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TriVet 21.11.2024 10:43

Zitat:

Zitat von Thomas1987 (Beitrag 1764602)
In jedem Rahmen in dem Abgeordnete kein persönlichen Nachteile enstehen würden, wenn sie sich dieser geschlossen Wahl nicht anschließen.

Wo genau ist das Problem?
Einen rechtlichen Fraktionszwang gibt es nicht.
Wenn ein Abgeordneter nun überhaupt nicht hinter der Entscheidung steht, so siehe Ströbele.
Oder wie (viel) weiter oben schon mal gefragt wurde, wo hat je einer der Abgeordneten Klage erhoben, dass ihm Zwang angetan wurde?!
Jede Sportmannschaft, jede Schiffsbesatzung, jede Firma stimmt sich ab; wie soll das auch sonst funktionieren?!

TriVet 21.11.2024 10:47

bissl realsatire:
kubicki glaubt an zweistelliges ergebnis der fdp:
https://www.zeit.de/news/2024-11/13/...hl-zweistellig

Thomas1987 21.11.2024 10:57

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1764604)
Das entscheidende Kriterium wäre also das Wohlergehen des Abgeordneten?

"Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Ich verstehe wirklich nicht welchen Interpretationspielraum dieser Satz lässt.

Dort steht nicht". "Abgeordnete verrteten ihre Fraktion, sie sind in Ihrer Entscheidung zwar frei, sollten sie sich nicht an Weisungen und Aufträge halten, müssen sie aber davon ausgehen, dass Ihnen dadurch soziale, berufliche, psychische, und politische Konseqenzen erwachsen."

deralexxx 21.11.2024 11:28

Zitat:

Zitat von Thomas1987 (Beitrag 1764613)
"Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."

Ich verstehe wirklich nicht welchen Interpretationspielraum dieser Satz lässt.

Dort steht nicht". "Abgeordnete verrteten ihre Fraktion, sie sind in Ihrer Entscheidung zwar frei, sollten sie sich nicht an Weisungen und Aufträge halten, müssen sie aber davon ausgehen, dass Ihnen dadurch soziale, berufliche, psychische, und politische Konseqenzen erwachsen."


https://www.bundestag.de/dokumente/t...nslose-1014020 eine Möglichkeit, die Abgeordnete haben, wenn sie mit den Fraktionen nicht mehr überein stimmen.

qbz 21.11.2024 11:48

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 1764609)
bissl realsatire:
kubicki glaubt an zweistelliges ergebnis der fdp:
https://www.zeit.de/news/2024-11/13/...hl-zweistellig

Ein Grüner Kanzlerkandidat bewegt sich in etwa auf der gleichen Ebene ....:)

Siebenschwein 21.11.2024 11:49

Zitat:

Zitat von Thomas1987 (Beitrag 1764613)
...

Dort steht nicht". "Abgeordnete verrteten ihre Fraktion, sie sind in Ihrer Entscheidung zwar frei, sollten sie sich nicht an Weisungen und Aufträge halten, müssen sie aber davon ausgehen, dass Ihnen dadurch soziale, berufliche, psychische, und politische Konseqenzen erwachsen."

Ich weiss nicht, was daran so schwer zu verstehen ist. Wenn ich als Abgeordneter freiwillg einer Fraktion beitrete, dann doch bestimmt nicht, weil ich komplett konträre politische Ansichten habe.
Dass ich, auch wenn ich vieleicht nur 95% hinter allen Entscheidungen in der Fraktion stehe, ich aber mit der Fraktion mehr erreiche als ohne sie, wird mein Gewissen vieleicht gewisse Abwägungen zulassen.
Du kannst natürlich im Leben immer alles binär in schwarz und weiss einteilen. Viel Spass dann mit Deinen Mitmenschen, die nicht so unterkomplex denken.

Thomas1987 21.11.2024 11:58

Zitat:

Zitat von Siebenschwein (Beitrag 1764622)
Ich weiss nicht, was daran so schwer zu verstehen ist. Wenn ich als Abgeordneter freiwillg einer Fraktion beitrete, dann doch bestimmt nicht, weil ich komplett konträre politische Ansichten habe.
Dass ich, auch wenn ich vieleicht nur 95% hinter allen Entscheidungen in der Fraktion stehe, ich aber mit der Fraktion mehr erreiche als ohne sie, wird mein Gewissen vieleicht gewisse Abwägungen zulassen.
Du kannst natürlich im Leben immer alles binär in schwarz und weiss einteilen. Viel Spass dann mit Deinen Mitmenschen, die nicht so unterkomplex denken.

Niemand hat davon gesprochen ständig gegen die eigene Fraktion zu stimmen. (auch wenn das auch gemäßg GG legitim ist).
Es ging darum, dass Abgeordnete bei jeder Abstimmung frei sein müssen. Dass sie in der Realität in den allermeisten Fällen ohnhein aus eigener Überzeugung mit der Fraktion stimmen stand nie zur Debatte.

TriVet 21.11.2024 11:59

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1764621)
Ein Grüner Kanzlerkandidat bewegt sich in etwa auf der gleichen Ebene ....:)

Da stimme ich zu.


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