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sbechtel 05.03.2012 20:49

Zitat:

Zitat von Pascal (Beitrag 721377)
Wulff trat aus politischen Gründen zurück, weil der Vorwurf erhoben wurde er hätte als Amtsträger Vorteile genommen. Laut dieser Logik sind es keine persönlichen Gründe gewesen. Dehalb ist es korrekt ihm derzeit die Vergütung zuzugestehen.

Wenn er allerdings sich sicher ist keine Vorteile genommen zu haben und dies sich im Ermittlungsverfahren/Strafverfahren auch so festgestellt wird, entfiele die Rechtfertigung eines Rücktritts aus politischen Gründen. Ergo, es wäre ein Rücktritt aus persönlichen Motiven und demzufolge hätte er keinerlei Anspruch auf den "Ehren"Sold.

Naja, das Problem sind ja die Vorwürfe und die Ungewissheit und die bestehen aktuell unabhängig vom Untersuchungsergebnis. Und nur durch einen Rücktritt (und damit Aufhebung seiner Immunität) kann diese Ungewissheit behoben werden. Und für Gewissheit zu sorgen ist seine politische Aufgabe, auch wenn er sicher weiß, dass er unschuldig ist. Sogesehen sind es in meinen Augen auch dann persönliche Gründe...

ben_11 05.03.2012 21:34

Zitat:

Zitat von sbechtel (Beitrag 721386)
[...] Und nur durch einen Rücktritt (und damit Aufhebung seiner Immunität) kann diese Ungewissheit behoben werden.[...]

Das stimmt nicht. Es ist selbstverständlich möglich, dass die Immunität auch ohne "Zustimmung" des "Beschuldigten" aufgehoben werden kann. Und das wäre bei Wullf mit der gegebenen Faktenlage wohl auch passiert. Er ist dem nur zuvor gekommen.

Kässpätzle 05.03.2012 22:01

Wenigstens der hat alles richtig gemacht.

Rhing 05.03.2012 22:13

Interessiert hätt' mich ja, wie Wulf physisch gelitten hätte, wenn Rau gekommen wäre, würde letzterer noch leben.
Aufhebung der Immunität war beantragt, das Ermittlungsverfahren wäre aber noch lange nicht abgeschlossen. Da müssen doch erst mal die Barzahlungen geklärt werden, zu denen keine Abhebungen passen etc.

drullse 05.03.2012 23:33

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 721096)
Bis gestern glaubte ich an das Gute, an einen Funken Anstand in dem Menschen.

Nicht Dein Ernst oder?

Oli68 06.03.2012 06:16

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 721316)
Alle Altpräsidenten sagen Wulff ab:
http://www.sueddeutsche.de/politik/z...f-ab-1.1300781

Das ist im Grunde die einzige und auch richtige Entscheidung. Allerdings werden die genauen Gründe von den jeweiligen Büros nicht genannt. Das ist schade...

Badekaeppchen 06.03.2012 08:38

Nicht dass es ihm peinlich wäre, die höchste Form der militärischen Ehrerweisung in Anspruch zu nehmen. Heute morgen kam in den Nachrichten, dass er zusätzlich zu seinen 3 Musikwünschen auch noch die Europahymne gespielt haben will. Sowas hat es wohl auch noch nicht gegeben :Nee:

Faul 06.03.2012 09:19

Passt aber in's Wullf'sche Konzept.

Irgendwann wird er schon weg sein.


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