Satellitenbilder russischer Depots die sich zunehmend leeren, Analysen des zerstörten Materials an der Front, Verhältnis zwischen menschlichen Verlusten und Material, Alter und Qualität des zerstörten Materials an der Front etc. Es gibt da verschiedene Quellen, allerdings geht natürlich auch der Ukraine das Material aus. So ganz genau weiß das niemand. Gut möglich, dass Putin gerade jetzt auf Verhandlungen eingeht, weil es um seine Truppen so schlecht steht, dass er nicht mehr Viel gewinnen kann.

Danke. Mit Quellen meine ich konkrete Namen, Websites, Berichte etc.

Für dich ganz sicher nicht.

Ich wäre auch interessiert, so wie jetzt ist es ja mehr Glaube als Wissen.
Ansonsten wünsche ich mir, dass ihr eure Fehde irgendwo beim Tria austragen würdet.

Also mir geht das auch auf den Sack.
Der Schwager aus der Uckemark findet es doch geil, dass Putin versucht die Ukraine heim ins russische Reich zu holen.
Nur die vielen russischen Verluste nicht.

Das ganze Blabla um Frieden schaffen ohne Waffen ist doch nur ein schlechtes Manöver.
Nein, es ist nicht mal ein Manöver, es ist einfach nur schlecht.

Ich verstehe die künstliche Aufregung nicht. Freundlich nach Quellen zu fragen, ist doch etwas ganz Normales in Diskussionen.

Zitat Sabine
Das ganze Blabla um Frieden schaffen ohne Waffen ist doch nur ein schlechtes Manöver.
Nein, es ist nicht mal ein Manöver, es ist einfach nur schlecht.[/quote]

Das war mal das Motto der westdeutschen Friedensbewegung, einer der Wachstumsbeschleuniger der Grünen, immerhin. :)

Mal was positives zu März: Der frühzeitige Schulterschluss mit Macron ist angesichts der grossen Herausforderungen , diie auf Europa zukommen, aus meiner Sicht ein wichtiger Schritt. Diese Achse ist seit Kohl weder von Schröder, Merkel noch von Scholz ausreichend gepflegt worden.

Weiterhin gefällt mir, dass er im aktuellen FAZ-Interview überraschend deutlich wird bezüglich des realistischen möglichen Szenarios, dass Europa sich alleine verteidigen muss, aber dies aktuell nicht kann und das er hinter eine noch bestehende gemeinsame Wertegemeinschaft mit den USA ein deutliches Fragezeichen setzt.

Die Anfrage gegen die NGOs und die angekündigte prompte Änderung des nicht CDu-dienlichen Wahlrechts scheint mir hingegen ziemlich Provinzielle Politik und strategisch zu Beginn der Koalitionsverhandlungen wenig überzeugend.

Deutschland muss jetzt auch mal wieder ans Arbeiten kommen, raus aus der Komfortzone, work Life Balance ist schlechtes Englisch … Haben wir alle gehört, kam auf einem Kanal.

Nächster Koalitionsverhandlungstermin: Di, 4. 3., vll auch etwas später, schließlich war heute schon einer.

Ich bin Rheinländer, ich verstehe das, hier ist gerade Karneval, alles klingt sich aus (Sauerland ist in dieser Zeit auch Rheinland, glaubt man nicht, ist aber so)

Die Welt nimmt darauf Rücksicht, hält den Atem an und dreht sich nicht weiter.


m.

Angesichts der Infos aus den Koalitionsgesprächen über evtl. geplante 800 Milliarden Sonderschulden (je 400 Milliarden Rüstung / Infrastruktur) habe ich mal nachgeschaut, wieviel Sonderschulden DE bisher schon hat: Sie betragen nach Angaben des Rechnungshofes 869 Milliarden Euro.

Aus fünf Gründen finde ich die neuen geplanten Sonderschulden, besonders die Kriegskredite (400 Milliarden geplant), besonders kritik- und ablehnungswürdig:

1. Der alte Bundestag solle sie trotz neugewähltem Parlament beschliessen. Extrem undemokratisch und verfassungsrechtlich evtl. problematisch, IMHO.

2. Die Verwendung der Mittel unterliegen anschliessend nicht mehr einer parlamentarischen Ausgabenkontrolle. Die Regierung verfügt dann über 800 Milliarden, fast 2mal soviel wie ein ganzer Bundeshaushalt, ausserhalb der parlamentarischen jährlichen Haushaltsverabschiedung. Wieviel sie davon z.B. der Ukraine gibt, wieviel der Bundeswehr und wofür, entscheidet nur noch die Regierung. Extrem undemokratisch.

3. 400 Milliarden für Rüstung bedeutet 8mal soviel wie der normale Haushaltsetat für Verteidigung! Die Begründung soll der Ukrainekrieg sein. Bei Rheinmetall u.a. knallen die Sektkorken. Mit 400 Milliarden lassen sich auch für DE Kriege finanzieren, Stichwort: Kriegskredit.

4. Der Umfang wird negative Auswirkungen auf die Volkswirtschaft haben: Inflation, Abwertungstendenz des Euro.

5. Die zukünftige Generation wird mit der Rückzahlung stark belastet durch eine Politik, die sie nicht mitgestaltet hat (Ukrainekrieg) und mit Ausgaben, von denen sie nichts hat, wenn die Waffen an der Front verschrottet werden. Den künftigen Regierungen wird bei diesen Grössenordnungen jeglicher eigener Gestaltungsspielraum fehlen, ausser Schuldenabbau.

Ein korrektes demokratisches Vorgehen wäre eine Änderung der Schuldenbremse im neuen Parlament und die Verabschiedung der Ausgaben jeweils mit dem normalen Haushaltsplan und keine Schuldenausgaben wie die Kriegskredite am Parlament vorbei auf Vorrat in immenser Höhe für die nächsten Jahre. Beteiligte: SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP, die sog. Mitte.

Manager-Magazin: "union-und-spd-pruefen-sondervermoegen-von-je-400-milliarden-euro"

Kriegskredite...
War da nicht mal was, vor mehr als 100 Jahren ?
Was wurde damals daraus ?
Krieg, Weltkrieg ? Ist das richtig ?

Das werden unsere extremistischen Russland-Freunde im Parlament schon zu blockieren wissen. Jetzt kann die Linke mal beweisen, ob sie wirklich "harmlos" sind oder sagen wir besser, ob sie zum normalen demokratischen Spektrum gehören, oder doch lieber Russlands Agenda betreiben.

Ich hoffe, die PdL bewilligt keine Kriegskredite. Das wäre Wählerbetrug. Kriegskredite überlassen sie schön den grünen und den anderen Kriegstreibern. Schulden für Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung wäre etwas anderes.

400 Milliarden Kriegskredite kosten der SPD die Hälfte der Stimmen. Die Partei hat Schwein gehabt, dass sie das nicht vor der Wahl kommuniziert hat.

Wer sich für die verfassungsgemäß Ausgabenpolitik und gegen "Kriegsfinanzierung" ausspricht bewegt sich also außerhalb des demokratischen Spektrums. Interessant.

Es stehen keine Kriegskredite zur Diskussion.

Ich such auch schon danach. Naja ist dann wohl sowas wie Technologieoffenheit aus dem anderen Lager :Lachanfall:

Ich suche auch nach (Sonder)Vermögen . :Lachanfall: . Der Finanzminister auch, aber leider vergeblich. :Cheese: Sondervermögen:

Du hast natürlich recht. Es handelt sich um das Sondervermögen eines Goldesels für u.a. schwer gepanzerte, mit Kanonen bewaffnete Raupenfahrzeuge im Wert von mehreren Millionen pro Stück, die auf den ersten Fahrten durch den Angriff einer Spielzeugdrohne im Wert von ein paar hundert Euro weit weg von Deutschland an oder in Russland abfackeln. Zumindest belasten sie dann nicht unsere Schrottplätze.

Was unzerstört bleibt, ist eine grosszügige Spende an die russische Armee durch den deutschen Steuerzahler.
der-beste-panzer-der-welt-russe-macht-testfahrt-im-deutschen-leopard-2a4

Wortspiele und Wortklaubereien sind hier völlig unangebracht.
Egal wie es heisst, es sind Schulden.
Schulden die wir machen, um uns selbst Kredit zu gewähren, Waffen zu kaufen.
Waffen werden gekauft, um damit Krieg machen zu können.
Krieg macht Not, Elend, Verletzte, Verstümmelte, Tote, Witwen, Waisen, Elend.
Nichts anders macht Krieg.
Doch, er macht einige reich, wir hier werden dazu nicht zählen.
Aber vielleicht gehört Krieg dazu ?
Vielleicht muss in Abständen die Sense gehen ?

Das ist ja richtig, aber wie du am Beispiel der Ukraine siehst, liegt es nicht unbedingt in der Macht des einzelnen Staates, ob es zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommt oder nicht. Das kannst du bei aller Friedensliebe doch nicht verlegnen.

Und es gibt auch keinen Automatismus. Die Bundesrepublik hatte in den 80ern eine halbe Million Soldat, 3000 Leopard 2-Panzern und hunderte Starfighter und Tornados und was weiß ich noch. Trotzdem hat die Bundesrepublik damals keinen Krieg vom Zaun gebrochen. Ich sehe auch nicht, das wir nochmal zu diesen Materialmenge kommen müssen, aber eine kluge Modernisierung der Streitkräfte halt ich für angemessen, um der aktuellen geopolitischen Lage zu begegnen.

Es handelt sich um Kriegskredite, weil Ausrüstung und Bewaffnung der Bundeswehr an die kriegführende Ukraine abgegeben wird, als Geschenk oder auf Kreditbasis, und anschliessend z.T. wieder für die Bundeswehr aus dem Topf beschafft. So wie in den letzten drei Jahren ist es auch für die kommenden geplant, und zwar noch umfangreicher, weil der Wegfall der USA-Mengen kompensiert werden sollen. So hat es z.B. Herr Scholz fomuliert. Es soll soviel, d.h. sehr viel, sein, damit Russland sieht, Deutschland kann der Ukraine das Kriegsmaterial liefern und bezahlen. Unabhängig davon, ob jetzt Deutschland auch noch Soldaten stellt ausser die Bewaffnung und Ausbildung.

Der Krieg in der Ukraine wird dann enden, wenn es für keine der beiden Seiten auf dem Schlachtfeld mehr etwas zu gewinnen gibt. Stellt der Westen die Unterstützung der Ukraine ein, ist das für Russland die Einladung, erst recht weiter zu machen. Weniger Unterstützung führt dann nicht dazu, dass der Krieg schneller endet sondern ganz im Gegenteil. Von daher ist eine möglichst auskömmliche Unterstützung der Ukraine am ehesten ein Garant dafür das der Krieg so schnell wie möglich beendet wird.

Verhandlungen mit Russland beenden den Krieg am schnellsten, die neuen Unterstützungszusagen verlängern ihn, leider bis zu den letzten zwangsmobilisierten Ukrainern, weil sie Selensky an der Macht halten, solange er Geld requiriert von anderen Staaten.

Verfassungswidrigkeit des geplanten Sondervermögens?
 

Man sehe es mir nach - da es um eine juristische Frage geht, habe ich chatgpt bemüht, bevor ich es aus meiner eher parteilichen Perspektive darstelle:

Frage: Die deutsche Regierung will ein Sondervermögen mit Kreditermächtigung in der Höhe von 400 Milliarden Euro für die Verwendung der Ausrüstung der Bundeswehr und der ukrainischen Armee beschliessen, die sich im Krieg mit Russland befindet. Ist ein solches Sondervermögen im Umfang von 400 Milliarden und für diese Zwecke konform mit der deutschen Verfassung oder verstösst das gegen die deutsche Verfassung?

Antwort: (.....)
**Fazit**
Kurz gesagt:
- **Grundsätzlich möglich?** Ein Sondervermögen ist ein verfassungsrechtlich zulässiges Instrument – vorausgesetzt, es wird durch eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes (und damit durch ein besonderes parlamentarisches Mehrheitsverfahren) legitimiert und streng zweckgebunden eingesetzt.
- **Problematisch in der Größe und Zweckbindung:** Ein Sondervermögen von 400 Mrd. Euro geht weit über das hinaus, was bisher verfassungsrechtlich abgesichert wurde, und die Finanzierung von Ausrüstungsmaßnahmen sowohl für die Bundeswehr als auch für eine fremde Armee (Ukraine) könnte verfassungsrechtliche Grundsätze wie die Schuldenbremse und den Grundsatz der Haushaltsklarheit verletzen, wenn nicht alle erforderlichen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt werden.

Letztlich wird die verfassungsmäßige Zulässigkeit eines derart massiven Sondervermögens davon abhängen, ob und wie die Bundesregierung – gemeinsam mit dem Parlament und dem Bundesrat – die dafür notwendigen verfassungsrechtlichen Anpassungen vornimmt und dabei alle haushaltsrechtlichen Prinzipien beachtet. Ohne eine solche verfassungsrechtliche Absicherung dürfte ein Sondervermögen in der Größenordnung von 400 Mrd. Euro für diese Zwecke als problematisch und potenziell verfassungswidrig angesehen werden.

Diese Frage ist also in der juristischen Fachwelt nach wie vor heiß umstritten und bedarf einer intensiven verfassungsrechtlichen Prüfung.
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qbz: Ich vermute, dass ist möglicherweise ein Grund, weshalb heute Merz keinen Bundestagssitzungstermin genannt hat, um die wahnsinnigen Kredite zu beschliessen. Sie benötigen erst eine verfassungsrechtliche Klärung.

Eine Einsicht und ein Politikwechsel von Russland würde den Krieg am schnellsten beenden. Die Ukrainer werden sowieso weiter kämpfen, weil die keinen Bock auf russische Unterdrückung haben.

Im GG Art. 87a steht nämlich:
(1a) Zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit kann der Bund ein Sondervermögen für die Bundeswehr mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von einmalig bis zu 100 Milliarden Euro errichten. .

D.h ohne GG-Änderung geht es IMHO nicht, jetzt 400 Milliarden zu beschliessen!

Und wie willst du Putin dazu bringen? :-((

Ist mir neu, dass in den russisch besetzten Oblasten und Mariupol gegen die Russen gekämpft wird. Wer im Frontgebiet geblieben ist, möchte lieber gestern als heute, dass der Krieg endet, und führt bestimmt keinen Krieg weiter.

Witzbold, die Urkainer aus den besetzten Gebieten sind doch alle hier. ;)

Ebenfalls recherchiert habe ich, ob der alte Bundestag über das Sondervermögen beschliessen kann.

Kurz-Antwort: formal korrekt, politisch inkorrekt.

Kurz zusammengefasst:

* Verfassungsgemäß: Ist der alte Bundestag noch im Amt und werden die verfassungsrechtlichen Mehrheiten (z. B. 2/3-Mehrheit bei einer Grundgesetzänderung) korrekt erzielt, so ist ein Beschluss in dieser Übergangsphase verfassungskonform.
* Politisch umstritten: Aus politischer Sicht mag das Vorgehen als Umgehung der aktuellen Wählerstimmen kritisiert werden, was zu erheblichen Kontroversen führen kann.

Ich denke, dass jeder in der Ukraine möchte, dass der Krieg lieber gestern als heute endet. Aber wer verhindert das nochmal?

Hier ein einfaches Rätsel dazu:

P_tin

Kaufst du ein "u"?

Deren Forderungen waren klar. Was soll man sich da vorführen lassen. Trump hat den Bückling vor den Russen gemacht und damit der Ukraine nur geschadet. Aber in Deinen Augen ist Trump der clevere Hecht und die deutschen Politiker sind alle unfähig.

by the way: IMHO ist es schlechter Stil, in einem Internetforum dauernd ChatGPT... zu zitieren.

Wenn Du die interessierenden Informationen zur Verfassungsmässigkeit der geplanten Sondervermögen im Umfang von 400 Milliarden weisst und geben kannst, frage ich gerne Dich beim nächsten Mal? :Blumen:

Waren die grundsätzlichen Informationen Deiner Ansicht nach korrekt? Auf juristische Details habe ich verzichtet und den Beitrag auf das Fazit gekürzt.

Nach meiner Meinung muss der Bundestag mit 2/3 Mehrheit 1. eine zusätzliche Zweckbindung in 87a aufnehmen, welche die Finanzierung der ukrainischen Armee erlaubt, und 2. das bisherige Limit von 100 auf 400 Milliarden anheben. Danach muss der Bundesrat mit 2/3 Mehrheit zustimmen.

Ich bleibe bei meiner Aussage! Sonst können wir auch bald Chatbots miteinander diskutieren lassen.

Und die russisch sprechenden Ukrainer, die dort geblieben sind, und heute einen russischen Pass haben, waren nach Deiner Ansicht keine Ukrainer, sonder allein die West-Flüchtlinge?

Der Krieg ist am Schnellsten beendet wenn Ukraine sich 10 weiße Flaggen kauft und aufgibt. Deine Aussage ist (leider) wie immer einseitig.

Der Krieg läuft weiter bis zum letzten zwangsmobilisierten Russen / Nordkoreaner weil sie Putin an der Macht halten solange er Geld mobilisieren kann von anderen Staaten durch den Verkauf von Öl und Gas.

:Lachen2:

Deine Angaben sind halt nicht gerade realitätsbezogen. In Russland gibt es z.B. keine Zwangsmobilisierung für den Ukrainekrieg im Unterschied zur Ukraine und nicht verhandeln will Selensky, sogar per Verbot und Dekret. Die Ukraine kann nach allen Experten, auch aus allen regierungsnahen Institutionen, den Krieg nicht gewinnen, so dass eine weitere Fortsetzung z.B. mithilfe der neuen Kriegskredite aus Deutschland und England nur die Friedhöfe vergössert und die Verhandlungsposition für die Ukraine verschlechtet, was schon jetzt der Fall ist im Vergleich zu den Istanbuler Abkommen. Es braucht dringend Verhandlungen mit Putin, die z.B. Trump versucht hat, einzuleiten. :Blumen:

Hör doch mal mit dem Russlandquatsch auf, sonst wird der Thread hier zugemacht. Du hast doch bestimmt andere Freunde, die sich für deine Recherchen interessieren.

Ich bin kein Freund von Krieg und Bundeswehr. Wenn ich Panzer und Militärkolonnen „live“ gesehen habe, war mir immer unwohl. Da ich in Friedberg groß geworden bin, habe ich noch viel davon mitbekommen.

Klar war ich Fan von den coolen Amis, aber nur vom Live Style, nicht von den Militärfahrzeugen…


Ich verstehe nicht, was manch einer glaubt, nur weil wir ein Sondervermögen genehmigen, retten wir uns?

1. Wie lange dauert es, bis die Waffen etc. Gebaut werden
2. Wer kann sie bedienen
3. Wer will überhaupt in den Krieg ziehen

Das Verständnis pro Militär ist in den USA und anderen Staaten ein ganze anderes als bei uns - Und ja, das hängt nunmal mit unserer Geschichte und Erziehung zusammen. Das kann man nicht innerhalb von kurzer Zeit eliminieren.

Wir haben die Wehrpflicht abgeschafft, weil die Bundeswehr in unserer Bevölkerung keine Lobby hat(te).


By the way: wir reden nicht nur über Panzer und Raketenabwehr, sondern auch über den kompletten hybriden und Cyberabwehr-Bereich…

& wie wir in Deutschland digital aufgestellt sind, weiß jeder…

zu 1) Es gibt sie bereits. Die Beschaffung muss beschleunigt werden. Nicht bürokratiekonform ausschreiben. Direktkauf!

zu 2) Ist wie beim Schwimmen. Jemand der sich "committet" erlernt es. Andere spielen noch mit dem Scheibenwischer!

zu 3) Niemand. Aber was wenn der Krieg zu Dir gebracht wird?