Das ist jetzt wieder geil.
Noam behauptet es gibt einen Automatismus aus der Rechtsprechung wen es der Migrationspakt verabschiedet wird. Lediglich dem Widerspreche ich.
Den gibt es um es mal forsch aus meinem Standpunkt heraus zu formulieren leider nicht.
Da heisst der politische Wille müsste erst noch in nationales Gesetz überführt werden.
Dazu braucht es nicht nur in Deutschland Mehrheiten, die es bei Wahlen zu verteilen gilt. ;)

Damit bestätigst Du, daß es keinen Automatisus aus dem Pakt gibt, da kein Druck von aussen aufgebaut werden kann. Danke dafür. :Lachen2: :Huhu:

Aha, wenn also die vom Volk gewählte Regierung Gesetze erlässt wird die Souveränität des Volkes ausgehebelt.

Danke für Die Einblicke in Dein Demokratieverständnis.
Ich bin beeindruckt.

Theoretisch ja, praktisch wurde schon mancher politisch gewollte Unsinn in ein Gesetz umgesetzt, wo sicher keine Mehrheit dahinterstand (s. Betreuungsgeld der CSU).

Klar, aber sehr wohl Druck von innen, wie ich schrieb - und das geht in die gleiche Richtung, wie die Annahme, daß Gerichte sich am Migrationspakt orientieren schon ohne Gesetze, und daß einzelne Präzedenzfälle Druck erzeugen können.

Wenn die Regierung (Frau Merkel) selber sagt, daß es richtig ist, daß die Nationen mehr Souveränität abgeben, als bisher, dann sehe ich es als Angriff auf dieselbe. Das mindeste bei einem solchen politischen Ziel ist eine Volksabstimmung, wie es die Schweiz gerade gemacht hat - wenn es dann eine Mehrheit gibt, dann muß man damit leben - aber die Regierung allein hat für eine solche Entscheidung m.M.n. kein Recht.

Beruht auf Gegenseitigkeit. Wobei ich am meisten Dein Talent bewundere, meine Aussagen maximal umzudeuten bzw. fehlzuinterpretieren. :Blumen:

Für manche ein "Muß", für andere ein "Wollen". ;)
Ich habe mich als Schweizer über das Ergebnis gefreut und finde es sehr vernünftig. Es kam durch eine 2/3 Mehrheit insgesamt zustande, aber auch durch Mehrheiten in allen Kantonen (= Bundesländern), was schon erstaunlich ist angesichts des Einflusses der SVP in einigen Kantonen. Die Schweizer wollen sich nicht "den eigenen Ast absägen". Schliesslich befinden sich in Genf viele internationale Institutionen und in Zug grosse internationale Konzerne.
Was stand zur Abstimmung? "Die Selbstbestimmungsinitiative"

Dann musst du halt so wählen, dass dein Wille zum Ausdruck kommt.

Wenn aber entsprechende Mehrheiten anders wählen, kommt es anders, das meint politische Absicht, nicht mehr und nicht weniger.

Das ist einfach Phantastisch, solche Sätze in einem Post unterzubringen.
Wie Du im Bezug auf das Betreuungsgeld ja schön beschreibst, ist Frau Merkel nicht die Regierung. Die CSU hat für ihr Projekt eine Mehrheit im Parlament gefunden.

Du bist also der Meinung das Gerichte losgelöst von Gesetzen Urteilen?:confused:
Hast Du dafür ein Beispiel. ich habe ja ein Beispiel für das Gegenteil mit dem §218 gebracht. Wo das Gericht Sympathie für die Beklagte hat und aufgrund der Gesetzeslage sich ausserstande sah anders zu urteilen.

Wie jeder am Brexit sehen kannst wären selbst solche Entscheidungen wieder umkehrbar.

Aua, das hat jetzt aber weh getan.:Lachanfall:

Da kannst Du eine Ahnung bekommen wie leicht es ist etwas zu formulieren das nicht fehlinterpretierbar ist.

Das ist einfachstes Strafrecht. Erfüllst du die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale, handelst dazu rechtswidrig und schuldhaft, dann muss das Gericht zwingend verurteilen.


Abschiebungen oder das Asylbegehren sind ja nun verwaltungsrechtliche Schritte, wo die reinen Vorschriften in der Regel eben nicht so bestimmt sind. Aus Erfahrungen aus verschiedenen Klagewegen bzgl. Beurteilungen bzw Beförderungen von Kollegen kann ich sagen, dass hier von Gerichten teilweise Dinge in der Urteilsbegründung herangezogen werden, die noch viel weniger verpflichtend sind als der Migrationspakt (und zumeist irgendwelche faulen Kompromisse geschlossen werden).

Wobei ich es ja fest begrüßen würde, wenn die Welt noch offener und durchlässiger wird. Aber das erreicht man imho nicht dadurch, dass man als ersten Schritt der Migration alle Türen öffnet, sondern dadurch, dass man in den Ländern aus denen die Menschen auswandern wollen, Gründe schafft, dass diese Menschen bleiben möchten. So würde man auch dem entsprechenden Braindrain entgegenwirken.

Das mindeste ist eine Volksabstimmung...
Die Regierung allein hat für eine solche Entscheidung kein Recht.

:Lachanfall:

Auf die Gefahr hin, dass Mirko wieder jammert, dass ich hier die Welt erkläre:
https://www.bundestag.de/service/glo...es_demo/247326

Gruß
N. :Huhu:

Komischerweise vertrauen in diesen Fragen Menschen der einen politischen Einstellung der Regierung, wo sie doch in anderen Entscheidungen (Kampfeinsätze der Bundeswehr) im Ausland eben den Volksentscheid fordern, das Bundesverfassungsgericht anrufen oder dem Petitionswahn verfallen.

Ich gehöre nicht zu den Menschen die Volksabstimmungen fordern (schon garnicht wenn Menschen mit einem freiwillig gewählten gefährlichen Beruf, vorübergehend den Einsatzort wechseln sollen).

Petitionswahn? Wahn?
Das Petitionsrecht als Grundrecht
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_17.html
mit dem Zusatz "Wahn" zu versehen... :confused: Echt jetzt?

Gruß
N. :Huhu:

Wahn bezieht sich in diesem Sinne, dass es mittlerweile für jeden Mist eine Petition gibt und nicht dass die Petition an sich schlecht ist

1. meine ich daß jeder Kompromiss faul ist. Sonst ist es kein Kompromiss.;)
2. Bist Du also der Meinung daß es für Verwaltungsrechtliche Schritte z.B. bei Abschiebungen oder das Asylbegehren keine Rechtsgrundlage gibt?:confused:

Komisch, da werfe ich mal Google an und finde an erster Stelle den Stichworten petition gegen kampfeinsätze eine Petition für einen Kampfeinsatz gegen die Organisation IS.
Daß das Bundesverfassungsgericht erlassene Gesetze überprüfeng kann ist doch jetzt nicht wirklich zu bemängeln?:confused:

Imagepflege durch den AfD-Bundesvorstand:
Dort bemerkt man offensichtlich, wie viel an Wolf bereits unter dem zu klein gewordenen Schafspelz der Jugendorganisation steckt und -falls man nicht auf dem rechten Auge blind ist- überdeutlich hervorschaut.

Die Welt

FAZ

Aber die strammen, jungen, patriotischen und kampfbereiten Kameraden müssen sich keine allzu großen Sorgen machen. Wir wissen ja mit welchen Wischi-Waschi der Versuch endete Bernd Höcke los zu werden. Und dies obwohl der damalige AfD-Bundesvorstand Höcke eine "Wesensverwandschaft mit dem Nationalsozialismus“ attestierte. Und schöner und treffender kann man Gedanken, die Reden und das handeln von Höcke nicht beschreiben.

Ich sehe es das eher als PR-Aktion der Altpartei. Motto: Das zugeben was man nicht mehr leugnen kann und demnächst besser aufpassen, dass mann nicht erwischt wird.

Gruß
N.:Huhu:

Nur für den Fall dass hier noch jemand glaubt, dass es sich um eine bürgerlich-konservative Partei handeln würde.

Eine Glosse(!) zu einem aktuellen Vorfall:
AfD-Politiker mit Nazi-Symbol...

Gruß
N. :Huhu:

Interessant, den kannte ich noch nicht. Interessant auch, dass er fraktionslos ist. Wie kommt das denn?

„Der umstrittene AfD-Politiker Andreas Wild ist nicht mehr Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Das teilte der Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Frank-Christian Hansel am Rande der Fraktionssitzung am Dienstag mit. Eine „große Mehrheit“ habe für einen Ausschluss gestimmt. „Wenn eine Zweidrittel-Mehrheit gegen mich stimmt, ist die Fraktion vielleicht nicht der richtige Platz für mich“, sagte Andreas Wild dem Tagesspiegel.“

Da sind wir wohl zu spät auf ihn aufmerksam geworden, der Idiot wurde bereits von der AFD entsorgt. Mehr können sie nicht tun, außer hoffen, dass er noch die Partei verlässt genauso wie vorher die Grünen und die CDU verlassen hat.

Ja. Das Selbstbewußtsein der Herrschaften steigt.
Von "Recht und Ordnung" ist dann auf einmal nicht mehr die Rede.

Aber vermutlich ist es wieder nur ein Einzelfall....
Polizei holt AfD-Abgeordneten aus dem Stuttgarter Landtag

Mein Verständnis für die, die Verständnis für AfD-Wähler haben sinkt weiter.

Gruß
N. :Huhu:

Die Nachricht hatte ich letzte Tage auch gelesen und in dem Artikel stand, dass gegen den Verursacher ein Parteiausschlussverfahren läuft. Anscheinend versucht man sich von seinen größten Idioten zu trennen. Für Vollständigkeit vielleicht nicht ganz unwichtig.

Der nächste Einzelfall
 

Man kommt halt bei den vielen Einzelfällen aus Gaulands "gärigen Haufen"
...oder sollte man, in Anlehnung an den AfD-Jargon im Netz, besser von "Höckes Goldstücken" schreiben...
kaum noch hinterher :confused:

https://www.faz.net/aktuell/politik/...HSTDTxesnf26JA

Irgendwo scheint da doch ein Nest zu sein.... :Gruebeln:

Gruß
N. :Huhu:


PS: Auch die Lichtgestalt der hohlen Truppe hat vielleicht überzockt
https://www.faz.net/aktuell/politik/...-15945993.html

Der Argumentation folgend, dass das Aussortieren fauler Äpfel ein Beleg dafür ist, dass der ganze Laden verseucht ist, haben wir nun endlich den Nachweis, dass das doch stimmt mit der Lügenpresse. :Cheese:

Eher Lückenpresse, die mit eingefahrenen Strukturen arbeitet. Es gibt aber auch die echte Lügenpresse. Die von mir erwähnten Bücher, die sich u.a. damit beschäftigen und diese Vorwürfe belegen, werden wohl jetzt mit dem SPIEGEL eine neue Auflage erfahren. :Cheese:

Alternative Fakten
Alternative für Deutschland
Alternative Buchführung

Gruß
N. :Huhu:

Ich will nicht zu sehr ins off-topic abgleiten aber da ich schon damit angefangen habe, wollte ich zumindest noch loswerden, dass Der Spiegel aus seiner heutigen Ausgabe 24 durchaus lesenswerte Seiten kostenlos als PDF bereitstellt, die sich mit dem Fall Claas Relotius beschäftigen: Sagen, was ist.

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PS: Money quote von Juan Moreno, dem Journalisten, der die Lügengeschichten aufgedeckt hat:

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Ein Leserkommentar dazu, der sich auch mit meiner Haltung deckt, abgesehen davon, dass ich kein Abo mehr habe. ;)
Den Abstieg des ehemaligen Nachrichtenmagazins zu einer Art Kitschroman habe ich sehr bedauert.

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Noch ein Leserkommentar. Ich vermute, dass durch die Angelegenheit die Auflage stark ansteigen wird.

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Die Nachdenkseiten finden denn Fall Relotius ziemlich nebensächlich angesichts anderer Manipulationen des Spiegel.

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Jemand verweist zum Umgang des Spiegel mit der Geschichte auf ein Gedicht von Wilhelm Busch.

oh well, yes, wer schon länger dabei ist, erinnert sich an Tom Kummer und den Borderline Journalism beim SZ Magazin (um 2000 herum), gleiches Muster aber heute eben deutlicher krasser: Edelfeder schreibt (Reportagen), oder eben nicht....

Wir werden weniger szenischen Journalismus aus Hamburg lesen & Handhabung bis jetzt chapeau!

m.

P.S.: Natürlich bin ich genervt,ich kann mich an einige Texte aus dem Konvolut erinnern, die ich für erinnerungswürdig hielt, was für ein Mist.....

Einerseits ist es off-topic.
Andererseits ist das Thema hier gut untergebracht.
Denn ein Blick in die Kommentarspalten der sozialen Hetzwerke zeigt, dass es die Anhänger der alternativen Fakten und Medien, die Gauland-Fans, die Merkel-Hasser, die Orban- und Trump-Versteher sind, die wegen Claas Relotius ihren inneren Reichsparteitag feiern.

Daher: Danke für deinen Beitrag. :Blumen:

Gruß
N. :Huhu:

Na dann: Herr Relotius hat es wohl noch schlimmer getrieben als bisher bekannt. Ich muss zugeben, dass ich fast jeder anderen Publikation zugetraut hätte, ein derartiges Verhalten eines Journalisten nicht zu bemerken. Beim Spiegel hätte ich - trotz des Qualitätsverlustes, der sich über die Jahre manifestiert hat - gesagt, es ist ausgeschlossen. So kann man sich täuschen - oder vielleicht sollte ich aus gegebenem Anlass besser "irren" schreiben. ;)

Reporter täuschte Leser offenbar mit Spendenaufruf

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung geht heute im Feuilleton auf die Frage ein, ob er Einzeltäter war oder es letztenlich an der Logik des Systems lag.
Die FAS hat in den letzten Jahren mehrere Artiklen von ihm veröffentlicht.
Sein erzählerischer, bildhafter Stil wurde jungen Journalisten als vorbildlich gelehrt.

joh meiii - jedes Jahr am 24. muß ich mir das Trauma meiner Frau anhören, als sie den Fake mit dem Weihnachtsmann endlich geschnallt hat - ich glaub heute noch nicht, das der May's Kalle nicht im Wilden Westen war - was soll's?? ;)

Das ist eine berechtigte Frage. Wenn ich Medien als reine Unterhaltung begreife, dann ists tatsächlich egal. Aber Medien sind eben dazu da, einem informativen Zugang zu einer Welt zu gewähren, die einem ansonsten Verschlossen bleibt. Dies hat zur Folge, dass man über einen emotionalen Zugang beim Leser Gefühle weckt, die sein Verhalten beeinflussen.

Soll heißen, dass man zB über die Berichterstattung über die Vermüllung der Welt, Klimawandel, Naturkatastrophen, Umweltbewusstsein schafft. Wie man über die Berichterstattung über die Situation der Menschen in Afrika Mitgefühl für "Flüchtlinge" rührt. Usw. Wenn man diese Reportagen als Fakt versteht, führt das eben zu subjektiven (Wahl)Verhaltensänderungen. Das ist vergleichbar mit dem Unterschied Bericht vs. Kommentar.

Darüber hinaus sollen die Medien ua Kontrollorgan (die vierte Gewalt) über die Politik sein. Wenn ich nicht mehr verlässlich weiß, ob der Bericht den ich lese eine erfundene Geschichte oder tatsächlich so passiert ist, dass können die Medien diese Rolle nicht mehr erfüllen.

Und wieder Wasser auf die Mühlen der Lügenpresseschreier. Allein mir fehlt der Glaube, dass dies ein bedauerlicher Einzelfall ist und sich nicht quer durch die Medienlandschaft zieht.

Ich verstehe Deine Argumente, möchte aber darauf hinweisen, das die journalistische Form der Reportage selbstverständlich auf Fakten beruhen muss. Der Spiegel-"Journalist" hat eben nicht Reportagen geschrieben, sondern - wenn man so will - "literarische Kurzgeschichten". Natürlich ist eine Reportage in gewissem Sinne subjektiv, weil der Reporter die Fakten durch eigene Eindrücke ergänzt. (Auf Wikipedia findet sich eine gute Kurzbeschreibung der "Reportage".) Aber natürlich muss die Reportage auf Fakten beruhen. Und in diesem Sinne ist eine Reportage kein Kommentar. "Idealerweise erzählt er (der Reporter, Anm.), ohne dabei zu werten oder zu kommentieren, auch nicht durch Weglassen ..."

Dein Anspruch an die Medien ist natürlich völlig richtig. Und die selbstkritische Reaktion des Spiegels zeigt mMn, dass die Spiegel-Redaktion diesen Anspruch auch hat. Und auch aus meiner Sicht hätte das dem Spiegel nicht passieren dürfen! Trotzdem gibt es keinen Grund für Generalverdacht, und zwar nicht zuletzt aus einem ganz praktischen Grund:

Der Spiegel-"Journalist" hat sich mit Themen beschäftigt, die weit weg, sehr speziell und sehr schwer im Detail zu prüfen waren. Der Großteil der Nachrichten, Reportagen, Interviews, usw. in unseren Zeitungen ist aber anders gelagert. Wenn man einen kleinen Fehler in einer Nachricht aus einem kleinen Dorf macht, hat man am nächsten Tag zehn empörte E-Mails von dort bekommen, natürlich gleich cc an den Chef. Wenn man einen Fehler in einem Interview macht, hat man am nächsten Tag den Interviewten am Telefon oder gleich dessen Rechtsanwalt....

Nicht umsonst sagen alte Hasen im Journalismus gerne, dass man das Handwerk in der Chronik-Redaktion oder im Sport lernen soll. Denn wer dort Fehler macht oder schlampig arbeitet, bekommt das direkt durch verärgerte Leser unter die Nase gerieben. In einem Leitartikel die Psyche des US-Präsidenten zu analysieren, ist ungefährlich. In einer kleinen Nachricht den Namen der vom Baum geretteten Katze falsch zu schreiben, kann eine Journalisten-Karriere beenden :Cheese:

Also: ich will den Spiegel nicht verteidigen, meine aber, dass es gute Gründe gibt, nicht alle Medien und Journalisten unter Generalverdacht zu stellen.

Das ergibt sich aber aus dem was ich lese.

Wenn ich eine Reportage lese über einen Syrer, der sich irgendwem anschließt. dann ist klar dass das keine allgemeingültige Aussage hat, sondern eine Geschichte über einen Syrer ist.

Wenn der Hr. Relotius über mich geschrieben hätte, wäre das genauso (ir)relevant.

Wenn ich eine Bericht über eine Kleinstadt im mittleren Weste lese, ist das ein Bericht über eine Kleinstadt, 100 km weiter die nächste Stadt, in der kann es ja wieder komplett anders aussehen.

Das sollte einem verständigen Leser, der eine Schule besucht hat klar sein.


Wobei ich zugebe, der Spiegel hat damit Auflage zu machen versucht. Und damit kann sich der Spiegel hier auch nicht so leicht rausreden, wie er das jetzt versucht.

Dazu sind die ganzen Journslistenpreise natürlich komplett für den Arsch.
Und richtig ist auch, den Jungjournalisten wurde sowas zum Teil als Vorbild vorgehalten.

Jetzt (leider im Nachhinein) kommt auf die FAZ dahinter dass das falsch war.

Was man aber auch sagen muss: Ich kenne diesen Typ nicht, ich hab nichts von ihm gelesen, irgendwo hat der auch in einer Nische (neudeutsch Blase) gelebt. In der Blase der "ausgezeichneten" Reportagen.

Das jetzt als Untergang des Journalismus zu verkaufen ist auch komplett falsch.

syrische Frauen wollen, dass syrische Männer nach Syrien zurück kommen, weil der Krieg vorbei ist.

Ich hoffe jetzt kommt ein Sturm der Entrüstung von Dir.
Diese rassistischen und ausländerfeindlichen syrischen Frauen!
Wie können Sie es wagen ihre Männer zurück zu fordern damit sie das Land wieder aufbauen.
So etwas ist einfach nicht zu fassen und behaupten auch noch einige hätten sich vor dem Militärdienst gedrückt. Was fällt diesen Frauen nur ein so etwas fremdenfeindliches von sich zu geben.
Jetzt müssen syrische Frauen schwere Männerarbeit verrichten und klassische Männer Jobs übernehmen. Diese ausländerfeindliche Frau!

Nicht wahr lieber Bommel siehst du genauso wie ich!

*Sarkasmus Modus aus!

Wegen so Sportskannonen wie Dir suche ich mir mitlerweile andere Spielplätze!

Schade, dass Du trotzdem wieder hier gepostet hast.

Upps. Kido?!
Magst Du hier jetzt eine Diskussion aus dem Oktober fortführen die in einem mittlerweile geschlossenen Thread begann?

Das ist ja so was von 2018. :Cheese:
Vertragt euch!

Gruß
N. :Huhu:

Genauso schade auch, dass Du Dich wieder vorführen und provozieren lässt...
Dann kann der Thread ja bald auch geschlossen werden.
:Cheese:
Seh es sonst wie N., vertragt Euch. Ist öffentlicher Raum hier, seine Meinung darf jeder äussern, Missionieren schlägt bei den vielen meinungsgestählten Mentalvaders hier aber ganz sicher fehl...:Lachanfall: :Blumen:

Wieder so ein typisches Beispiel, das zum nach rechts rücken führt. Alle Prügel-Arschlöcher bleiben hier. Einer macht eine Ausbildung, einer hat keine Ersatzpapiere, einer ist angeblich zu jung zum Abschieben und der letzte ist noch mitten im Verfahren.

Als Mensch, der Gewalt missbilligt, hat man momentan sehr viele Anlässe nach rechts zu rücken.

https://www.br.de/nachrichten/bayern...oa0OZF9jWq2Gio

Natürlich steht unten auch ganz schnell dabei, dass man jetzt bloß nicht schimpfen darf, sonst gehört man ja zur NPD-Bürgerwehr-Fangemeinde.:(

Bitte formuliert eure Antworten gewählt, ich bin gerade etwas gereizt, weil heute Nacht ein Polizeihubschrauber über meinem Haus stand. Der hat jemanden gesucht, der bei einer Nachbarin eingebrochen ist, und die arme Frau überfallen hat. Und es ist nicht meine Schuld, dass der Täter weder aus dem Dorf hier, noch aus diesem Land ist. :(

Da die Amberg-Sache jetzt sicher noch eine Zeit besprochen wird, kennt jemand vll. eine kompetente Übersicht wie die Rechtslage, rein von den Regeln her, ist, für Abschiebung bei Straftat, wer was wann mit welchen Bedingungen usf. ..., - am besten als Flussdiagramm, das verstehe ich als Rechtslaie besser

m.

@Jens, ich hatte Deinen zweiten Post erst jetzt gesehen, meiner ist keine Antwort auf diesen
m.

Alles gut, vielleicht gibt es ja heute mal eine Polizeistreife, wenn sie nicht grad mal wieder Blitzermarathon machen müssen.;)

Bayern5 aktuell heute morgen:

Via Twitter-Account wurden die privaten Daten (Adressen, Händinummern, Chatprotokolle, parteiinterne Kommunikation, Briefe, Rechnungen, Kreditkartendaten usw. ... und sogar Photos von Kindern) von mehreren 100 Politikern aus dem Bundestag und der Landespolitik, mit Ausnahme der AfD, und Personen des öffentlichen Lebens (Schauspieler, Musiker und Moderatoren) gehackt. Der Datendiebstahl wurde gestern bekannt. Eine Reaktion der Regierung steht derzeit noch aus. Es ist rätselhaft, warum der Diebstahl nicht vorher bekannt wurde. Denn die privaten Daten der Politiker stehen im Internet und wurden in Form eines Adventskalenders veröffentlicht.