Solange die CDU/CSU sich strikt gegen Bündnisse mit der AFD verwehren und der Staat gegen rechtsextreme Gewalttäter vorgeht, habe ich keine Sorge, auch wenn die AFD 10 und mehr Prozent wählen würden.

Es gibt dazu sogar einen Verfassungsartikel --> GG Artikel 20 Absatz 4


Entscheiden muss letztlich jeder selber, nach seinem Gewissen, wann für ihn der Punkt erreicht ist.

Danke.
Wie so häufig schiebt die Politik drängende Fragen in die Schublade. Danke Herr Innenminister.
Den 10 Punkte Katalog könnte man ruhig mal verfolgen.
Nur Schade, die wissen leider ja auch nichts weiteres, als wie wir die Aufnahmerate bzw. Integrationsrate erhöhen können und dabei die Konflikte mit der Bevölkerung vermindern können. Dezentralisierung, Entbürokratisierung etc.
Gute Idee.

Auf den überall (nur nicht in der Pressekonferenz) immer wieder geäußerten Punkt einer Obergrenze wird nirgends genauer eingegangen, das Grundgesetz wiegt schwer.
Will denn nicht mal der Wissenschaftsrat eine Obergrenze als Empfehlung abschätzen ?
Armseelig.
Besonders Prof. Oltmer machte auf die Frage (Minute 51), wieso man überhaupt noch ein Asylrecht bzw Restriktionen (also ein Asylverfahren) brauche, wenn es doch (wie er behauptete) keine Armutsflüchtlinge gäbe, nach peinlich langer Denkpause, eine völlig hilflose Figur - ohne eine Antwort zu geben.
Gar kein Verfahren, das traut er sich nicht :Cheese:
Scheinheilig, wie wir wahrscheinlich alle.
Das Thema ist kein schönes.

Ich kann meine Meinung darüber haben, genau wie jeder andere, egal ob er schweigt oder demonstriert. Entscheiden muß aber die Regierung, und zwar nicht unter dem Druck einer momentanen öffentlichen Meinung oder Stimmung, sondern auf Grund ihrer (hoffentlich ausreichenden) Kompetenz und Mut. Dabei erwarte ich als übergeordnete Kategorie, daß die Entscheidungen im Sinne des Amtseides nie Nachteile für die Mehrheit aller Wähler im Vergleich zu egal welchen anderen Staatsangehörigen bewirken, und daß alle Entscheidungen auf eine möglichst stabile Gesellschaft, also Richtung sozialen Frieden wirken. Solange ich solche Kriterien erfüllt sehe, halte ich die Regierung für kompetent, auch wenn es für mich persönlich evtl. ein Nachteil dabei sein mag. Auch dürften Entscheidungen der Regierung sich nicht daran ausrichten, ob man wiedergewählt wird. Das Auge auf den Umfragewerten lähmt zu sehr, finde ich.

Bei der nächsten Wahl Farbe bekennen wird aber schwer, da ich im Sinne von Noam keine Partei sehe, die eine ausreichend klare Position in diesem Themenkreis mit mir zusagendem Inhalt bietet. Aktuell geht es in meinen Augen zu viel um gegenseitiges Gekloppe und Profilierung. Vielleicht kommt da noch was besseres.

Tja, genau das zu verhindern wäre für mich "nationales Interesse". Das wird aber nicht mit gebetsmühlenhaftem "wir schaffen das" klappen. Es müssen überzeugende Pläne für die mittelfristige Zukunft her, sonst rennen weiter zu viele, die sich einfach nur sorgen machen, immer weiter nach rechts.


Mit diesem Ansatz habe ich meine Probleme. Entweder ist eine Partei zugelassen, dann muß es (wenn auch nicht meine Meinung) aber in allen politischen Belangen, als auch als Regierungspartner, theoretisch möglich sein. Oder wir halten die Partei für undemokratisch - dann dürften die sich gar nicht zur Wahl stellen. Es ist eine Schwäche des Staates, wenn Verbote von klar verfassungswidrigen Parteien nicht durchsetzbar sind (s. NPD), was eben solche Bewegungen ermutigt, mit demokratischen Mitteln die Demokratie zu schädigen. Ab einem gewissen Wählerpotential sind Verbote dann natürlich auch ein Problem, da man zu viele Bürger ausschließt.
Ich hatte nie Verständnis dafür, wie z.B. die PDS/Linke als Aussätzige behandelt wurden/werden bezüglich Koalitionen, obwohl sie im Parlament normal mitarbeiten dürfen und es auch tun. Ich wähle eine Partei, und habe dann nicht mitzubestimmen, mit wem diese Partei zusammenarbeitet. Wenn mir die Partner nicht passen, dann passt auch die Partei selbst nicht.

Eine Obergrenze kann nicht umgesetzt werden. Es wird auch nicht zu solchen Bewegungen kommen, dass man ernsthaft darüber nachdenken müsste. Der RfM hat doch Ansätze erläutert, wie die Lage entspannt werden kann. Das ist auch die vorrangige Aufgabe.

Naja, die letzte Frage war nun eben auch eher philosophisch. Denkt man die Tradition der politischen Philosophie von Artistotles, Platon, Rousseau, Hegel, Marx, Habermas weiter, dann könnte man zu dem Punkt gelangen, dass wir eigentlich keinen Staat brauchen. Das ist allerdings keine empirische Frage, sondern eine Frage der politischen Philosophie. Was ist denn der Staat? Stand er früher im Namen der Politik für das gute Leben, so hat sich die Bedeutung heute weitesgehend verschoben und viele Aufgaben werden von Bürokraten und (wie in der BpK) von Wissenschaftler_innen bearbeitet. Er kann auf die Frage also nur so antworten, dass wir nun einmal Staaten mit Grenzen haben, von welchen sie sich nicht verabschieden können. Zu einem vorigen Punkt wurde allerdings über legale Einreisemöglichkeiten gesprochen, welche die Bürokratie entlasten würden, genauso wie die Flüchtenden vom Druck der gefährlichen Flucht zu "entbinden".

Der 10 Punkte Plan des RfM wäre doch mal ein interessanter neuer Ansatz in diesem Thread:

QUELLE

Mach doch mal ne Pause hier.

Falsch.
Richtig ist: Eine Obergrenze kann nicht sfort umgesetzt werden.

Da wäre ich mir nicht so sicher.

Ja. Aber genügt das?
Jetzt schwafelst du auch, gelll :)
Da gehe ich nicht drauf ein, verstehe ich nicht.
Politische Philosophie ist nicht meine Welt :Huhu:

Sicherlich diskussionswürdig und auch, wie Punkt 7 strittig.
Dazu widerspricht sich ja Punkt 1: gerade Brennpunktländer können nicht gleich (langsam, restriktiv) behandelt werden wie andere.

Bitte lass das. Das ist Sache der Moderation. :Blumen:

Mein Reden.

Deswegen sollten die Parteien vor der Wahl sagen, mit welchen Parteien aufgrund der Programmatik keine und mit welchen eventuell eine Regierungskoalition gebildet wird, damit der Wähler das bei seiner Entscheidung berücksichtigen kann.

Bekanntlich scheiterte ein Verbotsantrag gegen die NPD vor Gericht, weil Zeugen dem Verfassungsschutz angehörten! Die Partei verstösst gegen Teile der Verfassung, auch wenn sie nicht verboten ist. D.h. eine zu Wahlen zugelassene Partei kann durchaus gegen Teile der Verfassung verstossen, weil halt die Verfassungskonformität bei der Wahlzulassung nicht geprüft wird.

Gegen das rechtsradikale Stimmenpotential (die AFD ist in meinen Augen rechtsradikal) hilft allein der Zusammenschluss der anderen Parteien und jede Koalition mit ihr würde die politische Kultur nach rechts verschieben.

Liste in Deutschland verbotener rechtsextremer Organisationen

Interessant finde ich, dass gerade in Thüringen u. Sachsen-Anhalt (sowie im Saarland) bisher noch nie eine rechtsextreme Organisation verboten wurde im Unterschied zu allen anderen Bundesländern.

Könnten wir natürlich sofort umsetzen.
Ich habe nur das Gefühl das Du das zu blauäugig siehst wie die Umsetzung in der Praxis aussehen würde. Die Umsetzung gibt es übrigens auch zum Nulltarif.:Huhu:

...na dann tu dir bitte keinen Zwang an ;) :Blumen:

ggüber keko:
ggüber Bernd S.
ggüber ironmanfranky:
Und es ist ja auch nicht so, dass er nicht schon in anderen Freds durch "zurückhaltende Rhetorik" aufgefallen wäre:

Wie ?
Verstehe ich nicht.
Ich hab mir noch gar keine konkreteren Gedanken zur Umsetzung gemacht.
Das glaube ich nicht.
Wie meinst Du soll das gehen ?

Eine Best-Of Sammlung für meine Memoiren.

Ich bedanke mich für die Mühe :Blumen:

Der 10 Punkteplan ist halt von Theoretikern entworfen worden. Man geht davon aus, dass jeder der kommt a) die Wahrheit sagt und b) lautere Motive hat. Meine Praxiserfahrung lehrt mich was anderes.




Und allgemein. Niemand braucht Staat, Polizei und co, wenn sich jeder "vernünftig" benehmen würde. Leider beweisen die Menschen auf der ganzen Welt jeden Tag mehrfach, dass sie dazu nicht in der Lage sind

Eigentlich hab ich ewig nicht mehr in diesen Thread reingeschaut, aber jetzt hab ich aufgrund jüngster Begebenheiten doch nochmals schnell quergelesen.

Liest sich wie ein Arbeitszeugnis. :Cheese:

Guter post. :Blumen:

100% meine Meinung. :Blumen:

Blöd dass keko erst mal weg ist. Aber mei, dieses Forum ist nicht der Nabel der Welt und man kann sich mit keko zum Glück auch anderswo gut unterhalten. :)
Und früher oder später kommt er evtl. eh zurück. Hinterherrennen ist albern. Wenn ich keinen Bock mehr auf Etwas habe, dann hör ich auch auf damit. Ob dann nach mir gerufen wird, wär mir herzlich egal. Nix für ungut :)

Na den Unterschied der Meinungen sehe ich eher etwas darin wie man bewertet wie viele eine unlautere Meinung haben.

Ich kenne aus anderen Foren Typen die sind in der Tat der Meinung, ein Muslim ist ein verschlagener Mensch, der den Christen und sonstigen Ungläubigen nach dem Leben trachtete wenn es darauf mal ankommt (Heiliger Krieg). Ich glaub mittlerweile der meint das wirklich Ernst. Und so welche gibt es einige. Für die ist die Welt einfach: Muslim-- Schlecht für uns --- Raus!

Jetzt gibt oder gab es in der Tat einige die der Meinung waren oder vielleicht immer noch sind, Ausländer sind weil sie Minderheit und unterdrückt sind, automatisch gut und müssen gehätschelt werden. Auch diese Haltung ist natürlich Unsinn.


Unter den Ausländern gibt es Arbschlöcher, Verbrecher, Frauenhasser und Extremisten, nur wie viele, das ist die eigentliche Frage. Und da denke ich, die Menschen sind letztlich genau so wie die Deutschen auch, sie sind halt so wie alle Menschen. Nicht schlechter und nicht besser.


Im übrigen gehen z.b. die Behärden bei der Asylanerkennung beleibe nicht davon aus, dass jeder die Wahrheit sagt. Z.b. wird überprüft (z.b. durch Orstkenntniss) ob ein Bewerber wirklich daher kommt, wie es sein Pass sagt. All das was hier immer gefordert wird das passiert ja längst. Es wird vielleicht wg. der Masse einfach nicht konsequent genug gemacht aber wie gesagt das ist eine Frage der Masse. Du kannst die Leute natürlich 2 Jahre in Lager sperren, bis alles zu 100% geprüft ist, nur die Folgen dürften klar sein.
Du kannst den anderen WEg gehen, wir vertrauen den Menschen eher mal und dafür integrieren wir sie schnell, bekommen sie schnell in den Arbeitsmarkt, dass sie für uns auch nützlich sein können.

Und letztlich gibt es bis jetzt keinerlei anhaltspunkte, dass unser Vertrauen massenhaft missbraucht wird. Wie gesagt schlecht und böse Menschen gibt es immern, eine gewissen Prozentsatz muss man einfach akzeptieren. Man wird mit den besten Methoden es nicht schaffen nur die Guten rauszufiltern und die Bösen wieder zurück zu schicken. Also warum sollte man etwas versuchen was gleich zum Scheitern verurteilt ist und nur viel Geld kostet?

Also verstehe ich Dich richtig. Du behauptest erst mal frech, daß eine Obergrenze für die Flüchtlingsaufnahme in Zukunft umgesetzt werden kann.
Hast aber keine Ideen wie das aussehen könnte.
Puh. Das ist ja mal ein Konzept.:(

Ja das frage ich mich auch. Der Preis den wir zu zahlen haben werden wenn wir eine Obergrenze umsetzen wollen wird sehr hoch sein und das finanzielle Part davon wird noch am leichtesten zu Schultern sein.

Selbstkritik gehört nicht so zu deinen Stärken, oder?

Du bist unsachlich.Wenn dir das frech erscheint, behalte die Ansicht für dich, mir erscheint es offensichtlich, so offensichtlich wie es falsch wäre zu behaupten das sei niemals möglich.
Wie ? Durch Schließung der Grenzen.
Die Frage ist, ob wir so was wollen.
Vielleicht reicht aber auch, dass unsere Eurowher - ähhh haben wir nicht ? also Bundeswehr mal übers Meer fährt und die Leute an der Küste abholt, statt sie ertrinken zu lassen, oder in die Türkei,...
Wenn man die Leute dezentral etwa an ihrer Landesgrenze abholt und dort unbürokratisch entscheidet wer offensichtlich darf und wer ein Verfahren braucht ....
Meiner Ansicht müsste man Obergrenzen abschätzen.
Es gibt sie ja ohnehin, ob wir sie benennen oder nicht.
Angefangen bei deiner und meiner Wohnung (da werden dann die meisten der Ansicht sein die Obergrenze ist 0, selbst in der Ferienwohnung),über die Gemeinde, zur Region, Land, usw..
Wenn die zu gering sind, dann könnte man immer noch über deren Erhöhung reden, aber vielleicht würde das diese Botistvoll-Debatten sachlicher werden lassen ...

Für Konzepte sind andere besser geeignet als ich. Ich bin nur ein Hobby Triathlet in einem Tria Forum und genieße mein Privileg weiß aber auch dass das Leben in unserem ach so reichen Land alles andere als einfach ist, für einige. Und es tut mir für die Leid die eine weite gefährliche Reise hinter sich haben um festzustellen, hier ist es kalt und eisig.

Hast du dir nochmal durchgelesen was du da geschrieben hast?

Also ab mit der Bundeswehr an die Grenze zum Schutz? Wen soll das abhalten? Bzw. der Vorschlag selbst ist schon vollkommen absurd.

Geflüchtete an der Grenze abholen? Die Bundesregierung verhandelt doch schon mit Staaten, damit diese ihre eigene Grenze sichern, damit sich die Menschen erst gar nicht auf den Weg machen. Erscheint mir zu paradox.

Wohnungsmangel in D? Ach, tatsächlich? Man muss sich nur einmal in deutschen Städten umsehen und erkennt die Problematik. Stadtplanung muss neue Konzepte schaffen, da Wohnraum in Städten knapp und teuer ist. Platz im Boot ist jedenfalls mehr als genug da.

Ansonsten viel Spaß bei deinem Obergrenzen-Ratespiel.

Ja hab ich.
Ja zum Schutz. Zum Schutz der Flüchtlinge - z.B.vor dem Ertrinken - oder was meinst du was ich sagen wollte ?
Abhalten soll das Niemanden. Es soll eine humanitäre Hilfe sein ...
Mag sein dass ich das etwas im falschen Zusammenhang verwendet habe.
Ich will ja nicht behaupten, ich hätte fertig durchdachte Konzepte...
Ich hab überhaupt kein Konzept, lediglich lose Gedanken.
Ich werde die aber besser zur weiteren Reifung zurückhalten, ich schätze der Fred hier ist voll von unfundierten Gedanken, was an sich ja nicht schlimm ist, wären da nicht diese vielen abwertenden respektlosen und unsachlichen Seitenhiebe.
Außerdem schätze ich es meine Freizeit auf Unterhaltungen zu verwenden, die in einer entspannten und freundlichen Atmosphäre stattfinden - auch bei ernsten Themen - wo man auch mal Quatsch sagen darf, oder zweifeln.
Noch ein letztes Wort zu Obergrenzen: ich hoffe die sind hoch genug und übersteigen nicht die Integrationskapazität.

Italien hatte mal ein solches humanitäres Programm im Mittelmeer. Hier wurden allerdings die Mittel gestrichen und niemand hat sich bereiterklärt mitzuhelfen. Ersetzt wurde es dann durch ein Konzept von Frontex, also der Abwehr, welche nicht humanitären Zwecken dient.

Offensichtlich wollte da schon die Politik die Ströme verringern hatte aber nicht die Eier sich offen dem Thema zu stellen ...

So haben wir es im Prinzip die letzten Wochen gehandhabt.

Ich schreibe mal in's Unreine, entsprechendes ist doch gerade vereinbart worden.

So eine Obergrenze hat halt einfach schon mal den Nachteil, daß dann im Zweifelsfall eine rote Linie überschritten wird.
Ab dann muß die Einreise unterbunden werden. Ab dann wäre die Bundeswehr wieder dazu da zususehen wie die Menschen im Meer ersaufen, oder auch um dafür zu sorgen daß sie ersaufen. :(

Wie kommst Du zu dem Schluß?
Der Einsatz ist doch weithin bekannt?

Die Streichung von Finanzmitteln und Nichtbereitschaft zu helfen und Frontex erscheinen mir als still eingeführte Maßnahmen ...

Ja, es scheint so...

Ja, kann aber auch Vorteil sein, solange sie ausreicht, also solange es die Not nicht erfordert sie weiter anzuheben.

Ich kann dieser Obergrenzen Idee nicht viel abgewinnen. Besser gesagt habe ich keine Ahnung wie man sie gut ausführen könnte. Nehmen wir an dass die Transit und Auffanglager in der Türkei und Griechenland funktionieren, was passiert mit den Flüchtlingen dort wenn die Obergrenze in den EU Staaten erreicht ist? Vor allem haben in diesem Fall wieder die Auffang-Länder die volle Last zu tragen. Einen Weg über das Meer werden die Schlepper immer finden, funktioniert ja auch jetzt noch wo man genug Zeit gehabt hätte sich darauf einzustellen. Beginnt dann nicht noch ein schlimmerer Run auf die "freien" Plätze bis die Obergrenze erreicht ist?
Sorry falls es ein wenig wirr geschrieben ist, musste meinen Gedanken schnell auf den Bildschirm bringen

Die Maßnahmen wurden in allen großen und kleinen Medien diskutiert.

Falls dich der Einsatz interessiert kannst du den kurzen Artikel auf Wikipedia überfliegen: Mare Nostrum

Hab ich gelesen, erinnere mich wieder an Mare Nostrum..
Übrigens:
Hier ein typisches Politiker-Gerede über Begrenzung der Zuwanderung ohne anzugeben um wieviel.. Minute 14
Fast schon skuril der Versuch Friedmans da mal eine Zahl genannt zu bekommen.

Sorry, wollte deinen Beitrag nicht unkommentiert lassen. Ich glaube nicht daran dass dieser Fall in dem nächsten Jahr eintritt.
Wenn dieser Fall eintritt, dass EU-weit eine Obergrenze überschritten ist, dann haben wir eine gewaltige Riesenkatastrophe, wohingegen das Syrien Problem klein erscheint, oder die Grenzen sind viel zu tief definiert, was mir nur bei einem "Rechtsruck" möglich erscheint.
Dann gute Nacht zusammen.
Edit: ich lese grad, 1,3 Mio gestellte Anträge 2014 in der EU, Deutschland liegt genau im Durchschnitt pro Einwohner, also haben wir EU weit nicht mehr als der Schnitt, ich dacht wir hätten mehr. ..
Wie dem auch sei, das logistische Problem die Leute alle schmerzfrei für länger bzw. dauerhaft unterzubringen (Unterkunft, Job, Sprache, Schule, ...) ist wohl das wesentliche begrenzende Bottleneck was eine Zustrom-Obergrenze definiert.
Eine Obergrenze ist eigentlich keine schöne Idee, eher einen Vertag auf wieviel Zuwanderung man sich ohne weiteres einlassen möchte. Damit könnte mancher Furcht vor unkontrolliertem Zustrom begründeter maßen begegnet werden.
(Sind nur unfertige Gedanken ...)

Hi Eber,

ich gebe Dir so weit Recht, daß all das passieren kann. Das ist aber unabhängig davon ob wir eine Zahl benennen oder nicht.

Ich will auch gar nicht weiter auf einer Zahl rumreiten, ich hätte sie halt gern, muss aber wohl selbst eine erfinden, was nix bringt.:Huhu:
Eine Zahl wird sowieso nicht öffentlich, das traut sich kein Verantwortlicher.
Ich spekuliere mal, unser weiser und allwissender Verfassungsschutz wird eine kritische Stromstärke abgeschätzt haben und der "Wir schaffen das" Regierung mitgeteilt haben.
Darüber hinaus: wie das in anderen bevölkerungsdichten EU Ländern funktioniert will ich mir vielleicht mal anschauen, ich glaube die Schweden, obwohl sie viel mehr Zuwanderer pro Kopf haben, sind nicht als Modell geeignet für Deutschland, Malta hat hingegen viel höhere Antrags-/Anerkennungsquoten * ....


* leider finde ich keine übersichtichen Daten zu Ablehnungsquoten in der EU (bzw. Antragsstaulängen)

Was nun willst Du nun auf einer zahl rumreiten oder nicht?
Weshalb sollte irgendjemand Verantwortlicher eine Zahl nennen?
Das was Du mangelnden Mut nennst nenne ich eher gesunden Menschenverstand.
So eine Zahl bringt doch nur irgendetwas wenn auch benannt wird was beim überschreiten der Zahl zwingend passiert. Das betrifft sowohl Maßnahmen als auch Effekte. Wenn es aber doch Maßnahmen gibt die beim erreichen dieser Zahl sinnvolle Effekte bringen, weshalb dann nicht gleich die Maßnahmen ergreifen. Weshalb sollten sich unsere Wertevorstellungen mit dem erreichen einer Zahl plötzlich ändern?

Ich will nicht darauf herumreiten, auch wenn ich gesagt habe dass mich eine quantitative Zustromgrenze interessieren würde.
Was bei echtem Überlauf passiert ist vielleicht klar: noch mehr Not und Elend und illegale Einwanderung wird rapide steigen ...
wird eine fiktive Grenze erreicht, können die Hilfskräfte erhöht werden, andere Länder um Mithilfe gebeten werden, etc.*... das wird alles zu spekulativ und abstrakt.
Ich habe keine weiteren Argumente oder Diskussionspunkte hierzu momentan.

*
Edit: das muss man nicht von Anbeginn an machen, so wie man Notstandsgesetze erst einführt wenn Notstand ist.


Das sollten sie nicht.:Blumen:

Nächstes Jahr wird wohl aufgrund der immer noch nicht enden wollenden Zahlen an Asylanten wildes Campieren an der Tagesordnung sein bei uns!

Haben wir ja zum Teil jetzt schon bei Rumänen!

181.000 im Oktober - ein neuer Höchststand, aber das sind nur die vorerst registrierten.

http://https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-prognose-101.html

Wie kommst Du darauf?