Trotzdem, so etwas bewirkt dann IMHO die fehlenden > 0,03 für den Einzug. Die Wahl kam für das BSW eindeutig zu früh.

Leider kam Wagenknecht in der Tat nicht aus dem Jammern raus. Statt positive Zeichen zu setzen, immer wieder aufzeigen, was geschafft wurde und was die Vision ist.

Aber das mit den 0.03% könnte in der Tat ein Problem für die Gültigkeit der Wahlen für BSW werden. Es ist ja bekannt, dass manche ausländischen Briefwähler keine Unterlagen zugeschickt bekommen haben. Kenne sogar einen Fall persönlich.

Bin gespannt, wie das gelöst wird.

In der Bundespressekonferenz sprechen Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali über die Gründe für das Abschneiden des BSW bei der Bundestagswahl und wie es nun weitergeht.

https://www.youtube.com/watch?v=80M0xY_RGO4

Mit dem heftigen Bashing gegen das BSW hat sich IMHO die grüne Partei auch selbst geschadet und jetzt am Ende um die Beteiligung an der Regierung gebracht.

Wer sich verständlicherweise das Gejammer nicht anhören will, hier ein Bericht darüber auf t-online:
https://www.t-online.de/nachrichten/...teilt-aus.html
Daraus:
Partei-Chefin Wagenknecht macht für den verpassten Einzug in den Bundestag vor allem äußere Faktoren verantwortlich. Von Selbstkritik keine Rede. Laut der Parteispitze gab es viele Gründe, warum es die Partei nicht geschafft hat.
Widerspenstige Mitglieder aus dem Hamburger Landesverband. Die Regierungsverantwortung in den Bundesländern, die mit vielen Kompromissen verbunden ist. Die Attentate im Vorfeld der Wahl, die das Thema Migration in den Fokus rückten, eine "mediale Negativkampagne" gegen ihre Partei und auch die Umfrageinstitute, die das BSW künstlich kleingerechnet hätten.
Das sind Narrative, die an den Grundfesten der Demokratie rütteln. Das BSW scheint nach der Wahl den gefährlichen Pfad der Verschwörungserzählungen einzuschlagen. Und sie kündigt eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl an.

Es schien, als schlage Sahra Wagenknecht wild in alle Richtungen, als sie in der Bundespressekonferenz ihre Erklärungen für das Scheitern des BSW vortrug. Sie hatte ihr Schicksal vor der Wahl eigentlich an das Ergebnis geknüpft, wörtlich gesagt, dass eine Partei, die nicht im Bundestag ist, "in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr" sei. Politisch müsste Wagenknecht also tot sein. Doch nun, nach der Wahl, will sie davon nichts mehr wissen.
Schuld sind alle anderen
Statt ihren Abschied zu verkünden, trug sie eine Liste von Gründen vor, die ihrer Meinung nach für die Misere verantwortlich seien. Zuerst nannte sie die Koalitionen auf Länderebene, die bei potenziellen BSW-Wählern abschreckend gewirkt hätten. Denn in den Landeshaushalten sei wenig Spielraum für BSW-Politik, wenn noch nicht einmal das Geld für "kostenlose Mittagessen" in Schulen vorhanden sei. Man kann das als harten Aufschlag in der Realität werten – und es zeigt auch die populistische Seite der Partei. Die Lösungen sind meist komplizierter als Wahlslogans wie "Krieg oder Frieden".

Bist du jetzt traurig weil dein Feindbild abhanden gekommen ist? Keine pauschalen Sündenböcke mehr (Habeck/Bärbock) die an allem Schuld sind?

Kommentar der FAZ:
Wagenknecht erpresst ihre Wähler
https://archive.ph/LJe3S

Daraus:
Vor ein paar Monaten galt die Linke als klinisch tot und Wagenknecht als neue Königsmacherin, deren Bündnis aus dem Stand in zwei Landesregierungen einzog und die Bundespolitik vor sich hertrieb. Jetzt dürfte Die Linke, die bei den Jungen plötzlich als cool gilt, auch ohne drei Direktmandate wieder in den Bundestag kommen – und das BSW, das im Sommer in den Umfragen noch bei acht Prozent lag, muss bangen. Das muss man Wagenknecht lassen: So schnell ist ein Komet selten verglüht.

Dieser Text stammt aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
F.A.S. jetzt lesen
Mit der Koketterie über ihr politisches Karriereende spielt Wagenknecht nun ihren letzten Trumpf: Sie entkoppelt Inhalt und Person vollends und macht die Wahl zur Abstimmung über sich selbst. Das ist auch Ausdruck eines Scheiterns. Mit den Themen, die das BSW groß gemacht haben, wie einem schnellen „Frieden“ in der Ukraine oder der Verachtung der EU und des westlichen „Establishments“, ist Wagenknecht im Wahlkampf kaum durchgedrungen. Zumal auf diesem Gebiet auch andere im Windschatten der Trump-Regierung segeln, Stichwort AfD.

Wagenknecht hat das BSW ganz auf sich zugeschnitten; wenn sie sich nach der Wahl enttäuscht zurückzöge, wäre das Bündnis bald Geschichte. Nähme Wagenknecht das in Kauf, zeigte sie nur, dass es ihr nie ernst damit war. Andererseits würde es ins Muster passen. Auch ihr Mann Oskar Lafontaine hat stets so Politik gemacht: hinschmeißen, wenn es schwierig wird, wie 1999 als Bundesfinanzminister. Dicke Bretter zu bohren, weiterzumachen, wenn es schwierig wird: Das stand im Hause Wagenknecht-Lafontaine noch nie hoch im Kurs.

Du verallgemeinerst das falsch. Das Wahlergebnis macht mich traurig, weil sich mit der neuen Koalition der Weg ins Unglück für DE fortsetzen wird.

Ich habe jeweils die Politik des Wirtschaftsministers, die der Aussenministerin oder des Kanzlers aufgrund inhaltlicher Kriterien kritisiert und werde diese genauso an die neuen Besetzungen anlegen wie Du ja sicher festgestellt haben wirst. In Bezug auf die Waffenlieferungen im Ukrainekrieg sowie der wirtschaftlichen Sanktionen haben bekanntlich in der Ampel die grünen Minister eine vorantreibende Rolle eingenommen und standen deshalb auch häufiger in meiner Kritik, während ein Merz trotz seiner verrückten Taurusforderungen keine Verantwortung hatte.

Die Ampelregierung war in meinen Augen primär eine Waffendealerregierung, die Exporte erreichten ein Rekordhoch unter einem grünen Wirtschaftsminister, der Kanzler telefonierte in der ganzen Welt, um Panzer zu beschafffen, die Aussenministerin sprach von: "Wir sind im Krieg mit Russland", "As long as it takes", "Putin verhandelt nicht", warb weltweit um Waffen, statt Diplomatie zu praktizieren, der Verteidigungsminister lässt die Bundeswehr 10000 Soldaten ausbilden und Stäbe für die Waffenbeschaffung und für den Krieg arbeiten, während in DE für Klimageld und Kindergrundsicherung sowie Infrastrukturinvestionen keine Zeit und Geld vorhanden waren, keiner für Friedenskompromisse arbeitete und die Wirtschaft stagnierte. Auch Pistorius sollte sein Amt nicht fortsetzen.

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...hl/ar-AA1zF1Rs
Beschwerde beim Bundeswahlausschuss.
Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Urteil und Neuwahlen.
:Cheese:

Hoffe, die SPD läßt sich nicht aus Machtgeilheit vor den GroKo Wagen spannen. Soll doch der Hr. Merz in einer Minderheitenregierung sich und seine Befähigung beweisen.

BTW übernimmt Frau Klöckner wieder das Nestlé Ministerium und Hr. Spahn vor der kommenden Corona Welle wieder das Maskendealministerium?

Klar, die SPD soll Merz in die Arme der AfD treiben. Völlig nachvollziehbar :Maso:

Tja, Herr Habeck hat in seiner Machtgeilheit eine Änderung der Schuldenbremse noch im alten Bundestag in Aussicht gestellt.
Ich bitte Dich, wir brauchen eine Handlungsfähige Regierung.
Man kann übrigens auch gut für seine politischen Ziele verhandeln.

Stimme Dir 100% zu. Ich hoffe, vor allem die SPD wird in den Verhandlungen mehr um politische Inhalte als um Posten kämpfen.
Z.B das Thema Mieten aufgrund von Wohnungsmangel, sollte auch von der CDU ernst genommen werden. Und die können ja zeigen, wie das bei derzeitigen Preisen von Baugrund, Rohstoffen und Lohnkosten ohne staatliche Zuschüsse gehen soll! Billiger Atomstrom wird da kurzfristig nicht helfen :Cheese:

Das Postengeschacher haben sie ja gestern schon intern veranstaltet, mit dem Fraktionsvorsitz von Klingbeil z.B. und dem Festhalten an Esken, die so ziemlich unsympathischste Frau auf dem politischen Parkett. (Weidel, Wagenknecht und Storch mal ausgenommen)

Man kann davon ausgehen, dass es für Europa und speziell für DE in Zukunft recht teuer werden wird, auch wenn die Trump-Administration dieses sinnlose Töten in der Ukraine beenden wird. In einer Whatsapp-Gruppe schrieb mir kürzlich ein Bekannter, dass wir an zwei Fronten kämpfen müssen. Die USA sein nun ein "Schurkenstaat".

Oha, dachte ich mir in meiner Einfältigkeit und habe gleich unseren nächsten Urlaub gebucht: In den Osterferien fahren wir nach Italien. Man weiß nie, wie lange das noch geht ;-)

Ja, hunderte Milliarden in die Ukraine plus Waffen und Soldaten, wenn man die jetzige Russlandpolitik beibehält und von den USA wirtschaftlich "kolonialisiert". ;)

OK, die Lösung wäre also der CDU/CSU alle Ministerien zu überlassen und dafür nur um Inhalte zu kämpfen?:Blumen:

Mir ist es ehrlicherweise egal wer was macht. Ich glaube nicht, dass die SPD irgendwelche Leute hat, die etwas besser können als die der CDU - oder umgekehrt.

So schlecht wie Dobrindt und Spahn war in meinen Augen kein einziger Ampelminister!
Die Arbeit fast aller (meistens CDU) Verteidigungsminister zwischen Struck und Pistorius zeichnete sich auch nicht wirklich durch Erfolg oder Sachverstand aus.

Hast du Scheuer vergessen? Der dürfte konkurrenzlos an erster Stelle der Hitliste stehen.

Hinzu kommt, dass Söder in die Fußstapfen von Lindner treten wird und als regierungsinterne Opposition seinem neuen Freund Merz das Leben sehr schwer machen wird.

Danke, den hatte ich aus meinem Hirn verbannt!

Gibt es Pläne, daß der ein Ministeramt bekommen soll. So als Nebenjob zum Ministerpräsidenten in Bayern?
Nicht das ich zweifeln würde, das würde er nicht bewältigen können!

Ach der Foodblogger ist nebenbei Ministerpräsident in Bayern.
Na so ein Wirtschaftsministerium passt locker zwischen Schnitzel & Currywurst.

Wirtschaftsminister soll wohl Linnemann werden!

Sagen wir mal so, das Verkehrsministerium ist schon ziemlich führend in der Hitliste der besten Minister. Flachwasser war auch kein Highlight.

Und die Pfeifen sind dann formal mein oberster Dienstherr. :-((

Da sehne ich mich fast zurück zu Rudolph Scharping. :Cheese: :Lachen2:

Ist doch kein Problem.
Er ist immer noch und wie schon seit 20Jahren Präsi beim BDR...:Cheese:

Wird er sicher nicht. CxU wird regieren ohne Grüne. Damit hat er seinen Auftrag für diese Bundestagswahl erledigt.
Ob er Bock auf Kanzler hat, wird sich zeigen. Derzeit sehen ihn die Bau... äh, Bayern ja wieder als Heilsbringer, so wie sich die Prozente der CSU wieder Richtung 50% entwickeln. Ich denke mal, sein Ziel ist eine absolute Mehrheit ohne Koalitionspartner im Herbst 2028. Kann ja nicht sein, dass der König Maggus wieder Hilfe braucht.

Das wäre dann ja fast sowas wie ein Linksruck in Bayern. :Cheese:

Sachverstand und Erfolg bedingen einander nicht unbedingt. Ich glaube die Vergleichbarkeit auf Grund der unterschiedlichen Gemengelage ist schwierig.
Zum Thema Ampelminister sage ich nur Frau Lambrecht (passt auch zum Resort). Sie ist ernsthafte Konkurrenz für die beiden oben genannten.

Edit: Bezüglich Scheuer bin ich natürlich bei Euch.

Natürlich nicht. Kann man ganz ausgezeichnet am Beispiel der AfD beobachten.

An die musste ich auch denken und habe daher in meinen Post ein fast einfügen müssen.
Ja mit der hatte die SPD auch kein gutes Händchen bewiesen.
Dennoch die Masse der Flachpfeifen der CDU/CSU insbesondere im Verteidigungsressort ist auf alle Fälle größer! Ältere Generationen erinnern sich noch an die Starfighter unter FJS!

Und die anhaltende Inkompetenz der CSU im Verkehrsministerium wurde von V. Wissing wohltuend unterbrochen.

Ich sag Euch, sobald die Posten geklärt sind, werdet Ihr Euch alle die Ampel zurückwünschen!:Cheese:

Inkompetenz wurde jetzt womit unterbrochen? :confused:

Die Erfolgsbilanz der Ampel ist wesentlich besser als ihr Ruf. Wir werden uns sicher noch danach zurück sehnen, wenn ein orientierungsloser Merz Politik zwischen AfD and einer schwachen Rest-SPD macht.

Auch wenn es kein Tempolimit gab und er gerne von Lindner zurückgepfiffen wurde. Es gibt ein 49/58€ Ticket. Die Riedbahn bei uns wurde sensationell Termingerecht saniert, die Rahmede Talbrücke bei Lüdenscheid liegt vor dem Plan. Alles Dinge die außerhalb Bayerns gut erledigt wurden.
Die letzten 2 Monate ist der Schmetterling geschlüpft.

Jetzt aber alles nicht auf seinem Mist gewachsen.

Rahmede ist eine Baustelle des Landesbetrieb Straßenbau NRW, das Deutschlandticket hat die FDP ursprünglich abgelehnt und wurde von weiter oben auf den Weg gebracht.

Dafür ist er einer der in vielen Bereichen nötigen Wandel mit allen Mitteln blockiert:
https://www.zdf.de/nachrichten/polit...enner-100.html

Der größte Unsinn und reines Milliardengrab.

Haha ja.

Die Grünen hier, die sich über das Scheitern von BSW freuen, sind selten dämlich!

Denn wenn die BSW es in den Bundestag geschafft hätte, wären die Grünen für die Koalition (mit CDU und SPD) notwendig gewesen, um eine Mehrheit zu bilden. Also hätten sie mit regieren können.

Stattdessen freuen die sich hier, dass die BSW raus ist. :Lachanfall:

Nö sie hätten mitregieren MÜSSEN, wer tut sich sowas nochmal an, in der aktuellen Situation. :Cheese:

Abgesehen davon, dass die große Vorsitzende sich selber ins Knie schießt, wenn sie sich in den Bundestag klagt (abgesehen davon, dass das wohl ziemlich aussichtslos ist), weil dann nämlich eben die Grünen in eine Koalition müssen oder dürfen.