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[Moderation: Entfernt. Bitte bleibt sachlich und beim Thema]
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Bei der "Querdenker" Demo in Leipzig tummelten sich mal wieder Rechte.
Die Polizei lässt gewähren. Auf einer Anti-Corona Demo wird gegen Corona Maßnahmen verstoßen? Auf jeder Demo waren Rechte mit dabei. Wer hätte das gedacht, dass das immer noch so ist :Nee: Was ich nicht verstehe ist, wieso die Polizei zum Beispiel bei anderen Demos (G20, G8) linker Protestierer weniger zimperlich ist. Ich finde Deeskalation immer gut, doch als Polizei sich zurückziehen zu müssen, ist eher kein gutes Zeugnis. Ich finde dies keine gute Entwicklung für Deutschland oder nehme ich die Entwicklung ernster als sie ist? Edit: Gerade vom Volksverpetzer auf Twitter geteilt: https://twitter.com/jsachse/status/1325020237612408832 Die Richter, die die Demo genehmigt haben, sitzen auch in einer Redaktion, die Corona Desinformationen schreibt. |
was mich wundert ist die blauäugigkeit. es erwartet doch wirklich niemand, dass auf einer anticoronademonstration die hygienemaßnahmen eingehalten werden. das ist doch genau das, wogegen dort protestiert wird.
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Weitere erschreckende Bilder aus Leipzig.
https://twitter.com/JFDA_eV/status/1325108548485967880 Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union verurteilt Angriffe auf Journalisten https://dju.verdi.de/presse/pressemi...1-001a4a16012a Die Polizei gibt den Demonstranten den Daumen hoch. https://twitter.com/shelly_pond/stat...62046330171392 Weitere stramm demokratische Teilnehmer https://twitter.com/pusztapunk/statu...630977/photo/1 Jetzt sollte der Blick von Washington schnell nach Deutschland gerichtet werden. |
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Wahrscheinlich hängt es wie so oft daran, dass Vermutungen und Erfahrungen aus vorangegangenen Demos nicht ausreichen, um das Verstoßen gegen Auflagen bei der neuerlichen Demo annehmen zu dürfen. Aber das zieht sich ja in alle politische Richtungen durch. Das Recht auf Versammlung ist in D historisch bedingt halt sehr sehr stark. Es werden ja auch Verbote von Demonstrationen gekippt, obwohl diese in ihren Ankündigungen bereits zu Straftaten aufrufen. Ausbaden muss es dann hinterher immer die Polizei. Die Verwaltungsbehörde hat durch das Verbot der Demonstration bereits aufgezeigt, dass diese so nicht durchführbar ist. Die Gerichte legen es auf einen Versuch an, um dann festzustellen, dass die Verwaltungsbehörde recht hatte. Und dann steht da eine Demo mit 20.000 Teilnehmern, von denen manche durchaus als gewaltbereit einzustufen sind, die aufzulösen ist. Und mal ehrlich. Wir haben eine Demonstration die zwar gegen Auflagen verstößt und von der höchstens aufgrund dessen eine abstrakte Gefahr ausgeht. Von der aber nicht zu erwarten ist, dass sie sich nach einer Aufforderung tatsächlich auflöst. Will man hier die Auflösung gewaltsam herbeiführen? |
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Daraus folgen etliche schwere Fälle und sehr wahrscheinlich auch Tote. Abstrakte Gefahr? PS: Das ist natürlich auch für die beteiligten Polizisten eine echte Gefahr. Verantwortung sehe ich in erster Linie bei Richtern, die solche Demos immer wieder zulassen, obwohl klar ist, wie das ausgeht. Gestern hab ich irgendwo was von Verbindungen von Richtern zu Corona-Leugnern gelesen, habe aber gerade keine Zeit, das wiederzufinden. War wahrscheinlich irgendwo hier: https://twitter.com/querdenkenwatch |
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