in welcher Welt lebst Du?? brauch nur in die Reihen der Häuser ringsherum und das Alter der Bewohner schauen.

edit: geh am Monatsende am letzten Donnerstag gegen 14:00Uhr zum einkaufen, da bist mit 60 der Jüngste im vollen Laden.

Wenn die 1. Zahlen heute abend in der ard nicht so passen - es liegt an mir, ich wurde befragt - das läuft so ab, Du bekommst einen identisch ausschauenden Wahlzettel außerhalb des Wahllokals in komprimiert, sodass unten noch alter geschlecht bildung abgefragt werden kann, jeder 10. Zettel hat eine Rückseite, dort wird noch nach viel komplexeren Sachen gefragt, hab meiner Frau geraten das leer zu lassen weil das auch eine Aussage ist - man ist mit dem Inhalt der Fragen nicht einverstanden, weil es quark ist nach Sachen zu fragen, für die man nicht zuständig ist und die einem voll Banane sind.

Beschäftige Dich mal mit den Abhängigkeiten der Beschäftigten in der Mediengruppe von den Eigentümern der Verlage. Die Anstalt - Medienvielfalt (in der Merkel Zeit)

Tue ich doch gerade nicht. Ich hatte eher den Eindruck, daß hier sehr stark auf die Rolle von Superreichen als Machtfaktor fokussiert wird (v.a. bzgl. Trumps Wahl). Ich sehe eher eine größere und u.U. riskantere Wirkmacht in den Händen von Parteien/Politikern, Redakteuren, Universitäten, deren Vertreter oft nicht zu den besonders Reichen gehören ("bürgerliche Oberschicht" ist eher eine kulturelle denn finanzielle Zuordnung, ihre Mitglieder sehen sich allerdings meist auch als Elite).

Und ich habe weniger Angst vor der Macht in den Händen eines Geldgierigen, als in der Hand von jemandem, der glaubt genau zu wissen, was für die Welt und alle Menschen am Besten ist, und dies auch auf alle anderen anzuwenden trachtet.

Ich wurde in einem entsprechend linkslastigen System sozialisiert - da wurde nun mal die Welt immer aus dem Gegensatz von Ausbeuter und Ausgebeuteten, Imperialisten und Opfer, Reich und Arm erklärt - und dieses Muster sehe ich immer wieder in entsprechenden Diskussionen, oder in der aktuellen Wahlkampagne der Linken.

Du überschätzt die geistige Unabhängigkeit dieser Schicht bei weitem. Die "Aus- oder Zurichtung" erfolgt mit vielen unterschiedlichen Methoden. Nehmen wir das Psychologische Institut der FU: Als ich 1970 mit dem Studium anfing, gab es im Lehrkörper einige Personen, die kritisch die traditionelle Psychologie, Anwendung und Praxis erforschten, mit Unterstützung der Studentenbewegung. Es sollte z.B. auch Adorno, Horckheimer u.a. im Studienplan vorkommen. Die "Traditionellen" im Lehrkörper gerieten in die Minderheit. Die Regierung schenkte ihnen darauf ein eigenes Institut. Über den Haushaltsplan wurde in der Folge das kritische Institut stark "ausgetrocknet". Anschliessend wieder beide zusammengelegt gegen die Mehrheit und niemand mehr für die "Kritische Psychologie" berufen als die Wissenschafter verstorben sind. Ich habe den Prozess über Praktikanten und persönliche Kontakte auch während meiner Berufszeit ausserhalb der Uni mitverfolgt.

Ich sehe aktuell, wie ein ziemlich reicher Immobilienunternehmer und, an seiner Seite, der reichste Mann der Welt, versuchen ein Land und die Welt so umzugestalten, wie sie es für richtig halten, Natürlich in erster Linie zu ihrem Vorteil, aber doch sicher nicht frei von Ideologie. Meinst Du, Musk und Trump sind nicht überzeugt, dass das was sie tun, auch für den Rest der Welt das Beste ist ?

Hingegen sehe ich eine Menge durchgeknallter idiologen, denen Glücklicherweise die Mittel (= IE finanzielle Mittel) fehlen, ihre Pläne umzusetzen.

Vor den Universitäten hält sich meine Angst in Grenzen. :Blumen:

Das sind natürlich 2 Eigenschaften die sich komplett ausschliessen.
Mir scheint ja daß auch Herr Musk genau weiß was für die Welt und alle Menschen am Besten ist. Ich kann mich aber auch täuschen.

Scheinbar machte ich auf ihn den Eindruck, ein AfD-Wähler zu sein. Dieses Missverständnis habe ich dann auf eine freundschaftliche Weise geklärt ;-)
Nachdenklicher gemacht hat mich, dass er eine Lehrkraft ist und Zugriff auf über 100 junge Menschen hat.

Weil du das grad erwähnst …

Gegenbewegungen, teils hin zur Überzeichnung, scheinen überhaupt eine gewisse Triebfeder zu sein. :Lachen2:

Kürzlich hatte ich diesen Artikel gelesen, geschmunzelt, gleich an dich gedacht und mich gefragt ob du dich darüber freust oder eher nicht: Die Linkswende der Kritischen Theorie.

Viel Spaß beim Lesen :Blumen:

Dieser Mann darf doch nicht Bundeskanzler werden: https://www.fr.de/politik/reaktionen...-93587826.html

Dein Beispiel belegt, daß zwar Geld als Mittel der Macht eingesetzt wird, aber entscheidend ist, daß Menschen, die glauben zu wissen, was "Gut" ist, die für andere mit entscheiden, in dem Fall weil man das Traditionelle für das "Richtige" hielt, nicht weil es monetären Nutzen brächte.

Gerne. Ich will Dir aber nicht mit einer Frage nach einer wissenschaftlichen Quelle, die Deine Behauptung stützt, den Nachmittag versauen.
:Blumen:

Ich bin sicher, daß sie überzeugt sind, das Richtige zu tun - aber wohl weniger, weil es ihnen monetären Nutzen bringen würde. Andererseits, Musks Umgang mit twitter/X zeigt, daß ihm weniger dran liegt, andere Meinungen ungehört zu machen, als es den vorherigen Bestimmern in Twitter am Herzen lag. Insofern glaube ich, daß die Beiden glauben, fürs Land das Richtige zu tun, ohne zu tief ins Privatleben der Menschen einzugreifen, dafür stärker in Institutionen - damit kann ich besser leben als anders herum.
Glücklicherweise haben nicht alle Weltverbessrer ausreichend Reichweite, um Wirksam zu werden. Aber gerade die Universitäten machen mir aktuell sorgen, da viele davon eine starke Basis für antisemitische und sonstige menschenfeindliche Wokeness bilden, und sich zu Bastionen gegen die Redefreiheit entwickelt haben, wenn man die Menge an gecancelten oder verhinderten Vorträgen sehen kann. Und diese Studenden werden die nächste Generation der Eliten bilden...

Das sagst Du - und Wähler anderer Parteien sagen das Gleiche über Scholz oder Habeck. Jeder hat seine persönlichen no-go Punkte. Die meisten Kandidaten schließen ja von vornherein die Stimmen von ca. 20 % aller Bundesbürger aus, da wird Merz wohl den Hardcore-Kern der links-grünen Politikliebhaber ("Spinner"), deren Ideen nicht mit der CDU vereinbar sind und die sicher keine 20 % der Bevölkerung stellen, auch als Zielgruppe ignorieren dürfen.

Der Artikel ist allerdings extrem polemisch und sprachlich auf aufheizen der Gemüter gebürstet (vulgo Hetze). Behauptungen wie sind geradezu hanebüchener Unsinn, finde ich.

Wie groß ist denn der Einfluss der 600000 bei 80Mio Einwohnern, also rein mathematisch?

"
 

Offtopic:

Danke für den Artikel. Ich kenne die im Artikel erwähnten Verästelungen nicht mehr aus eigener Lektüre. Die Mutter der erwähnten, die PdL Wahl unterstützenden Philosophin Rahel Jaeggi, Eva Jaeggi hatte "bei uns" am PI eine Assistentenstelle, bevor sie an die TU berufen worden ist für die klinische Psychologie (war keine kritische Theorie Vertreterin, angewandte progressive Psychotherapeutin), der Vater Urs Jaeggi, Soziologe, am soziologischen Institut der FU. Ich traf ihn manchmal privat. Beide haben wie die Tochter jetzt bei entsprechenden Ereignissen jeweils den Elfenbeinturm der Uni verlassen. Insofern finde ich den Artikel etwas merkwürdig. Weil: Egal welche Profession oder Philosophie, man sollte sich bei drängenden Zeitfragen auch einmischen und den Elfenbeinturm verlassen, finde ich persönlich. Aufgrund der Erfahrungen mit "Massensuggestion" im NS-Staat äusserten sich die beiden Väter (Adorno, Horckheimer) der kritischen Theorie verständlicherweise kritisch gegenüber "Massendemos" der Studenten, zumal es Strömungen gab, wie die Spontis, welche die Aktion über die Reflektion gestellt haben.

Wir lasen und behandelten in Seminaren damals in Raubdrucken vor allem "der autoritäre Charakter", "Autorität und Familie" und "Dialektik der Aufklärung" (Vorbilder wegen Exil, Antifaschismus) und arbeiteten in dieser Richtung, weil ein Hauptthema uns sozialpsychologisch beschäftigte, wie konnte es zu so einer Massenbewegung für die NSDAP kommen, die Gesellschaft so autoritär gestaltet und bis in die 50ziger-70ziger Jahre manche Elemente davon beibehalten werden. Es gab am PI damit einen direkten Praxisbezug. Wissenschaflich galt die Hauptkritik dem "Positivismus", philosophisch und in der experimentellen Psychologie, weil wir uns nicht im klein-klein mit irgendwelchen eigentlich irrelevanten Variablen abgeben wollten, sondern mit sozial relevanten im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Nationalsozialismus z.B.

Nach Wikipedia soll ein Schwerpunkt von Rahel Jaeggi "Entfremdung" sein, was eigentlich die Marx´sche Gesellschaftsanalyse behandelt (die Entfremdung des Menschen von der Natur und seinen Verhältnissen, weil der Tauschwert der Waren den Gebrauchswert dominiert und im Kapitalismus alles zur Ware wird, egal ob Wasser, CO2 oder Sexualität und Liebe oder ein Name, Wort), und in der Neuzeit vor allem der Philosoph Wolfgang Fritz Haug an der FU (Warenfetischismus). Die kritische Theorie stellt IMHO insofern für viele eine Brücke zu Marx dar, zur Kritik der Politischen Ökonomie. Dann gilt: "„Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an, sie zu verändern." Das scheint mir Moritz Rudolph im verlinkten Artikel nicht besonders gut zu gefallen. :Cheese: (und mit dieser Lehre bekommt man keinen Lehrstuhl, deswegen Oberbegriff: "Kritische Theorie").

Aus Wikipedia über Rahel Jaeggi: "In Jaeggis Büchern geht es oftmals um das Hinterfragen des vermeintlich „Natürlichen“ in unserer Gesellschaft.[2].,Jaeggi war zusammen mit Daniel Loick Hauptorganisatorin der internationalen Konferenz Re-thinking Marx, die im Mai 2011 an der Humboldt-Universität zu Berlin stattfand.[4][5]. Zur Erforschung des Themenbereichs Krise von Kapitalismus und Demokratie erhielt Jaeggi Mittel von der Stiftung Humanities & Social Change des Hamburger Unternehmers Erck Rickmers. " D.h. kein Elfenbeinturm.

Sind das gefühlte Wahrheiten oder Fakten?

Könntest Du drei oder vier der "vielen" Universitäten nennen, die "eine starke Basis für antisemitische und sonstige menschenfeindliche Wokeness bilden"? Ich meine nicht eine einzelne Veranstaltung auf einem Campus, wo jährlich dutzende bis hunderte Veranstaltungen stattfinden. Sondern Unis, für die als Ganze das Urteil gerechtfertigt ist, sie seien eine starke Basis im obigen Sinne,

Es scheint eine hohe Wahlbeteiligung zu geben. Für welche Partei ist das eher gut / schlecht? Wer kann viele ehemalige Nichtwähler zur Wahl motivieren? Ich befürchte: Gut: AFD / schlecht: BSW / PdL . Hoffentlich täusche ich mich und beide feiern den Bundestag heute abend.

In knapp 30min weiß man mehr.
Hohe Wahlbeteiligung könnte eine Schwächung der AfD bedeuten.
Ich würde mich beinahe freuen wenn die Linken es deutlich schaffen würden aber dafür hoffentlich Tante Sarah draußen bleibt , ebenso wie Onkel Christian.

Nach allem, was ich in den letzten Jahren gelesen habe an Berichten über (teilweise gewaltsam) verhinderte Vorträge an Universitäten, über "positive Diskriminierung an amerikanischen Universitäten, über die Welle von antisemitischen Vorfällen und Demonstrationen seit dem 7. Oktober, was mir meine beiden Neffen aus den letzten Jahren von verschiedenen Englischen Unis erzählt haben, deutet alles darauf hin, daß es einfach so ist. Ich habe keinen Grund anzunehmen, daß ein Großteil der Berichte in FAZ, Welt, NZZ etc. gefälscht ist.
Google einfach selbst nach den Stichwort-Paaren "Wokeness an Universitäten", "Antisemitismus an Universitäten" oder "verhinderter Vortrag an Universität", dann findest Du die Beispiele. Spontan fallen mir aus der Erinnerung an einzelne Berichte FU und Humboldt-Universität Berlin, Hamburg, Göttingen, Frankfurt in Deutschland ein, ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder Priorisierung.

Wenn ich meine wahlberechtigten Schüler höre, gibt es nur zwei Möglichkeiten: rechts oder links. Die Etablierten enttäuschen, sind alt und unpopulär.
Wer sich eher "sozial" sieht, wählt die Linke.
Wer richtig provozieren will (oder politisch derselben Meinung ist...), wählt AFD. Darunter übrigens nicht wenige mit Migrationshintergrund...

Bei der "Juniorwahl" an unserer Schule hätte die AFD gewonnen (wir haben einen Migrationsanteil von 60-70%).

Spricht für einen hohen Anteil gut integrierter Migranten - für diese ist speziell die irreguläre Zuwanderung und dessen negative Auswirkungen eine schlimmere Bedrohung (weil der sich daraus ergebende Unmut der Bevölkerung undifferenziert auch auf sie zurückfällt) als die unterstellte pauschale Ausländerfeindlichkeit der AfD, die sich in Realität vor allem gegen wenig integrationswillige richtet.

Danke für Deine Antwort. Diese Universitäten sind Deiner Meinung nach also "Bastionen gegen die Redefreiheit", sowie eine "starke Basis für antisemitische und sonstige menschenfeindliche Wokeness".

Nicht diese speziell, sie sind nur die aktuellsten, die mir einfielen; Vorfälle, die zu meiner groben Umschreibung passen, finden nach meinem Eindruck aus Pressemeldungen und Feedback aus privatem Umfeld überproportional häufig an Universitäten statt, auch nicht speziell in Deutschland, sondern auch im angelsächsischen Raum.

Schon zu meinen Studentenzeiten, als ich eher links orientiert war, waren mir AStA u.ä. schon viel zu links - das scheint sich wohl nicht geändert zu haben, stößt mir nur noch schlimmer auf.

Im Handelsblatt gibt es eine Grafik zu den Simmenwanderungen zu 2021. Danach sind von den Nichtwählern in 2021 jetzt 45% zur AFD gewandert, 25% zur CDU

Danke, interessante Darstellung. Das BSW hat als einzige Partei von AFD Wählern 2021 einige wenige Wechselstimmen erhalten, 60000. Die CDU hat trotz der Kampagnen um die Migration keine Wechselstimmen von AFD-Wählern erhalten

Ohne PdL, BSW (falls drin), AFD können im neuen Bundestag Veränderungen der Schuldenbremse mit verfassungsrechtlicher Konsequenz nicht beschlossen werden wie die Grünen im Wahlkampf vorgeschlagen haben als Lösung für die Hochrüstung. Es bleibt noch der erneute Beschluss einer plötzlichen Notlage, für ein temporäres Aussetzen der Schuldenbremse ohne 2/3 Mehrheit. Ob das für normale Aufrüstung ein 2. Mal möglich sein wird wie das Sondervermögen erscheint mir fraglich. Das hat dann Konsequenzen dafür, wie das Geld für die irre Erhöhung der Rüstungsausgaben aufgebracht werden soll: Kürzungen und Steuererhöhungen, keine zukünftigen Investitionen in Klima, Infrastruktur, Wirtschaft, Bildung, Forschung wie prognostiziert von mir. Die entsprechenden Versprechen im Wahlkampf landen morgen im Schredder.

https://hpd.de/artikel/gefahren-durc...wokeness-21986

https://www.t-online.de/nachrichten/...d-revolte.html

https://www.deutschlandfunkkultur.de...ochen-100.html

Oh , eine Sammlung von Links.
Wo führen sie hin, was sagen sie aus ?

@doctom: Hast Du gesehen, dass die beiden letzten Links 5 Jahre zurück liegen?

Zwei Drittel können nach meiner Rechnung (nur) zusammen mit den Linken erreicht werden.

Für Aufrüstung werden die Linken das nicht mitmachen. Wie sieht es für Investitionen in andere Bereiche aus, um die Wirtschaft anzukurbeln? Würden die Linken da einer Abschaffung der Schuldenbremse zustimmen?

Meiner Meinung nach laufen wir auf große Probleme zu, wenn die Schuldenbremse bleibt.

Überrraschung.

was wäre gewesen wenn die einen die stimmen der anderen und umgekehrt bekommen hätten?

das wurde verhindert.

Ich freue mich über die hohe Wahlbeteiligung. Das ist eine gute Nachricht. Ich freue mich auch, dass es theoretisch für ein Zweierbündnis reicht, das war mein hauptsächlicher politischer Wunsch.

Gespannt bin ich, ob es auch praktisch was wird. Die SPD tendiert ja gerne mal dazu eine Mitgliederbefragung zu organisieren - in diesem Fall vielleicht zur Regierungsbeteiligung oder zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen?

Was das lokale Wahlverhalten meiner Stadt/Landkreis angeht, muss ich mich erst nochmal sammeln. Ich verstehe es nicht.

Dass sehe ich ähnlich. Jedoch kann ich mir vorstellen, dass es zwischen Schuldenbremse in der jetzigen Form und „gar keine Schuldenbremse“ eine Veränderung geben kann, die von 2/3 mitgetragen wird.

:Blumen:

Meine Vorstadt hat sehr CDU-lastig gewählt. Ist kein Wunder, da hier gefühlt jeder beim Bosch, Daimler oder Porsche arbeitet und man sich von BK Merz wohl eine stabile Wirtschaftspolitik erhofft. AfD, Grüne und SPD liegen in etwas bei 15 %.

Die Ampel wurde gestern nun zum 2. Mal abgewählt. Kein Wunder, hatten sich die abgewählten Spitzenpolitiker wieder als Spitzenkandidaten aufgestellt. Scheinbar sieht sich der eine oder andere sehr gern im Rampenlicht stehen und reden.

Die starke Linke ist wohl ein Produkt des spalterischen Wahlkampfs. Wobei mir deren Spitzenkandidat (ein Diplom-Biologe) auch gut gefiel. Naturwissenschaftler sind tendenziell eher keine Marktschreier und können i.d.R. auch halbwegs gerade aus denken.

Bleibt zu hoffen, dass die neue Regierung liefert. Ansonsten ist Frau Dr. Weidel spätestens 2029 BK, wahrscheinlich sogar früher.

https://www.tagesschau.de/wahl/archi...rage-afd.shtml

6. Grafik von oben:

18% der AfD-Wählenden fänden es besser, wenn in Deutschland nur Deutsche leben würden - gehen wir mal von den Zweitstimmen aus, dann sind das ca. 1,8 Millionen Deutsche

9% würden gerne auch Migranten mit deutschem Pass wieder rausschmeißen, das sind dann ca. 900.000 Bundesbürger, die diese Meinung vertreten

Darunter würdest dann auch du fallen, wenn ich deine familiäre Situation richtig verstanden habe. Und all die anderen gut integrierten Ausländer.
Im übertragenen Sinn würden dann hier die Schafe ihren Schlachter wählen....

Ebenso wie die 34% Arbeitslosen, die die AfD gewählt haben (16. Diagramm). Die Arbeitslosen würden von der AfD nicht profitieren, sondern das Gegenteil wäre der Fall.
Wobei, dann wären ja die ganzen Ausländer wieder weg, die den Arbeitslosen die Jobs weggenommen haben und die heiß begehrten Jobs in der Gebäudereinigungsbranche und den Entsorgungsunternehmen könnten endlich wieder von Biodeutschen erledigt werden.

Kein Wunder: wenn Merz kategorisch jegliche Gemeinsamkeit mit der AfD ausschließt, dann kann er nur mit SPD und/oder Grünen zusammen regieren, und damit wird er bzgl. Migrationspolitik kaum das umsetzen können, was er eigentlich will - außer die SPD nimmt sich endlich ein Beispiel an den dänischen Sozialdemoraten. Ich glaube, das ist jetzt die letzte Chance der SPD, die Talfahrt in die Bedeutungslosigkeit noch zu stoppen. Bin gespannt, wen die SPD personell aufstellt, um in die voraussichtlich nächste Regierung zu gehen.

ich stimme keko zu:
Die Frage ist, wer von uns was unter "liefert" versteht :)

Der Morgen danach. Ich bin nicht unzufrieden mit mit Wahlergebnis. Die nächsten 4 Jahren werden wieder einmal von Stillstand geprägt sein, aber für die Zeit danach habe ich Hoffnung.


Gut ist:
- Die FDP ist klar raus. Das ist ein ganz wichtiges Signal, dass sich Blockade und Aufgabe nicht auszahlt.
- Das BSW ist raus. Ein gutes Zeichen für die Sicherheit in unserem Land und in Europa.
- Die Grünen haben trotz der laufenden Dauerkampganen von allen Seiten das zweitstärkste Ergebnis überhaupt kassiert und von den Ampelparteien am wenigsten verloren. Gute Politik zahlt sich aus.
- Die CDU ist unter 30% gerutscht. Das Anbandeln an die AFD hat sich für Merz nicht ausgezahlt.
- Die Linke ist klar drin. Das freut mich, ich hoffe, dass die ihren sicherheitspolitischen Amokkurs korrigieren, dann könnte sich hier eine echt soziale Partei mit Regierungspotential entwickeln.

Ja, sowas wiederholt auch keko ständig gerne, weil es so schön ins "Nazi"-Bild passt. Wenn man aber genau hinhört, wird von den meisten der entscheidende Unterschied gemacht, ob integriert bzw. integrationswillig oder nicht - auch wenn das die AfD-Gegner nicht glauben mögen. Deutsche sind nämlich auch die, die sich richtig integrieren (so wie mein vom Kaiserstuhl stammender Ur-urgroßvater im ungarischen Teil von Siebenbürgen sich seinerzeit voll integriert hat, und trotz deutschem Namen als Ungare anerkannt wurde, und sich als solcher sah). Der Satz drückt für mich den Wunsch aus, daß keine Parallelgesellschaften existieren, die unserer Kultur feindlich und ablehnend gegenüberstehen.
Nun ja, die steigende Arbeitslosigkeit ist durch die grüne Wirtschaftspolitik der letzten Jahre mit bedingt; viel schlimmer können es die anderen auch nicht machen. Und die AfD will die Zuwanderung in die Sozialsysteme begrenzen/beenden, nicht in den Arbeitsmarkt. Es geht um die begrenzten Mittel der Sozialkassen, der Kommunen - und damit um Konkurrenz unter den Hilfsbedürftigen. Daher geht es auch nicht um "Ausländer nehmen Deutschen den Job weg" - das habe ich von der AfD so weder im Programm gelesen noch von der Weidel gehört.

Natürlich, die Vorderen sind ja intelligente Menschen und Sprachprofis, so wie Frau Dr. Weidel. Du wirst es aber nicht kapieren, es ist zwecklos.
Hier in der Straße wird gerade die Schule für behinderte Kinder ausgebaut. Das kostet die Stadt und den Landkreis (CDU-Grüne) einen Haufen Geld. In deiner Naivität glaubst du wohl, dass die AfD noch ein Stockwerk darauf bauen würde.

Wie Du schreibst: Für Rüstung auf keinen Fall, für Investitionen in andere Bereiche vorstellbar, weil die PdL selbst die Aufhebung für diesen Zweck vorgeschlagen hat, sofern es Investitionen in die Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft sind, aber nicht für Geschenke an Grosskonzerne wie Habeck es praktizieren wollte.(10 Milliarden für den Krisenkonzern Intel) oder wenn parallel Streichungen bei Sozialausgaben erfolgen. Trotzdem wäre die Zustimmung eine hohe Hürde für das PdL, weil gleichzeitig im normalen Haushalt die Rüstung gesteigert wird. Eine Erhöhung der Schuldenbremse um z.B. 10 % in der Verfassung würde allerdings vermutlich kaum zweckgebunden formuliert sein, sondern das Limit erhöhen, (nur Notlagenausgaben sind zweckgebunden). Ob da PdL mitmacht, bezweifle ich wiederum stark, weil es ja keine Garantie gibt, dass in den neuen Haushaltsjahren die Regierung beschliesst, was sie will.