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qbz 17.07.2020 09:13

Übrigens:

Th. Fischer ging möglicherweise davon aus, dass die Jugendgerichtshilfe (manchmal auch als "Jugendhilfe im Strafverfahren (JuHiS)" bezeichnet) wie die Gerichtshilfe im Erwachsenenstrafrecht Teil der Polizeibehörde sei, was aber nicht der Fall ist. Sie gehört nämlich zur Jugendhilfe bzw. zu den Jugendämtern. Das könnte ein Grund sein, weshalb er § 38 Abs. 2 und 3 als juristische Grundlage für das Vorgehen der Polizei zitierte. Bei SPON antworter er u.a. in diesem Sinne auf meine kritischen Anmerkungen:
Zitat:

Th. Fischer: "Ich glaube nicht, dass die Polizei Aufgaben der jugendGerichtshilfe wahrnehmen wollte (nicht der „Jugendhilfe“, wie Sie schreiben). Das wäre ja in absurder Weise unzureichend. Die wollten einfach nur herausfinden, wieviel verdächtige „Migrationshintergrund“ haben. Ob das sinnvoll ist, mag dahinstehen. So richtig falsch ist es nicht, auch nicht verboten. Auch nicht „rassistisch“ per se. Polizei ist ja auch nicht von Natur aus irgendwie was Schlechteres oder Verdächtigeres als Jugendgerichtshilfe. Auch wenn (Ihnen) vielleicht das Wort nicht gefällt. Die Gerichtshilfe ist ja auch eine (Polizei)Behörde des Staats und keine Selbsthilfeorgsnisation frei verbundener Sozialpädagogen."
Mein kritischer Kommentar, auf den Th. Fischer wie oben antwortete.
Zitat:

qbz: "In dem von Th. Fischer zitierten JGG steht explizit, dass es zu den Aufgaben der Jugendgerichtshilfe gehört, den familiären Hintergrund, Biografie, Ausbildung, Betreuungshilfen etc. von jugendlichen Angeklagten in das Verfahren einzubringen. Die Polizei wird in der Regel als Zeuge für den Tathergang geladen. Ausserdem erhebt die Jugendgerichtshilfe solche Daten für den Zweck des individuellen Jugendstrafverfahrens und nicht für statistische Zwecke oder gar für die Öffentlichkeit. Die Polizei und die Staatsanwaltschaft können die Mitwirkung der Jugendhilfe nicht einfach ersetzen. Insofern scheint es mir keinen Einfluss auf die Länge des Verfahrens zu haben, wenn jetzt plötzlich die Polizei die genannten familären Hintergrundsdaten zusätzlich ("überobligatorisch" wie Fischer schreibt) erhebt, weil die Jugendgerichtshilfe eigenständig ihre Berichte fertigt und erstellt."

Schwarzfahrer 17.07.2020 09:15

Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1542834)
...Er sagt: Weil es sonst zu lange dauert. Was bitteschön ist denn das für eine Argumentation eines Juristen? Weil es zu lange dauert? Ist etwa Gefahr im Verzug? Handelt die Staatsgewalt jetzt nach dem Prinzip der schnellsten Lösung?

Was spricht dagegen, möglichst schnell Erkenntnisse zu sammeln? Und ja, die Polizei kann auf Grund ihrer Erfahrung offenbar davon ausgehen, daß solche Ereignisse nicht einmalig bleiben, also sollte möglichst schnell verstanden werden, welche Gründe dahinter liegen können, um schnell gegensteuern zu können.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1542834)
Es muss doch für Justizia völlig unerheblich sein ob die familiären, wirtschaftlichen, persönlichen Verhältnisse und what so ever, bei einem Jugendlichen mit Migrationshintergrund oder einem Jugendlichen ohne Migrationshintergrund vorliegen. An beide Verdächtige muss Justizia die selben Maßstäbe anlegen.

Justitia bei den konkreten Urteilen ja - tut es aber auch nicht. Regelmäßig wird der kulturelle Hintergrund als mildernder Umstand angeführt und angewendet. Für Präventionsarbeit ist aber nicht Justitia verantwortlich, sondern Polizei und Politik. Und da ist das richtige Verständnis des kulturellen Hintergrundes (zusammen mit den anderen Aspekten) essentiell, um effektiv zu sein.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1542834)
Aus diesem Grunde bin ich der Meinung, dass, wenn trotzdem nach Migrationshintergrund durch die Polizei gesucht wird, handelt es sich tatsächlich um strukturellen Rassismus oder ggf sogar mehr.

Dieser pauschale Vorwurf ist die effektivste Methode, eine sinnvolle Präventionsarbeit und Integrationsförderung zu be- oder gar verhindern.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1542834)
Ausserdem schließe ich mich den Vorrednern an, die die Analyse und Ableitung politischer Maßnahmen für eine empirische Aufgabe halten, die bei der Polizei nichts zu suchen hat.

Nicht die Ableitung von Maßnahmen, aber ihre Durchführung z.T. sehr wohl. Und die Polizei ist immerhin bzgl. Empirie wohl am nächsten betroffen (oder waren auch die verantwortlichen Politiker vor Ort in der Randale-Nacht?), sollte also sehr wohl an dem Prozess mitwirken.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1542834)
Das Thema Präventionsarbeit, dass du ansprichst halte ich für sehr wichtig in der Polizeiarbeit. Dazu muss man aber nicht warten, bis es zur "Stuttgarter Krawallnacht" kommt. Wie die Präventionsarbeit auszusehen hat und wer die "Pappenheimer" sind sollte man vorher wissen. Ggf. auf Basis von empirischen Arbeiten der Wissenschaftler in Verbindung mit der Orts- und Sachkenntnis der Polizei Vor-Ort.

Nun sind wir aber nicht mehr davor, sondern danach, und damit möglicherweise vor einem nächsten ähnlichen Ereignis. Abgesehen davon hat die Polizei auch schon zuvor ihre Erfahrungen ("empirische Arbeiten") gemacht und gemeldet. Wenn Wissenschaftler da empirisch mitarbeiten sollen, sollten sie auch mal persönlich an den Einsätzen teilnehmen, um auf Augenhöhe mit der Polizei mitdiskutieren zu können, statt gnädig nur auf ihre "Orts- und Sachkenntnisse" zurückzugreifen, wenn es gerade passt.

Schwarzfahrer 17.07.2020 09:20

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1542831)
Wie kann man das denn messen?
Die meisten Ausländer, mit denen ich zu tun habe, sind IT-Experten. Aktuell aus Indien, Iran und Pakistan. Wir haben schon oft ganz offen über das Thema Integration geredet. Mein Eindruck ist, dass sie daheim nach wie ihr "altes" Leben leben (sie sind alle als Erwachsene hier gekommen) und ihren Kindern beide Kulturen mitgeben. Ich halte das für völlig legitim und ausreichend.

Das ist ein sehr spezieller, um nicht zu sagen elitärer Ausschnitt der Migranten in diesem Land. Meine Mutter hat als Ärztin in Stuttgart von Ärztekollegen bis hin zu Patienten in den Arbeitervierteln (viele Hausbesuche, langjährige Patienten) in Stuttgart-Feuerbach eine breitere Palette erlebt (1981 - 2005), die eher ein repräsentatives Bild der Migranten gibt, und das ist leider nicht so gleichmäßig positiv, sondern durchaus sehr durchwachsen (in allen Sozialen schichten übrigens, auch wenn es unter Ingenieuren und Ärzten weniger mißlungene Integration gibt, als bei sozial problematischeren Gruppen).

aequitas 17.07.2020 09:58

Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1542834)
Das Thema Präventionsarbeit, dass du ansprichst halte ich für sehr wichtig in der Polizeiarbeit. Dazu muss man aber nicht warten, bis es zur "Stuttgarter Krawallnacht" kommt. Wie die Präventionsarbeit auszusehen hat und wer die "Pappenheimer" sind sollte man vorher wissen. Ggf. auf Basis von empirischen Arbeiten der Wissenschaftler in Verbindung mit der Orts- und Sachkenntnis der Polizei Vor-Ort.

Nicht nur ggf., sondern (fast) ausschließlich. Die Polizei hat naturgemäß "nur" mit Straftätern zu tun. Leitet sie aus diesem speziellen Sample nun ihre allgemeine Strategie ab, führt dies zwangsläufig zu rassistischen Strukturen.

Dabei will ich nicht unterschlagen, dass die Polizei durchaus (implizites) Wissen hat, dass in der polizeilichen Arbeit behilflich ist, um potentielle Straftäter zu identifizieren. Dies ist wohl "ganz normale" Polizeiarbeit. Durch die Debatte die hier und gesellschaftlich/medial geführt wird, wird jedoch erneut ein fast ausschließlicher Fokus auf Personen mit Migrationshintergrund gelegt und diesem Merkmal wird darüber hinaus eine herausragende Bedeutung zugesprochen.

Es gibt keine Kausalität zwischen Migrationshintergrund (möglicherweise "Kultur") und Kriminalitätspotential. Es handelt es sich dabei sicherlich um ein Merkmal, welches nicht ignoriert werden darf, allerdings darf es die Sicht nicht einschränken indem nur darauf fokussiert wird. Wozu dies führen kann, hat man bei den anfänglichen Ermittlungen zu den bekannt gewordenen NSU-Morden gesehen.

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1542842)
Was spricht dagegen, möglichst schnell Erkenntnisse zu sammeln? Und ja, die Polizei kann auf Grund ihrer Erfahrung offenbar davon ausgehen, daß solche Ereignisse nicht einmalig bleiben, also sollte möglichst schnell verstanden werden, welche Gründe dahinter liegen können, um schnell gegensteuern zu können.

Ganz so einfach ist es nun leider aber nicht. Wir haben es bei den Randalen nicht mit einem geplanten Ereignis zu tun gehabt. Es hat sich bei der Tätergruppe vermutlich nicht um ein konkret abgrenzbares Milieu gehandelt, sondern eine spezielle Dynamik vor Ort hat zu diesem Ereignis geführt. Bei einigen Jugendlichen wurde ein "Trigger" ausgelöst und sie haben eine Chance gesehen, mal "Spaß" zu haben, ein "Abenteuer" zu erleben und "denen da oben" bzw. der Polizei/Autorität eins "auszuwischen". In diesen Jugendlichen bzw. Gruppen steckt sicherlich ein Gewaltpotential, dessen Ursachen vielfältig sind und u.a. auch durch "Kultur"/Sozialisation geprägt sind.

Es funktioniert jedoch nicht alle Straftäter über einen Kamm zu scheren und zu sagen: 12 Deutsche, 12 mit Migrationshintergrund, 10 Ausländer (Zahlen fiktiv). Wie bereits mehrmals betont: es gibt hier keinen monokausalen Zusammenhang.

Solche Probleme lassen sich nur längerfristig angehen. Einige wichtige Aspekte sind u.a. vorausschauende Sozialarbeit vor Ort und "kultursensible" Kommunikation bzw. eine "bunte" Polizei. Es gibt nun einmal Ländern, in denen Menschen beim Kontakt eher mehr Probleme bekommen als bei "Selbstjustiz". Diese kulturellen/sozialisatorischen Aspekte lassen sich nicht von heute auf morgen "lösen", sondern verlangen langfristige Arbeit. Durch eine einseitige Schuldzuweisung ist hierbei niemandem geholfen.

Weiterhin braucht es langfristige politische Strategien. Gerade durch die aktuelle Corona-Krise haben wir vermehrt soziale Probleme und die soziale Spaltung wird sich in den nächsten Jahren voraussichtlich weiter verschärfen. Dazu braucht es gerechte/langfristige Chancen, gerade für im Bildungsbereich. Deutschland muss bspw. ein dediziertes Einwanderungsrecht erarbeiten, um konkrete Chancen zu schaffen. Auch der Aufstieg durch Bildung muss gefördert werden.

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1542842)
Nun sind wir aber nicht mehr davor, sondern danach, und damit möglicherweise vor einem nächsten ähnlichen Ereignis. Abgesehen davon hat die Polizei auch schon zuvor ihre Erfahrungen ("empirische Arbeiten") gemacht und gemeldet. Wenn Wissenschaftler da empirisch mitarbeiten sollen, sollten sie auch mal persönlich an den Einsätzen teilnehmen, um auf Augenhöhe mit der Polizei mitdiskutieren zu können, statt gnädig nur auf ihre "Orts- und Sachkenntnisse" zurückzugreifen, wenn es gerade passt.

Empirische Arbeit leitet sich allerdings nicht vom Einzelfall ab. Wie bereits oben angedeutet beleuchtet die Polizei ein sehr spezifisches Gesellschaftliches Feld: Kriminalität. Daraus lassen sich durchaus Erfahrungswerte ableiten, die eine polizeiliche Arbeit erst ermöglichen. Damit entwickelt man jedoch blinde Flecken und schafft Strukturen, die eine erfolgreiche langfristige Polzeiarbeit torpedieren, da Abweichungen und Ausnahmen nicht erkannt werden.

Helmut S 17.07.2020 10:51

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1542842)
Was spricht dagegen, möglichst schnell Erkenntnisse zu sammeln?

Im Allgemeinen nichts. Aber das ist keine Argumentation aus der sich eine Rechtsgrundlage für die Arbeit der Polizei ableiten lassen würde.

Zum Rest hat aequitas inhaltelich alles gesagt was ich auch sagen würde, erspare mir die Redundanz deshalb. Danke. :Blumen:

Schwarzfahrer 17.07.2020 10:57

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1542860)
Ganz so einfach ist es nun leider aber nicht. Wir haben es bei den Randalen nicht mit einem geplanten Ereignis zu tun gehabt. Es hat sich bei der Tätergruppe vermutlich nicht um ein konkret abgrenzbares Milieu gehandelt, sondern eine spezielle Dynamik vor Ort hat zu diesem Ereignis geführt.

Gerade weil es keine geplante einzelaktion war, muß man das Milieu verstehen, aus dem sowas spontan entsteht, weil es eben jederzeit wieder passieren kann. Und daß das, was als "Partyszene" bezeichnet wird, kein abgrenzbares und beschreibbares Milieu darstellt, bezweifle ich.
Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1542860)
Bei einigen Jugendlichen wurde ein "Trigger" ausgelöst .... In diesen Jugendlichen bzw. Gruppen steckt sicherlich ein Gewaltpotential, dessen Ursachen vielfältig sind und u.a. auch durch "Kultur"/Sozialisation geprägt sind.

Eben, diese Gruppen muß man verstehen, ihre Antriebe nachvollziehen.
Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1542860)
Wie bereits mehrmals betont: es gibt hier keinen monokausalen Zusammenhang.

Das hat hier m.W. keiner behauptet. Aber nur wegen "Rassismusphobie" eine möglicherweise wesentliche Komponente auszuklammern "ist nicht hilfreich", um Merkel zu zitieren.
Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1542860)
Empirische Arbeit leitet sich allerdings nicht vom Einzelfall ab.

Empirische Arbeit ist nach meinem Verständnis (als Forscher) eben die Betrachtung von vielen konkreten Einzelfällen und Erfahrungen. Davon werden dann in der Wissenschaft als nächster Schritt Verallgemeinerungen abgeleitet und Ausreisser als solche erkannt. Ohne die konkreten Einzelfälle bleibt es Elfenbeinturm-Arbeit ohne Realitätsbezug.
Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1542860)
Wie bereits oben angedeutet beleuchtet die Polizei ein sehr spezifisches Gesellschaftliches Feld: Kriminalität. Daraus lassen sich durchaus Erfahrungswerte ableiten, die eine polizeiliche Arbeit erst ermöglichen. Damit entwickelt man jedoch blinde Flecken und schafft Strukturen, die eine erfolgreiche langfristige Polzeiarbeit torpedieren, da Abweichungen und Ausnahmen nicht erkannt werden.

Na ja, ein Ziel der Polizeiarbeit ist es, Kriminalität zu verhindern. Hierfür ist der Blick auf die Kriminellen essentiell; blinde Flecken bzgl. gesetzestreuer Bürger sind dabei wenig schädlich bzgl. Erfolg in der Bekämpfung von Kriminalität, denke ich, zumal dank der Unschuldsvermutung erst mal von jedem Menschen gesetzestreue vorausgesetzt wird, abzüglich gewisser Wahrscheinlichkeiten, die sich aus der Empirie der Polizei bzgl. Kriminalität ableiten lassen.

qbz 17.07.2020 11:36

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1542876)
Gerade weil es keine geplante einzelaktion war, muß man das Milieu verstehen, aus dem sowas spontan entsteht, weil es eben jederzeit wieder passieren kann. Und daß das, was als "Partyszene" bezeichnet wird, kein abgrenzbares und beschreibbares Milieu darstellt, bezweifle ich.

Vielleicht fände man eher eine abgrenzbare Gruppe, wenn man nach den Musikpräferenzen fragen würde als nach der ethnischen Zugehörigkeit der Eltern. :Lachen2:
Meint der 1/16 Hugenotte u. 1/4 Schweizer oder so in etwa. ;)

Schwarzfahrer 17.07.2020 16:38

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1542882)
Vielleicht fände man eher eine abgrenzbare Gruppe, wenn man nach den Musikpräferenzen fragen würde als nach der ethnischen Zugehörigkeit der Eltern. :Lachen2:
Meint der 1/16 Hugenotte u. 1/4 Schweizer oder so in etwa. ;)

Zumindest wäre das auch ein Ansatz. Schließlich wird der Musikgsschmack sehr stark durch die sozialen und kulturellen Wurzeln mitbestimmt. Führt also in etwa zum gleichen Ergebnis, meint der von Vorfahren her 25% Deutsche, als 100 % Ungare aufgewachsene, und aktuell eher zu 80 % Deutsche, rein nach gefühlter kulturell-nationaler Zugehörigkeit. :Huhu:


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