Ja und nein.
Die eigentliche Arbeit machen Spitzenbeamt*innen usw., als Minister*in muss man dies aber vertreten und den Kopf dafür hinhalten.
So lange in ihrem Ministerium wichtige Positionen besetzt waren und funktionsfähig waren kann sie ruhig Urlaub machen.
Viel entscheindender bei den Vorwürfen finde ich ihre anfängliche Aussage, remote an den Sitzungen teilgenommen zu haben und es nun nachdem das Gegenteil bewiesen wurde als Falschaussage einzuräumen.

Meiner Meinung nach ist in solchen Ausnahmesituationen auch die Präsenz von Minister/innen wichtig.
Die Familie hätte auch im schönen Rheinland-Pfalz Urlaub machen können, dann hätte Frau Spiegel jeden 3. Tag das Katastrophengebiet besuchen können.
Die Erkrankung ihres Mannes ist natürlich bitter. Aber die Belastung der Kinder durch die Pandemie zu nennen, finde ich peinlich. In Rheinland-Pfalz wird es viele Kinder geben, die in kleineren Wohnungen leben und die einen kleineren Garten zur Verfügung haben.

Man darf auch nicht vergessen, dass sie das Umweltmisterium erst Anfang 2021 zusätzlich übernommen hat. Die Erkrankung ihres Mannes war da schon längst ein Faktor und die Belastung durch Corona ebenso bekannt. Sie rechtfertigt sich ja insbesondere auch mit der hohen Belastung im Wahlkampf. Wenn sie aufgrund der genannten Belastungen nicht in der Lage ist das Ministeramt zu erfüllen, dann muss sie rechtzeitig die Reissleine ziehen, aber nicht immer mehr Ämter anhäufen.

Ich habe gestern den Auftritt gesehen.
Absolut unsympathisch.
Gibt allem möglichen die Schuld, nur nicht sich selbst.

Ganz zum Schluss will sie schon weggehen, schaut dann noch mal zur Seite,
"Äh, habe ich was vergessen? ... Also ich entschuldige mich für meine Fehler." oder so ähnlich.

Grundsätzlich bin ich dafür, dass jeder eine zweite Chance bekommt, aber das hier war für mich nicht aufrichtig, sondern Show.
Ok, eine Chance noch, aber jetzt muss sie liefern! ;)

Wer es nicht sehen möchte:

Zusammenfassung hier:

https://www.faz.net/aktuell/politik/...-17950576.html

Wenn es im Bezug auf die Nichtteilnahme an den remote-Konferenz noch eine Falschaussage im Untersuchungsausschuss gegeben haben sollte, so sollte es das dann doch gewesen sein.


m.

Wo war der Aufschrei bei Spahn, Maskendeals, Scholz Cum Ex, Scheuer ...?
Das ist keine Relativierung, sondern dient vielmehr der Einordnung der Sache.

Könnte es vielleicht daran liegen, dass Sie eine Frau ist?

Ich sehe keinen Zusammenhang mit dem Geschlecht. Scheuer z.B. fand ich auch schon früh untragbar.

Ich finde es reichlich billig, wenn man das Vorhanden sein von Kritik an politischem Fehlverhalten auf das Geschlecht versucht zu begründen.

Der Politiker steht nicht nur in Verantwortung sondern muss sich eben auch verantworten.

Spahn? Spahn war im Prinzip seit Corona nur noch Ziel von Hohn und Spott in der Öffentlichkeit mit seinen Dauerversprechenbrechen. Es gab auch nicht wenige Stimmen, die einen Rücktritt gefordert haben. Einzig seiner Stellung / Macht in der politischen Elite und dem Endmerkelschen Machtvakuum hat er es zu Verdanken, dass er nicht gegangen wurde.

Maskendeals? ich glaube, da wurden die Verantwortlichen recht zeitnah komplett verbannt.

Einzig Scholz hat hier eine Sonderstellung. Liegt aber wohl daran, dass sein Versagen / seine Verstrickung in Cum Ex zu einen nie richtig aufgeklärt werden konnte und die ganze Thematik für schlagzelenorientierte Berichterstattung einfach zu kompliziert ist.

Scheuer? Joa. War wohl das Lieblingsziel von zB extra3. Der wurde nun in der Öffentlichkeit auch wenig geschont. Auch hier gilt wir bei Spahn, dass ihm lediglich sein Freundeskreis in der Politik die Hand vor den Arsch gehalten hat.

Gerade Spahn und Scheuer zeigen deutlich die Missstände insbesondere bei den schwarzen Unionsparteien auf. Hast de das richtige Standing wirst de nicht abgesägt. Dass in der CDU / CSU nur wenige Frauen ein solches Standing haben, ist sicher ein interessantes anderes Thema.




Da ist es einzig billig zu sagen, dass nun alle so gemein sind, nur weil sie eine Frau ist. Für mich sollte man Politiker allenfalls an ihren Entscheidungen / ihrem Handeln messen und nicht an ihrem Geschlecht, Aussehen oder sonstigen Faktoren.


In der Unwettergeschichte muss man hier einfach mal trennen in zwei Bereiche.

1. Wie ist es um die Verantwortung der Ministerin für das Unglück bestellt? Kann man ihrem Ministerium (in ihrer Verantwortung) besondere Versäumnisse nachweisen, die die Flut begünstigt haben oder die Rettung von Menschen und Sachwerten erschwert haben?

2. Wie hat sie sich als Kopf des dem Namen nach verantwortlichen Ministeriums im Rahmen der Aufarbeitung und Bewältigung verhalten?


Zu 1. Das werden die UA abschließend klären / geklärt haben.

Zu 2. Da kann man eben unterschiedlicher Meinung sein. Für mich als jemanden der schon häufig erste Angriffe bei Unglücken durchführen oder begleiten musste, steht fest, dass solche Leute (politische Entscheidungsträger, Behördenleitung) in der Einsatzbewältigung eigentlich nur unnötig Ressourcen binden und im Weg stehen. Hat sie vor ihrem Urlaub alle wichtigen Entscheidungen getroffen, die sie zu treffen hatte und hat ihre Behörden handlungsfähig gemacht, soll sie doch einfach in den Urlaub fahren. Ob sie da vor Ort ist oder an irgendwelchen Sitzungen teilnimmt, hilft vor Ort einfach niemanden.

Wenn sie natürlich dumm die Unwahrheit sagt, sich versucht herauszuwinden wie ein Aal, dann muss man einfach sagen, dass sie ihrer Verantwortung nicht gerecht wird.

Mir ging es nur um den Aspekt, dass die Frau medial auseinandergenommen wird wegen einem Urlaub 10 Tage nach der Flutkatastrophe.
Wäre das einem Lindner, Reul, Scheuer, Söder ... passiert, wäre medial nichts passiert.

Die restlichen Aspekte bezüglich der Aufarbeitung der Abläufe vor der Katastrophe ist sehr wichtig. Des Weiteren muss selbstverständlich die Handlungen der Frau überprüft werden.

Ein Beispiel wäre dieser Thread von Kachelmann:
https://twitter.com/Kachelmann/statu...26895276068865

Wieso passiert so eine mediale Aufmerksamkeit nicht bei Männern? Bestes Beispiel Scheuer und sein unterschriebener Vertrag, der Millionen kostet. Als Frau in der Politik wirst du von den Medien (insbesondere Springer) anders behandelt.

Edit: Frau Spiegel ist gerade zurückgetreten. Das heißt jeder Politiker wird sich dafür hüten Fehler zuzugeben und hoffen, dass die Sache verläuft.
Beispielhafte Vorgehensweise:
https://twitter.com/Schmidtlepp/stat...11695481442305

Frau Spiegels Versäumnisse waren seit einiger Zeit klar, und sie hatte bereits die Taktik gewählt, zu hoffen, dass sich die Sache verläuft. Weil das nicht funktioniert hat, hat sie in einem tränenreichen Auftritt versucht, ihr Amt zu retten. Sie ist im Amt überfordert. Weder die Überforderung noch die notwendige Rücktritt haben mit dem Geschlecht zu tun. Im übrigen hat er sogar die Bild-Zeitung ihr ausdrücklich menschlichen Respekt und Verständnis entgegengebracht. Es geht hier einfach um das Amt.

Glaubst du wirklich was du schreibst? Das hat doch nun wirklich nichts mit dem Geschlecht sondern eher n it dem Netzwerk zu tun, was einen schützt.

Oder wie kannst du dir erklären dass Frauen wie Ursula von der Leyen oder Julia Klöckner nicht während ihrer Amtszeit mit Fackeln vom Hof gejagt worden sind?

Das rein auf Sexismus zu begrenzen ist sagen wir mal zu einfach

Also, überblickt man einen grösseren Zeitraum, so seit der Geburt von Frau Spiegel, bekleideten einige relevante Personen das Ministerium wie z.B. Heiner Geißler, Ritha Süßmuth, Angela Merkel, Christine Bergmann, Renate Schmidt, Ursula von der Leyen, Manuela Schwesig, Katharina Barley, Franziska Giffey, Christine Lamprecht. Für einige bildete das Amt eine Qualifizierung (Sprungbrett) für grössere Ministerien, Bundeskanzlerin, EU-Kommissarin oder als Ministerpräsidentin, andere wie Frau Bergmann oder Schmidt engagierten sich danach bei ehrenamtlichen Aufgaben und Vereinen im Umfeld der Familien- / Frauen- / Jugendpolitik. Es fällt vor allem auf, dass die Parteien es meistens mit Frauen besetzen.

Leider interessieren sich die Medien viel zu selten für die Themen dieses Ministeriums und behandeln diese total nachrangig. Es sitzt quasi am Katzentisch, wenn es um die Aufstellung der Haushaltspläne beim Finanzminister geht. Niemand spendiert 100 Milliarden Sondervermögen wie für die Rüstung oder wie davor für Covid für das Familienministerium, das mit 12,4 Milliarden Haushalt über einen Minihaushalt verfügt. Für alles braucht es unendlich viel Energie, um etwas den Familien, Kindern oder Jugendlichen zugute kommen zu lassen. Ich finde es typisch, dass sich die Medien allein dann für dieses Ministerium interessieren, wenn sie Kritik an der Besetzung haben, aber sehr selten, wenn es um die dort staatlich vertretenen Belange der BürgerInnen und Kinder geht, welche konstant im Vergleich zu anderen zu kurz kommen, weil dahinter keine Lobby steht wie bei der Rüstung oder der Autoindustrie.

Die vor den Wahlen versprochene Kindergrundsicherung für Kinder in Armut wird jetzt durch den Rücktritt von Frau Spiegel und die Neubesetzung sicher nicht schneller vorankommen. Übergangsweise hat sich das Kabinett erbarmt, wenigstens für 2,9 Millionen Kinder an der Armutsgrenze 20.- Euro pro Monat mehr zu geben bis sich die Parteien über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kindergrundsicherung eventuell einigen, wobei ich nicht glaube, dass dafür Herr Lindner ein offenes Ohr hat. Insofern ist es ein sehr undankbares Amt, weil man darin meistens den BürgerInnen Niederlagen als Erfolge verkaufen und wohlklingende Namen für mangelhafte Gesetze wie z.B. das "Gute-Kita-Gesetz" finden muss. Vielleicht ist man deswegen dann für mächtigere Aufgaben vorbereitet wie Merkel, von der Leyen, Schwesig, Giffey?

Vor allem die Kindergrundsicherung muss das Ministerium so schnell und gut wie möglich auf den Weg bringen. Daneben zählt der Koalitionsvertrag weitere Vorhaben auf, an denen der Erfolg zu messen ist.

Mit dem Geschlecht hat es meines Erachtens nach weniger zu tun als mit der Partei, der man angehört.

In der Union gibt es eine massiv unterentwickelte Fehlerkultur (deswegen konnten sich die o.g. Damen trotz haarsträubender Fehlleistungen im Amt halten, ebenso aber auch Jens Spahn trotz Maskenaffäre und Spendendinner mitten im Quasi-Lockdown und Andi Scheuer, bei dem der von Arne zur Verfügung gestellte Platz hier nicht annähernd für eine Auflistung desser Fehlleistungen reichen würde), während die Fehlerkultur bei den Grünen eher viel zu ausgeprägt ist.

Vermeintliche Fehler im Bundestagswahlkampf wurden bei den Grünen parteiintern und öffentlich ja schon weit vor der Bundestagswahl diskutiert und der Fall Özdemir, auch wenn er schon ein paar Jahre her ist, passt auch in dieses Bild: wegen sowas wie Bonusmeilen-Nutzung tritt man als Unionspolitiker eher nicht zurück, da müsssen die im Amt erlangten finanziellen Vorteile schon mindestens fünf- oder eher sechsstellig sein, um einen Rücktritt zu rechtfertigen, währen bei den Grünen mit ihren höheren moralischen Ansprüchen (aber auch bei den Linken, man denke an Gysi) schon viel kleinere Summen ausreichen, um an Rücktritt zu denken.

In der Pressemitteilung zum Rücktritt steht in dürren Sätzen nichts von persönlichen Fehlern, sondern von ominösen „politischen Druck“ -

https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuell...zurueck-195942

Lesart: sie ist am WE von der Partei zum Rücktritt aufgefordert worden, wollte sie nicht - der Auftritt gestern abend war dann ihr letzter „persönlicher“ Versuch sich doch an der Macht zu halten, hat dann nicht geklappt.

m.

Der Auftritt gestern war peinlich, würdelos und dem Amt nicht angemessen. Der Rücktritt heute unausweichlich.

Nun gut, eine Quotenfrau weniger. Dann kann ja die Nächste ihr Glück versuchen.

Es ist relativ einfach sich zu disqualifizieren, mit einem solchen Statement hast du das auf jeden Fall geschafft.
Ich glaube ein Glückwunsch ist hier nicht angebracht.
Daher: mein Beileid, gibt bestimmt auch wieder bessere Tage.

QUOTE=Hafu;1655241]
Vermeintliche Fehler im Bundestagswahlkampf wurden bei den Grünen parteiintern und öffentlich ja schon weit vor der Bundestagswahl diskutiert und der Fall Özdemir, auch wenn er schon ein paar Jahre her ist, passt auch in dieses Bild: wegen sowas wie Bonusmeilen-Nutzung tritt man als Unionspolitiker eher nicht zurück, da müsssen die im Amt erlangten finanziellen Vorteile schon mindestens fünf- oder eher sechsstellig sein, um einen Rücktritt zu rechtfertigen, währen bei den Grünen mit ihren höheren moralischen Ansprüchen (aber auch bei den Linken, man denke an Gysi) schon viel kleinere Summen ausreichen, um an Rücktritt zu denken.[/quote]

Bei Özdemir war ja noch der Kredit von Hunzinger und Rezzo erwähnte noch Gerüchte um einen Wohnungskauf.

Finde es aber toll wie engagiert du versuchst persönliche Verfehlungen und raffgier positiv umzudeuten und den tollen ehrenhaften umgang damit überbetonst.
Hunzinger lässt du bewusst weg. (ist cem ja auch soooo toll damit umgegangen und hat dann 5200 € gespendet)
Wenn er damals schon so minderwertig Marijuana angebaut hat kann das Geld dafür zumindest nicht aus dem Verkauf davon stammen.
:Lachanfall:

Persönlich tut es mir leid für Frau Spiegel. Sie so in dem Videostatement zu sehen und von ihren Problemen zu hören lässt mich nicht unberührt.
Es bleibt die Frage, warum sie trotz all dieser Probleme überhaupt vom Posten einer Landesministerin ins Bundeskabinett aufrückte, was ja nochmals mehr Verantwortung und Arbeit bedeutet. (Das musste jedoch alleine sie selbst - in Absprache mit ihrer Familie - wissen und es steht mir eigentlich nicht groß zu, darüber zu spekulieren)

Den Rücktritt finde ich ich sachlich folgerichtig. Kritik muss sich Frau Spiegel da in gewissem Maße gefallen lassen. Aber die grenzenlose Häme und das Nachtreten was man in diversen social media ließt lässt mir übel werden.

Schöne Übersicht über Korruptionsfälle in der Politik, bezogen nur auf den sehr überschaubaren Zeitraum seit 2019.

Anhang 47432

Man erkennt ein gewisses Muster darin, dass es stark von der Parteizugehörigkeit abhängt, ob es überhaupt zu Korruption kommt (die ja bei Frau Spiegel ohnehin nicht im Raum stand) und ob die Affäre mit einem Rücktritt beendet wird (wie bei Özdemir und Gisy) oder einfach schlicht ausgesessen wird. :Huhu:

Von den in der oben genannten Liste betroffenen Politiker ist, sofern er ein Ministeramt oder hohes Parteiamt innehatte, keiner wegen der ihm zu Lasten gelegten Vorwürfe zurückgetreten.

Wie oft hast du Leuten hier schon geschrieben, dass sie Whataboutismus betreiben?

Mo77 hat schon recht, so fängt Whataboutismus an.

Gibt es einen Grund warum Fr Gallina (Die mit dem Hummer) nicht auf der Liste geführt wird?
In der Korruptionsliste von Wikipedia wird sie erwähnt??

Vielleicht könnten wir uns in diesem Thread auf Politiker/innen beschränken, deren Ämter im Zusammenhang mit dem Hochwasser standen.

Daneben könntet Ihr noch einen Thread eröffnen, in welchem über Politiker/innen diskutiert wird, die man vor die Tür setzen sollte.

+1



.................................................. .................................................. .....

Mal zum Thema:

„Wir wissen, dass allein im Ahrtal mehr als 9.000 Gebäude zerstört oder stark beschädigt wurden durch die Flut. Bislang sind aber erst 2.240 Anträge auf Wiederaufbauhilfe für Gebäudeschäden eingereicht worden."

Deswegen versucht die Landesregierung die Menschen besser zu erreichen:

https://www.rlp.de/de/aktuelles/einz...hrtal-startet/

Könnte auch ein Grund sein wieso teilweise wenig vorrangeht.

Im DLF war im übrigen letztens auch ein Special wo auf verschiedene Aspekte des Wiederaufbaus und die Probleme eingegangen wird.

Z.b.:

„Es gibt momentan keine Eisenbahn. Die Schüler müssen trotzdem in die Schule kommen. Ich kann nicht vorne und hinten das Ahrtal zu machen und dann mal bauen, das muss ja in einer Abstimmung erfolgen: Die Anlieger müssen hin, die Helfer müssen hin, die Kinder müssen zur Schule befördert werden, all das gilt es abzuwickeln.“

https://www.deutschlandfunkkultur.de...hrtal-100.html

Das sind die, die keine Versicherung hatten. Die Versicherten streiten noch mit ihren Versicherungen, die alles konsequent verschleppen, ablehnen und auf Rechtsstreit setzen.

Für mein Verständnis: die, die jetzt aus offiziellen Töpfen bereits Geld haben sind die Unversicherten? Und die Versicherten hadern noch mit der Regulierung ihrer Schäden?

Kann man doch sicher nicht so grob verallgemeinern, oder?
Zudem hätte ich die Zahl derer, die keine Elementarschadendeckung haben weitaus größer geschätzt.

Gibt es da irgendwie halbwegs aktuelle Quellen wie das aussieht?

So habe ich das hier verstanden:
https://www.spiegel.de/panorama/gese...6-8ed99b048505

IMHO kann die Wiederaufbauhilfe jeder beantragen und gerade dann wenn die Versicherung aktuell nicht zahlt. Würde sie zahlen kann man die Wiederaufbauhilfe ja auch (teilweise) zurück zahlen.
Deswegen sucht die Landesregierung ja jetzt das Gespräch mit den Menschen.

Große Probleme dürfte natürlich auch die Frage aufwerfen, ob man überhaupt wieder aufbauen soll und darf.

Es ging in meinen Beitrag im übrigen darum, dass man sich ein bisschen breit gefächerter mit der Sache auseinandersetzt und nicht über "die da Oben meckert" weil 6 Monate später nicht alles neu ist, wie das auch so mach Aktivist aus der Gegend dort macht. :Blumen:

So lange der Rechtsstreit mit der Versicherung nicht beigelegt ist, kann man nichts machen. Daher hilft es wenig, die Wiederaufbauhilfe zu beantragen, wenn man dann doch nicht sanieren/neu bauen kann. Die Wiederaufbauhilfe wird auch nicht 100% bezahlen, sondern nur abzügl. Versicherungsleistung. Folglich muss zuerst ein Bescheid von der Versicherung da sein.

11 Monate ist die Flut nun her, und gleichwohl sich schon sehr, sehr viel getan hat ist das Ahrtal immer noch weit entfernt von der vorher-Normalität.

Ein Großteil der Straßen ist befahrbar, die Bahn will bis 2025 alles wieder erschlossen haben, einige Menschen leben wieder in ihren Häusern.
Alleine in Altenahr sind aber um die 60 Domizile einfach weg: weggeschwommen, zerstört oder es hat sich nach langwierigem Trocknungsprozess herausgestellt, dass die Kontamination mit Öl zu intensiv ist und abgerissen werden muss.
Der Rest geht bergauf, es wird renoviert, gebaut, Leben kehrt zurück.

Was aber immer noch ausbleibt, sind die Touristen.

Natürlich, es möchte niemand Katastrophenwatching betreiben. Die ersten Male dort zu Laufen hatte schon ein Geschmäckle: Hier fährt der Bagger, dort wird eine Wand neu verputzt, und ich Depp jogge in voller Trailausrüstung nebenher. Im Gespräch mit vielen Anwohnern aus Schuld und Altenahr zeigt sich jedoch, es wird auch Normalität gewünscht.

Die Hotels und Gaststätten im Tal sind (meist) immer noch etwas von einer Neueröffnung entfernt, aber die ganze Region baut auf den Tourismus.
Jede nichtbetroffene Lokalität hatte erst Corona zu überstehen, und als es langsam wieder bergauf ging kam das Wasser an die Ahr. Jetzt bleiben die Menschen aus.

Wenn ihr also aus der Gegend kommt und die Natur liebt: Das Ahrtal wartet.
Ob mit Rennrad, MTB, als Trailläufer oder Wandern… es gibt für alle was.
Klar, es fehlen noch zwei, drei Brücken, das lässt sich aber alles umgehen.

Wandert, radelt, lauft, esst, trinkt, bringt Normalität zurück. Parken kann man eh überall, solange man dem Bagger nicht im Weg steht. Mangels Parkautomaten werfe ich immer 5 Taler in einen der Briefkästen drumherum, so kommt‘s direkt bei den Leuten an.

Wer `nen Guide braucht, Bescheid, insbesondere Trailrunning in Altenahr, da hätte ich ein Schmankerl.

Nachdem ich offenichtlich mein Beal Opera gehimmelt hab, könnt tatsächlich mal wieder n Ausflug in die Richtung und zu deinem ehemaligen Arbeitgeber anstehn...

Ich hab mich durchaus schon vor Langem gefragt, wie es wohl aussähe, das Ahrtal mal wieder zu besuchen, oder ob das überzogen wäre, weil die Menschen dort grad alles andere als Touris bräuchten.

Eine Tourismus-Region, wo die Touris wegbleiben, hat halt nur eine übersichtliche Anzahl an Möglichkeiten, die weitere Zukunft zu begehen...

Die Flut - Chronik eines Versagens

Doku, ARD, 60min.

Vermutlich sollte ich eher einen eigenen Thread aufmachen, aber ich lasse es mal hier:
Die Ausmaße der Hochwasserkatastrophe in Pakistan sind ja mal von nem ganz anderen Stern: Ein Drittel des Landes steht unter Wasser, hunderttausende Obdachlos.
Hier mal ein Spiegelvideo dazu

Erschreckend auch, wie wenig Presse das Thema gegenüber dem Theater um das Ableben einer Greisin bekommt.

Obwohl es mal britische Kolonie war

Die Dimensionen an Fläche und Betroffene sind für mich unvorstellbar. Sie treffen Menschen, die im letzten Jahrzehnt teilweise schon mal Überschwemmungen ausgesetzt waren. Schrecklich.