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Ob Du es vom Grundsatz so siehst wie flaix oder wie der obige Autor, vermag ich aufgrund Deiner mir im Unklaren bleibenden Äusserungen über internationale IQ-Vergleiche nicht zu sagen. Ps: Die Normierung der IQ-Tests(-Messung) unterstellt doch die hypothetisch angenommene Normalverteilung der Intelligenz (Gauß´sche Normalverteilung). Diese Eichung erfolgt sinnvollerweise jeweils länderspezifisch. Insofern sind länderübergreifende IQ-Vergleiche IMHO sehr fragwürdig und die Angabe von Durchschnitts-IQ für einzelne Länder Humbug. |
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Schön ist das nicht, aber ich neige generell dazu Experten auf ihrem Fachgebiet zu vertrauen. Der 10Punkte-Plan ist immerhin ein Plan, nicht unbedingt sympathisch aber anscheinend notwendig. Bevor es Kritik hagelt wäre ein Gegenplan wünschenswert.
Manche Punkte gefallen mir sehr gut, andere erscheinen mir zu rabiat, allerdings fehlt mir die Phantasie es besser zu machen.:confused: |
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Die Wunschliste ist allerdings in einer Konsens-Demokratie, bei der die Interessen aller Seiten berücksichtigt werden möchten, kaum umzusetzen; auch wenn es prinzipiell gewünscht wäre, würde eine endlose Detaildiskussion eine effektive Umsetzung verhindern. Ich glaube allerdings auch, daß man es nicht dauerhaft allen Recht machen kann. Die Politik muß sich trauen, wenn es sein muß, einigen auf die Füße zu treten, um die Gesellschaft, für die sie verantwortlich ist, als Ganzes stabil zu halten. Jeder einzelne von uns darf gerne Idealist sein; ein Staat kann sich das nicht leisten. |
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Okay, jetzt weiß ich, was du meinst. Du sprichst ihm nicht die Expertise zu, einen Plan wie den genannten 10 Punkte Plan als Gegenmaßnahme zu entwerfen.
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Ich frage mich halt, wie sehr die innere Sicherheitslage aus Sicht eines Experten bedroht zu sein scheint, um mit solchen Geschützen kommen zu wollen. Aus Langeweile wird der sich das auch nicht ausdenken. |
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Ein Staat zeichnet sich nicht nur durch Grenzen aus. Ein Staat ist eine politische Organisation einer Personengemeinschaft, die im Sinne der sog. Drei-Elemente-Lehre folgende wesentliche Merkmale erfüllt: – Staatsgebiet – Staatsvolk – Staatsgewalt. Bei dem Staatsgebiet handelt es sich um einen geographisch abgrenzbaren Teil der Erdoberfläche (vgl. zu dem Begriff auch mit der Präambel der deutschen Verfassung). Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland setzt sich dreidimensional zusammen aus der Landfläche, den Hoheitsgewässern und dem Luftraum. Dabei ist eine notwendige Bedingung für die Zurechnung eines Raumes zum Staatsgebiet die faktische Möglichkeit seiner Beherrschbarkeit. Bei dem deutschen Staatsgebiet handelt es sich um einen Bundesstaat, der sich derzeit aus 16 Teilstaaten (den sog. Ländern) zusammensetzt. Eine Änderung der Teilstaaten innerhalb des Staatsgebietes ist gem. Art. 29 GG [Grundgesetz] möglich. |
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Aber was haben wir dann z.Zt., um in diesem Bild zu bleiben? Ein Eislöffelchen? Fast unbestritten ist doch: Wir haben ein Problem. |
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"Eine Integration Hunderttausender illegaler Einwanderer in Deutschland sei angesichts der Zahl und der bereits bestehenden Parallelgesellschaften gar nicht möglich, befürchten Sicherheitsexperten. Stattdessen "importieren wir islamistischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis", heißt es in einem unterschriftslosen Papier, das unter hochrangigen Sicherheitsbeamten des Bundes kursiert und der "Welt am Sonntag" vorliegt.
Das Non-Paper beinhaltet eine klare Warnung: "Die deutschen Sicherheitsbehörden sind und werden nicht in der Lage sein, diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen." Drei Anmerkungen dazu: 1. Was sind das für Behörden, die unterschriftslose Papiere unter hochrangigen Sicherheitsbeamten kursieren lassen, die von anonyymen Schlapphüten verfasst sein sollen? 2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention. 3. Man verweigert den Auftrag, den Rechtsradikalismus zu bekämpfen. (nicht in der Lage, entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen.) (Waren sie bei der NSU auch nicht). Alle 3 Punkte gehören umgehend in die Parlamentsaufsicht, sollte der Text in der Welt korrekt sein und sofern der Innenminister deswegen untätig bleibt. |
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Weiter oben hat jemand einen Fernsehbeitrag (Monitor?) als Antwort auf meinen Link zu nem Interview verlinkt, in dem ein 'Experte' behauptet, es gebe keine Hinweise auf eine Gefährdung durch Islamisten im Rahmen der Zuwanderung von Flüchtlingen. Keinen einzigen Hinweis. Aber natürlich kann man die innere Sicherheit auch dadurch gefährdet sehen, dass Polizei und ähnliche Organe konsequent überlastet werden und freiwillige/ehrenamtliche Helfer komplett im roten Bereich laufen. Ob man darauf konträr zu europäischem Recht handeln muss/sollte, weil andere Staaten dies auch tun, will ich nicht beantworten, ich persönlich würde behaupten 'nein'. Wenn jemand mit 'Ja' antwortet: wie weit will man gehen? Schiessbefehl an der deutschen Grenze? Imho gibt es für das derzeitige Szenario nur eine Abhilfe: Registrierung sobald jemand europäisches Festland erreicht. Sofortige Abnahme von Fingerabdrücken, jede/r bekommt ne Hundemarke à la Army, beides natürlich miteinander verquickt und registriert. Alle, die auf diese Weise registriert sind, werden nach festgelegtem Muster auf alle europäischen Staaten verteilt, ohne selbst Einfluss auf das Wohin zu haben. Wird jemand ohne 'Hundemarke' aufgegriffen, dessen Fingerabdrücke jedoch bereits hinterlegt sind, fliegt er/sie raus. Notfalls inklusive Famile mit der er reist und/oder irgendwohin zugewiesen wurde. Soweit Teil 1. Natürlich wollen alle(?) ihre Familie (ich las etwas von im Schnitt 4 Personen) nachholen und weils hier so komod ist, nach Deutschland. Auch kein Thema, sobald ein Mindestmass an Integration erreicht ist, jemand einen Job hat und soweit europäisiert ist, dass er/sie ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht/eine europäische Staatsbürgerschaft erhalten hat und wie andere Europäer/innen reisen, auch in anderen Staaten sesshaft werden und arbeiten kann. Das war Teil 2. Teil 3 würde sich damit befassen, Leute wieder in ihre Heimatstaaten zu schicken, wenn die Gefährdungslage für sie dort vorbei wäre, aber darüber brauchen wir uns in den nächsten 10-20Jahren wahrscheinlich eher keine Gedanken zu machen... |
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Yeah! ![]() |
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Ich glaube, dass man sich von der Idee die Grenzen zu schließen verabschieden muss. Das wird den Flüchtlingsstrom schlicht nicht aufhalten. Selbst Mauern könnten das nicht. Die Probleme müssen auf Europäischer Ebene gelöst werden, Flüchtlinge fair verteilt werden. Hierzu gab es zumindest eine erste kleine Einigung am letzten WE in Brüssel. Dort wurde beschlossen, dass 100.000 Unterkünfte entlang der Balkanroute geschaffen werden. Außerdem müssen die Ursachen angegangen werden in den Herkunftsländern und den Nacharländern. Das heißt, dass außenpolitisch mehr getan werden muss und ja es wird uns auch Geld kosten. Stärkung der Wirtschaft, Schwächung des IS, weniger Waffenexporte, Personalaufstockung des Personals in den Botschaften der Krisengebiete... Liste nicht abschließend. Wenn es so weiter geht, wird es im Winter viele Tote geben - auch in Europa. Davor graut es mir. |
[quote=qbz;1177453
2. Der Inhalt verstösst gegen das Asylgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention. [/QUOTE] Ich denke der Hinweis auf Verstöße gegen das Asylgesetz sind nicht wirklich sinnvoll. Würde das Asylgesetzt umgesetzt dürfte kaum einer der Flüchtlinge überhaupt Asyl in Deutschland beantragen (Dublin II Verordnung). Wenn du also für eine Einhaltung des Asylgesetztes plädierst, plädierst du quasi dafür, dass alle Flüchtlinge in den Ländern der EU Außengrenze Asyl beantragen müssen. |
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Das Problem ist halt, die deutschen Sicherheitsbehörden machen real seit Jahre gar nichts. Sie machen nichts gegen Islamisten und nichts gegen Nazis. Die schaukeln nur ihre Eier, und wenn machen sie was gegen Linke. Da wird es natürlich schwer von nichts auf irgendwas hoch zu schalten. |
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Ungarn ist doch kein sicheres Land für einen Flüchtling. |
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Was machen "Sie" gegen die Linke? |
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PS: Wenn wir Ungarn als nicht sicher für Flüchtlinge einstufen, können wir es dann gleichzeitig als Teil der EU sehen? |
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Übrigens, wenn Ungarn kein sicheres Land ist (tatsächlich auch nicht für viele Roma oder auch für Gegner von Orbán), dann dürften auch viele Ungarn bei uns Asyl beantragen? Wir schaffen die sicher auch noch. |
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Unverständlich ist, dass es hier nicht genauso gehandhabt wird. |
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Das was meine tägliche Arbeit betrifft: Durch die Mehrbelastung durch die Probleme, die durch die Flüchtlinge aufgrund der miserabelen Vorbereitung auf die neue Situation entstehen, werden Kräfte der staatlichen Exekutive so gebunden, dass die Alltagsorganisation deutlich eingeschränkt wird. Das bekommt der Normalbürger so aber nicht mit, da er ja in der Regel nichts mit der Polizei zu tun hat und es nur indirekt mitbekommt, wenn anstatt der üblichen 4 Streifenwagen nur 2 da sind oder die Liegezeiten bei der Abarbeitung von "Kriminalfällen" deutlich länger wird, da die Sachbearbeiter jetzt nicht nur PCs von Pädopohilen, Drogenhändlern, Betrügern, usw. auswerten, Verdächtige und / oder Zeugen vernehmen, sondern nebenbei noch in einer LAB für Ordnung sorgen müssen. Da bleibt natürlich die eigentliche Arbeit liegen. Ich warte auf die ersten Verfahren, die aufgrund von nicht Einhalten von Verjährungsfristen vor die Wand laufen. Zu der Problematik kommt noch die Demonstrationskultur. Gefühlt wird immer und überall demonstiert. Für Flüchtlinge, gegen Flüchtlinge, gegen Waffenexporte, gegen Israel, gegen Hundewelpen, gegen sich selber. Und immer muss die Polizei dafür sorgen, dass die Demo im Sinne des GG ablaufen kann. Was auch eine entsprechende Mehrbelastung darstellt. Dies trägt aber nur sehr indirekt zur inneren Sicherheit bei. Vor dem Syrienkonflikt haben wir in Deutschland angeblich nur um die 200 Salfisten als radikalste Islamisten gehabt. Angeblich sind aber mittlerweile weit über 1000 Leute den IS aus Deutschland unterstützen gefahren. Wir haben hier schon ein nicht unerhebliches Terrorpontential, was bislang völlig unterschätzt wurde. Dazu kommt die bescheidene Situation der Flüchtlinge in den LABen. Das ist natürlich ein wunderbares Rekrutierungsbecken für Rattenfänger. Und solange keine kontrollierte Aufnahme möglich ist, (heißt sofortige ED Behandlung bei der Ersteinreise, damit die Identität feststeht) sind die Leute, die zu uns kommen absolut anonym, da sie in der Regel auch nicht über Ausweisdokumente verfügen, bzw wer soll die bei dem Andrang gerichtsverwertbar auf Echtheit überprüfen? Und verzweifelte wütende Menschen sind leicht zu manipulieren, vor allem wenn sie wie viele fest in ihrem Glauben verankert sind. Dass dies alles bei entsprechender Vorbereitung absolut vermeidbar gewesen wäre, steht zumindest fürt mich außer Frage, aber das Kind ist jetzt verdammt tief im Brunnen und man muss eine Richtung einschlagen, die zu gehen ist. Ein Zickzackkurs hilft niemanden und jeder Kurs birgt andere gefahren und hier muss die politik eine Entscheidung treffen, welche Gefahren man bereit ist einzugehen, um möglichst denen zu helfen, die auch wirklich unsere Hilfe brauchen. Leider gibt es zur Zeit weltweit viel zu viele, die sich an der Situation die Taschen voll machen |
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Das Dubliner Abkommen gibt Deutschland ja erstmal das Recht die Flüchtlinge dorthin zurückzuverfrachten wo sie in die EU eingereist sind. Das ist für mich nicht gleich die Notwendigkeit dies auch zu machen. Insofern sehe ich nicht den klaren Gesetzesverstoß. Zitat:
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Dieser wird von über 100 Ländern als Ersatz-Pass anerkannt. Somit ist es möglich auch Flüchtlingen ohne gültige Pässe in ihre Länder zurückzuführen. So weit zur Theorie... |
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Kann man gut finden, muss man aber nicht. |
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Es mag ja ein Potential geben, passiert ist real praktisch nichts. 30.000-50000 Menschen in D streben jedes Jahr an Krankenhauskeimen, an Islamismus Null. Nur mal so zur Einschätzung des Risikos. |
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Die Menschen flüchten (teilweise nicht alle, manche reisen auch ganz konfortable nur wie willst du unterscheiden?) vor Fassbomben und dann kommt der deutsche Michel und sagt: "Ohne Pass, kein Asyl. Wo sind wir hier, die Vorschriften müssen eingehalten werden." Es werden Prüfungen durchgeführt ob jemand auch wirklich daher kommt wo er behautet (der Pass den er vorzeigt kann ja auch gefälscht sein). Auch deshalb dauern die Verfahren so lange. |
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Es ist noch nicht lange her, da hatte man in Berlin gemeint mit den 10 täglich ankommenden Flüchtlingen nicht klar zu kommen. Auf das was jetzt gerade passiert konnte man sich nicht vorbereiten und das war so auch nicht vorhersehbar. Weder von uns noch von der Politik und ihren Zuarbeitern. |
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