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DocTom 17.11.2024 13:55

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1764187)
Das ist ja so auch einfach nicht richtig. ...
Rein rechtlich passiert dir aber auch nichts, wenn du anders abstimmst; dabei ist der Abgeordnete rechtlich geschützt, er/sie kann aber auch gleich aus der Fraktion austreten, wenn einem das nicht passt.

Dass dabei aber die Interessen "der Partei/Parteiführung" vertreten würden, ist aber Quatsch - zumindest bei den Grünen. ...

Ach ja? Wie ordnest du da den Fall Boris Palmer ein?
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Boris_Palmer
:Blumen:

deralexxx 17.11.2024 14:02

Zitat:

Zitat von DocTom (Beitrag 1764191)
Ach ja? Wie ordnest du da den Fall Boris Palmer ein?
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Boris_Palmer
:Blumen:

Da du den Fall bringst, was veranlasst dich dazu, es bei den Ausführungen von Nepumuk zu nennen? Was ist aus deiner Sicht bei Palmer anders als von Nepumuk beschrieben?

tandem65 17.11.2024 15:30

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1764156)
Aber gleich Polizei vor der Tür grenzt nun mal arg an Einschüchterung von Kritikern - diesen Eindruck sollten die Damen und Herren da oben auch mal bedenken, bevor sie gleich an Anzeige denken, wenn Hinz oder Kunz etwas postet, was ohne die Anzeige möglicherweise kaum jemand mitbekommen würde...

Ah, ja. Es haben also alle die das repostet haben Besuch von der Polizei erhalten.
Warum sehe ich von den anderen nichts?
Ich bin da nicht mal sicher ob der Stein nicht schon im rollen war und der Strafantrag von Habeck lediglich dazu kam was aber für einen Durchsuchungsbeschluß nicht ausreicht und letztlich unerheblich ist.

Nepumuk 17.11.2024 15:32

Zitat:

Zitat von DocTom (Beitrag 1764191)
Ach ja? Wie ordnest du da den Fall Boris Palmer ein?
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Boris_Palmer
:Blumen:

Boris hat sich ziemlich weit vom Grundkonsens in der Grünen Partei entfernt. Er hat sich entschlossen "seinem Gewissen" zu folgen. Das darf er ja tun, er kann nur nicht erwarten, dass das konsequenzlos bleibt.
Solche Dissonanzen gab es ja auch schon in anderen Parteien (z.B. Thomas Kemmerich FDP oder Thilo Sarazin SPD oder zuletzt Volker Wissing), das halte ich auch für völlig normal und auch Parteiwechsel gibt es ja immer wieder mal. Parteiausschlussverfahren gibt es aber relativ selten und die sind auch nicht leicht durchzuführen.
Parteien sind eben keine diktatorisch organisierten Vereinigung, wie Schwarzfahrer immer mal wieder suggerieren möchte.

Thomas1987 17.11.2024 16:03

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1764147)
Das is völlig weltfremde Theorie. Kein Parlament funktioniert in der Praxis so.

Achs, so ist das. Wenn einem verfassungsrechtlich verbriefte Rechte nicht ins eigene Weltbild passen sind sie plötzlich weltfremde Theorie die nicht beachtet werden müssen.
Genosse Erich wäre stolz auf dich.:liebe053: :liebe053:

Genussläufer 17.11.2024 16:06

Zitat:

Zitat von sybenwurz (Beitrag 1764170)
Vor der Tür und dahinter...:Cheese:

Was hier in dem Zusammenhang allerdings nicht zur Sprache kam, ist, dass Habecks Anzeige nur den Stein ins Rollen brachte, die Polizei aber im Verlauf der Ermittlungen darauf stiess, dass der betreffende Herr auch andere, volksverhetzende Inhalte gepostet hatte.

Schau Dir mal spaßeshalber an, was ihm noch vorgeworfen wird und in welchem konkreten Fall und Kontext. Ich bin gespannt, ob Du diese Einschätzung dann immer noch hast.

Nepumuk 17.11.2024 16:22

Zitat:

Zitat von Thomas1987 (Beitrag 1764207)
Achs, so ist das. Wenn einem verfassungsrechtlich verbriefte Rechte nicht ins eigene Weltbild passen sind sie plötzlich weltfremde Theorie die nicht beachtet werden müssen.
Genosse Erich wäre stolz auf dich.:liebe053: :liebe053:

Du könntest auch einfach lesen, was ich in den anderen Beiträgen zum Thema geschrieben habe, statt wiederholt hier rumzuplärren.

deralexxx 17.11.2024 16:24

Zitat:

Zitat von Genussläufer (Beitrag 1764208)
Schau Dir mal spaßeshalber an, was ihm noch vorgeworfen wird und in welchem konkreten Fall und Kontext. Ich bin gespannt, ob Du diese Einschätzung dann immer noch hast.

https://www.lto.de/recht/nachrichten...ng-schwachkopf

Liest sich für mich als ob der normale Lauf der Strafverfolgung und Justiz gegangen wird.

:Huhu:

(Bei der Gelegenheit auch mal ein Verweis auf meine Signatur).


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