Das ist Deine Annahme; ob sie mehr verschlechtern, als die aktuellen Machthaber, ist nur eine Erwartung. Wenn die Ampel aktuell weitgehend scheitert, die Verschlechterung der Lage für viele Menschen zu verhindern, ist es nur logisch, daß die Leute einem anderen die Chance geben, es zu versuchen. Würdest Du einen Handwerker, der dein Wasseranschluß nach drei Anläufen immer noch nicht zum laufen bringt, weiter rummachen lassen, oder doch mal eine Empfehlung des Nachbarn probieren?

Noch immer lebe ich in einem großartigen Land. Laß dir doch nicht alles verderben! Probleme gibt es, die muss man auch ansprechen und Lösungen finden.
Auf Zustände, wo die am längsten bestehende Demokratie der Welt Menschen in Flugzeuge steckt und sie in das Heimatland ihrer Eltern zurückkarrt, habe ich aber keine Lust.

Hey, das sind ja völlig neue Töne von dir #keko. Was ist denn los mit dir? Letztens war doch noch alles großer Mist!? Freut mich aber sehr, dass du deine Meinung geändert hast. :Huhu: :Blumen:

Nein, nein, das hast du falsch verstanden. GB schickt "Illegale" nach Ruanda ab; die Menschen haben ggf. gar nichts mit Ruanda zu tun. GB Abschiebeabkommen mit Ruanda

wenn jetzt aber demokratisch mehrheitlich gewählte Parteien in der EU diese Beschlüsse mehrheitlich befassen, was machst Du dann? Auch das ist ja Demokratie.:cool:
Dann doch lieber eine Autokratie, die Deine Meinung und Deinen Willen umsetzt?:-((


BTW, spannend, Europawahl und Demokratie begrifflich zu verknüpfen;
Einblicke von jemandem, der in Brüssel saß:
https://www.n-tv.de/politik/Nico-Sem...t-newtab-de-de

:Blumen: und er ist nicht der Einzige in / aus Brüssel, der sich so oder sehr ähnlich äußert.

Und ob solche Meldungen und Beschlüsse
https://www.bundestag.de/dokumente/t...rlament-950408
das Ganze nun demokratischer machen...

Was die Hypothese unterstützt, dass die Verluste der Grünen bei den "Jungwählern" nicht nur zurückzuführen sind auf "Klima interessiert nicht", sondern zu einem großen Teil auch auf "Klima ist wichtig, die Grünen haben sich aber in der Ampel ausbremsen lassen".....

Die Analogie sehe ich nicht. Richtig wäre: würdest Du einem Arzt, der Dir nach dem dritten Tripper weiterhin empfiehlt, nicht mehr in den Puff zu gehen, endlich Folge leisten - oder würdest Du probehalber lieber mal eine Hexe verbrennen?

Vor lauter französisch-deutschem Rechtsruck hat man gar kein Augenmerk auf die Länder, wo die Rechtspopulisten schon Regierungsverantwortung tragen (müssen), da sind sie zB in Daenemark und Schweden wohl deutlich zurückgefallen, in Polen kamen sie nicht wieder zurück und selbst in Ungarn scheint ein Hoffnungsschimmer am Horizont...

Das könnte auch daran liegen, dass in Dänemark und Schweden Sozialdemokraten so agieren wie wir es uns in Deutschland nur von der AfD vorstellen können. Da ist der Rechtsruck eben innerhalb der Parteien erfolgt. Die alteingesessenen Parteien haben sich notgedrungen dem Wählervotum angepasst. Das ist ja auch ein Weg.

Meine Rede, lasst si mal an der Regierung beteiligen, dann erledigt sich das Problem alleine. Ausser sie würden gute Politik machen, aber das traut sie ja niemand zu denken.
Wie würde Laschet sagen: „isso“

Der Hoffnungsschimmer in Ungarn ist ein frustrierter Ex-Ehemann einer erfolgreichen Frau, der schon mal seine Frau so mißhandelt hat, daß sie übers Fenster aus der Wohnung fliehen mußte, und die sich wegen seiner Gewalttätigkeit von ihm getrennt hat. Sein einziges Programm ist, Orbán abwählen, obwohl er jahrelang in Orbáns Partei als Fußvolk unterwegs war (manche meinen,
Rachegelüste an seiner Frau treiben ihn an). Ich verspreche mir nicht unbedingt eine konstruktive Besserung durch ihn, er ist einfach ein anders gestrickter Populist.

Die NZZ hat in einem Artikel eine erste Analyse zum Ergebnis von BSW bei der Europawahl zusammengefasst.

Die meisten Wechselwählerstimmen kamen von der SPD (580 000), dann von der PdL (470 000), von der Union (260 000) u. den Liberalen (230 000), dann erst folgen Grüne und AFD.

NZZ: Auf Anhieb holte das neue Bündnis mehr als sechs Prozent der Stimmen. Für die Partei ist es eine erste Bewährungsprobe.

Zitat:

Laut Infratest Dimap bewerteten es 86 Prozent der BSW-Wähler positiv, dass in der Wagenknecht-Partei gleichzeitig auf mehr Soziales und weniger Zuwanderung gesetzt wird. In dieser Kombination werden die Themen von keiner anderen Partei bespielt. Wagenknecht besetzt damit eine Leerstelle in der Parteienlandschaft. Im Übrigen kann sich Wagenknecht über eine relativ heterogene Wählerschaft freuen, was Alter, Geschlecht und Bildung anbelangt. Die Anhänger der Partei verdienen allerdings im Schnitt eher weniger. Im Wahlkampf verlangte Wagenknecht eine Begrenzung der unkontrollierten Migration und benannte klar Probleme, wie die überproportionale Kriminalität in Einwanderermilieus. In der Sozialpolitik positioniert sich Wagenknecht als Anwältin der kleinen Leute: höherer Mindestlohn, mehr Steuern für Spitzenverdiener und eine sichere Rente.

Die BSW ist eine sozialistische Partei mit nationalegoistischer Ader. Letztendlich bringt man glaubhaft rüber, was man für die eigene Klientel anstrebt.

Vor allem ist man als zutiefst sozialistisch verankerte Partei relativ sicher ins Nazi-Framing zu geraten. Das wird natürlich auch ünterstützt, weil man bis dato keine Unterwanderung von offensichtlich radikalen Kräften erfahren hat wie in der AfD. Wobei man es in der AfD auch zugelassen hat.

Die BSW ist also eine echte Alternative zur Linken und in Teilen zur SPD. Die Lücke auf der konservativen Seite ist damit nicht geschlossen. Hier ist immer noch ausreichend Platz für die AfD, solange die CDU noch stark zur Merkelseite hinkt.

Sie spricht klar soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten an. Dinge, die in den letzten Jahren, nachdem alle dorthin gerutscht sind, was man als "Mitte" bezeichnet, in der öffentlichen Debatte verloren gingen.
Sie hatte letzte Woche hier in Stuttgart eine Wahlkampfveranstaltung von ca. 20min Länge. Ca. 30 Minunten stand sie dann hinter der Bühne und man konnte zu ihr gehen und sein Leid klagen. Ich war völlig verblüfft, wie einfach das ging! Viele Menschen taten dies auch und redeten mit ihr über private Angelegenheiten (z.B. die Höhe ihrer Rente und die Miete). Mir wurde klar, dass manche Menschen echte Hoffnungen in sie setzen. Sie ist da tatsächlich in eine Lücke gestossen und weiß das auch.

Sarah bzw. BSW hat genauso wenig eine Lösung für die Probleme wie die AfD.
Daher ist diese Partei genauso unwählbar.

Es ist ziemlich einfach sich hinzustellen und alles mögliche zu versprechen und den Leuten zuzuhören.
Am Ende muss es ein Programm geben, dass umsetzbar ist.
Parolen wie "es gibt keinen Klimawandel", "mehr Geld für Geringverdiener", "raus aus der EU, die kostet uns Geld" helfen niemandem.

Wenn Du im Herzen Sozialist bist, bietet Dir die BSW eine echte Alternative. Davon bin ich überzeugt. Dem Personal traue ich deutlich mehr zu als denen in der Linken und der SPD. Es ist SW gelungen richtig gute Leute abzuziehen. Und das schreibe ich als völlig konträr eingestellter Mensch.

Und Hand aufs Herz. Wenn die Ampel sich darauf fokussieren würde, einfach gute und umsetzbare Politik zu machen, würde sich das Thema AfD und BSW* von selbst erledigen. Stattdessen führen sie rhetorische Tänze aufm und machen die noch stärker.

*denen traue ich tatsächlich lfr. mehr als eine Nebenrolle zu. Da braucht die Partei sicher Glück und Organisationstalente. Wenn die hier einen guten Job machen werden sie die Linke auffressen und beachtliche Teile der SPD pulverisieren können. Lass uns auch nicht die ganzen "Nazis" vergessen, deren Stimme von der SPD zu AfD gewandert sind. Auch hier gäbe es deutlich mehr Nähe.

Naja, sie ist schon konkreter. Aber ich gebe dir Recht, weder ist sie die Lösung, noch möchte ich sie in Regierungsverantwortung. Sie gibt vielen Menschen aber eine Stimme. Die 6% sind schon eine Hausnummer, das sind halb so viele Sitze wie die Grünen sie haben.
Soziale Gleichheit ist für mich wichtig. Ohne die SPD säße ich nicht bequem im HomeOffice und könnte mehrmals im Jahr in Urlaub fahren.

Was heisst konkret "keine Lösungen" oder "nicht umsetzbar"? Weil andere Parteien oder Herr Lindner dagegen sind, heisst es ja nicht, dass viele Sofortforderungen aus dem Programm des BSW nicht realisiert werden könnten. Zahlt die Ampel das versprochene Klimageld 2024 nicht aus oder baut nicht die versprochenen 400 000 neuen Wohnungen jährlich oder eiert bei der Kindergrundsicherung herum und lehnt einen Mindestlohn von 15.- ab, wäre es politisch ziemlich unsinnig, auf solche sofort umsetzbaren Forderungen zu verzichten. Auch die Jusos verlangen das von ihrer Partei. Mit BSW bekäme DE eine bessere Sozial- u. Wirtschaftspoltik wie bisher, wieder Wachstum und Investitionen in die Infrastruktur wie Bildung, Forschung etc.

Und andere Parteien, vor allem die SPD, müssen auf solche Forderungen reagieren, wollen sie nicht weiter Wähler verlieren, wie man z.B. an den Mindestlohndebatten gesehen hat.

Zumindest bekäme DE eine andere Sozial- u. Wirtschaftspoltik als bisher. Ob das besser ist, liegt im Auge des Betrachters ;)

Von dem, was ich auf dem Stuttgarter Marktplatz von Herrn Lindner und Frau Wagenknecht gehört habe, unterscheiden sie sich bei der Migrationspolitik gar nicht so sehr. Auch ihre geopolitischen Analysen zu Deutschland und Europa sind vergleichbar. Im Endeffekt Dinge, die hier im Forum auch schon angesprochen wurden. Minister Lindner nannte Deutschland wörtlich eine "Mittelmacht". Seine Offenheit überraschte mich. Die Schlüsse, die sie daraus ziehen, sind dann aber doch sehr verschieden. Lindner wird dann zum Transatlantiker, Frau Wagenknecht eben nicht; es entstehen dann dort Schnittpunkte zur AfD.

Ich dachte an Bereiche wie Schuldenbremse, Mindestlohn, Steuersystem, Renten, wo die Vorstellungen schon konträr sind.

Als Minister Lindner darüber sprach, hob man im VIP-Bereich applaudiernd die Sektgläser und aus den billigen Reihen kam ohrenbetäubender Lärm. :)

Das geht mir durch den Kopf.
Was meint dieses schlaue Forum ?

Wenn die Programme der AfD und BSW ihrer Umschläge entbunden und nebeneinander gelegt werden, zeigt sich eine erhebliche Schnittmenge. Auch wenn beide weit von der Mitte entfernt sind, bedienen sie in Summe wesentliche Themen, die für die EuroWahl entscheidend waren.
Da die CDU aber mit keiner der beiden Parteien, auch nicht mit BSW, zusammenarbeiten möchte, wäre es nicht verwunderlich, wenn es, beginnend auf Landesebene, genau durch diese Haltung der CDU, zu einer pragmatischen Annäherung käme.
Das könnte dann passieren, wenn es mit den beiden oder dazu einer dritten Kraft, eine praktische Mehrheit gibt.

Ich bin gespannt, ob die selben Sektglasheber auch noch für Lindner das Glas heben, wenn er darüber spricht, dass er die Pläne von Pistorius zur "Freiwilligen Wehrpflicht" (verarschen kann ich mich selbst) gut findet und deren Söhne (weil die Töchter betrifft das ja nicht - geht's eigentlich noch?) freiwillig "Ja, gerne!" im demnächst in der Post befindlichen Fragebogen ankreuzen.

Nebenbemerkung: "Wir probieren es zunächst freiwillig." Was das heißt ist klar. Finde ich gut, dass der Christian denkt das geht in die richtige Richtung. Die Agnes wird ihn dafür loben. Prost! :Holzhammer:

Ich tippe, da mMn der deutsche Politiker nicht sehr experimentierfreudig ist, auf erneute GroKo (evtl. +?) in 2025.
Stillstand und Verwaltung, seid willkommen und wachset!

Wo sollen 50+ % herkommen ?

Als Bundesminister Lindner recht lang auf ein bestimmtes Thema einging und von Stärke zeigen usw. sprach, waren die Sektgläser im VIP-Bereich oben und freudig nickten die geladenen Gäste jedes Mal Frau Strack-Zimmermann zu, die in der ersten Reihe saß, wenn Bundesminister Lindner sie mit "Du, liebe Marie-Agnes" erwähnte.
In solchen unscheinbaren Situationen beginnt man zu verstehen ;-)

Ich bin mal gespannt wie das funktioniert. Ich wollte mich letztes Jahr wieder als aktiver Reservist für 2 bis 3 Reserveübungen pro Jahr melden. Wurde dann von Stelle A zu Stelle B verwiesen und als ich dann von Stelle C immer noch keine Antwort bekam hatte ich keinen Bock mehr :-((

Ich hatte mit einem Stadtangestellten vor der Wahl hier gesprochen. Der meinte, dass mit einer AFD geführten Stadtvertretung hier richtig Stillstand einkehren wird. Mehr oder weniger alle von denen bisher eingereichten und geplanten Projekte standen Förderrichtlinien oder sogar Gesetzen entgegen. Zumindest die AFDler hier regional haben Null Praxisbezug.
Was den gemeinen Wähler natürlich nicht interessiert, da er nicht zwischen Bundes-, Länder- und Regionalpolitik unterscheiden kann. Ergebnis: AFD stärkste Kraft in der Stadtvertretung. Ich bin gespannt, was passiert.

Ich habe mir mal die Wählerwanderung der Stimmenverluste bei den Grünen angesehen. Die Partei verliert am meisten mit 560 000 Stimmen an die CDU und 540 000 Stimmen an die Nichtwähler.

waehlerwanderung-von-und-zu-den-gruenen-bei-der-europawahl

Union und SPD wiederum verloren jeder über 500 000 Stimmen an die AFD, konnten die Verluste an die AFD, vor allem die CDU, besser kompensieren als die Grünen mit den Zugewinnen.

analyse-wanderung

Wahrscheinlich reichen 45% u.U. noch weniger für die absolute Mehrheit von Mandaten aus. Hängt davon ab, wie viele Stimmen an die "Sonstigen" gehen. CDU 30% + SPD 15% könnte schon reichen.

Du warst doch auch immer ein Fan der Linken, wie schätzt du deren Rolle jetzt ein? Ist die Linke durch BSW obsolet geworden?

Um die Frage zu beantworten, müsste man sich etwas der Geschichte der PdL zuwenden, was hier zu umfangreich würde. Bleiben wir bei der Wahl: Der bundesweite Fall auf 2,7 % Stimmen wirkt für die PdL als Schock. Ich bezweifle, ob sie sich davon erholt, auch wenn sich die Mitglieder, davon einige sehr erfahren, sehr viel Mühe geben werden. Sie bleibt regional, je nach Mitgliedschaft und Personen und die Rosa-Luxemburg-Stiftung, vielleicht aktiv und stark im linken Spektrum, nur bundesweit werden sie die 5 % Hürde nicht nehmen zur nächsten Bundestagswahl. Vielleicht wieder 3 Direktkandidaten? Amtsträger der PdL im Osten z.B. traten oder treten, ob inhaltlich oder opportunistisch begründet, öfters schon in die BSW ein, z.B. der Bürgermeister von Templin (Uckermark).

Ob nun durch BSW das angesichts der zahlreichen Krisen eigentlich wachsende Wählerpotential für eine linke Partei besser oder wegen der Spaltung schlechter, was ich denke, erreicht wird, darüber kann man nur spekulieren. Vielleicht kommt es ja in 5 oder 10 Jahren wieder zu einem Zusammenschluss bei den zahlreichen Schnittmengen und nur wenigen trennenden Punkten, was ich wünschenswert und notwendig fände. In Frankreich wollen für die nächste Wahl die Linksparteien eine gemeinsame Liste aufstellen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/...ront-populaire

Das war vor der Wahl, mal sehen ob’s stimmt:FR: EU-Linke sagt Wagenknecht ab: „Kein Platz für BSW-Personenkult“

„Für so eine Gruppierung ist bei der Linken kein Platz“, sagt Schirdewan zu IPPEN.MEDIA. „Der BSW-Personenkult ordnet sich selbst rechts von der SPD ein, tritt nach unten gegen Bürgergeldberechtigte und Geflüchtete und hat Doppelstandards gegenüber Putin wie sonst nur die Nato gegenüber Erdogan.“

Mal sehen, wie der nächste Parteitag für Schirdewan und Wissler verlaufen. Mit solchen Äusserungen vor der Wahl hat er der PdL keinen Gefallen getan.

Lest mal das Interview durch mit Geisel, dem gewählten Europakandidaten von BSW, ehemaliger Düsseldorfer Bürgermeister, SPD, über die Ziele.

BSW-Politiker Geisel: „Als Sozialdemokrat hat man seine politische Heimat in der SPD verloren“. Thomas Geisel war viele Jahre in der SPD, jetzt geht er für das Bündnis Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament.

Ob das in Frankreich funktioniert? In Ungarn hatten bisher solche Bündnisse, deren Hauptgemeinsamkeit war, Orbán ablösen zu wollen, keinen Erfolg, denn die Leute trauen ihnen keine funktionierende Zusammenarbeit bei einem Wahlsieg zu, zu groß waren in Ungarn die Unterschiede zwischen den Bündnispartnern. Sind die französischen linken näher beieinander?

Das BSW, so konnte ich vor wenigen Tagen in einer Talkshow verflüfft von einem Diskutanten hören, sei links- und rechtsextrem gleichzeitig. Das Szenarion kannte ich bisher noch nicht :Cheese:

Ist das nicht eine Variante der Hufeisentheorie?

Haben wir das nicht schon mal diskutiert, dass es mittlerweile kein Links/Rechts gibt?

Das half mal früher bei der Einordnung, jetzt hat jede Partei klassisch "linke" und "rechte" Ansichten bei den verschiedenen Themen.

Da müsste mal sich eine andere Klassifizierung ausdenken. Die alte taugt nix mehr.

Ich sehe Küsschen links, Küsschen rechts bei Frau Giorgia Meloni beim G7-Treffen. War da nicht mal was wg. ihrer "ultrarechten" Politik. Natürlich baucht man sie und kann Italien nicht links liegen lassen.

:Lachen2: Made my day! :Blumen: