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wenn du etwas nicht willst, wirst du es auch nicht aushalten wollen ... wenn ein volk etwas nicht will, warum sollte es schweigend zusehen und die füsse stillhalten, bis man mit einem kleinen kreuz "abstrafen" kann? ich war lange zeit deiner meinung, doch ich sehe, wo dies hinführt :( |
Und wer entscheidet, wer das Volk ist?
Jeder für sich selbst oder der Stärkere? |
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der polizei werfe ich ganz einfach eine falsche taktik vor, und zwar im vorfeld. man musste zwangsläufig davon ausgehen, dass es bei beginn der holzfällarbeiten dort zu demonstrationen kommen wird. also muss die polizei den platz (schlossgarten) VORHER sperren, nicht NACHHER gewaltsam räumen. das ist einfach schlechte planung. |
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Ja, es ist trotzdem das hohe Kulturgut einer demokratischen Staatsgewalt (und eine Gewalt ist es trotz der Demokratie), dass sie diese Kinder nicht ummäht. Wenn die Polizei sieht, dass in der Demo-Gruppe Kinder sind, die sie mit ihren Massnahmen an Leib und Leben gefährtdet, dann hat die Polizei diese Massnahmen zu lassen. Denn sie ist die Staatsgewalt und damit zuvörderst verpflichtet, die Regeln einzuhalten. "Gefahr im Verzug" kann bei einer Sitzblockade ganz bestimmt nicht geltend gemacht werden, denn es geht höchstens Geld und Zeit verloren, wenn man die Blockade nicht unmittelbar auflöst... |
Durch eine vorherige Sperrung kann jedoch auch nicht verhindert werden das der Platz nachher trotzdem geräumt werden muss.
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Oder wie hattest du dir das mit der Sperrung gedacht? |
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Klar, wenn du die Zufahrtsstraßen sperrst hast du natürlich keine Demonstranten auf dem Gelände.
Ob das jedoch dazu geführt hätte dass die ganze Sache friedlich abgelaufen wäre liegt im Bereich der Spekulation. |
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Sorry, aber die Nazis sind, so leid es mir tut, nunmal auch Teil des Volks. Recht zu brechen mit der Begründung Recht zu schützen und Unrecht zu verhindern ist ganz einfach falsch. Aus dem gleichen Grund sollten Rechtsstaaten ja auch Verbrecher nicht mit verbrecherischen Methoden verfolgen. Was du beschreibst ist nicht Demokratie, sondern Anarchie, wenn auch in einer Gruppenform. So läuft es hier aber nicht, wir müssen uns an Regeln halten, die unsere Gesellschaft ausmachen, ansonsten zerstören wir das was wir schützen wollen ganz alleine. |
man sieht doch gerade an den aktuellen bildern gerade, wie es hätte laufen können. die polizei sperrt ab, und die leute demonstrieren an den absperrungen. keine probleme. die hemmschwelle für demonstranten eine polizeiabsperrung zu durchbrechen ist viel höher, als auf einem einmal bezogenen platz sitzenzubleiben, wenn man zum gehen aufgefordert wird. ersteres versuchen nur profirandalierer, aber keine omas oder kinder. bei rehctzeitiger absperrung des schlossgartens wäre es nie zu den problemen gekommen.
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Danke Fuxx Das hat's mir jetzt erspart Huck die reale Welt erklären zu müssen. (@ Huck DAS ist jetzt Satire) |
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Was hätte man den sonst tun sollen? Oh, da hat's ja Gegner. Na dann gehen wir halt wieder heim? Noch mal 16 Jahre diskutieren? Warten bis die Gegner von alleine wieder gehen? WAS? massi |
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Ich war in der Formulierung leider ungenau. Sorry Demonstrationsfreiheit. Logisch. Sitzblockaden- und Baumbesetzgrundrecht. Nein. massi |
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Ich weiß mich an ein Video zu erinnern, wo ein Polizist mit dem Schlagstock auf einen "armen wehrlosen" Demonstraten eingeschlagen hat. Diese Video zeigte nicht, dass dieser Demonstrant vorher mit einem Spaten auf diesen Beamten (oder einen anderen) eingeschlagen hat. Damit wollte ich jetzt aber keinen Wertung abgeben, wie es in S gewesen ist. |
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Der nächste MP in Ba-Wü haißt dann Boris Palmer :Huhu: |
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Und wer diese mutwillig verletzt muss mich die Konsequenzen tragen. Das ist kein "Skandal" sondern ebenfalls Grundrecht. |
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Wie schon gesagt, die Politik hat hier den einfachen Polizisten zur Machtdurchsetzung missbraucht. Wenn das nicht so gewollt war, dann sollten die Herren aus Stuttgart vielleicht mal in Hamburg oder Berlin nachfragen, wie man so was handhabt. |
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Sie sind es aber nicht in einem Rechtsstaat. |
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Lass doch mal schaun wie sich dann eine eventuell neue Regierung verhalten wird? Werden SPD/GRÜNE die Arbeiten dann abbbrechen - sollten diese an die politische Macht kommen? Der Protest hat sich bisher aber eigentlich noch gar nicht gegen den eigentlichen "Urheber" des Ganzen gerichtet, nämlich: Die Bahn!:Huhu: Nur mal so ein Hinweis in Bezug auf "friedlich, kreatives Demonstrieren" - dort wo es den Betroffenen besonders unangenehm wird und wo keine Gewalt durch Gegengewalt eintritt. |
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Wir wissen aber auch, dass Regeln unterschiedlich ausgelegt werden können und dass unterschiedlich auf Regelüberschreitungen reagiert werden kann. |
nur mal ein paar Fakten am Rande:
- vor 16 Jahren wurd das Projekt mit 2,8 Mrd € veranschlagt - 2006 waren es 4,1 Mrd € - 2008 6,28 Mrd € - 2010 momentan bei > 10 Mrd. € - Die mehrheitliche Finanzierung übernimmt der Bund (es sind auch eure Steuergelder) siehe Link unten. - vollständige Berechnungen sind von der Bahn mit Verweis auf das Betriebsgeheimnis nie veröffentlicht worden. - 2008 wusste Mehdorn noch nicht wie der entgültige Entwurf des Bahnhofs aussehen sollte. - Empfehlung des Bundesrechnungshofes 2008 um detaillierte Offenlegung der Zahlen! |
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Stuttgart21: Einsatz verteidigt Stuttgart
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat Vorwürfe zurückgewiesen, Polizisten seien unangemessen gegen Gegner des Bahnprojektes „Stuttgart 21” vorgegangen. Gewerkschaftschef Rainer Wendt sagte dem Nachrichtensender n-tv, an diesem Einsatz sei „nichts, aber auch gar nichts auszusetzen”. „Angemessen und vernünftig, aber eben auch energisch hat die Polizei hier ihren Auftrag erfüllt”, betonte Wendt. Die Polizei habe sich den Einsatz nicht ausgesucht, sagte der Gewerkschafter weiter. Die Beamten hätten hier einen Auftrag und hätten ihn auch erfüllt. Die Anwendung polizeilicher Gewalt erfolge immer nach langer Ankündigung und nach langer Androhung und auf Grundlage bestehender Gesetze und Vorschriften, versicherte Wendt. „Die Bilder waren alles andere als schön, aber dafür ist die Polizei auch nicht hier”, sagte der Gewerkschafter. :Huhu: |
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Als Nicht-Stuttgarter frage ich mich, wie die Stuttgarter zum dem Pro-S21-Argument bzgl. Schaffung neuer Arbeitsplätze stehen? Ehrlich interessiert. Schließlich hängt Stuttgart doch sehr am Automobil. |
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