:Gruebeln:

Schon jemand die neue Base-Werbung gesehen? :Lachanfall:

So sehe ich es auch. 2 mal 5 Jahre und dann ist Ende der Fahnenstange. Wenn er nicht wieder gewählt wird, ist er mit 56 Frührentner. Wo soll ein Ex-Bundespräsident noch hin auf einer Karrierreleiter?

Für mich ist dieser Posten der abschließende Posten des alten Mannes bzw. der alten Frau und keiner für einen aus dieser Sichtweise jungen 51jährigen.

Was kommt jetzt noch hinter Merkel um sie zu beerben (von Angie gewollt oder auch nicht)?

JEP!!! das nenne ich mal ne schnelle reaktion auf aktuelle ereignisse. und witzig ist sie obendrein :Lachanfall:

Glaubst du, das hat bei der Auswahl jemanden interessiert? Ich glaube, es ging darum, möglichst schnell ein Loch zu stopfen, um wieder Ruhe rein zu bringen. Koch und Köhler so kurz hintereinander... das ist zu viel Diskussionsstoff. Was bei mir bleibt, ist der Eindruck, dass das Amt des Bundespräsidenten mittlerweile auch nur noch ein "Job" ist.

"Nicht vollkommen unumstritten" ist gut. :Lachanfall:

Der Bundespräsident hat kein materielles Prüfungsrecht. Aus keinem Artikel des GG. Er muss (und darf) nur prüfen, ob das auszufertigende Gesetz formal nach den Regelungen des GG zustande gekommen ist. Dass sich seit einiger Zeit diverse Bundespräsidenten rechtswidrig ein materielles Prüfungsrecht anmaßen (und dafür auch im Schrifttum willfährige Apologeten finden), ändert nichts an der eindeutigen Rechtslage. Für Fragen der materiellen Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes ist allein das BVerfG zuständig.

Wer ist denn die "breite Mehrheit", die dieses Verhalten angeblich anerkennt, und welche Expertise und Befugnis zur Auslegung des GG hat sie?

Die nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommen Gesetze werden ausgefertigt. Gesetze, die nich nach den Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande kommen, werden nicht ausgefertigt.

Somit muss der BP prüfen, ob die Gesetze nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen sind, bevor er sie unterzeichnet. Der einzige Streitpunkt ist, ob er auch materiell tiefgehend prüfen darf oder nur offensichtlichen Unsinn ablehnen darf.

Aber eben nur eine Prüfung auf formale Verfassungsmäßigkeit (Gesetzgebungsverfahren im Bundestag eingehalten, Beteiligung des Bundesrats erfolgt, etc.). Werden diese Formalien eingehalten, ist das Gesetz "nach den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen". Ob auch der Inhalt des Gesetzes mit dem GG vereinbar ist, kann nur durch eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG geprüft werden.

Du hast recht, gibt es nicht aber dieses "offensichtlich materiell verfassungswidrig" Gedöns? Ist halt die Frage, was offensichtlich verfassungswidrig ist, also quasi ne Ermächtigung zur materiellen Prüfung durch die Hintertür.

Da gilt dann wohl wieder die alte "Stirnbandtheorie", die Verfassungswidrigkeit muss dem Gesetz also "auf die Stirn geschrieben sein".

Die Gefahr, dass unser Gesetzgebungsverfahren solche Gesetze produzieren könnte, halte ich für vernachlässigbar. Auch die Gesetze, die vom BVerfG für mit dem GG unvereinbar erklärt wurden, waren nicht so massiv verfassungswidrig, als dass es jedem mit zwei Gehirnhälften von Anfang an hätte klar sein müssen.

Wieder was gelernt. Danke.

Um den "Schwiegersohn" ist es nun aber nicht wirklich schade, oder? Schoen waere ja, wenn jetzt der Gauck die Wahl gewinnt ;)

Ich kann weder einen Artikel der explizit für noch gegen ein materielles Prüfungsrecht spricht finden.

Meine Aussage beruht auf verschiedenen Veröffentlichungen z.B. von Prof. Gerhard Robbers Uni Trier (Verfassungsrichter Rheinland-Pfalz) , Prof. Christoph Degenhart Uni Leipzig, Prof. Wendt Uni Saarbrücken, Prof. Joachim Englisch Uni Münster und weitere... Alles Staats- und Verfassungsrechtler.

Alle räumen dem Bundespräsident ein zumindest eingeschränktes materielles Prüfungsrecht (Evidenzkontrolle) ein.
Sie beziehen sich unter anderem z.B. auf Art 20 III GG.

Aber ich lerne gerne dazu, "die eindeutige Rechtslage" habe ich bisher nicht gekannt.

Wie schon gesagt, die Rechtslage ist klar. Der Bundespräsident ist im Gesetzgebungsverfahren nicht mehr als ein Staatsnotar, der bloß schaut, ob alles seinen ordentlichen Gang gegangen ist.

Die Praxis hingegen, zumindest seit Herrn Rau, ist verwässert und mE nicht vom Grundgesetz gedeckt. Die jeweiligen Amtsinhaber versuchen einfach, ihr meist wirkungs- und folgenloses Amt (wie es eben vom GG gewollt ist) durch zusätzliche Kompetenzen aufzupeppen und so ihr Selbstwertgefühl zu steigern.

Mit der von Dir zitierten Evidenzkontrolle kann letztlich aber doch nichts Anderes gemeint sein als die von mir oben erwähnte Stirnbandtheorie. Wenn ein Gesetz evident verfassungswidrig ist, wird man einen Bundespräsidenten nicht zur Ausfertigung zwingen können. Aber wann gab es denn mal ein evident verfassungswidriges Gesetz?


Jetzt aber zurück in die angeschlossenen Funkhäuser zum eigentlichen Thema: Die Bundesversammlung hat also die Wahl zwischen einem Osnabrücker und einem Rostocker. Da wird es Zeit für mich, nach Australien auszuwandern. :Cheese:

Es geht los.

http://www.n-tv.de/mediathek/livestream/

Nicht, wenn unsere Ironmänner und Ironwoman das ganz vergessen, oder unsere Fussballbekloppte. :cool:

Irgendwer twittert das Ergebnis doch eh gleich :Cheese:

Heute ist in Südafrika extra spielfrei, um in Ruhe einen neuen Chef wählen zu können. Stellt euch vor, es wäre um 16 Uhr Fußball und die wären noch nicht fertig geworden :Lachen2:.

Oder eventuell noch Vorrunde, wo die Spiele schon um 13.30h angepfiffen worden sind...:)

Dann hätten die Reinigungskräfte Frau Özbaylar und Frau Divjanovic den Bundespräsidenten gewählt.

So hätten wir uns viel Zirkus erspart.

Gruß
N.
Politik-Experte

ein kandidat (erinnere mich nicht an den namen) hat 600 stimmen erhalten, gauck immerhin 499.
es wird also noch richtig spannend.

http://www.spiegel.de/kultur/gesells...703331,00.html :cool:

das erste Paket wurde zugestellt :Cheese:

und nachdem ich mich ein wenig genauer informiert habe, ziehe ich meinen ironischen kommentar ("es wird also noch richtig spannend") zurück und meine jetzt, durchaus nicht mehr so ironisch wie vorher: es wird noch richtig spannend.

Schön wäre es...aber es wird ausgehen wie in der Bundesliga. Am Ende gewinnen immer die Bayern (leider) und hier die Schwarzen (ja, auch leider da das parteipolitische Geklüngel wirklich zum :Kotz: ist).

Gruß
N.

na also, geht doch, die 2. packung :Cheese:
heute gibts wieder rohkost bei merkel`s :Lachanfall:

Wulff hat es im dritten Wahlgang gemacht.

Schade.

kennt jemand jemanden, der jemand kennt, der sein veto einlegen kann? :Nee: :Cheese:

So hat uns die Politik gezeigt wie Demokratie funktioniert.
Schade Schade das die nicht mal den Arsch in der Hose haben und frei wählen können. 1:0 für Politikverdrossenheit

Nur 3. Wahl - kein schlechter Grund für einen Rücktritt.

einfach nur lächerlich

dafür geh ich schaffen :-(

Jetzt wären die Linken mal für was nützlich und dann sowas. :Nee:

Er hätte doch auch mit den stimmen der linken verloren, wenn ich das gerade richtig gesehen habe.

Schlimm ist doch, dass CDU/CSU und FDP nun weiter streiten, so lässt sich doch nicht richtig arbeiten.
Die Frage ist ja nur, was die bessere Variante wäre, denn wenn Sigmar Gabriel eine SMS an den Spielel weitergibt, die er Angela Merkel schickt (und deren Antwort darauf), dann mache ich mir schon meine Gedanken über die Fähigkeit von ihm als Spitzenpolitiker.

Das hast du richtig gesehen, zumindest im 3. Wahlgang hat Wulf die absolute Mehrheit gehabt, die er dann aber nicht mehr benötigt hat.

ja! auch so peinlich

was für ne Pfeife und so einer soll mich regieren?

ich verweigere

Ich war schwimmen und habe nur die Hälfte aufgeschnappt, habe nur gehört, dass die sich enthalten haben.

Naja, die Zeit geht schon rum mit dem Wulf. Man hat ihn vorher nicht wahrgenommen und daran wird sich nix ändern.

Ist das nicht die Aufgabe des Bundespräsidenten?

Das Merkel durch Parteiräson aus taktischen Gründen einen Kandidaten durchdrückt, den nichtmal die eigene Partei für geeigneter hält als den Gegenkandidaten, das find ich schon ein starke Stück. Diesen Lieblingsschwiegersohn kann ich mir jedenfalls nicht als einenden Präsidenten vorstellen, der ist doch ein echter Parteipolitiker und auch noch doof genug, um sich von Merkel wegloben zu lassen...

Der Gauck wäre super gewesen, ich versteh nicht, wieso Merkel den nicht vorgeschlagen hat, nachdem sie von Gabriel und Trittin den Vorschlag bekam, ihn als gemeinsamen Kandidaten aufzustellen. Die mag den doch eigentlich und steht ihm auch politisch nah, hat sogar vor gar nicht langer Zeit ne Lobrede auf ihn gehalten. Hat die wirklich so viel Angst vor Wulff? Mal gucken welche Posten von der Leyen und Guttenberg demnächst angedient bekommen.

Ich kenne den zeitlichen Ablauf nicht mehr genau, aber ich vermute, dass Merkel sich schon vorher auf Wulff festlegt hat (zumindest Parteiintern wird sie das gemacht haben) und dann kam erst die SMS von Gabriel.
Was sollte sie dann machen? Wenn sie dann Wulff fallen lässt, dann hat sie Parteiintern noch mehr Probleme. Zudem, wie würde es denn aussehen, wenn sie einen Vorschlag der Opposition annehmen würde? Das wäre ein Zeichen von Schwäche gewesen (so gut die Entscheidung auch gewesen wäre) und genau diese Schwäche kann sie zur Zeit nicht zeigen.