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TriVet 06.12.2024 11:13

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766108)
Jedes Känguruh weiss, dass das Zitat nicht von Sahra Wagenknecht stammt, im Gegensatz zu dem Eindruck, den Dein Fake-Posting vermittelt.

Wie so oft, gehst Du nur auf das ein, was Dir passt.
Was sagst du denn zu dem Vorwurf, die Große Vorsitzende würde alles entscheiden?!

qbz 06.12.2024 11:20

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 1766121)
Was sagst du denn zu dem Vorwurf, die Große Vorsitzende würde alles entscheiden?!

Gar nichts, weil es nicht stimmt. Jeder Mensch mit nur einem Schimmer Ahnung von einer so grossen Organisation mit Fraktionen in der EU, Bund und evtl. Landtagen mit X-Politikfeldern weiss doch, dass das auch gar nicht geht und auch nicht so funktioniert. In Wahrheit hat Sahra Wagenknecht sehr viele erfahrene Politiker und Experten bzw. Spezialisten im Boot, die alle fachlich ihren Bereich beherrschen und auf deren Rat sie hört. Aber bitte, es gibt genug, die sich von diesem und anderem Blödsinn beeinflussen lassen. Das war mein letzter und einziger Kommentar zu diesem Thema. Ansonsten: Zeitverschwendung, auf das Bashing in diesem Thread einzugehen und Spam.

Helmut S 06.12.2024 11:20

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1766115)
Ich habe eher den Eindruck, sie heizt die Sorgen der Leute an und redet Probleme groß. Konkrete Lösungen oder Lösungsvorschläge stehen weniger im Focus.

Unabhängig von der Meinung/Kommunikation von Fr. Wagenknecht: Ich finde die Probleme die wir aktuell zu bewältigen haben, kann man gar nicht so groß reden wie sie tatsächlich sind. Mal durcheinander, mal kleiner, mal größer, mal national, mal EU, mal Welt und aus der Hüfte geschossen:

- Klimawandel
- Migration
- Sozialsysteme unter Druck
- Wirtschaft / Wohlstand
- Ökologische Transformation
- zunehmender Rückzug der Demokratien zugunsten Autokratien etc.
- Rückzug ins Nationalistische
- Auflösung der bipolaren Weltordnung
- Bildung / unregulierte Social Networks
- Veränderung der Arbeitswelt / KI
- Schwindender Glaub e an die Leistungsgesellschaft
- bestimmt fällt anderen noch mehr ein

Das sind dicke Bretter, finde ich. Allesamt. Hier glaube ich auch nicht dass der "ingenieuresmäßige" Ansatz: "Richtig wählen -> Problem - Lösung - alles Gut" überhaupt der Größenordnung dieser Themen gerecht wird. Das sind mehrheitlich generationsübergreifende Transformationsthemen, die meiner Ansicht nach scheitern werden, wenn wir nicht einen gesamtgesellschaftlichen Konsens hinkriegen, der über Wahlperioden hinaus und (das mag naiv sein) über Grenzen hinweg reicht.

Ich hab jetzt bei dem Beitrag nicht jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, ich hoffe aber es ist trotzdem rübergekommen, wo mein Sorgen bezüglich "Lösungen" liegen.

:Blumen:

keko# 06.12.2024 11:27

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1766115)
Ich habe eher den Eindruck, sie heizt die Sorgen der Leute an und redet .....

„Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!“

Ich stelle mal die These auf, dass es die Grünen heute nicht gäbe, wäre dieser Spruch unter heutigem Zeitgeist gefallen.

Drop 06.12.2024 11:39

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766124)
Ansonsten: Zeitverschwendung, auf das Bashing in diesem Thread einzugehen.

Gute Idee. Dann lieber bei der Berliner Zeitung bleiben, deren Besitzer früher Stasi-Mitarbeiter war und Desinformationen verbreitet. https://www.volksverpetzer.de/aktuel...esinformation/

sabine-g 06.12.2024 12:40

Sarah Wagenknecht bietet zu keinem der Probleme irgendeine Lösung an.
Ihr ganzes Programm ist bester Populismus.
Dazu kommt ihr Kniefall vor Putin und die Nähe zu ehemaligen SED Funktionären mit denen sie zusammenarbeitet und ihnen Posten zuschachert.

keko# 06.12.2024 12:58

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1766131)
Sarah Wagenknecht bietet zu keinem der Probleme irgendeine Lösung an.
Ihr ganzes Programm ist bester Populismus.
Dazu kommt ihr Kniefall vor Putin und die Nähe zu ehemaligen SED Funktionären mit denen sie zusammenarbeitet und ihnen Posten zuschachert.

Du hast vergessen zu erwähnen, dass mit Putin sowieso nicht zu verhandeln ist, aber sonst passt es. ;-)
Die spannende Frage ist aber ja, welche Lösungen die üblichen Parteien zu den von Helmut erwähnten Brettern im Köcher haben.
Merz wird uns da nach vorne bringen?

Schwarzfahrer 06.12.2024 13:02

Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1766125)
Ich finde die Probleme die wir aktuell zu bewältigen haben, kann man gar nicht so groß reden wie sie tatsächlich sind.

Ja, da kann ich weitgehend zustimmen - auch wenn unsere Probleme aus der Perspektive vieler anderer Ländern immer noch lächerlich vorkommen dürften.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1766125)
Mal durcheinander, mal kleiner, mal größer, mal national, mal EU, mal Welt und aus der Hüfte geschossen:

- Klimawandel
- Migration
- Sozialsysteme unter Druck
- Wirtschaft / Wohlstand
- Ökologische Transformation
- zunehmender Rückzug der Demokratien zugunsten Autokratien etc.
- Rückzug ins Nationalistische
- Auflösung der bipolaren Weltordnung
- Bildung / unregulierte Social Networks
- Veränderung der Arbeitswelt / KI
- Schwindender Glaub e an die Leistungsgesellschaft
- bestimmt fällt anderen noch mehr ein

Das sind dicke Bretter, finde ich.

Den Systematiker in mir juckt es in den Fingern, hier zu Gruppieren und zu ordnen, denn es sind höchst unterschiedliche Problembereiche (extern oder selbst verursacht, direkte Probleme oder nur folgen anderer Entwicklungen, etc.), die auch sehr unterschiedliche Lösungsansätze brauchen.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1766125)
Hier glaube ich auch nicht dass der "ingenieuresmäßige" Ansatz: "Richtig wählen -> Problem - Lösung - alles Gut" überhaupt der Größenordnung dieser Themen gerecht wird.

Das liegt nicht nur an der Größenordnung, sondern auch daran, daß m.M.n. keine Wahloption für den Bundestag ein (glaubwürdig erfolgsversprechenden) Lösungsweg für alle Probleme anbietet, und die jeweilige Priorisierung sich auch extrem unterscheidet. Alle Vorschläge doktern eher an den Symptomen herum, als mutig an die Ursachen dranzugehen.
Zitat:

Zitat von Helmut S (Beitrag 1766125)
Das sind mehrheitlich generationsübergreifende Transformationsthemen, die meiner Ansicht nach scheitern werden, wenn wir nicht einen gesamtgesellschaftlichen Konsens hinkriegen, der über Wahlperioden hinaus und (das mag naiv sein) über Grenzen hinweg reicht.

Hier sehe ich es anders. Der Anspruch auf Konsens ist ein wesentliches Hemmnis für die Lösung von großen Problemen. Ab einer gewissen Größenordnung von Problemen ist eine disruptive Änderung, getrieben durch eine mehrheitlich gewählte Regierung mit radikalem Zugriff auf bestehende Strukturen wahrscheinlicher erfolgreich. Das wird keine der bisher aktiven Parteien liefern können. Deutschland bräuchte jemanden mit dem Mut und Charisma eines Milei und eine entsprechende Bewegung dahinter (was nicht heißt, daß man in D. in allem das gleiche machen muß, nur mit ähnlichem Mut alles in Frage stellen und neu aufstellen). So etwas kann ich leider hierzulande noch nicht am Horizont erkennen.

sabine-g 06.12.2024 13:05

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1766133)
Merz wird uns da nach vorne bringen?

Hab ich nie gesagt. Merz ist aus dem letzten Jahrtausend.

Volt als die dunkelgrüne Partei könnte die richtigen Bohrer mitbringen.

qbz 06.12.2024 13:07

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1766131)
Dazu kommt ...... die Nähe zu ehemaligen SED Funktionären mit denen sie zusammenarbeitet und ihnen Posten zuschachert.

Nenne mir bitte die ehemaligen SED Funktionäre im Parteivorstand (23 Personen) des BSW. Würde mich und auch die BSW-Kritiker sicher interessieren.

Koschier_Marco 06.12.2024 13:42

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1766133)
Du hast vergessen zu erwähnen, dass mit Putin sowieso nicht zu verhandeln ist, aber sonst passt es. ;-)
Die spannende Frage ist aber ja, welche Lösungen die üblichen Parteien zu den von Helmut erwähnten Brettern im Köcher haben.
Merz wird uns da nach vorne bringen?

Das ist der BSW Faden, wegen der politischen Kompetenz der anderen Parteien musst du einen eigenen Tread aufmachen

TriVet 06.12.2024 13:51

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766136)
Nenne mir bitte die ehemaligen SED Funktionäre

Wer spricht vom Bundesvorstand?
Aber in zB Thüringen und Sachsen gibt es sicher welche…

Siebenschwein 06.12.2024 13:53

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766136)
Nenne mir bitte die ehemaligen SED Funktionäre im Parteivorstand (23 Personen) des BSW. Würde mich und auch die BSW-Kritiker sicher interessieren.

Das betrifft afaik nur die GröVaZ selber. Zumindest trat sie laut Wikipedia im Frühsommer 89 (!) noch der SED bei.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: wie verstrahlt musste man sein, nach der gefälschen Wahl, dem Massaker in Peking, den Auflösungserscheinugnen an allen Ecken und Enden noch diesem Verliererverein beizutreten?
Es enthält eventuell aber eben auch einen typischen Charakterzug der guten Frau: wenn alle sagen, es wäre Mist, macht sie es trotzdem. Es bleibt zwar Mist, aber für die Quote in der Talkshow ist es immer noch gut.

qbz 06.12.2024 13:53

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 1766146)
Wer spricht vom Bundesvorstand?
Aber in zB Thüringen und Sachsen gibt es sicher welche…

Nenne sie, statt Behauptungen in die Welt zu setzen.

Wie ich sehe, ist die Behauptung von Sabine_g (Mehrzahl Funktionäre) komplett falsch und nicht belegbar. Auch S.W. war 89 keine Funktionärin.

TriVet 06.12.2024 13:58

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766148)
Nenne sie, statt Behauptungen in die Welt zu setzen.

Zb
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Uta_Knebel

TriVet 06.12.2024 14:06

Während die GV noch schnell in die SED eintrat, haben echte Bürgerrechtler ja was erreicht.
Jetzt warnen sie vor ihr:
„Frieden“ war auch eine Chiffre für Freiheit. Für Meinungsfreiheit, für Reisefreiheit, für unabhängige Gerichte, für die Freiheit vor Bevormundung und Bespitzelung.
Das hat Sahra Wagenknecht damals wohl nicht so recht mitbekommen, als sie in die SED eintrat, während die meisten austraten; als sie sich zur Stalinistin entwickelte und die Vorzüge des Freiluftgefängnisses DDR pries.
Heute verspricht sie in den Talkshows der Republik und von Landtagswahl-Plakaten selber „Frieden“. Wörtlich: „Wir geben Frieden wieder eine Heimat!“ Sahra, der Friedensengel! Wenn ihre leibeigene Partei nur stark aus den Wahlen hervorgeht, dann bringt sie den Frieden auf Erden. Das suggeriert sie.
Die Bürgerrechtler von 1989 aber reiben sich verwundert die Augen: In einem offenen Brief werfen sie ihr Lügen vor, die sie in Talkshows verbreitet und die sie direkt von den Moskauer Trollarmeen zu beziehen scheint. Über „Faschisten“ an der Macht in Kiew oder über die Chancenlosigkeit der Ukraine gegen das übermächtige Russland.

„Wagenknecht, so die Bürgerrechtler, die schon Mut zur Wahrheit hatten, als der noch etwas kostete, mache sich zum Werkzeug Putins. Demokratische Parteien, so die Bürgerrechtler, sollten sich genau überlegen, mit wem sie sich im Herbst auf eine Koalition einlassen wollen.
Insbesondere geht die Warnung an die CDU. Und bei den Christdemokraten gärt es schon, der Spaltpilz arbeitet: Sollen wir um der Macht willen mit Populisten zusammenarbeiten, mit der 5. Kolonne Moskaus?


Quelle:
https://www.deutschlandfunk.de/komme...htler-100.html

qbz 06.12.2024 14:10

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 1766151)

Danke. Das sind Einzelfälle in Sachsen oder Thüringen und sie haben keinen Einfluss auf den Parteivorstand und widerlegen als Einzelfall den Eindruck, den sabine_g vermittelt hat, SW würde "ehemaligen SED Funktionären Posten zuschachern." Uta Knebel scheint als Dipl Ing. Ökonomie sich im Wohnungsbau spezialisiert zu haben und war Abgeordnete bei der PdL und jetzt BSW, und nicht wegen ihrer SED-Mitgliedschaft, wie Sabine_g vermittelt, sondern wegen ihres Engagements im Wohnungssektor.

TriVet 06.12.2024 14:15

Ach wie goldig, dann ist das wohl etwas für den Einzelfall-thread, die anderen sind sicher allesamt lupenreine Demokraten. :Lachen2: :Lachanfall:

Zugeben, was man muss und dann schnell wieder ablenken. :Nee:

TriVet 06.12.2024 14:23

Oh, übrigens ist bezüglich deiner Signatur der 3.Oktober samt Demo schon zwei Monate her.
Wortspiele im Sinne „Deiner Zeit hinterher“ oder „ewiggestriger“ darf sich jeder*in selbst aussuchen.

Nepumuk 06.12.2024 14:24

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766124)
Ansonsten: Zeitverschwendung, auf das Bashing in diesem Thread einzugehen und Spam.

Das ist echt geil jetzt. Nachdem du hier jahrelange die Atmosphäre mit deinem dauernden Grünen-Bashing vergiftet hast, heulst du hier jetzt rum, wenn es deine große Vorsitzende trifft. :Lachanfall:

Aber bei einem muss ich dir natürlich Recht geben. Zeitverschwendung ist es in der Tat. Leider kommt dir diese Erkenntnis recht spät.

sabine-g 06.12.2024 14:26

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766154)
Danke. Das sind Einzelfälle in Sachsen oder Thüringen und sie haben keinen Einfluss auf den Parteivorstand und widerlegen als Einzelfall den Eindruck, den sabine_g vermittelt hat, SW würde "ehemaligen SED Funktionären Posten zuschachern." Uta Knebel scheint als Dipl Ing. Ökonomie sich im Wohnungsbau spezialisiert zu haben und war Abgeordnete bei der PdL und jetzt BSW, und nicht wegen ihrer SED-Mitgliedschaft, wie Sabine_g vermittelt, sondern wegen ihres Engagements im Wohnungssektor.

Ich lach mit schlapp.

Die SED ist eine Organisation oder Partei, die Gesetze erlassen hat, die das Ermorden von Menschen zu verantworten hat.

deralexxx 06.12.2024 14:30

Ich finde Mitglieder beim BSW dürfen sollten nicht klagen oder sich beschweren, wenn die Parteispitze (incl. SW) alles entscheidet. Die Partei trägt es im Namen. Das ist Markenkern.

qbz 06.12.2024 14:36

Zitat:

Zitat von TriVet (Beitrag 1766152)
Während die GV noch schnell in die SED eintrat, haben echte Bürgerrechtler ja was erreicht.

Das hat Sevim Dagdelen, aussenpolitische Sprecherin BSW, auf diesen offen Brief, den Du jetzt wieder ausgegraben hast, zu Recht geantwortet:
Sevim Dagdelenen: „DDR-Bürgerrechtler“ und „ARD-Faktenchecker“: Sie mobilisieren für den Krieg

TriVet 06.12.2024 14:46

Dagdelen, das war doch diese überaus „fleißige“ Parlamentarierin, die sogar noch öfter gefehlt hat als die Wagenknecht (und das will was heißen).
Und warst es nicht Du, der von den vielen qualifizierten Spezialisten bei bsw schwadroniert hat?!
Nun, dagdelen hat ihr Studium (Jura) jedenfalls auch nicht geschafft…

qbz 06.12.2024 14:52

Sevim Dagdelen
 
In der Zeit als SPON noch das BSW als Konkurrenz gegen die PdL und AFD aufgebaut hat, brachte er einen längeren, ganz informativen Artikel über die Person der deutsch-kurdischen Politikerin Sevim Dagdelen, langjährige Aussenpolitikerin im Bundestag. Sie ist in Duisburg in einer kurdisch-alevitischen Arbeiterfamilie aufgewachsen. Sie publizierte vor ein paar Monaten, zum Jubiläum der NATO, ein Buch über dieses Bündnis. Ihre Geschwister haben einen Friseursalon.

Ex-Linken-Politikerin Dağdelen, Wagenknechts Außenministerin. Sevim Dağdelen stand lange am linken Rand der Politik. Nun wechselt sie zum neuen Bündnis Sahra Wagenknecht.

keko# 06.12.2024 15:14

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1766134)
... Das wird keine der bisher aktiven Parteien liefern können. Deutschland bräuchte jemanden mit dem Mut und Charisma eines Milei und eine entsprechende Bewegung dahinter (was nicht heißt, daß man in D. in allem das gleiche machen muß, nur mit ähnlichem Mut alles in Frage stellen und neu aufstellen). So etwas kann ich leider hierzulande noch nicht am Horizont erkennen.

Es gäbe wahrlich Schlimmeres als Merz/Habeck/Scholz in der Führung nach dem nächsten Februar. Aber das ist letztendlich ein Weiter-so, mit nur etwas anderen Rollen.

Schwarzfahrer 06.12.2024 15:28

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1766166)
Es gäbe wahrlich Schlimmeres als Merz/Habeck/Scholz in der Führung nach dem nächsten Februar. Aber das ist letztendlich ein Weiter-so, mit nur etwas anderen Rollen.

Eben. Wie viele Wähler wünschen sich wirklich ein weiter-so? Und was nützt es dem Land?

keko# 06.12.2024 15:43

Zitat:

Zitat von Schwarzfahrer (Beitrag 1766168)
Eben. Wie viele Wähler wünschen sich wirklich ein weiter-so? Und was nützt es dem Land?

Solange es einem selbst gut geht, tendiert man eher zu einem Weiter-so, vermute ich mal. Aus meinem Altersbereich und Vorstadtleben mit zwei Zweitwagen erwarte ich keine umwälzenden Gedanken. Mit der Wahl von Grüne/SPD/CDU wählt man letztendlich auch seinen eigenen Lebenswandel. Entsprechend werden politische Diskussionen im Privaten auch sehr schnell unangenehm, denn man kritisiert nicht bloß Politiker, sondern fühlt sich damit persönlich verbunden.

qbz 06.12.2024 17:06

Sevim Dagdelens Rede heute im Bundestag zum Ukrainekrieg für das BSW

Koschier_Marco 06.12.2024 17:15

Ich bin mir sicher das Wort Putin Kriegsverbrecher Angriffskrieg hat Sie nicht verwendet

Helmut S 06.12.2024 17:45

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1766170)
Mit der Wahl von Grüne/SPD/CDU wählt man letztendlich auch seinen eigenen Lebenswandel. Entsprechend werden politische Diskussionen im Privaten auch sehr schnell unangenehm, denn man kritisiert nicht bloß Politiker, sondern fühlt sich damit persönlich verbunden.

Die klassische kognitive Dissonanz, wenn man merkt, dass das, an was man bisher geglaubt und gelebt hat, so nicht mehr geht. Guter Punkt #keko. Guter Punkt. :Blumen:

Siebenschwein 06.12.2024 18:33

Zitat:

Zitat von Koschier_Marco (Beitrag 1766176)
Ich bin mir sicher das Wort Putin Kriegsverbrecher Angriffskrieg hat Sie nicht verwendet

Ich bin mir sicher, sie hat die Pläne Russlands, Oreschnik-Raketen in Weissrussland zu stationieren als klare Provokation verurteilt. :Lachanfall:

TriVet 06.12.2024 18:37

Sie hat gar nix, drei Minuten, die man sich sparen kann

Koschier_Marco 07.12.2024 08:34

https://x.com/FabioDeMasi/status/1865087864821698943

DeMasi jetzt Schulter an Schulter mit der FPÖ hetzen gegen Flüchtlinge

in Ö gibt es ca 80.000 Ukrainer davon erhalten 40.000 Grundversorgung, also jeder 2. erhält sicher selber

Siebenschwein 07.12.2024 09:08

Zitat:

Zitat von Koschier_Marco (Beitrag 1766203)
https://x.com/FabioDeMasi/status/1865087864821698943

DeMasi jetzt Schulter an Schulter mit der FPÖ hetzen gegen Flüchtlinge

Nein, der spricht endlich mal die Probleme an in Deutschland.
Ok, Grossdeutschland.
Gibts nicht mehr?
Umso besser, muss sich SW nicht auch noch drum kümmern.
Aber gut, dass er es angesprochen hat, macht ja sonst keiner.
Ausser der FPÖ, ok.
Populisten aller Länder, vereinigt Euch!

Klugschnacker 07.12.2024 09:45

Zitat:

Zitat von Siebenschwein (Beitrag 1766207)
Ok, Grossdeutschland. Gibts nicht mehr? Umso besser, muss sich SW nicht auch noch drum kümmern.

Das halte ich für Polemik. Etwas mehr Sachlichkeit würde die Auseinandersetzung mit dem BSW aus meiner Sicht interessanter machen!

keko# 07.12.2024 09:55

Zitat:

Zitat von Koschier_Marco (Beitrag 1766203)
https://x.com/FabioDeMasi/status/1865087864821698943

DeMasi jetzt Schulter an Schulter mit der FPÖ hetzen gegen Flüchtlinge

in Ö gibt es ca 80.000 Ukrainer davon erhalten 40.000 Grundversorgung, also jeder 2. erhält sicher selber

Ich persönlich beglückwünsche gedanklich jeden Ukrainer, der in DE angekommen ist.
Bei uns ums Eck hat man ein Hotel teilweise für Flüchtlinge aus der Ukraine aufgemacht. Spätabends stehen sie manchmal beim REWE neben mir an der Kasse, wenn sie einkaufen. Kinder, auch junge Männer. "Gut gemacht!", denke ich mir jedes Mal stillschweigend.

qbz 07.12.2024 10:03

Zitat:

Zitat von Siebenschwein (Beitrag 1766207)
Nein, der spricht endlich mal die Probleme an in Deutschland.
Ok, Grossdeutschland.
Gibts nicht mehr?
Umso besser, muss sich SW nicht auch noch drum kümmern.
Aber gut, dass er es angesprochen hat, macht ja sonst keiner.
Ausser der FPÖ, ok.
Populisten aller Länder, vereinigt Euch!

Erst informieren, statt unwissend Bashen:

Fabio de Masi ist Ökonom und Europaabgeordneter und die Sonderrolle für ukrainische Flüchtlinge und auch für Besucher aus der Ukraine (visafreier Aufenthalt für 3 Monate) ist in Brüssel entschieden und anschliessend von den EU Ländern entsprechend ihrer Gesetze übernommen worden.
Zitat:

Mit dieser Regelung findet zum ersten Mal die sog. Massenzustromrichtlinie, RL 2001/55 EG Anwendung. Der Rat der Europäischen Union hat am 04.03.2022 den dafür notwendigen Beschluss gefasst. Der Aufenthaltstitel ist in Deutschland in § 24 AufenthG geregelt. Die Personen, die unter die Regelung fallen, erhalten einen humanitären Aufenthaltstitel, ohne ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen
Gilt für alle Familienangehörige.
In der Folge erhalten in DE z.B. alle ukrainischen Staatsbürger danach sofort Bürgergeld und nicht die übliche Asylunterstützung und Asylverfahren.

Weshalb die EU und Deutschland (A weiss ich nicht) ukrainische Kriegsflüchtlinge anders behandelt wie syrische oder andere Kriegsflüchtlinge oder früher die Balkan-Kriegsflüchtlinge, lässt sich nach dem überall geltenden Gleichbehandlungsgrundsatz nicht erklären. Sogar bei den Flüchtlingen spielen halt die Mächtigen das Spiel: "Teile und herrsche." Das BSW möchte eine Gleichbehandlung aller Kriegsflüchtlinge.

Eine solche Ungleichbehandlung führt vermutlich zu einem bestimmten Prozentsatz an Stimmen für die AFD, teilweise auch für das BSW statt SPD oder PdL. Im Unterschied zur AFD will allerdings das BSW eine Besserstellung der Geringsverdiener und Mittelschicht zu lasten der Finanzoligarchie erreichen und nicht Arme und Mittelschicht gegen Kriegsflüchtlinge ausspielen (siehe Reden im Bundestag). Zudem engagiert es sich, um die Fluchtursachen wie Kriege einzudämmen.

Ps. Nur sehr wenige Kriegsdienstverweigerer aus Russland erhalten in DE Asyl und Zahlen von Flüchtlingen aus der Region Kursk sind mir nicht bekannt.

keko# 07.12.2024 10:11

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1766211)
....

Weshalb die EU und Deutschland (A weiss ich nicht) ukrainische Kriegsflüchtlinge anders behandelt wie syrische Kriegsflüchtlinge oder früher die Balkan-Kriegsflüchtlinge, lässt sich nach dem überall geltenden Gleichbehandlungsgrundsatz nicht erklären. Sogar bei den Flüchtlingen spielen halt die Mächtigen das Spiel: "Teile und herrsche."

....

Hauptsache, man hackt sich "unten" gegenseitig die Augen aus. Dann läuft es eigentlich gut :Cheese:

Siebenschwein 07.12.2024 13:03

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1766209)
Das halte ich für Polemik. Etwas mehr Sachlichkeit würde die Auseinandersetzung mit dem BSW aus meiner Sicht interessanter machen!

Nun ja- kann man so sehen. Ich hatte es etwas überspitzt formuliert um aufzuzeigen, dass das ganze Konstrukt sich gern um Probleme kümmert, die sie in dem Fall nichts wirklich angehen. Aber wenn’s dem Stimmenfang dient, bespielt man es trotzdem.
Manchmal ist es so absurd, da kann man halt nur noch sarkastisch werden, wenn man nicht komplett verzweifeln will.


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