| Siebenschwein |
15.11.2024 08:53 |
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
(Beitrag 1763989)
Dann verzichtet man auf recht viel, da vieles nun mal nie eine gemeinsame Mehrheit zwischen der konservativen CDU und den linken SPD und Grünen finden wird.
Es ist nun mal wenig zielführend, in Koalitionen extrem unterschiedliche Parteien zusammenzuzwängen, bloß damit die AFD außen vor bleiben kann. Daran verschleißen sich alle Beteiligten, weil sie die Wünsche ihrer Wähler nicht durchbringen können, und zu viele für ihre jeweiligen Wähler inakzeptable Kompromisse eingehen müssen. Sinn der Demokratie wäre es, das durchzubringen, wofür es eine Mehrheit im Parlament gibt, Wenn die Regierung es nicht hinbekommt, eben mit der Opposition. Mehrheit ist Mehrheit.
Der war ja nur eintägig, weil Merkel ein "Machtwort" gesprochen hat. Gerade in solchen Patt-Situationen, wie damals, halte ich es für sinnvoll, einen relativ "neutralen" Regierungschef zu wählen, der irgendwie mit allen zurechtkommt, und zu keinem Extrem gehört. Aber Ideologie schlägt Ratio.
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Genau aus den Gründen gibt es Neuwahlen - weil man sich nicht auf eine grosse Linie einigen kann. Ist ein normaler demokratischer Vorgang, sollte aber nicht ständig passieren, um sich nicht zu blockieren. Dass man dann bis zu den Wahlen fairerweise gemeinsam die Füsse still hält, ist politischer Anstand. Wenigstens soweit herrscht in D noch Normalität. Ich hoffe ja, dass wenigstend die Dringendsten Dinge in der Zwischenzeit entschieden werden und man auch mal über den eigenen Schatten springt.
Die Kritik an der FDP in der Ampel kommt ein paar Jahre zu spät...
Was Deine Kritik an Thüringen angeht: soweit ich weiss, gab es dann eine Minderheitsregierung. Der Ministerpräsident davon ist naturgemäss eher neutral - sonst wird er nicht gewält und wird später auch kein einziges Projekt durchs Parlament kriegen. Ich verstehe Deine Kritik nicht bzw. halte sie für ungerechtfertigt. |
