Klar könnte man das meinen, das dauernde Wiederholen von "die haben ja garnix gemacht" - das macht die AFD auch stark, weil es einfach ein Bild vermittelt, was nicht den Tatsachen entspricht. Die in teilen rechtsextreme AFD verspricht einfache Lösung für das Problem, das aber kompliziert ist. Das nicht zu erkennen stärkt die AFD.

Gesetze ernsthaft anwenden, da bin ich bei dir, mehr Stellen schaffen in den Behörden zum Abarbeiten der Fälle und in der Executive um die Entscheidungen durchzusetzen, auch da bin ich dafür. Grundrechte und EU Rechte einschränken, da bin ich dagegen.

Neue Zahlen der Bundespolizei:
Zahl illegaler Einreisen geht stark zurück
[…] Der Rückgang ist enorm: Während die Polizei im gesamten Jahr 2023 noch gut 127.000 illegale Einreisen erfasste, waren es 2024 noch etwa 83.000 - ein Rückgang von über einem Drittel.

Vergleicht man nur den Zeitraum, als die Kontrollen ausgeweitet wurden - von Mitte September bis Ende Januar - liegt der Rückgang sogar bei fast 60 Prozent zum Vorjahreszeitraum.ZDF

Eine absolute Lösung gibt es natürlich nicht. Aber man kann viel tun, um es besser zu machen. Beispiel: vor den letzten Wahlen in Neufünfland wurden symbolisch 28 Straftäter nach Afghanistan ausgeflogen. Die Bundesländer haben für diese Aktion aber eine Liste von ca. 1000 Ausreisepflichtigen zusammengestellt. Wenn man es ernst meinen würde, und nicht nur ein Wahlkampfspektakel machen wollte, dann hätte man alle 1000 innerhalb kürzerer Zeit zurückverfrachtet, es geht ja offensichtlich. Ist aber nicht geschehen. Das ist nicht kompliziert, sondern Arbeitsverweigerung oder Sabotage seitens der Verantwortlichen. Wie soll man da noch glauben, daß die Regierung irgendetwas ändern will?

Eine gute Entwicklung, hoffe es geht weiter runter. Dazu noch alle schweren Straftäter zurückschicken.

Hast du dafür eine Quelle? Ist mir neu.

Die 1000 waren eine falsche Erinnerung, die genaue Zahl scheint nicht bekannt zu sein, aber auf jeden Fall klingt es mittel-dreistellig, weit mehr als 28; war im Oktober thematisiert in vielen Medien:

Meinst Du die Bundesregierung? Meines Wissens nach sind Abschiebungen eine Sache der Bundesländer. Die Bundespolizei wirkt dabei unterstützend.

Dein Bundesland hat einen CDU-Ministerpräsidenten. Wie viele hat er denn abgeschoben in letzter Zeit?

Nur um das Bild zu vervollständigen:

2018: 35.963
2019: 36.990
2020: 35.435
2021: 57.637
2022: 91.986
2023: 127.000
2024: 83.000

Quelle: BAMF

Das Problem ist darüberhinaus aber, dass das BAMF nach eigenem Bekunden grundsätzlich nur die Resourcen hat, um ca 50.000 Einwanderungen bearbeiten zu können. Wir hatten aber zuletzt bis zu 250.000. Das zeigt einfach ganz simpel, dass wir dort schnellstmöglich was tun müssen.

Im sog. Grundsatzprogram lese ich:

6. Familien und Kinder
Bekenntnis zur traditionellen Familie als Leitbild.
Die Alternative für Deutschland bekennt sich zur traditionellen Familie als Leitbild.
[...]

Ah Danke. Hört sich in der Tat so an. Wobei nicht explizit steht, es da nur Mann+Frau akzeptiert ist. In Studien hat man festgestellt, dass zwei gleichgeschlechtliche Eltern für die kindliche Entwicklung ok ist.

Mit einer Aussage wie "Wir lehnen gleichgeschlechtliche Ehen ab" würde man viele Menschen vergraulen. Entsprechend schreibt man Unverfängliches, wo sich moderate Menschen ebenso wiederfinden wie Hardliner.

Lach.
Wer kennt sie nicht, die traditionelle schwulenfamilie, akzeptiert und geehrt seit jeher.

Wie gesagt, Chefin Weidel ist lesbisch und hat offiziell eine Partnerin. Und zieht zwei Kinder mit ihr auf.

Das scheint also durchaus akzeptiert.

Ja, so eine arische Lesbe hätte ihrem nazi-opa Hans sicher gut gefallen…

Man kann durchaus dem einen oder anderen Punkt zustimmen aus dem Grundsatzprogramm. Auch sind natürlich nicht alle Wähler Rassisten oder Dummköpfe. Logisch! Die Richtung ist aus meiner Sicht aber entscheidend, oder neudeutsch The Great Picture.

Bleibt also hier bissi offen, was genau damit gemeint ist. Passt jedenfalls nicht zum Weidel-Setup.

Ich hab gerade Grok gefragt (die KI des reichsten Arschlochs der Welt, das sich die de-facto US-Präsidentschaft gekauft hat), was die AFD zu gleichgeschlechtlichen Ehen sagt.
Seine(?) Antwort:

"Die Alternative für Deutschland (AfD) hat eine klare ablehnende Haltung gegenüber gleichgeschlechtlichen Ehen. Hier sind einige Punkte, die ihre Position verdeutlichen:

Gesetzentwurf zur Abschaffung: Die AfD hat einen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht, um die Ehe für alle wieder abzuschaffen. Dies zeigt ihre oppositionelle Haltung gegenüber der bereits eingeführten gleichgeschlechtlichen Ehe in Deutschland.

Traditionelles Familienbild: Die AfD betont ein traditionelles Familienbild, das aus "Vater, Mutter und Kind" besteht, und lehnt andere Formen des Zusammenlebens ab. Sie spricht sich gegen die Gleichstellung von Lesben und Schwulen aus und sieht die Ehe für alle als eine Bedrohung für das traditionelle Familienmodell an.

Politische Rhetorik und Argumentation: AfD-Politiker wie Stephan Brandner haben die Ehe für alle als "gruselige Vorstellung" bezeichnet und argumentieren, dass diese gesetzliche Änderung zu einem "Volkstod" führen könnte. Diese Argumente basieren auf der Vorstellung, dass die gleichgeschlechtliche Ehe die traditionelle Familienstruktur untergräbt.

Öffentliche Stellungnahmen: Die AfD hat sich wiederholt gegen die Ehe für alle ausgesprochen und betont, dass die Partei die Wiederherstellung des besonderen Schutzes der Familie als Einheit aus Vater, Mutter und Kindern fordert.

Posts auf X haben diese Haltung bestätigt, wobei einige Nutzer darauf hinweisen, dass die AfD trotz der gleichgeschlechtlichen Ehe von Alice Weidel, einer prominenten AfD-Politikerin, eine zutiefst homophobe Politik verfolgt.

Zusammengefasst steht die AfD klar gegen die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und setzt sich für eine Rückkehr zu einem traditionellen, heteronormativen Eheverständnis ein."

Für Führer gelten offenbar andere Regeln als fürs Fußvolk.

Wer AFD wählt, weil er den Glauben an die Etablierten verloren hat, dem ist das wurscht, in welchen Beziehungen wer lebt - allgemein ist bekannt, dass das Leben unter 2 hormongesteuerten Individuen auch nicht gerade deshalb leichter ist und es deshalb alle 4 Wochen so richtig "knallt" - das hört man bei ihr ja sehr deutlich.

Merz hat in einem Halbsatz das beschlossene Programm der Grünen vom letzten Wochenende angesprochen, dass sie mehr, anstatt weniger Migration wöllten/zulassen.

Hab mir das Grundsatzprogramm der Grünen in "Leichter Sprache" angeschaut - vorbildlich gegliedert, inhaltlich kann man nix dagegen sagen - alles toll.

Die KI dazu heisst wohl *Lih Lah Launebär* und das Motto: der Mensch seih hilfreich und gut.

Finanzieren sollen das ein paar Reiche, denen das bissel Geld dafür nicht wehtut.

Toll - klasse - gaanz großes Kino.

Bis jetzt hab ich gedacht, wenn die Energiewende bis Ende des Jahrhunderts umgesetzt werden kann, dann ist das schon Klasse, nach dem lesen des Programms komm ich auf mindestens 500 Jahre, so weit weg ist das alles.

Mir gefällt die Idee mit der Ersatzstimme sehr gut:
https://voltdeutschland.org/thuering...t/ersatzstimme

Wir setzen uns dafür ein, die Ersatzstimme einzuführen. Diese können Wähler*innen auf dem Wahlzettel zusätzlich zu ihrer Hauptstimme abgeben. Wenn die Partei, die mit der Hauptstimme gewählt wurde, an der Prozenthürde scheitert, geht die Stimme an die Partei, die mit der Ersatzstimme gewählt wurde. Die Folgen:

Mit der Ersatzstimme müssen Menschen keine Angst mehr davor haben, eine Partei zu wählen, die an der 5%-Hürde scheitern könnte. Schließlich können sie ihre Ersatzstimme einer etablierten Partei geben und so ihre Wahl absichern. Die Hürde im Kopf fällt und Wähler*innen können wählen, was sie wählen wollen.

Wenn viele Menschen ihre Wahl mit der Ersatzstimme absichern, werden ihre Stimmen viel wahrscheinlicher im Parlament vertreten sein. Denn sollte es ihre Wunschpartei nicht über die 5%-Hürde schaffen, dann immerhin ihre Ersatzpartei. Die Parlamente repräsentieren so deutlich mehr den Willen der Wähler*innen.

Es gibt keinen taktischen Grund mehr, die Wahl von Kleinparteien zu meiden. So ist Chancengerechtigkeit zwischen etablierten und neuen Parteien hergestellt. Der politische Wettbewerb wird belebt und Erneuerung gefördert.

Wie wollt ihr das einführen?

Wir streben Volksinitiativen in Bundesländern an, um die Ersatzstimme einzuführen. Im ersten Schritt geht es darum, den Vorschlag bekannter zu machen. Also erzähle es deinem Freundeskreis weiter und trage dich in unseren Newsletter ein, damit du nichts verpasst:

Braucht man eigentlich alles nicht, wenn es kein so hohes Mindestquorum gäbe. Am besten so wie bei der Europawahl, finde ich.

die Diskussion über die Sperrklausel / Mindestquorum ist sehr interessant, eine Absenkung kann aber dazuführen, dass Multikoalitionen normal werden (müssen)

Ich fand da z.Bsp. die Niederlanden (Regierungsbildungen dauerten letztlich > 6 Monate) und seit längerer Zeit Israel ungünstige Beispiele (kleine Radikalparteien bestimmen die Politik wesentlich mit)



m.

Naja, ob man wirklich alle Wirrkoepfe berücksichtigen will oder muss?!
Ich finde die ersatzstimme gut, das verhindert das klein-klein wie von @merz beschrieben.

Ist das Ersatzstimmen-Konzept schon irgendwo mal real ausprobiert worden? Mit welchen Eregbnissen?

Ich gestehe, dass ich davon vorher noch nie gehört habe -

m.

ChatGPT:
Das Konzept der Ersatzwahlstimme (auch alternative Wahlstimme oder Wahlalternative) wurde von der Partei Volt Deutschland als Reformvorschlag für das deutsche Wahlsystem eingebracht. Es sieht vor, dass Wähler:innen eine Zweitpräferenz angeben können, falls ihre Erstpräferenz an der Sperrklausel scheitert. Dadurch würde die Zahl der „verlorenen Stimmen“ verringert und kleinere Parteien hätten weniger taktische Nachteile.

Gibt es das Konzept irgendwo real?

Ja, ähnliche Konzepte existieren bereits in anderen Wahlsystemen, aber oft in leicht abgewandelter Form. Einige Beispiele:
1. Irland & Australien – Präferenzwahl (Instant-Runoff Voting)
• Bei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Irland und Australien nutzen Wähler ein präferenzbasiertes Wahlsystem. Sie ordnen Kandidaten oder Parteien in einer Rangfolge. Falls die Erstwahlstimme für einen Kandidaten ausscheidet, wird die nächste Präferenz berücksichtigt.
• Unterschied: Dies geschieht durch mehrere Auszählungsrunden, bis eine absolute Mehrheit erreicht wird, nicht durch eine Ersatzwahlstimme nach einer festen Sperrklausel.
2. Maine (USA) – Ranked Choice Voting
• Im US-Bundesstaat Maine wird bei einigen Wahlen das Ranked Choice Voting (RCV) genutzt, bei dem Wähler mehrere Präferenzen angeben.
• Falls kein Kandidat die absolute Mehrheit erhält, wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen eliminiert, und dessen Stimmen werden nach den Zweitpräferenzen verteilt.
3. Frankreich – Stichwahl-System
• In Frankreichs Präsidentschaftswahl gibt es eine Zwei-Runden-Wahl: Falls kein Kandidat im ersten Wahlgang über 50 % erhält, treten die beiden Bestplatzierten in einer Stichwahl an.
• Unterschied: Hier gibt es keine explizite Ersatzwahlstimme, sondern eine zweite Wahlrunde.
4. Bundespräsidentenwahl in Deutschland (indirekt)
• Die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung erfolgt in mehreren Wahlgängen, wobei sich Mehrheiten im Laufe der Runden verändern können.

Ist das Volt-Modell einzigartig?

Ja, das konkrete Volt-Modell mit einer Ersatzwahlstimme für Parteien unter der Sperrklausel ist bisher nirgends exakt so umgesetzt. Es ist eine Art Mischung aus Ranked Choice Voting und einem Korrekturmechanismus für Sperrklauseln.

Würde das Konzept in Deutschland funktionieren?
• Pro: Weniger „verlorene Stimmen“, bessere Chancen für kleinere Parteien, weniger taktisches Wählen.
• Contra: Komplexität steigt, zusätzliche Auszählungen nötig, unklare politische Mehrheiten.

Fazit: Das Konzept existiert in ähnlichen Formen weltweit, aber Volt Deutschlands spezifischer Vorschlag ist einzigartig und noch nirgends genau so in der Praxis umgesetzt.

Genau deswegen wurde ja einst die 5% Hürde eingeführt: um Weimarer Verhältnisse zu vermeiden.
Und zB Israel zeigt ja, dass dastand ohne diese Begrenzung nahezu unregierbar wird…

Ich weiß nicht.
Wenn hier ständig ChapGPT befragt wird, kann man sich die Diskussion auch sparen.
Natürlich weiß so ein Bot jede Menge aber halt auch nicht alles.

In Deutschland gilt für die Europawahl eine 2 % Sperrklausel. Kleinere Länder wie Irland, Portugal u.a. haben für die Europawahl keine. In der CH z.B. gibt es keine formale Sperrklausel und in grossen Kantonen haben kleinere Parteien auch eine Chance auf 1 Sitz. Ich denke, es gibt Vor- und Nachteile durch ein Sperrquorum. Am besten wäre, man kombiniert die Aufhebung mit der Einführung von Initativ- und Referendumsrechten einer direkten Demokratie wie in der CH.

Ich wusste auch nicht, deshalb habe ich statt Google halt da gefragt, finde das als Infoquelle auch legitim.

Satire oder etwa echt ?

https://www.n-tv.de/politik/In-Lasch...e25532587.html

Ramelow (Linke) mit einer angenehm vernünftigen Einordnung der völlig überzogenen Migrationspanik:
https://youtu.be/TtX1dH3rRqU?si=Rg5v7T-NzlmtVJEX

Dieser Spiegel Artikel geht in die gleiche Richtung:

https://www.spiegel.de/wissenschaft/...f=re-so-app-sh

Leider hinter Bezahlschranke. Der Teaser-Text: Das Narrativ vom »gefährlichen Ausländer« gehört zum Markenkern der AfD. Sie hat es mit langem Atem strategisch in den Mainstream eingeschleust und die Union überlistet: mit gezielter Realitätsverzerrung.

Stichwort: Verfügbarkeitsheuristik

ja dann iss ja alles gut - die nächsten Massenflüchtlinge dann alle nach Thüringen zu den Ramelows - spontan fallen mir die Leute aus dem Gaza-Streifen ein, die können da nicht leben - wer macht ihnen ein vernünftiges Angebot für ein Leben in Frieden und Freiheit, natürlich muss man sie für den entstandenen Schaden und das erlebte Leiden angemessen entschädigen - auf gehts -

Der Text im Spiegel , es handelt sich um eine Kolumnenbeitrag/ Kommentar, ist mE gut, hoffe das klappt hier mit dem freien Link

https://www.spiegel.de/wissenschaft/...d-490da44bc7b3

m.

Der angenehm vernünftige Herr Ramelow sollte mal z.B. darüber nachdenken, wieso er in der Mongolei und Vietnam Fachkräfte anwerben muß, wenn doch hunderttausende "Fachkräfte" bereits eingewandert sind, und wir immerhin fast 3 Millionen Arbeitslose haben. Kann es sein, daß es nicht um "die Migranten" pauschal geht, sondern doch darum, daß es nicht ganz egal ist, wen man ins Land holt? Kann es sein, daß es ein Fehler ist, große Zahlen von Menschen aus Kulturen zuwandern zu lassen, die weniger die Arbeitsplätze aber anteilig leider viel zu stark Gefängnisse, Kriminalitätsstatistiken und Sozialsysteme ausfüllen?

Desweiteren müssen wir nicht "über geordnete Zuwanderung reden" - wir müssen es endlich tun, geredet hat rot-rot-grün lange genug, ohne erkennbar nützlichen Effekt.

Du machst halt nicht aus jedem AfD-Wähler eine Fachkraft ;)

Ja, tut es. Inhaltlich kann man über vieles diskutieren, er argumentiert mit vielen Halbwahrheiten. Ich greife nur zwei Sätze beispielhaft raus:
Es geht nicht nur um die offiziell als Terroranschlag eingestuften Morde, sondern um viel mehr, was aber meist nicht überregional bekannt wird: Rechne das bundesweit hoch, dann sieht der Vergleich ziemlich anders aus.

Der letzte Satz ist grundfalsch. Es gibt eben Kulturen, in denen Gewaltanwendung ein wesentliches Element "männlicher Ehre" ist, und entsprechend die Hemmschwelle, anderen Gewalt anzutun, viel niedriger, als in unserer Kultur. Nciht umsonst sind gewisse Herkunftsländer in der Gewaltkriminalitäts-Statistik anteilig viel höher repräsentiert, als andere (z. B. Prozentual viel mehr Syrer und Afghanen, als Kolumbianer oder Inder). Diesen Zusammenhang zu leugnen ist von Hinz und Kunz höchstens dumm, seitens Journalisten oder politisch Verantwortlicher fahrlässig.

Aber leider auch nicht aus jedem Afghanen, der ohne Schulbildung hier ankommt. Wenn über 40 % der Bürgergeldempfänger keine deutschen Staatsbürger sind, warum bilden wir nicht die aus (die sollten zumindest schon deutsch können), bevor man umständlich in der Mongolei wirbt? Es hat nun mal praktische Gründe, die in der Struktur dieser Zuwanderer liegt, wie wir undifferenziert hier reinlassen.

Über die EU-Ausländer haben wir doch schon längst legale Migration, wenn es den Leuten nicht gefällt, wegen Sprache, Wohnumstände oder oder - dann gehen sie auch wieder, kein Problem - alles unaufgeregt und ohne mir bekannte Probleme.

Und diese Messerattacken sind alles islamistische Attentäter?
Meinst du damit die Kultur der Rechtsextemisten? Die haben aus meiner Sicht keine Ehre und auch keine männliche Ehre. Die gehören aber auch nicht zu unserer Kultur.

"die Zahl deutscher Beschäftigter im April um rund 99.000 zum Vorjahr gesunken, die ausländische Beschäftigung dagegen immerhin um 311.000 gestiegen."

https://www.welt.de/politik/deutschl...2015%20Prozent.

Hürden sind da aber auch zähe Asylverfahren, nur Duldungsstatus, fehlende Sprachkurse, ... da gibt es viele die wollen aber nicht dürfen oder gelassen werden.

Es gibt unterm Strich kaum eine Branche in D die ohne ausländische Arbeitskräfte überleben würde.