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docpower 29.12.2021 13:27

Zitat:

Zitat von Plasma (Beitrag 1640015)
Ich zitiere an der Stelle mal aus einer Telegram Gruppe:

Also wir von

ELTERNSTEHENAUF

haben jetzt beschlossen eine
bunte Kinderfront vorneweg
zu schicken. MIT ROTEN
HERZLUFTBALLONS!

achtet morgen auf die roten
herzluftballons in der Nähe vom
Bundestag! Dort seid ihr vor
Wasserwerfern sicher.

Die Kinder werden uns mit
ihrem Licht und ihren reinen
Herzen beschützen so wie wir
sie vor dem impfen beschützen.

Kommt alle zu den
roten herzchenluftballons

morgen! Egal ob nazi, hool
oder andere Gruppierungen!
Jeder ist willkommen, ...

Das ist nicht zu fassen 😒.
Kann man gegen so etwas nicht vorgehen?

MattF 29.12.2021 13:34

Zitat:

Zitat von sybenwurz (Beitrag 1640003)
Ja nee, iss klar.
Ich pöpel auch bei meinen Spaziergängen mit meinen Kindern irre Parolen und nehm zudem noch n Schild mit.
Das iss ja imho genau, was einen Spaziergang als solchen charakterisiert.
Dann noch in der Stadt, weils da eh so idyllisch ist und ich hab in ner Telegram-Gruppe davon erfahren.

Und immer Herzluftballons dabei haben, hatte ich immer wenn ich mit meinen Kinder spaieren gegangen bin, ohne sind die nie aus dem Haus.

Im übrigen wenn Wasserwerfer eingesetzt würden, wären das auch keine Wasserwerfer sondern ein Einsatz der freiwilligen Feuerwehr und das Pfefferspray sponsert Johann Lafer.
Echter Madagaskar Pfeffer!

JENS-KLEVE 29.12.2021 14:33

In unserer Kleinstadt laufen jetzt auch Spaziergänger. Vor zwei Wochen nur wenige. Es wusste auch kaum jemand. Letzte Woche hat dann durch den Aufruf zur Gegendemonstration von Fridaysforfuture zusammen mit der SPD ein Großteil der Bevölkerung davon erfahren. So kamen 40 Leute zur Gegendemonstration und 242 zum Spaziergang. Plakate, Parolen oder Gewalt gab es nicht. Vorgestern waren es dann durch die Berichterstattung schon 400. inzwischen habe ich auch einen Aufruf in Facebook gesehen. Da wurden auch geimpfte Leute und Spaziergänger mit Maske eingeladen. Demonstriert wird nicht gegen die Impfung, sondern gegen strenge Maßnahmen und Verbote. Es wurde die Fußgängerzone einmal runter und wieder hoch gelaufen. Alles ohne Gewalt und Sprechchöre. Aus meiner Sicht wäre es dumm und ungeschickt diese Leute alsSchwachköpfe oder Nazis zu betiteln.

Ich denke, in jeder Stadt muss man die Veranstaltung einzeln bewerten.

Mo77 29.12.2021 14:34

Alle in einen Topf und in den Wald mit ihnen...
:Lachanfall:

Mo77 29.12.2021 14:40

Zitat:

Zitat von JENS-KLEVE (Beitrag 1640029)
In unserer Kleinstadt laufen jetzt auch Spaziergänger. Vor zwei Wochen nur wenige. Es wusste auch kaum jemand. Letzte Woche hat dann durch den Aufruf zur Gegendemonstration von Fridaysforfuture zusammen mit der SPD ein Großteil der Bevölkerung davon erfahren. So kamen 40 Leute zur Gegendemonstration und 242 zum Spaziergang. Plakate, Parolen oder Gewalt gab es nicht. Vorgestern waren es dann durch die Berichterstattung schon 400. inzwischen habe ich auch einen Aufruf in Facebook gesehen. Da wurden auch geimpfte Leute und Spaziergänger mit Maske eingeladen. Demonstriert wird nicht gegen die Impfung, sondern gegen strenge Maßnahmen und Verbote. Es wurde die Fußgängerzone einmal runter und wieder hoch gelaufen. Alles ohne Gewalt und Sprechchöre. Aus meiner Sicht wäre es dumm und ungeschickt diese Leute alsSchwachköpfe oder Nazis zu betiteln.

Ich denke, in jeder Stadt muss man die Veranstaltung einzeln bewerten.

Kluge Worte das differenziert zu sehen.

Hier scheint es mehr aufzustoßen wenn Luftballons mit den falschen Leuten getragen werden.
Wenn ungeimpfte in den Wald sollen ist das keine Silbe wert?
:Maso:

Hafu 29.12.2021 14:40

Zitat:

Zitat von merz (Beitrag 1639853)
... Demonstriert wird nicht gegen die Impfung, sondern gegen strenge Maßnahmen und Verbote. Es wurde die Fußgängerzone einmal runter und wieder hoch gelaufen. Alles ohne Gewalt und Sprechchöre. Aus meiner Sicht wäre es dumm und ungeschickt diese Leute alsSchwachköpfe oder Nazis zu betiteln.

Ich denke, in jeder Stadt muss man die Veranstaltung einzeln bewerten.

War der "Spaziergang" denn als Demonstration angemeldet?

In Deutschland gibt es Demonstrationsfreiheit und um dieses Recht zu schützen das Versammlungsrecht. Demonstrationen, egal ob für oder gegen was werden auch in Pandemiezeiten in der Regel genehmigt bei korrekter Beantragung und es werden in der Regel Auflagen verfügt wie Abstände, Maskentragegebot, maximale Teilnehmerzahl je nach geplantem Ort der Demonstration.

Was aber IMHO gar nicht geht, ist Demonstrationen als Spaziergänge zu tarnen, auf diese Art und Weise das Versammlungsrecht auszuhebeln und komplett ohne Auflagen durchzuziehen.

JENS-KLEVE 29.12.2021 14:45

Zitat:

Zitat von Hafu (Beitrag 1640034)
War der Spaziergang denn als Demonstration angemeldet?

In Deutschland gibt es Demonstrationsfreiheit und um dieses Recht zu schützen das Versammlungsrecht. Demonstrationen, egal ob für oder gegen was werden auch in Pandemiezeiten in der Regel genehmigt bei korrekter Beantragung und es werden in der Regel Auflagen verfügt wie Abstände, Maskentragegebot, maximale Teilnehmerzahl je nach geplantem Ort der Demonstration.

Was aber IMHO gar nicht geht, ist Demonstrationen als Spaziergänge zu tarnen, auf diese Art und Weise das Versammlungsrecht auszuhebeln und komplett ohne Auflagen durchzuziehen.

In Kleve wurde keine Demonstration angemeldet, aber eine Frau hat sich bei der Polizei als Ansprechpartner gemeldet und dafür gesorgt, dass alles so läuft wie die Polizei es will. Damit waren / sind dann wohl alle Seiten zufrieden gewesen. Wie gesagt, die meiste Leute kamen nicht, weil jemand dazu aufgerufen hat, sondern weil in den Medien stand, dass spazieren gegangen wird.

Bericht zu letzter Woche:
https://www.nrz.de/staedte/kleve-und...DXkegOHPvouONQ

Bericht zu vorgestern:

https://rp-online.de/nrw/staedte/kle...nYj3lGR1g7VMH0


„ „Alle Veranstaltungen verliefen unauffällig und störungsfrei“, sagt die Polizeisprecherin. Die Teilnehmer würden vor allem aus dem „bürgerlichen Spektrum“ kommen, es seien auch viele Kinder bei den Spaziergängen dabei. Einige Teilnehmer waren mit Kerzen gekommen, in der vergangenen Woche sei auch gesungen worden.“

Hafu 29.12.2021 14:59

Zitat:

Zitat von JENS-KLEVE (Beitrag 1640035)
In Kleve wurde keine Demonstration angemeldet, aber eine Frau hat sich bei der Polizei als Ansprechpartner gemeldet und dafür gesorgt, dass alles so läuft wie die Polizei es will. Damit waren / sind dann wohl alle Seiten zufrieden gewesen. Wie gesagt, die meiste Leute kamen nicht, weil jemand dazu aufgerufen hat, sondern weil in den Medien stand, dass spazieren gegangen wird.

Zitat:

Zitat von Bundesinnenministerium
Die Länder Bayern, Berlin (teilweise), Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben eigene Landesversammlungsgesetze erlassen. In allen anderen Ländern gilt das Versammlungsgesetz des Bundes.

NRW hat (im Gegensatz zu Bayern) kein eigenes Versammlungsgesetz, so dass dort nur die relativ allgemeinen Ausführungsbestimmungen des Bundes gelten. Wenn die Polizei auch zufrieden war, wird das schon seine Richtigkeit gehabt haben. Vielleicht wurde ja sogar der 48-Stunden-Abstand zur Anmeldung in diesem Fall in Kleve eingehalten

Bei den Querdenker-Spaziergängen in Bayern ist das zu einem beträchtlichen Teil nicht der Fall und die Umwidmung der Demonstration als Spaziergang dient einerseits dem Unterlaufen des Versammlungsrechts und Vermeiden von Auflagen und andererseits dazu der Demo ein bürgerliches Framing zu verschaffen.


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