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Flow 16.11.2020 09:07

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1566153)
"Thread" zu deutsch "Thema"?

... "Faden" ... :Huhu:

JamesTRI 16.11.2020 09:14

Zitat:

Zitat von sabine-g (Beitrag 1566153)
"Threat" ist englisch und bedeutet "Drohung", soll das hier unterschwellig als eine von dir verstanden werden ( was ein Skandal wäre ;) ) oder meintest du doch eher "Thread" zu deutsch "Thema"?

Ich entschuldige mich für den Faux Pas.

Thema = Thread. Ja....Ich korrigiere. Wobei man sagen muss: Wenn es zu wild geht, dann ist es ggf. auch schon ein Threat = Bedrohung. Egal. Ich korrigiere gerade. Ich meinte Thema. Welches eben auch eskalierte, da ihr ab un zu zu stark emotionsgeladen reagiert. Mal bißchen Durchatmen und dann eben Begriffe weglassen & dann wäre das hier schon wesentlich angenehmer zu Lesen und man hätte auch mehr Spaß & Vergnügen am mitdiskutieren.

Zurück zum Thema Corona. Man sollte nicht so arg mit der Gießkanne handeln und alles runterfahren bzw fast Alles. Man sollte sich mehr um die Virenhotspots kümmern: Schulen, ÖPNV, Restaurants, Massenunterkünfte, usw .... Das ist ja die Kernaussage meiner Kritik.

deralexxx 16.11.2020 09:22

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 1566148)
Das solltest Du als "copy & paste"-Zitat kenntlich machen. :Blumen:

https://www.openpetition.de/petition...gungsgrundlage

....

Matthias75 16.11.2020 09:25

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566158)
Zurück zum Thema Corona. Man sollte nicht so arg mit der Gießkanne handeln und alles runterfahren bzw fast Alles. Man sollte sich mehr um die Virenhotspots kümmern: Schulen, ÖPNV, Restaurants, Massenunterkünfte, usw .... Das ist ja die Kernaussage meiner Kritik.

Hast du (wissenschaftliche) Belege dafür, dass dies die Virenhotspots sind?

Ist das, was du vorschlägst nicht auch eine Gießkanne, nur eine andere, in der die Einschränkungen für dich geringer sind, weil die Schwimmbäder wieder aufmachen und du in der Gruppe Radfahren kannst?

M.

Stefan 16.11.2020 09:25

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566158)
Zurück zum Thema Corona. Man sollte nicht so arg mit der Gießkanne handeln und alles runterfahren bzw fast Alles. Man sollte sich mehr um die Virenhotspots kümmern: ....ÖPNV....Massenunterkünfte....

Mich würde Dein Lösungsansatz für den ÖPNV interessieren. Es stehen nicht die doppelte Anzahl an Zügen und Bussen (inkl. Personal) zur Verfügung, damit man diese dann nur mit halber Belegung durch Deutschland fahren lassen könnte.
Soll die Krankenschwester und die Bäckereifachverkäuferin zukünftig den Weg zur Arbeit mit dem Fahrrad zurücklegen?

Nepumuk 16.11.2020 09:26

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1566133)
Wäre ich Bundeskanzler dieser Republik, würde ich mir auch mal Gedanken machen, woran es liegen könnte, dass Freiwilligkeit (scheinbar) gar nicht funktioniert.
:Blumen:

Das haben bestimmt schon alle bisherigen Bundeskanzler und Bundeskanzlerinnen getan. Es dürfte einfach nicht in der Natur des Menschen liegen, sich freiwillig vernünftig und zum Wohle des Gesellschaft zu verhalten. Sonst bräuchte es ja auch keinerlei Gesetze. Da sind wir aber wohl weit von entfernt. :Blumen:

qbz 16.11.2020 09:37

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566120)
.......
Ganz im Gegenteil: Es sollte für solche Fälle Online Volksentscheide auf Bundesebene geben so dass das Volk direkt bestimmt.
.........

Ich persönlich bin als Schweizer ein Anhänger einer umfassenden, breiten, direkten Demokratie, auch mit Initiativrechten, (nicht einfach bei Einzelentscheidung) auf allen Ebenen (Gemeinde, Kanton, Bund). Selbst die Schweiz verschob allerdings im Frühling Volksabstimmungen auf den Herbst, weil Regierung und Parlament einen Lockdown beschlossen und man durfte zeitweilig, während des Lockdowns, sogar keine Unterschriften für neue Gesetzesinitiativen (Abstimmungen) sammeln, was für die Schweizer Demokratie ein Basiselement ist. Auf Schweizer Weise Gesetze zu beschliessen, wo neben der jeweiligen Volksabstimmung auch die Regierung, das Parlament, Ausschüsse, die Parteien und Verbände sich äussern wollen, erfordert jeweils einen Zeitrahmen von Jahren (!). Da wäre die aktuelle Pandemie hoffentlich längst vorbei.

Das spräche allerdings nicht dagegen, längerfristig in der Schweiz ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen, was den Umgang mit der Pandemie dort künftig anders regelt als bisher, quasi für künftige Pandemien Und ich könnte mir vorstellen, dass Initiativgruppen das möglicherweise dort schon tun, ohne es jetzt zu recherchieren.

Allerdings in DE eine gesetzlich verpflichtende Einzelvolksabstimmung aktuell zu einem einzelnen Thema wie der Corona-Bekämpfung zu verlangen, ohne dass für solch ein Procedere eine gesetzliche Grundlage als Rahmen existiert und weil die deutsche Demokratie bisher als repräsentative im Grundgesetz verankert ist im Unterschied zur CH, stellt eine rein populistische Forderung dar. Es gäbe keinerlei gesetzlichen Rahmen für solch einen Volksentscheid. Er müsste erst noch geschaffen werden.

repoman 16.11.2020 09:50

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566120)
Die Strategie der gesetzlich behördlich und staatlich vorgegebenen Kontaktverbote wie auch die Schließungen vieler Einrichtungen (Schwimmbäder, Sportanlagen, Restaurants, Hotels, Geschäfte des nicht täglichen Bedarfs, usw.) ist falsch....

[/url]

Du hast diese Meinung doch schon zigmal kundgetan, du wiederholst dich! Du hast hier nur eine ziemlich kleine Zielgruppe, die du mit deiner Meinung erreichst. Wie wärs, wenn du dich aktiv politsch engagierst und/oder demonstrieren gehst?:Huhu:

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566120)
Ich kann alle Politiker nur dazu aufrufen diese Woche gegen die Ermächtigungsgrundlage im Bundestag zu stimmen. Machen sie es doch, sind sie mit schuldig das Deutschland dann de facto keine liberale und freie Republik und Demokratie mehr ist, sondern de facto ein Exekutiv-totalitäres GROKO Regime !

[/url]

Das ist lächerlich! Weil du aus egoistischen Motiven deinen Sport nicht so ausüben kannst wie du gerne möchtest (hast du ja schon mehrfach durchklingen lassen) haben wir ein totalitäres Regime!??:( :-((
Wir sind zum Glück weit von totalitären Verhältnissen entfernt und wir haben eine funktionierende Gewaltenteilung im Gegensatz zu einigen anderen Staaten. Ich bin sogar der Meinung wir leben in diesen Zeiten auf einer Insel der Glückseligen. Offensichtlich sind viele zu verwöhnt und haben keine Ahnung wie es aussieht, in einem Land zu leben, in dem es seiner Bevölkerung richtig dreckig geht.

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566120)

Es muss sehr viel mehr Freiwillig gemacht werden (der mündige Bürger. Dazu muss man dann eben auch mal Fakten basiert aufklären, informieren statt in den Medien zu manipulieren und zu kanalisieren)......

[/url]

Klar, konsequenterweise könntest du auch dazu aufrufen sämtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen aufzuheben und an den mündigen Bürger appellieren.:confused:


Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566120)

....... es muss sehr viel mehr moderne Technologie zum Einsatz kommen (ffp2 Masken, Luftfilteranlagen)....

[/url]

Sehr lustig, Raketenwissenschaft!


Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566120)
.......es muss auch sehr viel mehr moderne Registrierungstechnologie zum Einsatz kommen, um Virenhotspots/Infektionsketten besser zu identifizieren und danach auszuschalten, usw !

[/url]

Da wäre ich bei dir, aber dann bekommt man Probleme mit den Datenschützern und im Ergebnis hätten wir dann einen Überwachungsstaat mit einem, in den Augen vieler, totalitären Regime.:confused:

Es ist einfach eine schwierige Welt!:confused:

JamesTRI 16.11.2020 10:07

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1566171)
Allerdings in DE eine gesetzlich verpflichtende Einzelvolksabstimmung aktuell zu einem einzelnen Thema wie der Corona-Bekämpfung zu verlangen, ohne dass für solch ein Procedere eine gesetzliche Grundlage als Rahmen existiert und weil die deutsche Demokratie bisher als repräsentative im Grundgesetz verankert ist im Unterschied zur CH, stellt eine rein populistische Forderung dar. Es gäbe keinerlei gesetzlichen Rahmen für solch einen Volksentscheid. Er müsste erst noch geschaffen werden.

Wer eine Ermächtigungsgrundlage schafft (diesen Mittwoch im Parlament), der könnte auch das endlich in die Wege leiten. Das ist kein Argument. Das Infektions(schutz)gesetz wird nun vermutlich am Mittwoch zu einer Ermächtigungsgrundlage für dauerhafte Einschränkungen unserer Grundrechte und auch unserer Existenzsgrundlage.

qbz 16.11.2020 10:20

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566187)
.....
Das ist kein Argument.
....

Doch, inbezug auf diese Pandemie schon, weil man sofort handeln muss. Bzw. das gewählte Parlament als repräsentative Vertretung für die Wähler entscheidet am Mittwoch über das geänderte Infektionsschutzgesetz. Eine Änderung der demokratischen Prinzipien und der Verfassung in Richtung direkter Demokratie braucht viel, viel mehr Zeit. (siehe CH).

Inhaltlich wäre es ausserdem für die Regierung kein Problem, sich das Einverständnis durch einen Volksentscheid zu holen, da ja eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung die konsensualen Infektionsentscheidungen von CDU/CSU/SPD/Grüne/FPD/Linke in den Ländern teilen.

aequitas 16.11.2020 10:21

Auch wenn auf Heise in den letzten Monaten teils fragwürdige Meinungen veröffentlicht wurden, so erschien gestern mal wieder eine gute Einschätzung bzgl. der Statistik und entsprechenden Entwicklung der Pandemie:

"Eine risikobewusste Haltung erfordert weder Dauerpanik noch rigide Bußgeldkataloge. Es geht um Verantwortungsbewusstsein - nicht mehr und nicht weniger. Und wenn es gelingt, dieses Verantwortungsbewusstsein dauerhaft hochzuhalten, sind wir vielleicht besser aufgestellt als z. B. Frankreich, wo sich der Staat als strafende Schutzmacht inszeniert, deren wenig erfolgreiche Verbotspolitik von einer Bevölkerungsmehrheit unterlaufen wird.

Wenn Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin um jeden Preis an dem Dogma festhalten, "wegen Kontaktnachverfolgung muss deutschlandweit die 7-Tage-Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner unter 50 gesenkt werden", dann bedarf es weit drastischerer Maßnahmen als des aktuellen Teil-Lockdowns.

Stellt man jedoch die Sicherung der klinischen Versorgung in den Mittelpunkt, sind wir bereits auf einem guten Weg, den man zunächst aufmerksam beobachten sollte, bevor Maßnahmen-Verschärfungen aufgelegt werden. Verschärfungen machen zum jetzigen Zeitpunkt auch deshalb keinen Sinn, weil sich die Wirkung des letzten Maßnahmenpaketes noch gar nicht entfalten konnte.

Sollte sich die aktuelle Entwicklung bei den Intensivplätzen fortsetzen, erscheint das vorgesehene Auslaufenlassen der Novemberverbote für Gastronomie, Kultur und Sport als nicht unrealistisch - vorausgesetzt die Bevölkerung verhält sich weiterhin in der großen Mehrheit verantwortungsbewusst. Zumindest was Corona betrifft, ist der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland vielleicht um einiges besser als sein Ruf."

KevJames 16.11.2020 10:27

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566187)
Wer eine Ermächtigungsgrundlage

Wenn ich schon diesen Begriff in diesem Kontext lese, da fehlt mir ein Smiley für ...

KevJames 16.11.2020 10:29

Zitat:

Zitat von Matthias75 (Beitrag 1566163)
Hast du (wissenschaftliche) Belege dafür, dass dies die Virenhotspots sind?


M.

Zumindest in Bezug auf Schulen haben sich bereits mehrere Wissenschaftler diesbezüglich geäußert. Politik und Medien ignorieren das noch relativ stark. Wird sich (hoffentlich) bald ändern ...

keko# 16.11.2020 10:42

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1566166)
...Es dürfte einfach nicht in der Natur des Menschen liegen, sich freiwillig vernünftig und zum Wohle des Gesellschaft zu verhalten....

Das sehe ich eben genau nicht so. Wenn jemand aus der Reihe tanzt, dann sollte man ihm das auch sagen und notfalls auf die Füße treten. Aber ich empfinde es so, dass ein Tenor mitschwingt, dass alle Menschen mögliche Superspreader sind, wenn man ihnen nicht droht (mal vereinfacht gesagt) und sie bestraft. Ausgehend davon, dass uns Corona noch lange Zeit einschränkt, halte ich den Weg Vertrauen zu schenken und positive Ansätze zu verbreiten (z.B. auch gesunde Ernährung, viel Bewegung...) für vielversprechender und auch wirtschaftlich billiger.

Matthias75 16.11.2020 10:43

Zitat:

Zitat von JamesTRI (Beitrag 1566187)
Wer eine Ermächtigungsgrundlage schafft (diesen Mittwoch im Parlament)...

Bitte genau bleiben, wenn man schon mit solchen Begriffen um sich wirft:

Eine Eingriffsermächtigung, Befugnisnorm, Ermächtigungsgrundlage oder Ermächtigungsnorm ist eine Rechtsnorm, die der Verwaltung bzw. Justiz den Eingriff in ein Grundrecht erlaubt.

Es wird also keine Ermächtigungsgrundlage geschaffen, das Infektionsschutzgesetz ist die Ermächtigungsgrundlage. Oder habe ich etwas verpasst und es geht um eine Neuformulierung des IfSG? Das IfSG besteht übrigens schon seit geraumer Zeit, wobei sich weder bei deren Formulierung, Beschluss noch im Nachhinein irgendjemand daran gestört hat.

Was in den letzten Wochen passiert ist und geg. auch in den nächsten Wochen erfolgt, ist die Nutzung des Spielraums, den das Gesetz bietet.

Und, vorab schonmal:

Über allem wachen die Opposition und die Gerichte, die Massnahmen wieder kippen können, falls diese nicht verfassungs- oder gesetzeskonform sein sollten.

M.

JamesTRI 16.11.2020 10:56

Zitat:

Zitat von KevJames (Beitrag 1566194)
Wenn ich schon diesen Begriff in diesem Kontext lese, da fehlt mir ein Smiley für ...

Stammt von Herrn Schäuble.

tomerswayler 16.11.2020 11:01

Der aktuelle Tageswert von 10824 liegt sowohl unter dem entsprechenden Wert von letzter Woche (13363) als auch niedriger als der Wert vom 2.11., der bei 12097 lag.

https://www.n-tv.de/panorama/RKI-Wen...e22170938.html

aequitas 16.11.2020 11:13

Zitat:

Zitat von Matthias75 (Beitrag 1566202)
Es wird also keine Ermächtigungsgrundlage geschaffen, das Infektionsschutzgesetz ist die Ermächtigungsgrundlage. Oder habe ich etwas verpasst und es geht um eine Neuformulierung des IfSG? Das IfSG besteht übrigens schon seit geraumer Zeit, wobei sich weder bei deren Formulierung, Beschluss noch im Nachhinein irgendjemand daran gestört hat.

Was in den letzten Wochen passiert ist und geg. auch in den nächsten Wochen erfolgt, ist die Nutzung des Spielraums, den das Gesetz bietet.

Das Problem ist, dass dieses Gesetz nicht mit dem Wissen einer möglichen Pandemie wie Corona geschrieben wurde. Es war nicht vorgesehen über einer derart langen Zeitraum Grundrechtseinschränkungen umzusetzen. Hier muss das Gesetz nachgeschärft werden, damit zukünftig etwaige Eingriffe auf einer konkreten Grundlage beruhen.

Bspw. hat die Landesregierung in NRW festgelegt, dass die pandemische Lage mindestens nach zwei Monaten endet und dann neu darüber entschieden werden muss. Ansonsten ist dieser Zustand derzeit nicht gesetzlich festgelegt. Das wäre ein wichtiger Baustein, den es zu konkretisieren gilt, damit daraus tatsächlich keine "grenzenlose Ermächtigungsgrundlage" erwächst. Es geht dabei u.a. auch darum, was zukünftige Regierungen mit solchen Gesetzen und der entsprechenden Stimmung umsetzen könnten.

Nepumuk 16.11.2020 11:15

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1566201)
Das sehe ich eben genau nicht so. Wenn jemand aus der Reihe tanzt, dann sollte man ihm das auch sagen und notfalls auf die Füße treten. Aber ich empfinde es so, dass ein Tenor mitschwingt, dass alle Menschen mögliche Superspreader sind, wenn man ihnen nicht droht (mal vereinfacht gesagt) und sie bestraft.

Vielleicht nicht "alle Menschen", aber scheinbar nehmen in der aktuellen Situation nehmen eben zu viele Menschen Risiken in kaufen, die zu einem starken Anstieg der Infektionen führen. Ob jetzt als Superspreader oder als Kleinspreader spielt in der Summe dann doch eine untergeordnete Rolle.

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1566201)
Ausgehend davon, dass uns Corona noch lange Zeit einschränkt, halte ich den Weg Vertrauen zu schenken und positive Ansätze zu verbreiten (z.B. auch gesunde Ernährung, viel Bewegung...) für vielversprechender und auch wirtschaftlich billiger.

Klingt gut, dauert aber ewig und hat nur begrenzten Erfolg.
Schau z.B. mal auf die bestehende Kampagne zum Thema Verkehrssicherheit, da wird auch an die Vernunft und Rücksicht appelliert. Das läuft schon seit Jahrzehnten. Trotzdem wird immer noch zu schnell gefahren, gedrängelt, rechts überholt usw. und beim Thema Tempolimit auf Autobahnen flippt die halbe Nation aus. Deswegen gibt es zurecht Tempolimits, Gurtpflicht und Verkehrskontrollen. Warum sollte es bei CORONA anders sein?

aequitas 16.11.2020 11:18

Auch in München wird übrigens darüber diskutiert Modellversuche für sicheres Feiern zu wagen. Dies geht aus einem kurzen Artikel hervor der entsprechende Gespräche bei der Fraktion aus SPD und Volt nennt:

Darüber hinaus möchte SPD/Volt, dass Modellversuche - wie auch in Theatern und der Oper - ebenfalls in Bars und Clubs getestet werden. Dabei soll es nach dem Willen der Fraktion nicht eine pauschal festgelegte Zahl an Besuchern geben, sondern individuell mit den Betreibern vereinbarte Einlassbeschränkungen, die im Rahmen eines Hygienekonzepts festgelegt werden. Um mehr Auftrittsmöglichkeiten zu schaffen, sollte die Stadt zudem mehr Zwischennutzungen möglich machen.


Das finde ich einen wichtigen Anstoß, da es solche lokalen Konzepte benötigt, die sich Gedanken zu einem längerfristigen Umgang mit Corona machen. Bisher ist mir nur ein ähnliches Modellprojekt aus Hamburg bekannt, das u.a. durch Schmidt-Chanasit begleitet wird.

aequitas 16.11.2020 11:20

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1566213)
Vielleicht nicht "alle Menschen", aber scheinbar nehmen in der aktuellen Situation nehmen eben zu viele Menschen Risiken in kaufen, die zu einem starken Anstieg der Infektionen führen. Ob jetzt als Superspreader oder als Kleinspreader spielt in der Summe dann doch eine untergeordnete Rolle.

Das widerspricht einfach den Fakten, die derzeit auf dem Tisch liegen. Alle zahlen sprechen für einen positiven Trend noch vor Inkrafttreten des Lockdowns. Wir haben es also mit einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zutun, der eigenverantwortlich Kontakte einschränkt und so zu einer schwächeren Dynamik der Pandemie beiträgt.

Matthias75 16.11.2020 11:26

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1566212)
Das Problem ist, dass dieses Gesetz nicht mit dem Wissen einer möglichen Pandemie wie Corona geschrieben wurde. Es war nicht vorgesehen über einer derart langen Zeitraum Grundrechtseinschränkungen umzusetzen. Hier muss das Gesetz nachgeschärft werden, damit zukünftig etwaige Eingriffe auf einer konkreten Grundlage beruhen.

Da sich §5 auf eine "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" bezieht, Gehe ich davon aus, dass man genau so eine Lage bei der Formulierung und Verabschiedung im Kopf hatte. Wenn nicht eine Epidemie oder Pandemie, was sonst würde ein solches Gesetzt rechtfertigen.

Es war in der Vergangenheit nur glücklicherweise nicht notwendig, das Gesetz in aller Konsequenz ausnutzen zu müssen.

M.

Seyan 16.11.2020 11:27

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1566213)
Vielleicht nicht "alle Menschen", aber scheinbar nehmen in der aktuellen Situation nehmen eben zu viele Menschen Risiken in kaufen, die zu einem starken Anstieg der Infektionen führen. Ob jetzt als Superspreader oder als Kleinspreader spielt in der Summe dann doch eine untergeordnete Rolle.

Man kann halt die Menschen nicht Jahrzehnte lang zu Individualismus und Rücksichtslosigkeit "erziehen" und dann von heute auf morgen erwarten, dass es dann funktioniert.

Oder einfach ausgedrückt: man kann nicht Kapitalismus predigen und Sozialismus erwarten.

keko# 16.11.2020 11:33

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1566213)
...
Klingt gut, dauert aber ewig und hat nur begrenzten Erfolg.
Schau z.B. mal auf die bestehende Kampagne zum Thema Verkehrssicherheit, da wird auch an die Vernunft und Rücksicht appelliert. Das läuft schon seit Jahrzehnten. Trotzdem wird immer noch zu schnell gefahren, gedrängelt, rechts überholt usw. und beim Thema Tempolimit auf Autobahnen flippt die halbe Nation aus. Deswegen gibt es zurecht Tempolimits, Gurtpflicht und Verkehrskontrollen. Warum sollte es bei CORONA anders sein?

Ich finde:

1. Ich halte es nur für theoretisch möglich, dass man irgendwie alle Menschen erreicht. Druck erzeugt immer auch irgendwann Trotzreaktionen. Wollte man alle Menschen erreichen, wären wir irgendwann in einem totalitären Staat. Wir müssen uns damit arrangieren, dass es Menschen gibt, die im Suff mit 180 über die Autobahn brettern. Das ist der Preis unserer Freiheit.

2. Der Drops ist schon gelutscht. Corona ist bereits überall. Man hätte vielleicht im März für 4 Wochen den Laden komplett abschließen müssen und nachts mit Desinfektionsmittel das ganze Land bearbeiten müssen. Aber dafür ist es zu spät.

==> Ohne das Mitmachen der Menschen geht nichts mehr. Und da denke ich, dass motivieren langfristig besser ist als drohen + bestrafen.

LidlRacer 16.11.2020 11:35

Zitat:

Zitat von tomerswayler (Beitrag 1566208)
Der aktuelle Tageswert von 10824 liegt sowohl unter dem entsprechenden Wert von letzter Woche (13363) als auch niedriger als der Wert vom 2.11., der bei 12097 lag.

https://www.n-tv.de/panorama/RKI-Wen...e22170938.html

Ich halte es für nahezu ausgeschlossen, dass die Zahl stimmt.
Bei anderen Quellen liegen wir mit ca. 14.000 ziemlich genau auf dem Niveau von vor 1 Woche:
https://interaktiv.tagesspiegel.de/l...and-landkreise
https://www.worldometers.info/corona...ountry/germany

Kommt bei RKI ja schon mal vor, dass die Daten irgendwo klemmen ...

aequitas 16.11.2020 11:40

Zitat:

Zitat von Matthias75 (Beitrag 1566219)
Da sich §5 auf eine "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" bezieht, Gehe ich davon aus, dass man genau so eine Lage bei der Formulierung und Verabschiedung im Kopf hatte. Wenn nicht eine Epidemie oder Pandemie, was sonst würde ein solches Gesetzt rechtfertigen.

Klar, es ging dabei um Pandemien. Aber man hatte nicht das Ausmaß und die "notwendigen" Maßnahmen im Kopf, die derzeit getroffen werden. Corona ist eine vollkommen neue und für Europa unbekannte Situation. Offensichtlich müssen Gesetze angepasst werden, da man nicht in der Lage war adäquat zu reagieren und vollkommen unvorbereitet war.

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1566225)
Ich halte es für nahezu ausgeschlossen, dass die Zahl stimmt.

Was ich bei dir nie verstehe: ist die Zahl niedrig, ist es ausgeschlossen, dass sie stimmt, ist die Zahl mal wieder auf Rekordniveau, dann wird gerne damit gewarnt und gedroht. Man sollte hinnehmen, dass die Zahl der Neuinfektionen/Testpositiven im Nachhinein stets in die eine oder andere Richtung korrigiert wird. U.a. deshalb ist die Zahl als alleiniger Indikator denkbar ungeeignet - wie schon allzu oft in diesem Thread ausgeführt.

Der Trend ist allerdings dezent positiv bzw. die Dynamik offensichtlich abgeschwächt, wenn auch nicht vollkommen entschärft.

LidlRacer 16.11.2020 11:49

Wer mag, kann sich weiter aufregen über das 3. #besonderehelden Video unserer Bundesregierung:
https://www.youtube.com/watch?v=BpYZvtmkGw4

Ich fand die ersten 2 etwas besser, jedenfalls überrascht das 3. danach nicht mehr.

Helios 16.11.2020 11:51

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1566146)
Meiner Beobachtung nach übers Wochenende, war ja viel unterwegs draußen, ist es den Menschen inzwischen egal.
.................

zum Hundespaziergang musste ich das Basement verlassen - hab meine Frau zum Baumarkt gefahren wegen Weihnachts-Grünzeugs - war baff - alle haben die Pfoten desinfiziert, alle hatten einen Fetzen an ner Waffel - und alle haben die Haltegriffe am einkaufs-Wägelchen abgedüst - (es stand kein 2m 200kg MP mit Gummiknüppel am Eingang) - f r e i w i l l i g

zu den Zahlen - ich sag nur "ascending broadening wedge" :dresche

LidlRacer 16.11.2020 12:00

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1566227)
Was ich bei dir nie verstehe: ist die Zahl niedrig, ist es ausgeschlossen, dass sie stimmt, ist die Zahl mal wieder auf Rekordniveau, dann wird gerne damit gewarnt und gedroht. Man sollte hinnehmen, dass die Zahl der Neuinfektionen/Testpositiven im Nachhinein stets in die eine oder andere Richtung korrigiert wird. U.a. deshalb ist die Zahl als alleiniger Indikator denkbar ungeeignet - wie schon allzu oft in diesem Thread ausgeführt.

Der Trend ist allerdings dezent positiv bzw. die Dynamik offensichtlich abgeschwächt, wenn auch nicht vollkommen entschärft.

Ich habe mich in letzter Zeit mehrfach erfreut über die positive Tendenz geäußert, was bisher aber "nur" in etwa ein Stillstand statt des vorherigen steilen Anstiegs war. Sicher werden wir zu fallenden Zahlen kommen, aber die heutige Zahl weicht zu stark von den genannten anderen Quellen ab, was sie normalerweise nicht tut.

aequitas 16.11.2020 12:08

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1566232)
Ich habe mich in letzter Zeit mehrfach erfreut über die positive Tendenz geäußert, was bisher aber "nur" in etwa ein Stillstand statt des vorherigen steilen Anstiegs war. Sicher werden wir zu fallenden Zahlen kommen, aber die heutige Zahl weicht zu stark von den genannten anderen Quellen ab, was sie normalerweise nicht tut.

Okay, akzeptiert.

Aber bei einem derart hohen Niveau werden wir auch keine abrupte Trendwende sehen, dazu bräuchte es weit tiefgreifendere Maßnahmen. Der Trend ist insgesamt dennoch dezent positiv, gerade was die Zahl der Intensivpatienten anbelangt und diese Zahl möglichst gering zu halten ist doch das größere Ziel.

Es wurde einiges erreicht und nun sollten daraus schlaue Schlüsse gezogen, statt dass heute wenig nachvollziehbare Maßnahmen zu weiteren Einschränkungen im privaten Bereich - insbesondere für Kinder und Jugendliche - getroffen werden.

Nepumuk 16.11.2020 12:11

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1566223)
==> Ohne das Mitmachen der Menschen geht nichts mehr. Und da denke ich, dass motivieren langfristig besser ist als drohen + bestrafen.

Da stimme ich dir zu, ohne die Menschen geht es nicht. Wir werden aber nie alle über Motivation und Vernunft erreichen, leider.

qbz 16.11.2020 12:17

Infektionsschutzgesetz
 
Für diejenigen, welche sich für das Infektionsschutzgesetz und die damalige Debatte im Bundestag im Jahr 2000 (Regierung Rot-Grün, Kabinett Schröder, Gesundheistministerin Andrea Fischer, Grüne) interessieren, habe ich die damalige Debatte rausgesucht. Sie dauerte 1/2 h und auch die CDU/CSU sowie die PDS stimmten für das Gesetz. Die FDP wollte keine Meldepflicht für Hepatitis C im Gesetz und lehnte es nur deswegen bei sonstiger Zustimmung ab. Das Gesetz ersetzte das 40jährige Seuchenordnungsgesetz und regelte die Arbeit der Gesundheitsämter neu (Wegfall von Routinepflichtuntersuchungen, Konzentration auf Infektionsschutz) sowie die Meldepflicht neu und gab dem RKI eine zentrale Rolle mit viel besserer Ausstattung. Mir scheint, dass das IFSG im jetzigen Ernstfall seine Bewährungsprobe bisher bestanden hat.

Ich zitiere mal, was Dr. Ruth Fuchs (PDS) damals zum IFSG sagte, weil sie knapp wesentliche Punkte des neuen Gesetzes zusammenfasste:

"Dazu zählen ein modernisiertes Meldesystem, die bessere Vernetzung der Institutionen des Infektionsschutzes oder die Schaffung einer kompetenten Zentrale, des Robert Koch-Instituts. Es ist auch konsequent, die Personal- und Sachmittel des Robert Koch Instituts aufzustocken, damit es seiner künftigen Aufgabeals Leitinstitution gerecht werden kann. Durch die Beratungen im Ausschuss ist es gelungen,das Gesetz in wichtigen Punkten zu verbessern. Zu begrüßen ist, dass die wichtige Rolle, welche die Gesundheitsämter auf dem Gebiet des Infektionsschutzesaus-zufüllen haben, nicht verwässert, sondern insgesamt deutlicher herausgehoben wurde. Wünschenswert wäre allerdings, wenn von der Beratung dieses Gesetzes imDeutschen Bundestag auch Signale in Richtung personeller und finanzieller Stärkung der Gesundheitsämter ausgehen würden.

Wichtig ist, dass der Ausschuss die Regelungen für den Infektionsschutz in Gemeinschaftseinrichtungen wie Alten- und Pflegeheimen weiter verschärft hat. Dazu gehört der von uns eingebrachte und mehrheitlich angenommene Vorschlag, Hygienepläne als innerbetriebliche Instrumente des Infektionsschutzes verbindlich in das Gesetz aufzunehmen."


Quelle:
dipbt.bundestag.de/dip21/btp/14/14103.pdf, ab Seite 9684-9691

aequitas 16.11.2020 12:28

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1566240)
Mir scheint, dass das IFSG im jetzigen Ernstfall seine Bewährungsprobe bisher bestanden hat.

Also ist das Gesetz up-to-date und bedarf keinerlei Anpassungen?

Man hat damals wichtige Grundlagen geschaffen, aber dabei war nicht angedacht, dass über mehrere Monate, gar über ein Jahr oder länger derartige GG-Einschränkungen gelten. Es braucht konkretere Grundlagen, wann was durch das IfsG gedeckt ist. Da fehlt derzeit die Handlungssicherheit.

Aus der Presseschau des Legal Tribune Online:

Corona – Infektionsschutzgesetz: Die Koalition hat sich auf weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz geeinigt, die bereits am Mittwoch im Bundestag beschlossen werden sollen. So soll unter anderem festgeschrieben werden, dass Entscheidungen über Maßnahmen zur Corona-Eindämmung "insbesondere an dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems auszurichten" sind. Außerdem sollen Rechtsverordnungen, die Beschränkungen vorsehen, künftig begründet und befristet werden. Die "epidemische Lage nationaler Tragweite" wird im Gesetz weiter konkretisiert. Die Änderungen am Infektionsschutzgesetz werden als Drittes Bevölkerungsschutzgesetz beschlossen. Der FDP-Politiker Marco Buschmann meint, dass der überarbeitete Entwurf zwar einige Verbesserungen beinhalte, aber dennoch hinter den Forderungen seiner Partei zurück bleibe. Die Linksfraktion im Bundestag forderte, dass jeder Grundrechtseingriff durch den Bundestag gehen solle. Es berichten die Mo-Welt und spiegel.de (Lydia Rosenfelder).

Weitere offene Fragen zum Gesetz und Konkretisierungsvorhaben des Parlaments und der Bundesregierung hat Anfang November das Ärzteblad zusammengeasst:

Es gehe darum, sehr allgemeine Formulierungen in dem geltenden Gesetz für die Pande*mie zu konkretisieren, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich heute in Berlin vor einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. „Durch die jetzige Konkretisierung sind wir auch der Auffassung, dass es zu einer bundeseinheitlicheren Regelung kommt.“

LidlRacer 16.11.2020 12:29

Auch Zeit meldet ca. 14000 und hält RKI-Zahl für falsch:

Das Robert Koch-Institut erfasst 10.824 Ansteckungsfälle binnen eines Tages. Nach ZEIT-ONLINE-Recherchen haben die Gesundheitsämter aber deutlich mehr Fälle gemeldet.

"Das Robert Koch-Institut (RKI) hat 10.824 neue Coronavirus-Ansteckungsfälle innerhalb eines Tages erfasst. Im Vergleich zur Vorwoche ist das ein Rückgang um mehr als 2.500 Fälle. Die Zahlen des RKI weichen jedoch deutlich von den Werten ab, die die Gesundheitsämter nach Recherchen von ZEIT ONLINE registriert haben. Sie meldeten am Sonntag 14.262 neue Ansteckungsfälle. Das sind 67 mehr als sieben Tage zuvor. Die von ZEIT ONLINE erfassten Zahlen basieren auf den direkten Angaben der Landkreise. Sie sind weniger als die Statistiken des RKI von verzögerten Meldeketten betroffen und weichen daher von ihnen ab."

aequitas 16.11.2020 12:32

Wenn wir jetzt andauernd unsere Quellen wechseln, dann ist noch weniger Vergleichbarkeit gegeben. Außerdem bringt es aufgrund der offensichtlich sehr beschränkten Datenqualität der Neuinfektionen/Testpositiven äußerst wenig, wenn wir Tageswerte vergleichen. Die Dynamik wird viel eher im Wochenschnitt, relativen Anstiegen und anderen Parametern offenbar.

tomerswayler 16.11.2020 12:33

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1566225)
Ich halte es für nahezu ausgeschlossen, dass die Zahl stimmt.
Bei anderen Quellen liegen wir mit ca. 14.000 ziemlich genau auf dem Niveau von vor 1 Woche:
https://interaktiv.tagesspiegel.de/l...and-landkreise
https://www.worldometers.info/corona...ountry/germany

Kommt bei RKI ja schon mal vor, dass die Daten irgendwo klemmen ...

Kann natürlich immer sein, dass die Gesundheitsämter dieses Wochenende weniger als normalerweise berichtet haben oder dass das RKI früher als gewöhnlich den Cut gemacht hat für die Auswertung. Wir werden sehen, ob der nächste Wert eine Korrektur anzeigt.

qbz 16.11.2020 12:33

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1566243)
Also ist das Gesetz up-to-date und bedarf keinerlei Anpassungen?

Es liegen jetzt 20jährige Erfahrungen und insbesondere konkret mit einer Pandemie vor, welche natürlich einen Anpassungsbedarf begründen.

LidlRacer 16.11.2020 12:38

Zitat:

Zitat von tomerswayler (Beitrag 1566247)
Kann natürlich immer sein, dass die Gesundheitsämter dieses Wochenende weniger als normalerweise berichtet haben oder dass das RKI früher als gewöhnlich den Cut gemacht hat für die Auswertung. Wir werden sehen, ob der nächste Wert eine Korrektur anzeigt.

Lies den Zeit-Artikel!

Die Gesundheitsämter haben berichtet (was wohl öffentlich einsehbar ist), aber es ist wohl nicht vollständig beim RKI angekommen. Das hatten wir neulich auch schon mal.

Bleierpel 16.11.2020 12:42

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1566251)
Lies den Zeit-Artikel!

Die Gesundheitsämter haben berichtet (was wohl öffentlich einsehbar ist), aber es ist wohl nicht vollständig beim RKI angekommen. Das hatten wir neulich auch schon mal.

Man kann nur mit dem Kopf schütteln, wenn man hört, daß Ämter noch Fax versenden... Unfassbar!! Deutschland 1970 und nicht 2020...!

aequitas 16.11.2020 12:43

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1566248)
Es liegen jetzt 20jährige Erfahrungen und insbesondere konkret mit einer Pandemie vor, welche natürlich einen Anpassungsbedarf begründen.

Vorhin hast du u.a. mit einem Zitat von vor zwanzig Jahren gesagt, dass sich das IfsG bewährt habe. Mit dem RKI haben wir zwar eine wichtige Behörde, aber es haben sich einige Mängel am IfsG gezeigt. Unter "bewähren" würde ich etwas anderes verstehen und ähnlich haben das oft auch die Gerichte gesehen.


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