Passt zum Rechtsruck in Deutschlandb bzw. damit wird aus dem Rechtsruck eine Gewaltherrschaft.

Du meinst, im Gegensatz zum Bundestag wählen die EU-Abgeorneten nach ihrem Gewissen, nicht nach Fraktionszwang? Dann wird sie wohl gar nicht gewählt, sie hat ja kaum etwas zu bieten, hat sich in der Europapolitik praktisch nie hervorgetan. Und wenn die eher rechts orientierten Abgeordneten sie wählen, ist es wohl nur, um weniger akzeptable Kandidaten zu vermeiden, nicht weil sie ihnen was zu bieten hätte.
Ah ja. Also ist alles, was sich nicht von Brüssel aus regieren lassen will, gleich faschistisch? Diffamierung der politischen Gegner war schon immer ein probates Mittel von Extremisten, linken wie rechten, das müssen wir nicht weiter pflegen, finde ich. Und eine Wahl mit welchen Stimmen auch immer verpflichtet sie zu kaum etwas - schließlich ist es gar keine echte Wahl, mit alternativen Kandidaten, sondern nur eine (eventuelle) Bestätigung einer undemokratischen Nominierungsprozedur.

Ui, das klingt nach toller Verschwörungstheorie. Bin gespannt, was dazu Soldaten sagen, die mitten drin stecken (z.B. die Piloten, denen es akut an Flugerfahrung mangelt - mit fatalen Folgen, wie zuletzt gesehen).

Gegen jeden dieser Punkte gibt es gute Argumente, ich habe auch einige - aber sicher nicht, weil sie "rechts" sind, sondern weil es sachliche Gründe gibt (ebenso wie gegen einige linke Positionen). Eine politische Meinung oder Einstellung zu verurteilen, weil es rechts oder links ist, ist für mich Demagogie und Populismus. Nur Gründe zählen für oder gegen einzelne Positionen, unabhängig von der Zuordnung zum "Lager". Abgesehen davon, wäre das System EU voll demokratisch, würde sie doch gut durch das Europaparlament kontrolliert werden können, und nicht nach eigenem Willen schalten und walten. Das klappt doch sogar mit Trump einigermaßen (Stichwort Checks and Balances).

Für mich sind Parteien wie die Lega (Nord) oder das Rassemblement National (Le Pen) Parteien mit neofaschistischen Tendenzen. Ich könnte dazu ausreichend Äusserungen aus diesen Parteien dokumentieren. Das hat nichts mit Diffamierung, aber viel mit klarer politischer Bennenung / Zuordnung / Analyse zu tun. Manche wachen in dieser Hinsicht erst auf, wenn es zu spät ist, oder stellen sich halt lieber blind, was leider nicht neu in Europa ist.
Die mehrheitliche Wahlbestätigung durch das Parlament ist notwendig, insofern kommt natürlich den Abgeordneten, Fraktionen eine mitentscheidende Bedeutung zu, weswegen die Kandidatin jetzt in Brüssel die Klinken putzt.

Die Piloten der infolge eines Zusammenstosses abgestürzten Eurofighters besassen wohl genug Flugerfahrung. Der eine überlebende Pilot war ein 56jähriger Ausbilder, der andere junge Erwachsene hatte über 100 Flugstunden. Ausserdem fliegt und bildet das Geschwader schon wieder aus (zu meinem Leidwesen manchmal über meinem Kopf), was bei angenommenen Materialfehlern als Absturzursache auch nicht der Fall wäre.

Es ist durchaus üblich, dass Behörden vor Haushaltsverhandlungen entsprechende Meldungen in der Presse lancieren, um mehr vom Kuchen zu erhalten. Das ist keine Verschwörungstheorie. :Lachen2: Ausserdem sprechen im Falle des Bundeswehretats die Zahlen für sich bzw. belegen die erfolgreiche überproportionale Erhöhung. Überleg mal, eine Bundeswehr, die sonst alles unter Geheimhaltung stellt, berichtet wohl nicht ohne Absicht und Plan über vorgebliche gefährdete Nichteinsatzfähigkeiten und präsentiert diese freiwillig den möglichen Gegnern. :Lachen2:

Rassismus bei der Brandenburger Polizei
 

Ein tragisches Schicksal erlitt ein Flüchtling in Brandenburg, eine Mutter mit zwei kleinen Kindern aus Kenia, die in De Schutz und Sicherheit suchte. Sie wurde tot und zerstückelt im Wald beim Flüchtlingsheim gefunden. Skandalös ist, dass erst zwei Monate nach ihrem bei der Polizei sofort angezeigtem Verschwinden diese eine Suchaktion startete, bei der dann die Tote gefunden wurde. Es war erst eine Anzeige bei der Berliner Polizei notwendig, damit die Brandenburger Polizei aktiv nach der Vermissten suchten. Auf mehrfache Inititiative der Opferinitiative, die sich auch um Flüchtlinge kümmerte, reagierte die Brandenburger Polizei mit "Sie wird schon wieder auftauchen", obwohl die Mutter ihre Kinder vorher nie alleine gelassen haben soll. Auch das Jugendamt sah keine Gefahr für die kleinen Kinder, obwohl die Mutter schon längere Zeit vermisst wurde!

Es finden bald die Landtagswahlen statt, wo die AFD die stimmenstärkste Partei werden kann. Ich erwarte deswegen nicht, dass die politische Aufsicht über die Polizei und das Jugendamt dieses Behördenversagen aufklären wird und sich darum kümmert. Mich sehr bedrückende Zustände!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/b.../24522046.html

WWeil es dich nicht betrifft. Du hockst in deinem Weiler und schaust den Enten beim Eierlegen zu. Das ist schon was anderes als hunderte, aggressiv laermende Jugendliche vor Deiner Veranda, vor denen sogar die Polizei weicht.

Diese Politik der Toleranz fuehrt dazu, dass die Gesetze nicht eingehalten werden. Das ist absolut inakzeptabel. Auch fuer Auslaender gelten die Gesetze. Das ist weder rechtsradikal noch stramm sondern einfach de jure so.
Auslaender stehen nicht ueber dem Gesetz. Weil vor dem Gesetz alle gleich sind. Durchfuettern ist ok, Terror tolerieren ist nicht ok.

Notfalls muss Terror mit Gewalt beendet werden. Wenn die Polizei nicht mehr dazu in der Lage ist, wer dann?

;)

Cool! :)

Cool, nicht immer die Stereotypen zu bedienen. Genauso gut konnte es ja auch so gewesen sein, dass die ausländischen Jugendlichen nicht so aggressiv waren und nur im Stadtpark und so, wenn auch laut, Party gemacht haben. Warum auch nicht? Hatten ja in Syrien oder sonst wo vllt nicht so viel Anlass zu feiern. Lasst sie doch? Und womöglich hat sich deswegen die Polizei zurückgezogen.................

Es liegt an der polizeilichen Ausbildung - früher wurde ein Mann für den Farbigen zum Festhalten gebraucht und 5 weitere um seine 2 Zentner-Musik-Maschine zu sichern - jetzt sind die Bose-Buusta voll kommunikationsfähig - vernetzen sich über ein App selbständig und aus 500 Busta wird eine 1 MegaWatt Anlage, die die Bäume im Stadtpark umlegen mit ihrem Schalldruck - was sollen da 50 Cops ausrichten?? - Hägger, es braucht Hägga und Störsender, damit bekommst die verflixten Dinger platt gemacht ... frag mal beim Mossat nach, vielleicht kennen die jemand und helfen Dir weiter.