![]() |
Zitat:
Es gab Zeiten in Berlin, da verkloppten die SPD, die Linke und Grüne leider auch in Koalition mit der SPD, fast alles an öffentlichem Eigentum, selbst Rathäuser, und das war wirklich eine beträchtliche Menge, die für die Mieten eine regulierende Funktion hatten. Der Bestand an Sozialbauten und öffentlichem Eigentum besitzt heute keine marktbeeinflussende Stellung und Relevanz mehr im Unterschied zu Wien z.B. Wer das damals hart kritisierte und auf die Folgen aumerksam machte wie ich, dem wurde entgegenhalten, der Ausverkauf und die Privatisierung wären alternativlos. In der Auverkaufszeit gaben sich übrigens die Berater von Berger, Morgan Stanley u.a. in den Rathäusern die Klinke in die Hand und es gab Abgeordnete, die im Immogeschäft "arbeiteten". Heute kauft die Stadt wieder Häuser in Einzelfällen teuer zurück über ein Vorkaufsrecht, um die Mieter vor Spekulation mit Umwandlung in Eigentumswohnungen zu schützen aus Angst vor Unruhen bzw. um damit direkt gegen einen Spekulationskauf protestierende Mietbewohner zu befrieden. Es gibt schon gute Vorschläge wie man angemessene Mieten in Städten schaffen kann, man muss sich nur informieren z.B. über das Wiener Modell, im Unterschied zu Berlin, und das dann auch umsetzen wollen. Die diversen Massnahmen wirken natürlich nicht von heute auf morgen, aber im Zeitraum von 20 Jahren durchaus. Schlussendlich kennt unser Grundgesetz auch noch eine "Eigentumsverpflichtung" und kommt eine Vonovia z.B. der nicht nach, könnte eine Stadt gegen Bezahlung enteignen. Wiener Modell |
Zitat:
Insofern könntest Du mir darlegen was ich da falsch aus Deiner Frage: Zitat:
Zitat:
Ich denke wir sind d'accord daß es eine Grenze durchaus sinnvoll ist. Ich bin jedoch nicht der Meinung, daß 6% der Bevölkerung vom Politischen System ausgeschlossen wurden bei der letzten Wahl. Wobei es schon egal ist ob sie ausgeschlossen wurden oder nicht. Denn wenn wir uns einig sind das eine Hürde sinnvoll ist, dann werden immer welche diese Hürde nicht nehmen. Wirklich Spannend wird es wenn sich mal die politischen Landschaften so weit zerbröseln bis keiner mehr die 5% Hürde nimmt oder eben z.B. 70% der Wähler. vorsicht! Willkürliche Zahl! 2. was ist falsch an meiner Einschätzung daß Du mit dem Satz Zitat:
Neutral würde ich formulieren: Welchen Sinn hat die 5% Klausel. Zitat:
Was hat diese Frage mit der 5% Klausel zu tun? |
Gestern in Paris:
"...Auf dem Boulevard Saint-Germain wurden mehrere Roller, Mülleimer und ein Auto angezündet..." https://www.welt.de/politik/ausland/...tsam-fort.html Das macht natürlich Sinn um seine Forderungen zu bekräftigen. Oder? :Gruebeln: Gruß N. :Huhu: |
Zitat:
|
Heute morgen im Radio gehört: Die Dummen streiten lauter.
|
Zitat:
|
Zitat:
Gruß N. :Huhu: |
Zitat:
https://www.youtube.com/watch?v=UwE8dlRnsio ;-) Zitat:
Guckst du oben! ;-) |
| Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 22:50 Uhr. |
Powered by vBulletin Version 3.6.1 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2025, Jelsoft Enterprises Ltd.