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LidlRacer 21.03.2022 02:51

Mit Vorsicht zu genießen, da es von nicht neutraler Stelle kommt, nämlich vom ukrainischen Militärgeheimdienst (oder so ähnlich):

Russia's elite wants to eliminate Putin, they have already chosen a successor - intelligence

"It is known that [FSB-Boss] Bortnikov and some other influential members of the Russian elite are considering various options for removing Putin from power. In particular, poisoning, sudden illness, or other "accident" is not excluded."

Vergiftung schiene mir passend, das mag Putin ja besonders ...

Aber so richtig sympathisch erscheint Bortnikov auch nicht gerade:
https://de.wikipedia.org/wiki/Alexan...tsch_Bortnikow

dr_big 21.03.2022 08:11

Zitat:

Zitat von LidlRacer (Beitrag 1651976)
Mit Vorsicht zu genießen, da es von nicht neutraler Stelle kommt, nämlich vom ukrainischen Militärgeheimdienst (oder so ähnlich):

Russia's elite wants to eliminate Putin, they have already chosen a successor - intelligence

Ich fände es nicht ganz unplausibel, denn egal wie der Krieg endet wird Russland in Isolation und Ächtung enden und wirtschaftlich für Jahre in der Versenkung verschwinden. Mit einer Befreiung von Putin hätte man einen Sündenbock geliefert und könnte sich aus dieser misslichen Situation befreien.

JENS-KLEVE 21.03.2022 09:23

Da sind auch wieder einige hochrangige Personen getötet worden. Männer, die sich über Jahre hochgearbeit haben und sehr angesehen sind. Das wird sich schnell rumgesprochen haben.

Andererseits wird Putin das selbst auch einkalkulieren und entsprechend vorsichtig sein.

qbz 21.03.2022 09:24

In der Zwischenzeit sind in der Ukraine alle (ausser- wie parlamentarischen) Oppositionsparteien verboten worden. Darunter auch die grösste Opposition im Parlament, mit 13 % bei den letzten Wahlen. Damit verschärft sich die innere Unterdrückung der Opposition.

bergflohtri 21.03.2022 10:05

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1651983)
In der Zwischenzeit sind in der Ukraine alle (ausser- wie parlamentarischen) Oppositionsparteien verboten worden. Darunter auch die grösste Opposition im Parlament, mit 13 % bei den letzten Wahlen. Damit verschärft sich die innere Unterdrückung der Opposition.

Letztendlich wird man erst wenn der Krieg vorbei und die Ukraine dann hoffentlich noch ein eigenständiger Staat ist sehen was die Bemühungen in Richtung einer Annäherung an die EU mit den damit verbundenen Auflagen zu Korruptionsbekämpfung, Sicherstellung von rechtstaatlichen Rahmenbedingungen und wirtschaftlichen Erfordernissen in ihrem Kern bedeuten. Die aktuelle Ausnahmesituation kann nicht als Referenz für Entwicklungen in der Ukraine gelten wie sie im Zustand vor dem Krieg bestanden haben.

qbz 21.03.2022 10:17

Zitat:

Zitat von bergflohtri (Beitrag 1651986)
Letztendlich wird man erst wenn der Krieg vorbei und die Ukraine dann hoffentlich noch ein eigenständiger Staat ist sehen was die Bemühungen in Richtung einer Annäherung an die EU mit den damit verbundenen Auflagen zu Korruptionsbekämpfung, Sicherstellung von rechtstaatlichen Rahmenbedingungen und wirtschaftlichen Erfordernissen in ihrem Kern bedeuten. Die aktuelle Ausnahmesituation kann nicht als Referenz für Entwicklungen in der Ukraine gelten wie sie im Zustand vor dem Krieg bestanden haben.

Ich finde es persönlich sehr, sehr schlecht für ein Land, gerade wenn es sich im Kriegszustand befindet, wenn es oppositionelle Parteien verbietet. Schliesslich kritisieren wir bei Russland die Einschränkung politischer Rechte ja auch zu Recht. Die demokratische Verfasstheit ;-) in der Ukraine war schon vor dem Krieg deutlich unter dem EU-Standard.

Siebenschwein 21.03.2022 10:34

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1651987)
Ich finde es persönlich sehr, sehr schlecht für ein Land, gerade wenn es sich im Kriegszustand befindet, wenn es oppositionelle Parteien verbietet. Schliesslich kritisieren wir bei Russland die Einschränkung politischer Rechte ja auch zu Recht. Die demokratische Verfasstheit ;-) in der Ukraine war schon vor dem Krieg deutlich unter dem EU-Standard.

Im Prinzip hast Du Recht - aber auch ohne die genaue Positionierung pro-russischer Parteien in UA zu kennen, würde ich das schon als Spezialfall bezeichnen. Denn Parteien, die eventuell die Invasion unterstützen und damit die Existenz der Ukraine in Frage stellen bzw. die russische Diktatur unterstützen, wären für mich klar verfassungsfeindlich und antidemokratisch und damit ein Verbot vermutlich gerechtfertigt.

bergflohtri 21.03.2022 10:35

Hast Du Quellennachweise für die genauen Hintergründe des genannten Verbots - ohne diese zu kennen denke ich dass es ein grundlegender Unterschied ob eine Einschränkung von oppositionellen Aktivitäten im Rahmen des Kriegsrechts stattfindet dass der unmittelbaren Abwehr der Gefahr von Außen und so weit wie möglich der Aufrechterhaltung der Ordnung dient, oder ob ein praktisches Verbot wie im Fall von zb Weißrussland durch Repression, Strafverfolgung und Wahlmanipulation ausgeübt wird.

- wenn ich mir jetzt vorstelle wie in den von Russland mittlerweile besetzten Gebieten im Osten und Süden der Ukraine die prorussischen Separatisten in Umzügen und mit Transparenten zur Danksagung über die Befreiung der Ukraine durch Russland in den russischen Medien erscheinen?
- oder sie fahren nach Kiew und stellen sich damit vor das Parlamentsgebäude wenn die Russen gerade eine Feuerpause machen, und das kommt anschließend im russischen Staatsfernsehen.


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