Zitat:
Zitat von TriBlade
(Beitrag 1189578)
Da stimme ich Dir zu. Dann müssen wir aber auch ehrlich sagen, dass der bei weitem überwiegende Teil der Menschen die zu uns kommen nicht Asyl suchen sondern Schutz als Flüchtlinge. Der Status des Flüchtlings bedeutet aber das dies von Anfang darauf angelegt ist, dass die Menschen in ihre Heimat zurück kehren, keine Integration, keinen Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Nur wie lange werden wir die Flüchtlinge in den Flüchtlingsunterkünften unterbringen? Wann können die wieder nach Hause? Ist es nicht viel mehr so, dass wir schon gar nicht mehr damit rechnen das sie wieder nach Hause können. Schaffen wir also faktisch eine Einwanderung über die Flüchtlingskonvention? Sollte Politik das dann nicht auch offen sagen? Meiner Auffassung nach konnte man in den letzten 35 Jahren niemand guten Gewissens nach Afghanistan zurück schicken, ich befürchte das wird sich in den nächsten 35 Jahren auch nicht ändern. Syrien und Iraq genau so. Also können wir doch nicht über Flüchtlinge reden wenn wir tatsächlich Einwanderung erleben.
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Dass Deutschland kein Einwanderungsgesetz besitzt, ist in meinen Augen wirklich ein Problem, was Du hier ansprichst.
Afghanen und Iraker erhalten in Deutschland in der Regel Asyl nur als Duldung und müssen tatsächlich mit Abschiebungen rechnen, die in Einzelfällen nach Kabul und in den Nordirak in der Vergangenheit auch stattfand gegen den Widerstand von Flüchtlingsorganisationen. Die Behörden differenzieren beim Irak zwischen Zentralirak, dem Süden und dem Norden im Hinblick auf die Abschiebungen. Selbst bei sog. "failed states" mit andauerndem Bürgerkrieg wie Somalia gibt es Überlegungen, nach Mogadischu abzuschieben. Für die betroffenen Flüchtlingen bedeuten die jahrelangen kurzfristig terminierten Duldungsentscheide (sogar nach 10 Jahren Aufenthalt und mehr) nun auch nicht gerade erhöhte Integrationsanreize, sozial wie beruflich, und für die Behörde stellen sie einen wichtigen Grund für die Überlastung dar. (z.T. halbjährliche bis jährliche Wiedervorlagen bei diesen Gruppen !!).
Man kann solche Irrationalitäten und Unsinnigkeiten nur auf dem Hintergrund dessen sehen, dass die Politik einerseits formal das Asylgesetz einhalten muss (gesetzlich verpflichtet, mit Widerspruchsrechten der Betroffenen), andererseits mit den kurzen Duldungsbescheiden und einzelnen Abschiebungen abschrecken will mit der Botschaft: Ihr müsst unser Land so schnell wie irgend möglich wieder verlassen, kommt nicht hierher.
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