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Dazu passend Volker Pispers https://www.youtube.com/watch?v=knHK1rfBhig |
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Ich sehe in den letzten Wahlergebnissen eine Mehrheit für konservative Politik. Diese ist nicht umsetzbar, solange man sich scheut, Sachen durchzusetzen, für die auch die AfD stimmen könnte. Wenn aber die CDU mit SPD oder Grünen koaliert, dann kommen gerade konservative Kernthemen zu kurz, und die CDU wird, wie zuletzt die FDP, an Glaubwürdigkeit bei ihren Wählern verlieren. Ich sehe aktuell nur die Chance für konservative Politik (und Erhalt oder Stärkung einer Kernwählerschaft für die CDU bis zur übernächsten Wahl), wenn die CDU ohne linke Koalitionspartner regiert, und ihre Ideen (also nicht die der AfD, aber auch nicht die von SPD oder Grünen) mit Parlamentsmehrheit umsetzt, ohne Rücksicht darauf, wer dafür stimmt, solange es Mehrheit ist. Und natürlich muß sich mehr und spürbarer ändern, als nach den großspurigen Heißluft-Ankündigungen eines Scholz a la "Abschiebungen in Großem Stil", "Zeitenwende" etc.. Das ist m.M.n. der wahrscheinlichste Weg, um Stimmen von der AfD zurückzuholen, bzw. die AfD auf etwa die Größe der Grünen Kernwählerschaft zu reduzieren. |
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Piketty
Wer sich für das Thema der immer mehr wachsenden Vermögensschere auf der Welt und politische Änderungsvorschläge dazu interessiert, kommt am Standardwerk vom französischen Wissenschaftler Piketty, Das Kapital im 21. Jahrhundert nicht vorbei. Er und sein Forschungsteam greifen vor allem auf empirische Daten zur Reichtumsentwicklung im Kapitalismus auf eine Datenbank zurück. Sie zeigen in der Analyse der empirischen Daten, dass in der Nachkriegsperiode (nach WK 2) die Vermögensverteilung gerechter, breiter verteilt gewesen ist und erst mit Entwicklung des sog. Finanzkapitalismus quasi wieder eine Refeudalisierung der Vermögensverteilung weltweit entstanden ist mit wachsender Ungleichheit. Er schlägt politische Reformen vor, wie dieses Ungleichgewicht verändert werden kann.
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Sahra Wagenknecht hat Volkswirtschaft studiert und sich in ihrer Doktorarbeit mit dem Thema von Sparquoten privater Haushalte und den ökonomischen Modellen dazu befasst. Ich denke schon, sie weiss, was das BSW im Programm zum Stopp des weiteren Anwachsens der Vermögensschere fordert und was es braucht um ein: "Mehr Brutto, aber zugleich mehr Netto vom Brutto für Normalverdiener!" oder eine Rentenreform nach österreichischem Vorbild zu realisieren. |
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Dass in Deutschland ein sog. Experte der Bundeswehr wieder die im Irakkrieg verwendete Konstruktion "Koalition der Willigen" aus der Tasche zieht, vor dem Treffen der Willigen (Deutschland, Frankreich, England, Italien, Polen), hätte ich auch in der pessimistischen Verlaufsoption nicht erwartet. Sahra Wagenknecht reagiert entsprechend deutlich auf die verantwortungslosen Vorschläge von Masala.
Bodentruppen in die Ukraine? Wagenknecht reagiert scharf auf Experten Masala – „Kriegshasardeure stoppen“ |
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* eine Reform der Einkommenssteuer, d.h. Entlastung der Geringverdiener, Rentner und der Mittelschicht und deutlich höherer Spitzensteuersatz auf sehr grosse Einkommen. * Besteuerung von Grossvermögen über 100 Millionen und höhere Steuern auf Aktienrückkäufe und ausgeschüttete Gewinne (Dividenden). Im Europaprogramm befinden sich weitere Forderungen, die u.a. auf eine Begrenzung der Macht grosser Konzerne abzielen, Reform der Banken und auf die Förderung von KMU´s. Ich vermute, sie erwartet, hofft auf politische Konstellationen, wo sich entsprechende Umsetzmöglichkeiten ergeben. |
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Kapitalerträge werden in Deutschland wesentlich geringer besteuert als Arbeit. Für Reiche ist Deutschland daher im internationalen Vergleich ein Niedrigsteuerland. Für Arbeit ist es ein Hochsteuerland. |
Hintergrundinformationen gibt es auch vom ZDF (Youtube-Video, 16 Minuten). Im Text zum Video heißt es:
Deutschland ist ein reiches Land. Hier leben nach den USA und China so viele Superreiche wie nirgendwo sonst. Und trotzdem fehlt es überall an Geld. Viele Superreiche können sich nämlich vor ihrem Anteil der Steuerlast drücken: Ein typischer Multimillionär zahlt in Deutschland prozentual fast halb so viele Steuern wie ein Durchschnittsverdiener. Im Video gibt es einen Vergleich der jährlichen Kosten für die Gesellschaft:
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Wow. Vor dem Hintergrund solcher Summen muss man sich mal vor Augen halten, dass das Deutschlandticket (Gesamtkosten 3(?)Mrd Euro) zur Finanzierung um 9 Euro teurer gemacht werden muss. Bei 11 Mio Ticket ging es hier um eine Finanzierungslücke von 0,1 Mrd! Aber das D-Ticket kommt halt auch weniger den Reichen zugute... (meiner Meinung nach; sorry für offtopic, passt ja nicht direkt zu Wagenknecht und BSW - ich fand nur die Zahlen von Arne interessant)
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Die Frau kann das beste Wirtschaftskonzept aller Parteien haben - wenn sie die Ukraine für ein paar Kubikmeter billiges Gas an Putin verkauft, ist sie unwählbar und eine Schande für alle, die auch nur ansatzweise das Völkerrecht achten. |
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Ihre Problemlösungskompetenz dagegen ist mehr als zweifelhaft. |
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Bzgl. sozialer und wirtschaftlicher Schieflagen kommt mir Frau Wagenknecht authentischer vor als z.B. Herr Merz. |
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Das ist nur der, zweifelsfrei notwendige, erste Schritt. Eine Politikerin, die nur Probleme benennt, ohne einen konkreten(!) Lösungsvorschlag, gleicht einem Arzt, der nur Befunde sammelt, vielleicht noch eine unsichere bis zweifelhafte Diagnose daraus bastelt, aber eine Therapie verweigert oder, noch schlimmer, längst als unwirksam erkannte Möchtegern-Kuren aus mittelalterlicher Zeit anwenden möchte. |
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Der denkt laut nach was Europa machen kann, wenn die Hilfe aus den USA wegbricht, ihn dann Kriegshasardeur zu nennen ist die natürliche Reaktion des BSW, Gott steh uns bei und Ukraine gewinnt den Krieg, der BSW Supergau. Daher weiter skandieren (Kapitulations) Verhandlungen jetzt |
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Kombiniere das mit schlechter Bildung und dann bringst Du die Mehrheit immer dazu gegen ihre eigenen Interessen zu stimmen |
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Dazu muß die SPD erst mal genügend Stimmen bekommen daß das reicht. Wenn es gut läuft wird Merz Bundeskanzler und Habeck bleibt Wirtscahftsminster, was er hervorragend ausfüllt. Die AfD wird nur benötigt wenn Herr Merz eine Regierung mit diesem Haufen lieber ist als eine Beteiligung der Grünen. Da dürfen wir gespannt sein welche Brandmauer einreisst. |
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Mit günstiger Energie hochwertige Produkte weltweit verkaufen. Es bahnt sich an: Energie wird teurer, andere Länder holen technologisch auf, aus einer Globalisierung wird Regionalisierung. Dazu braucht es neue Ansätze und eine neue Denkweise, natürlich auch und gerade in der Bevölkerung. Ob Merz und Habeck das stemmen könnten? |
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Ob Wagenknecht und Höcke besser waeren? Gauland hat sich ja schon ans bsw rangewanzt… |
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Ich meine: Merz ist ökologisch der Supergau. Wie soll das mit den Grünen harmonieren? |
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Du mahnst neue Denkweise an und fragst dann ob Merz der zugibt von Technologie keine Ahnung zu haben und alte Technologie erhalten will das stemmen könnte. Für Dich noch zur Info, andere Länder sind uns voraus und können uns daher nicht mehr überholen. Wir sind schon ein wenig aus der Windschattenbox raus. Wo ist der Plan bei Merz Energie günstiger zu machen? Kernfusion, wann bitte? Ich dachte es wäre eilig!? Das ist nicht mal lauwarme Luft. Gas über Nordstream2 beziehen wie BSW, Die Linke AfD wollen? Da gibt es ab 2027 freien Emissionshandel. Dann werden uns die Länder wie Norwegen die Hosen ausziehen zumal durch weniger Verbraucher im Gasnetz die Gasnetze für die Verbraucher teurer werden. Wie ist da für Dich der Plan für die Zukunft? Hier in der Gegend feuen sich schon viele daß Sie noch mal in Gas investiert haben wenn die MVV in 2035 die Gasnetze Stilllegen wird. Noch glauben da viele daß das Gas so günstig bleiben wird. Schenkelklopfer. |
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Vielleicht überlässt er es aber auch denen die, anders als er selbst, von Technologie Ahnung haben. |
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Außerdem wird Energie ja gerade wieder günstiger, mein Stromanbieter hat 2 Mal deutlich die Preise gesenkt. Vielmehr sind doch technische Innovationsfähigkeit, eine gut ausgebildete Bevölkerung, eine hohe Arbeitsmoral und ein stabile Gesellschaft die wesentlichen Erfolgskritierien. Diese sehe ich in Zeiten, wo Meinung über Fakten geht und jede technische Innovation abgelehnt wird, allerdings durchaus in auch Gefahr. |
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Ich habe den Eindruck, Firmen bauen Arbeitsplätze aktuell nicht nur wegen gestiegenen Energiepreisen ab, sondern weil sie das gleiche woanders billiger bekommen -- oder gar nicht mehr benötigen. Helfen würde aus meiner Sicht massive Investitionen und Innovationen. Dahin muss man Geld pumpen. Wer das vorhat, weiß ich nicht. Ist im Prinzip auch egal. |
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Studie: Wolfgang Richter, Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland Konzeptioneller Hintergrund und Folgen für die europäische Sicherheit |
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Seite 13 Zitat Anders als der Nachrüstungsbeschluss der NATO von 1979 zeigt die bilaterale Erklärung keinen Weg auf, wie die Stationierungsentscheidung durch kooperative Mitwirkung Russlands abgewendet[werden kann. Sie verschärft somit vorbehaltlos die Konfrontation zwischen Russland und der NATO. Sie trägt auch dazu bei, Moskaus Motiven für die Fortsetzung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine neue Nahrung zu geben Das ist der Kardinalfehler, Russland kooperiert nicht (mehr), das einzige was die Tsheksiten verstehen sind Fakten also in dem Fall Raketen, dann werden Sie wieder schreien die roten Linien und die NATO ist im Krieg mit Russlan bla bla und passieren wird nichts |
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