Du mußt eine Erfindung aber auch genau beschreiben. Ein Punkt Abweichung reicht schnell für ein neues Patent. Du kannst ja mal den Erfinder des "Chip Timings" fragen, der die Transponder noch am Handgelenk hatte und dessen Patent mit einer kleinen Änderung zum Championchip wurde. Bei einem gehörte eine aktive Handlung des Teilnehmers dazu und beim Championchip eine passive. Das war der Unterschied. In beiden steckten dieselben Texas Instruments Komponenten.

Das Länderthema wollte ich erstmal aussparen, um nicht zusätzlich Verwirrung zu stiften. Aber ja, da sollte man drauf schauen.

Da muss man genau sein: Aktuell gibt es eine Patentanmeldung, kein erteiltes Patent. Die Patentanmeldung bietet (noch) keinen Schutz. Erst das geprüfte und erteilte Patent definiert den Schutzbereich. Was angemeldet ist und was dann wirklich erteilt wird, sind meistens zwei paar Stiefel. Häufig bekommt man das Patent auf irgendein kleines Detail erteilt. Wenn das Patent erteilt wird, wird es auch veröffentlicht, auch vor Ablauf der 18 Monate nach Einreichung des Antrags, was aber zumindest beim DPMA äußerdt selten der Fall ist.

Wenn es erteilt wird, wird es auch veröffentlicht. Anmeldungen werden erst nach 18 Monaten veröffentlicht. Haben sich die Gesetzgeber so ausgedacht, um dem Erfinder einen Vorsprung zu geben, bevor die Konkurrenz weiß, was er entwickelt hat.

Stimmt so nicht. Es kommt darauf an, was geschützt ist. Wenn dieses Detail bzw. diese Kombination von Merkmalen vorhandrn ist, liegt eine Verletzung vor. Wenn rein hypotetisch allgemein die Befestigung der Box an der Sattelstütze geschützt wäre, wäre es egal, ob du die grün, blau, schlangenlinienförmig oder sonstwie ausführst. Wenn aber nur die Schlangenlinienform geschützt wäre, könntest du einfach eine andere Corm wählen.

Genau.

M.

Auha, dann müssten wir jetzt aber über die vorher von dir genannten Punkte der "innovativen Idee/ Änderung" sprechen. Befestigung eines Gegenstandes an der Sattelstütze generell dürfte schwerlich schützenswert sein, oder was denkst Du als RA? Zu viele schon vorhandene Boxen am Markt, damit wohl eher nichts neues mehr. Hab auf die Schnelle nicht gefunden, ob da jemals ein Patent auf "Befestigung an Sattelstütze" erteilt wurde.
:Blumen:

Mittlerweile würdest du dafür kein Patent mehr bekommen. Aber wenn du damals als erster auf die Idee gekommen wärst, wäre das schon möglich gewesen. Gerade solche Boxen wie bei Felt oder QR Zeitfahrrädern. Genauso hätte man auch das Trinksystem des Scott Plasma patentieren können.
Wobei man sich dann die Claims im Patent genau anschauen muss, mit einen bisschen Kreativität kann man die oft umgehen.

Zunächst mal: Ich bin kein RA (die haben nach meiner Erfahrung meistens auch wenig eigene Erfahrung mit technischen Schutzrechten), hab‘ aber beruflich mit der Thematik zu tun.

Das Beispiel mit der Befestigung war, wie ich auch schrieb, rein hypothetisch, um die Problematik zu erläutern. Ich habe weiter vorne ja schon auf die Voraussetzungen für die Patentierbarkeit hingewiesen.

Für den 3D-Druck zu Hause aber alles irrelevant, da nach §11 Patentgesetz „Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken“ ausgenommen sind. Selbst wenn es ein erteiltes Patent geben würde, das auch noch regional Rechtskraft entfaltet (Ein US-Patent kümmert z.B. hier in DE niemand, wenn er nicht in die USA exportieren will), hätte der Patentinhaber keine Möglichkeit, den 3D-Druck zu Hause im Keller zu verbieten.

M.

Schicke Idee für die Box (cervelo p3) bei den Slowtwitchern...
https://forum.slowtwitch.com/forum/?...t_id=560591 9

Zweiteilig aufbauen, Halterung an der Sattelstütze befestigen, Langlöcher und Bremszugkanal vorsehen und daran dann die Box nach Bedarf montieren. Evtl ist am WE mal wieder Zeit, ein wenig kreativ mit der Software zu spielen, Umsetzung eines Deckels überlegen ... :Blumen:

Im ST Board wird ja auch über negative Aeroeffekte solcher Sattelstützenbefestigungen diskutiert.

BTW: hat jemand Erfahrung mit diesem Anbieter und seinem Filament?
https://www.ebay.de/i/222541007642

10€/kg pla bzw abs

Sascha, mal darüber nachgedacht?
https://3druck.com/objects/aceton-da...bjekte-129150/

wischen mit ycetonfeuchtem Lappen soll auch funktionieren!

Lesen ;-)

Vaporsmoothing geht nur mit ABS. Muss demnächst die Box noch mit dem neuen Drucker drucken, dann brauchts quasi kein smoothing mehr.