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Das war es jetzt aber von mir zu dir. Mach es wie die vielen anderen. Setz mich auf deine Ignore Liste und schon ist alles wieder schön bunt und kuschelig. Tschau |
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Ich bin mir durchaus bewusst, dass ich beruflich in den meisten unangenehmen Situationen nicht mit den guten Menschen zu tun habe und ich freue mich jedes Mal wenn ich einen guten Menschen kennenlernen durfte. Dennoch habe ich eben auch sehr viele schlechte Erfahrungen mit Menschen und wenn eine Gruppe da besonders hervorsticht, ist das eben keine Meinung sondern Erfahrung. Und zumindest im Bezug auf die PKS Auswertung zur häuslichen Gewalt, deckt sich diese mit meinen Erfahrungen. Zitat:
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Aber seine Erfahrungen sind nicht "seine Wahrheit", sie sind einfach wahr, ebenso wie Deine positiven Erfahrungen - die ebenso nicht allgemeingültig sind. Und unabhängig davon, wessen Erfahrungen welchen Anteil der Migranten repräsentieren - wir müssen uns als Gesellschaft mehr um die negativen Seiten kümmern, da dort Probleme zu lösen sind. Diese Probleme mit einem Hinweis auf wie auch immer relativ kleinen Anteil herunterzuspielen löst nichts, es vertieft höchstens das Problem weiter; im schlimmsten Fall erinnert es mich sogar an "Biedermann und die Brandstifter"... |
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Du möchtest einen Rechtsanspruch beschwören. ;) In welchen nationalen Gesetzen findest Du den Migrationspakt wieder? Wie ist das denn z.B. bei §218? Da sah sich doch das Gericht ausserstande anders zu urteilen, auch wenn ihm der Standpunkt der Beklagten sympathisch war. Die Gerichte versuchen doch ernsthaft nach unseren Gesetzen, unabhängig von ihren persönlichen Präferenzen, Recht zu sprechen. Wenn nun ein Gericht den Migrationspakt mit in seine Urteilsbegründung nehmen würde, so würde das Urteil höchst wahrscheinlich, immer noch nach unserer geltenden Rechtslage gesprochen werden. |
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immerhin hat Deutschland den Migrationspakt aktiv mitgestaltet, und zwar offenbar viel stärker, als bisher vom Kanzleramt zugegeben. Interessant finde ich ein Zitat aus dem Bericht: Zitat:
Für mich klingt die Idee dahinter etwa so: der Pakt selbst ist kein einklagbares Gesetz (um die Gegner erst mal zu beruhigen), aber die Teilnehmer verpflichten sich politisch, die Inhalte in Gesetze zu gießen (um die Ziele auch gegen einen möglichen Widerstand durchsetzen zu können, da man sich ja auf "internationale Verpflichtung" berufen kann). Wie versteht ihr diesen Satz? Ist in dem Licht dieses Satzes die Umsetzung in Gesetzen immer noch unwahrscheinlich? |
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Noam behauptet ja daß die Rechtliche Bindung aus dem Pakt über Richtersprüche kommt. Wenn die Regierung Ziele aus dem Pakt in nationales Recht umsetzt ist doch gegen Richtersprüchen die diese Rechtslage auch umsetzen nichts auszusetzen. Es gibt also nicht einen Automatismus ohne die Legislative. Andersherum wäre doch ein Automatismus aus dem Pakt selbst prima. Dann sollten wir doch großes Interesse haben, daß sich möglichst viele Staaten den Pakt unterschreiben. Dann wäre das Flüchtlingsparadies viel größer. ;) |
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Diesen Zweiflern wurde bisher hier entgegnet, es sei doch unverbindlich, es droht keine Gefahr, daß alles umgesetzt wird. Wenn nun da steht, daß es doch die Absicht ist, dann werden die Befürchtungen doch bestätigt, statt widerlegt. Zitat:
Es wird nicht zwingend umgesetzt, weil es eine Verpflichtung gibt, sondern man kann die Umsetzung, falls gewollt (wie von unserer aktuellen Regierung), mit der Verpflichtung rechtfertigen gegenüber Kritikern, statt das Thema z.B. einer Volksabstimmung oder parlamentarischen Debatte zu stellen. Das passt all denen in den Kram, die es für sinnvoll halten, die Souveränität eines Volkes auszuhebeln zugunsten "internationaler, multilateraler Vereinbarungen" - ich halte davon als Grundsatz nichts, höchstens als seltene Ausnahme. |
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Ausnahmsweise — soll in dem Zusammenhang bedeuten, dass wir die meisten Hinrichtungen, Steinigungen, Auspeitschungen, körperliche Gewalt, Ausgrenzung usw. gar nicht mitbekommen. Das ist nicht die Schuld vom ZDF, sondern liegt in der Natur der Sache. Nicht jede Steinigung schafft es in die Ticker der Nachrichtenagenturen, genausowenig wie jedes verhungerte Kind in Afrika. Mit der Bibel brauchst du mir nicht kommen. Religiösen Fanatismus kann ich bei gar keiner Religion leiden und kritisiere ich lautstark schon länger als ich Sport mache. Ich hab jetzt aber immer noch nicht begriffen wie man die Islamisten als seltene Ausnahme darstellen kann, wenn sie es schaffen ein komplettes Land für einige Tage zu destabilisieren. Rollende Panzer in den Städten, geschlossene Schulen und brennende Autobahnen kriegen keine verwirrten Einzeltäter hin. |
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