Vielleicht lese ich mir mal die ausführliche Version der Begründung der Entscheidung des Verfassungsgerichts durch.
Da wird es mir nicht besser gehen wie meinem "Vorredner".
Wahrscheinlich muss ich einige Sätze zehnmal lesen und bin mir dann immer noch nicht sicher, ob ich sie verstanden habe.
Womöglich gibt`s da gar nicht so viel zu verstehen ;-) :-O!
Ein kleiner Trost also vielleicht ;-)!
Ich bin mal gespannt, was da für Klimmzüge kommen auf der einen Seite eine Sanktionierung von 60 % für verfassungwidrig und eine von 30 % für verfassungskonform zu erklären.

Ich habe es so verstanden, dass die Richter darüber schreiben, welches Mass an Strafen eventuell hilfreich für die Zielsetzung: Job sein könnte, wenn Menschen ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, um wieder einen Job auszuüben bzw. ihre Existenz durch Arbeit zu bestreiten. Da keine Studien vorliegen, welche den Erfolg der Hartz IV Sanktionen belegen, wandten sie die Küchenpsychologie bzw. ihre Erfahrungen als Eltern an. Dort glauben sie vielleicht oder haben erfahren, dass es wirkt, ihrem Kind die Kindersendung an dem Tag zu streichen, wo es die Schulaufgaben nicht macht, aber rein gar nichts nützt, die Kindersendungen der ganzen Woche pauschal zu streichen. Analog: Kompletter Essensentzug pauschal für 3 Monate bewirkt keine Mitwirkung, aber Kartoffeln ohne Hauptgericht und Nachtisch als unmittelbare Konsequenz einer Pflichtverletzung (wie z.B. zu wenig Bewerbungen, Ablehnung einer Massnahme) begrenzt bis zum Eintreten der erwünschten Handlung ("Absitzen" der Massnahme) möglicherweise schon.

Mit den Zusammenhängen gesellschaftlicher, struktureller Arbeitslosigkeit, individueller unterschiedlicher Leistungsfähigkeiten und Selektion haben sich die Richter nicht beschäftigt. Zum Beispiel bezahlen in Berlin 2/3 der Betriebe lieber Abgaben für die vorgeschriebenen Behindertenarbeitsplätze als behinderte Erwerbsfähige einzustellen.

Zum Vergleich der finanziellen Lage von Familien, die von Hartz IV und solchen, die von Erwerbsarbeit leben, gab es einmal einen ziemlich bösartigen Vergleich, der verbreitet wurde.
Daran habe ich mich erinnert.
Glücklicherweise wurde wenigstens auch publik gemacht, was man rechnerisch angestellt hatte, damit sich ein entsprechendes Bild ergibt.
Leider dürften wesentlich mehr Leute direkt oder indirekt von bösartigen Informationen beeinflusst worden sein als von den Worten, die das aufgedeckt haben.
Quelle: https://uebermedien.de/26389/bringt-...alsche-zahlen/

Wenn ich das Wort Bundesverfassungsgericht höre oder lese und die Damen und Herren in ihren noblen Roben sehe, dann denke ich immer an eine moralische Instanz.
Vielleicht ist das einfach eine ganz grundsätzliche Fehlansicht von mir ;-).

Ich möchte mal aufdecken, wie mein Bezug ist zu Sanktionierungen und dem Kontakt zu Stellen, die im Prinzip helfen sollen, aber eben halt auch bei denjenigen, die sich dort hinwenden ziemlich ungute Gefühle aufkommen lassen.
Einige Jobs hatte ich in meinem Leben, die waren nicht so dolle.
Damals kannte ich das Wort noch nicht.
Es waren prekäre Beschäftigungsverhältnisse.
Ich kam zu einem Job über eine Zeitarbeitsfirma, wurde aber später wie viele andere, bei denen das auch so war, direkt über Zeitverträge beschäftigt, die öfter verlängert wurden.
Es gab da keinen Betriebsrat.
Leute, mit denen ich in den Pausen und während der Arbeit oft zusammen war, haben sich darum gekümmert das zu ändern.
Ich war da kaum aktiv in erster Linie aus Bequemlichkeit, Egoismus (soziales Engagement kostet Zeit und Energie und die wollte ich lieber für den Sport z.B. investieren) und weil mir der Job an sich nicht so wahnsinnig wichtig war.
Relativ viele Kollegen mochte ich sehr und habe es genossen mit ihnen Zeit zu verbringen.
Wir sind öfter auch nach der Arbeit zusammen weggegangen.
Das war das, was mich an diesem Job in erster Linie gehalten hat.
Die Arbeit an sich wäre ohne die nette Umgebung nur äußerst schwer erträglich gewesen.
Wir machten es uns aber ganz schuckelig.
Wenn Rammstein im Hintergrund läuft, dann geht so manches lockerer von der Hand.
Es ist dann lustig, wenn das läuft und es kommt jemand kurz vorbei, der was zu sagen hat und man hört im "Off" gerade "Heirate mich!"*.
Keiner hat was gesagt dazu jemals und es gab auch niemals Ärger deshalb.
Sie hatten wohl Schiss ;-).
Spässle :-)!
Zurück zum Ernst des Lebens.
Ich hatte damals glaube ich die dritten Zeitvertrag und der wurde schließlich nicht mehr verlängert offiziell mit Bedauern und weil das Arbeitsvolumen zurückgegangen war.
Eigenartigerweise ging es allen so, mit denen ich häufig Kontakt hatte während der Arbeit und wie gesagt waren da einige sehr engagiert in Sachen Gründung eines Betriebsrates.
In meinem Sommerjahresurlaub erfuhr ich davon, dass mein Engagement diesmal nicht verlängert werden würde und zwar in der letzten von drei oder vier Urlaubswochen.
Bis dahin hatte ich glaube ich nie Kontakt zum Arbeitsamt (so sagte man damals noch) und bin dann trotzdem reichlich verpätet hin und meldete mich arbeitssuchend und beantragte finanzielle Unterstützung.
Es ging mir, wenn ich mich recht entsinne, in erster Linie darum weiterhin krankenversichert zu sein und das Amt übernahm die Kosten dafür nur, wenn ich das komplette Paket beantragte.
Daraufhin bekam ich eine Sperre in Bezug auf die finanzielle Unterstützung von drei Monaten, weil ich mich eben nicht rechtzeitig gemeldet hatte.
Die Geschichte geht noch weiter, denn nach einiger Zeit begann ich anderswo zu arbeiten und auch dieses Arbeitsverhältnis war auch eher prekär und einen Betriebsrat gab es selbstverfreilich auch nicht.
Mir geht aber für heute die Puste aus.
Vielleicht kommt irgendwann die Fortsetzung.
* https://www.youtube.com/watch?v=UImiGifUYT4

Der Vergleich ist aber trotzdem nicht so falsch. Ich ziehe aber andere Schlüsse daraus. Nicht Hartz 4 ist zu hoch, sondern die Löhne sind in vielen Fällen zu niedrig um einen Arbeitsanreiz zu schaffen.

Als Single ist der Hartz 4 Satz extrem niedrig. Etwas mehr als 400 Euro plus Wohnung. Würde ich nicht wollen und wäre extrem motiviert eine Arbeit zu finden.

Habe ich Frau + 3 Kinder erhalte ich im Moment 2.025 Euro Hartz 4, wenn ich eine Wohnung mit 1000 Euro Warmmiete anneheme, was bei 5 Personen nicht ungewöhnlich ist.

Ich erhalte im Moment mit einem Wirtschaftswissenschaftsstudium und 8 Jahren Berfserfahrung im sozialen Bereich 1900 Euro Netto. Würde dann noch 588 Euro Kindergeld bekommen, also ca 2500 Euro. Es gibt viele Leute die in der Pflege usw. arbeiten die noch deutlich weniger verdienen.

Ich weiß nicht ob ich für 450 Euro mehr im Monat so super motiviert wäre mir unbedingt einen Job suchen zu wollen. Dementsprechend sind es viele Leute die noch weniger bekommen schon gar nicht.

Es ist in der heutigen Zeit klar, dass es ein Existenzminimum geben muss, da es eben deutlich mehr Arbeitslose als offene Stellen gibt. Dieses Minimum zu bestimmen ist sehr schwierig, da es hoch genug sein muss um ein menschenwürdiges Leben zu erlauben, aber auch nicht zu hoch sein darf um Arbeitsanreize völlig abzuwürgen. Obwohl ich Sozialmanagement und Soziale Sicherung als Vertiefungsfächer im Studium hatte maße ich es mir nicht an über die Höhe zu urteilen wie leider die Meisten mit weniger Ahnung vom Thema.

Dass die Löhne in DE zu niedrig sind, dazu kann man erstmal nur beipflichten. Alle Sozialverbände und die Linke z.B. verlangen auch einen höheren Mindestlohn, der von der Regierung und dem Bundestag beschlossen wird. Der Maßstab für die angemessene Höhe wäre unter anderem, dass jemand keine zum Mindestlohn ergänzenden Hartz IV Leistungen beziehen muss und nach 45 Jahren Berufstätigkeit eine Rente oberhalb der Grundsicherung erhält. Der Mindestlohn würde nach diesen Kriterien bei 12,63 Euro liegen müssen, im Unterschied zu 9,19 aktuell. Würde der Bundestag einen solchen Mindestlohn beschliessen, hätte das sicherlich positive Auswirkungen auf das gesamte Tarifgefüge in den Niedriglohnsektoren und auf die Hartz IV Sätze (Grundsicherung).
https://www.linksfraktion.de/themen/...t/mindestlohn/
Ich wäre auch nicht in der Lage, so etwas zu berechnen, und halte mich deswegen an Berechnungen entsprechender Fachleute (wie die der Gewerkschaften z.B.).

Ps.: Bist Du in einer Gewerkschaft? Verdi? Die "relative "Schwäche" der Gewerkschaften macht sich halt leider bei den Löhnen negativ bemerkbar, wobei die Einrichtung sovieler prekärer Beschäftigungsverhältnisse (Flexibilisierung aus Sicht der Arbeitgeber) und die Privatisierungen öffentlicher Betriebe die Mitgliederzahlen stark schrumpfen liessen. Die Einführung des Mindestlohnes wurde unter anderem ja aufgrund des Fehlens der gewerkschaftlichen Organisationen in diesen prekären Beschäftigungsverhältnissen überhaupt erst notwendig.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/hartz...G 8in-xpJaLUY

Kein schlechter Anfang Herr Scheele :-O :-)!

das halte ich für ein Gerücht, oder eine Fehlinterpretation eines Journalisten,
wo auch immer diese Einschätzung herkommt...:confused:

EDIT: Das Interview gelesen, ändert sich aber nichts an meiner Aussage:

An der Basis ist davon nix angekommen...