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Nobodyknows 02.10.2010 07:46

Zitat:

Zitat von FuXX (Beitrag 463879)
Meinst du nicht, dass das inzwischen vll auch selbstverstärkend wirkt? Es ist ja nicht so, dass von Anfang an so viele Leute so energisch dagegen waren, dass sie auf die Straße gingen.
...

Du tust so, als hätten die Bauherren lediglich ein Kommunikationsproblem :Nee:

Zitat:

Zitat von FuXX (Beitrag 463879)
Man kann es auch umgekehrt sehen: Wenn so viele Leute wegen eines Bahnhofs (!) auf die Straße gehen, dann muss es uns in Deutschland noch immer ganz schön gut gehen!
...


Klar geht es uns in Deutschland gut.
In China hätte man die Anwohner in Busse gesetzt, weggekarrt und den Bahnhof und das Loch für den neuen Bahnhof gesprengt.

Abbberrrrr ;) : Was hat das mit den zahlreichen Argumenten der Projektgegner zu tun???

Und das es uns so gut geht, ist neben dem ausbleiben von Naturkatastrophen, dem Fleiß derer geschuldet die brav auffe Arbeit gehen und mehr als die Hälfte der Zeit für's Finanzamt und marode Sicherungssysteme arbeiten (und die Faust nur in der Tasche machen).
Und jemand kann hier jetzt noch was zu Frieden und Völkerverständigung ergänzen.

Gruß
N.

Rassel-Lunge 02.10.2010 07:48

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 463876)
Die Demonstrationen sind eine unmittelbare Willensäußerung des Volkes, das nach den Grundsätzen der Demokratie der oberste Souverän sein soll. Sie ist ernst zu nehmen und sollte eine indirekte, durch gewählte Repräsentanten getroffene Entscheidung in Frage stellen können.

Grüße,
Arne

Dem steht ein Zitat von Mappus gegenüber: "Mit Protesten ist das Projekt nicht zu kippen."

Ja wie denn dann? Nach Mappus eben gar nicht. Egal wie teuer, egal was sich ändert, egal was rauskommt.

Und irgendwo dazwischen soll sich eine ausgestreckte Hand befinden...

qbz 02.10.2010 08:12

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 463876)
Wenn wegen eines neuen Bahnhofs (!) 100.000 Bürger auf die Straße gehen, ist etwas mit dem Bahnhof nicht in Ordnung. Die Politik muss innehalten und eine Lösung finden, für die es einen Konsens in der Bevölkerung gibt.

Die Demonstrationen sind eine unmittelbare Willensäußerung des Volkes, das nach den Grundsätzen der Demokratie der oberste Souverän sein soll. Sie ist ernst zu nehmen und sollte eine indirekte, durch gewählte Repräsentanten getroffene Entscheidung in Frage stellen können.

Grüße,
Arne

Zustimmung!

Ausserdem:
Das Problem allein auf die Landtagswahl zu verschieben, halte ich persönlich für wenig zielführend, weil es z.B. unter CDU-Stammwähler Ablehner u. unter SPD-Stammwähler Befürworter wie Ablehner geben wird. Welchen Einfluss das Projekt auf das Ergebnis hat, wird nach der Wahl niemand genau "errätseln" können.

Allein eine Bürgerbefragung im Land u. Stuttgart würde Klarheit schaffen. Ich verstehe nicht, weshalb die Parlamente in BaWü und Stuttgart nicht diesen Weg wählen (z.B. das Prozedere festlegen) u. zwischenzeitlich "stoppen".
Andere Bundesländer haben z.T. Bürgerbefragungen in der Verfassung. So initierte bekanntlich in Berlin eine Gruppe mit breiter u. grosser finanzieller Unterstützung der CDU (!!) eine Bürgerbefragung für den Erhalt des Flughafen / Flugbetriebs Tempelhofs und gegen den schon gefassten parlamentarischen Schliessungs-Beschluss der anderen Parteien. Die Mehrheit der Abstimmenden entschied sich für die Schliessung des Flughafens.
Heute gibt es dort Skaten, Picknick, im Winter Langlaufloipen u.a. ;-) .

-qbz

FuXX 02.10.2010 09:17

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 463888)
Allein eine Bürgerbefragung im Land u. Stuttgart würde Klarheit schaffen. Ich verstehe nicht, weshalb die Parlamente in BaWü und Stuttgart nicht diesen Weg wählen (z.B. das Prozedere festlegen) u. zwischenzeitlich "stoppen".
Andere Bundesländer haben z.T. Bürgerbefragungen in der Verfassung. So initierte bekanntlich in Berlin eine Gruppe mit breiter u. grosser finanzieller Unterstützung der CDU (!!) eine Bürgerbefragung für den Erhalt des Flughafen / Flugbetriebs Tempelhofs und gegen den schon gefassten Schliessungs-Beschluss der anderen Parteien im Parlament. Die Mehrheit der Abstimmenden entschied sich für die Schliessung des Flughafens.
Heute gibt es dort Skaten, Picknick, im Winter Langlaufloipen u.a. ;-) .

-qbz

Wir haben in Deutschland keine Basisdemokratie. Und IMHO ist das auch gut so. Mit Bürgerbefragungen kann man nämlich auch ne ganze Menge Blödsinn durchsetzen.

Dieses Thema kann man allerdings ewig diskutieren und eine solche Diskussion sprengt diesen Rahmen völlig. Zudem hätte solch eine Bürgerbefragung wohl auch eher kommen müssen. Die Entscheidungsfindung ist in diesem Fall doch lange abgeschlossen und eben auch nicht nur mit der Regierungsmehrheit, die SPD war auch für S21, wenn ich mich recht entsinne.

Daher sind die Proteste in dieser Form auch völlig überzogen, ganz unabh. davon, ob die Polizei richtig gehandelt hat oder nicht. Die Demonstranten haben schlicht den Bau nicht zu stoppen, genau wie die Polizei nicht grundlos Gewalt anzuwenden hat. Und dabei spielt wie schon x Mal erwähnt die Frage ob der Bau richtig oder falsch ist rein gar keine Rolle. Wir müssen uns alle an Regeln halten - die Demonstranten haben diese aber mit absoluter Sicherheit verletzt, die Polizei vermutlich auch. Ich würde mir wünschen, dass sich jetzt alle mal wieder an die Spielregeln halten - wohlgemerkt alle! Und dann wird der neue Bahnhof eben gebaut während die Demonstranten daneben stehen.

Der Zug ist einfach abgefahren und wenn jetzt die Entscheidung wirklich noch geändert werden sollte, dann hat das mit den rechtlich vorgesehenen Entscheidungsprozessen auch nicht mehr zu tun als die angeblich erkauften Baugenehmigungen.

@nobodyknows: Dass am Anfang nicht so viele auf die Straße gingen ist ja wohl Fakt. Dass es jetzt so viele sind hat sicher auch ganz andere Gründe als den Bahnhof an sich, der ist inzwischen mehr Anlass als Ursache, es wird doch eher gegen den Umgang mit dem Protest demonstriert. Und wie du darauf kommst, dass ich das auf ein Kommunikationsproblem zurückführe musst du mir ja doch mal erklären.

FuXX

maifelder 02.10.2010 09:32

Gestern wurde im Brennpunkt erklärt, warum der neue Bahnhof, so wie er geplant ist, totaler Unsinn ist.

- von 4 auf 2 Gleise bei der Zufahrt zum Flughafen
- nur 8 Gleise im Bahnhof
- teilweise fährt sogar der ICE hinter der S-Bahn hinterher


Wenn das wirklich so ist, dann gute Nacht.

FuXX 02.10.2010 09:35

Zitat:

Zitat von maifelder (Beitrag 463904)
Gestern wurde im Brennpunkt erklärt, warum der neue Bahnhof, so wie er geplant ist, totaler Unsinn ist.

- von 4 auf 2 Gleise bei der Zufahrt zum Flughafen
- nur 8 Gleise im Bahnhof
- teilweise fährt sogar der ICE hinter der S-Bahn hinterher


Wenn das wirklich so ist, dann gute Nacht.

LOL, passt doch zur Bahn. Ein Chaoshaufen.

Die geringere Gleiszahl begründet sich wohl durch die Kosten.

Aber man fragt sich ja doch, wer so einen Blödsinn durchwinkt, bzw. wieviel Schmiergeld da geflossen ist. Aber vll war der Öttinger ja billig. Oder sie haben ihm die Pläne auf Englisch präsentiert und er hat's einfach nicht verstanden. ;)

keko 02.10.2010 09:38

Zitat:

Zitat von Klugschnacker (Beitrag 463876)
Wenn wegen eines neuen Bahnhofs (!) 100.000 Bürger auf die Straße gehen, ist etwas mit dem Bahnhof nicht in Ordnung. Die Politik muss innehalten und eine Lösung finden, für die es einen Konsens in der Bevölkerung gibt.

Die Demonstrationen sind eine unmittelbare Willensäußerung des Volkes, das nach den Grundsätzen der Demokratie der oberste Souverän sein soll. Sie ist ernst zu nehmen und sollte eine indirekte, durch gewählte Repräsentanten getroffene Entscheidung in Frage stellen können.

Grüße,
Arne

Es geht teilweise um ein bisschen mehr als den Bahnhof. Es geht um die Art und Weise wie von oben herab Politik gemacht wird. Fast kommt es mir so vor, als entstünde im Schloßpark so was wie eine Bürgerbewegung. Ein Projekt läuft durch alle Instanzen und trotzdem gehen Tausende täglich auf die Strasse? Vielleicht läuft da wirklich etwas zu weit auseinander?

Noch was zu dem Polizeieinsatz: ich lief gestern bei der Demo mit und schaute mir dabei die Baustelle im Park an. Man steht hinter einem halbhohen Absperrgitter und in 10m Entfernung stehen einem aufgereiht hochgerüstetete Polizisten gegenüber. Und das waren nicht immer junge Burschen sondern Kerle wie ich. Auf alle Fälle habe ich bei mir festgestellt, wie ich quasi leicht auf die Hinterbeine gehe und sich so eine Art Notwehrhaltung aufbaut. Wahrscheinlich irgendwelche uralten Instinkte bei Gefahr oder so was. Man fühlt sich bedroht. Komisches Gefühl..... daheim im Fernseh wundert man sich ja nur, warum die Leute nicht einfach weggehen, wenn der Zaun verlegt wird. Vermutlich würde ich das aber auch nicht.

Kässpätzle 02.10.2010 09:39

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 463888)
Allein eine Bürgerbefragung im Land u. Stuttgart würde Klarheit schaffen. Ich verstehe nicht, weshalb die Parlamente in BaWü und Stuttgart nicht diesen Weg wählen (z.B. das Prozedere festlegen) u. zwischenzeitlich "stoppen".
Andere Bundesländer haben z.T. Bürgerbefragungen in der Verfassung.


Zitat:

Zitat von Grundgesetz
Artikel 20

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

1949 entstand das Grundgesetz. Damals hatte vermutlich kaum einer ein Telefon. Heute sieht das ganz anders aus. Da das Volk nicht zu befragen ist meiner Meinung nach verfassungswidrig, da es im Grundgesetz eindeutig so vorgesehen ist.


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