Auch wenn man sich in und mit Berlin nicht auskennt, würde ich erwarten, dass man vorher im Internet die genauen Wahlergebnisse recherchiert, bevor man Behauptungen aufstellt und Landsleute diffamiert.

Berliner Wahlergebnisse nach Regionen

Region ehemals Berlin-West: CDU 32.0 / 29.5 % , SPD 31.7 / 28.0 %, Grüne 21 / 20.4 % , Linke 4.4 / 4.3 %, Piraten: 3,9 / 8.1 % , FDP: 2.0 / 2.3 % .
(Erststimmen / Zweitstimmen)

Die CDU ist sehr, sehr knapp stärkste Partei in ehemals Berlin-West, aber als Mehrheit würde ich das nimmer bezeichnen! Ausserdem bleibt die CDU in ehemals Berlin-West-Bezirken sogar unter 10 % wie Kreuzberg z.B. Lernen es diese Bürger auch nicht, wen man im Westen wählen muss?


Dann suche auch bei Google mit den Stichworten: Berlin Bankenskandal CDU


und Du findest einen wichtigen Grund, weshalb es diese Landespartei bei den Berlinern seither schwer hat(te), bis die Geschichte bald mal vergessen ist (und dummerweise "nur" noch den Berliner Haushalt negativ belastet.)

Berliner Bankenskandal

-qbz

Das kann sich vll die CDU auf die Fahne schreiben, aber sicher nicht die FDP. Die Latenz ist viel höher als die bisher vergangenen 2 Jahre.

Der Aufschwung in der Zeit der großen Koalition basierte analog auf der rot/grünen Politik, sowie natürlich auch der Weltwirtschaftslage. Wenn Schröder nicht 2005 Neuwahlen herbeigeführt hätte, hätte er womöglich ein Jahr später die Wahl gewonnen, da lief es nämlich schon viel besser - und das lag nicht an der neuen Regierung in Berlin.

FuXX

Und jetzt kann ich dir voll und ganz zustimmen :Blumen:

Au weia. Aber die offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit kannst Du lesen ja?

Ich hoffe mal, Du glaubst nicht, was Du da schreibst.

Er hat sich noch nicht von 1-€-Jobs oder Arbeitsbeschaffungsmassnahmen gehört, mit der die Regierung die Arbeitslosenzahlen senkt.
Es scheint ja zu funktionieren.
:Huhu:

Die Frau ist Gold wert.

Zu schade, dass sie mit ihrer Partei gehen muss. Ohne sie hätten Schäuble, Friedrich und Co. so manches offensichtlich verfassungswidrige Gesetz durchgebracht, dass erst nach Jahren von Bundesgerichten wieder einkassiert worden wäre.

Tut es auch. Wir haben hier Anweisungen, bestimmte Leute anders zu kategorisieren und auf einmal laufen sie nicht mehr in der Statiskik mit, obwohl sie defacto weiterhin arbeitslos sind.

Das ist für mich nichts Neues, aber viele Leute glauben immer noch Statistiken, die sie nicht selbst gefälscht haben.
:Huhu:

Nun gut, die Statistik war vor 5 Jahren auch schon geschoent. Immerhin gibt es auch 1,6 Mio mehr sozialversicherungspflichtige Jobs als 2005. Das hat aber wegen der Latenz ganz sicher nichts mit der FDP zu tun, sieht man auch wenn man den Trend anschaut, der lief schon bis 2008 in die Richtung und hat dann ne Delle wegen der Finanzkrise. Es ist ja eh nicht so, dass es nach der Wahl 09 grosse Reformen gegeben haette. Die Regierung war ja eher mit sich selbst beschaeftigt. Merkel kann einem bei den ganzen Querschuessen aus CSU und FDP schon fast leid tun. Die groessten Arbeitsmarktreformen der juengeren Vergangenheit wurden unter rot/gruen gemacht und haben Schroeder den Job gekostet.

Quelle: http://www.destatis.de/jetspeed/port...nderPrint.psml

Merkel ist eine der größten Gestaltungsverhinderinnen und Nichtentscheiderinnen der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Sie hat von ihrem ehemaligen politischen Ziehvater zwar gelernt, wie man an die Macht kommt, vielleicht auch, wie man an der Macht bleibt. Aber was man sinnvoll mit der Macht anstellt, davon hat sie keine Ahnung.

Sie personifiziert mE die zunehmende Koalitionsunfähigkeit der CDU. Jeder "Partner" ist nur dann und solange geduldet, wie er blind mitstimmt und das Maul hält. Jegliche eigene Meinung ist verboten, weil die Kanzlerinmeinung (welche das - je nach Tageszeit - auch sein mag) ja immer "alternativlos" ist. Hat schon fast 'was von der päpstlichen Unfehlbarkeit in Glaubensfragen.

Mein Rat an die FDP: Raus aus der Koalition. Der Ruf ist z.Zt. ohnehin ruiniert, da kann man ruhig Charakterhärte zeigen. Soll Mutti Deutschland ihren Dreck doch alleine machen.

Das KANN die FDP nicht tun... Jetzt Neuwahlen wären fatal. Da würde wirklich der Rauswurf aus dem Bundestag drohen.

Und danach wäre das Land egal wie erstmal wieder Rot-Grün-(rot).

Ist aus FDP-Sicht sicher keine Option.

Stuck between a rock and a hard place...

Da wir ein stark exportorientiertes Land sind und die Schräubchen an denen die jeweilige Bundesregierung drehen kann, doch recht bescheiden sind, liegt der Jobzuwachs doch vermutlich an der starken Exportwirtschaft durch die Nachfrage aus den Boomstaaten.

Die eigentlichen Macher sitzen in den Führungsetagen der Banken und übergeordneten Geld- und Zinslenker ( z.B. EZB ).
Die denken wohl zuerst an sich und dann an die weitreichenden Auswirkungen.

Ob es hilft, wenn es eigentlich keine Volksparteien mehr gibt und CDU oder SPD bei um oder unter 30 % rumgurken und dann jeweils auf einen oder im schlimmsten Fall mehrere Koalitionspartner angewiesen sind, möchte ich bezweifeln.
Jeder Junjorpartner verwässert die angedachte Richtung und lässt zwangsläufig den Kahn schlingern.
Wenn dann noch solche Windfähnchenreaktionen wie überwiegend von der FDP in den letzten Jahren gezeigt, die Segel gesetzt oder nachjustiert werden, kann doch eigentlich keine solide Politik gemacht werden.

Wer redet von Neuwahlen? Zum einen wird das mit der Auflösung des Bundestags seit der Schrödernummer von 2005 immer schwieriger, zum anderen haben wir z.Zt. kein gültiges Wahlrecht, da die Regierung es immer noch nicht geschafft hat, die für verfassungswidrig erklärten Regelungen zu ändern. Zu Neuwahlen käme es also mE gar nicht.

Die FDP wird in 2 Jahren wohl ohnehin leider bei den Wahlen abgewatscht werden; egal, was sie bis dahin erreicht. Da kann man zumindest ab jetzt Rückgrat haben.

ICH rede von Neuwahlen. Wie stellst du dir die Folgen eines Austritts der FDP denn sonst vor? Darum ging es doch eben.
Glaubste, die SPD macht den Steigbügelhalter, wenn sie auch als stärkste Kraft regieren könnte...

Das was als "Rückgrat haben" bezeichnet wird, kann ebenso als politischer Selbstmord tituliert werden. Wobei die FDP nach den bescheidenen 2-Jahren in der Regierung sich selbst und allen anderen auch noch jeden Grund für die Rechtfertigung des Selbstmordes liefern würde: nichts von dem was angekündigt und versprochen wurde geliefert zu haben.

Insofern wäre auch noch jedwede perspektivische Option auf eine Rückkehr der FDP in den mitbestimmenden politischen Alltag zerstört. Der Machtfaktor jetzt in Amt und Position zu sein überwiegt bei weitem das Rückgrat. Wer einmal Selbstmord begangen hat müsste schon arg an die Wiedergeburt glauben um das zu riskieren. So realitätsfremd und "gläubig" erscheinen mir die meisten in der FDP dann doch nicht.

Aber auch nicht bei RTL II :cool:

Es gibt sehr wohl eine Korelation zwischen Bildungsgrad und Demokratieverständnis.
Ich habe beruflich auch sehr viel mit Menschen aus den unteren Bildungsschichten zu tun und kann Dir aus eigeneer Erfahrung sagen, dass dies leider sehr oft (IMO zu oft) Bildungsverweigerer und auch Demokratieverweigerer sind. Sie gehen nicht zur Wahl, weil sie unsere Gesellschaftsform nicht interessiert und weil sie die Mechanismen nicht ansatzweise verstehen.
Für die meisten ist der Konsum (Auto, Plasma TV, Fernreisen (Dom.Rep.)) wichtig und, so denken sie, ihre Eintrittskarte in die Gesellschaft.
Viele von "denen" haben, wenn sie überhaupt gewählt haben, bei der letzten Bundaestagswahl die FDP gewählt, weil diese Populisten ihnen Steuersenkungen versprochen haben.

:Nee:

Ob die CDU/CSU es dann schaffte, eine neue Regierungsmehrheit zu bilden, wäre nicht mehr das Problem der FDP. Sie kann sich ja, wie Merkel das schon versucht, an die Grünen ranschleimen.

Neuwahlen wären, wie ich schon schrieb, nicht möglich. Es gibt ohnehin auch keinen rechtlichen Zusammenhang zwischen Beendigung einer Koalition und der Auflösung des Bundestags. Merkel ist Kanzlerin, bis ein Anderer zum Kanzler gewählt wird; ihre Mehrheiten müsste sie sich dann suchen.

Dass die SPD stärkste Kraft sein/werden soll, halte ich für zweifelhaft: http://www.infratest-dimap.de/umfrag...sonntagsfrage/

Es sollte noch erwaehnt werden, dass ein Parteienstreit der Grund ist, weshalb wir gerade kein Wahlrecht haben. Die CDU moechte die Ueberhangmandate schuetzen, die anderen Parteien wollen das nicht - kein Wunder, die CDU profitiert am staerksten davon.

Das Verfassungsgericht hat glaub ich ein neues Wahlrecht gefordert, damit Stimmen kein negatives Gewicht haben koennen (was aktuell moeglich ist). Ich haette mir gewuenscht, dass es noch weiter geht - das naemlich alle Stimmen gleich viel wert sein muessen. Das wird naemlich durch die Ueberhangmandate zusaetzlich auch noch verhindert. Es waere auch gar kein Problem die Ueberhangmandate abzuschaffen, da keine Partei mehr Direktmandate bekommt als ihr Sitze zustehen. Man muesste nur die bloedsinnigen Landeslisten abschaffen und ne Bundesliste erstellen.

Du hast bezueglich Merkel nicht unrecht. Sie macht meistens gar nichts, weil sie anscheinend denkt, dass sie dann auch nichts falsches macht.

Dennoch hat sich die FDP in den letzten 2 Jahren deutlich mehr blamiert als die CDU. Die CDU hat zudem auch die besseren Leute, de Maiziere zum Beispiel ist ein guter Mann, Schaeuble ebenso, obwohl ich ihn aufgrund seiner Vergangenheit eigentlich nicht unbedingt im Finanzministerium sehen moechte und seine Linie als Innenminister zu hart fand. Bei der FDP ist nichts, da haben nur alle bewiesen, dass sie's nicht koennen, mit Ausnahme vll von Bahr - und natuerlich Leutheuser-Schnarrenberger, aber die kaempft auf verlorenem Posten.
Es gibt ja auch nen Grund warum sich der Bundestag eigentlich nicht selbst aufloesen sollte.

Und bevor man wieder ueber Schroeder schimpft, sollte man zuerst mal Kohl erwaehnen. Der war naemlich 82 viel dreister. Schroeder hat Neuwahlen herbeigefuhrt, als er schlechte Umfragewerte hatte. Kohl hat Neuwahlen herbeigefuehrt um eine groessere Mehrheit zu haben.

Erklär mir doch mal, wie ich dich eben schon fragte, was deiner Meinung nach passiert, wenn die FDP die Koalition hinwirft...
:cool:

Weder SPD noch Grüne werden der CDU zur Seite springen... folglich hat diese keine regierungsfähige Mehrheit mehr.
Also WIRD es in einem solchen Fall Neuwahlen geben.

Das ganze Blabla um das Wahlrecht ist doch Schaumschlägerei. Wenn sie müssen, wird das so schnell verabschiedet, wie du brauchst, um Neuwahlen zu buchstabieren.


Die FDP würde sich bei ihrem verbliebenen Restklientel endgültig ins Abseits stellen, wenn sie dann auch noch "den andern" zur Macht verholfen hätte.

Es ist ja noch viel schlimmer, ausser Rösler und Westerwelle kennt der gemeine Normalwähler doch überhaupt keinen von denen...

Ja unsere Regierung hat sich in der bestehenden Legislaturperiode nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Nur irgendwie gibt die Opposition für mich auch kein überzeugendes Bild ab. Die sind in meinen Augen auch nicht fähig die derzeitigen Krisen zu lösen. Sie schaffen es ja nichtmal die Abeit der Regierung angemessen zu kritisieren. So langsam kommt es mir so vor als ob Regierungen prinzipiell nicht besser sein können. Schau ich auf die anderen großen Europäischen Nationen, wie Frankreich, GB und Italien hab ich ehrlich gesagt den Eindruck, das wir noch immer relativ gut regiert werden.

:) ...yepp, denn: unter Blinden ist der Einäugige immer noch König...:)

PS: In der Deutschen Opposition sind, außer drei/vier Fähigen, auch viele gefährliche Traumtänzer unterwegs.

:Danke: ...stimmt, da hast du nun den Nagel auf den Kopf getroffen.

PS: Sie kann aber auch nicht anders, denn dies ist halt ihr vorheriger Lebensweg gewesen, denn "gestalten und machen" war den Menschen im DDR Kommunismus verboten.

So hat man halt, um dort zu leben(überleben) das LAVIEREN gelernt - und nicht das AGIEREN (von dieser Bewertung nehme ich die seinerzeit mutigen Menschen von Leipzig und den dortigen Montagsdemos anno 1989 mal aus).
Merkel ist aus ihrem Lebensweg im Lavieren geübt, nicht aber im Agieren. Dies kommt nun immer mehr zum Vorschein. Solange sie starke Leute (Entscheider) um sich herum hatte und duldete(...), solange war dies übertüncht. Nachdem aber die besten Köpfe weg sind - kommt ihr diesbzgl. Defizit immer mehr zum Vorschein. Zum Nachteil für unser Land.

Es überrascht mich immer wieder, mit welchem Sachverstand unsere kompetensten Forumsuser (Ich hab deinen Post als Cliffhänger genommen, ohne ausdrücklich nur dich zu meinen) in der Lage sind, Personen und deren Handlungen so zielsicher zu beurteilen. Insbesondere Politiker scheinen ein offenes Buch zu sein. (Nur Fussballer und Fußballspiele werden noch häufiger korrekt und absolut pefekt analysiert)

Deutschland, nicht nur ein Land der 80 Mio perfekten Fußballtrainer, sondern auch noch ein Land mit 80 Mio unfehlbaren Politiker.

Ich weiss schon warum ich das Wesen des Menschen im Grunde zum ko.. finde.

Deutschlaaaand! Tooor! :-) :-) , (in den deutschen Reichsfarben ;-) .....)

:Lachen2: ...hey, entspann dich mal. Oder zieh den Schlips aus, dann fühlst du dich auch nicht draufgetreten.
Es gibt hier keine "Denk"verbote. Bei Angie ist dies anders...

Wenn du die Dame und deren Tun (...) anders beurteilst, ist dies auch o.k. - ich habe halt in meinem Leben gelernt meine Meinung sagen (schreiben) zu dürfen. Und um nix anderes geht es hier. Dies hier ist weder die DDR Volkskammer noch Freislers Vollstreckungshaus - es ist ein "medialer Versammlungsraum von unwichtigen aber zumeist lockeren Menschen". ;)

...das sehe ich auch so. Hier versteh ich Helmut Schmidt auch nicht, bei aller sonstigen Wertschätzung.
Die Väter der EU (zu welchen er halt auch gehört) haben seinerzeit im Überschwang der Gefühle leider einen schlimmen (Unterlassungs)Fehler begangen, welcher nun mehr und mehr zu Tage tritt - und offensichtlich fällt es den "Vätern" schwer sich und der Umwelt dies zuzugestehen.

Nicht nur die Opposition hat eine Kontrollfunktion, nach Lehrmeinung sollte das gesamte Parlament die Kontrollfunktion wahrnehmen. Desweiteren erwarte ich nicht von einer Opposition das die eine Art nicht ernstzunehmende Parralelregierung abgibt, die permanent versucht einen kompletten Gegenentwurf zum Regierungshandeln auszuarbeiten. Ich erwarte lediglich sinnvolle einzelne Gesetzesinitiativen. Was meinst Du wie z.B. die SPD in den Augen der Bürger punkten würde, wenn sie auch nur einen klitzekleinen Sinnvollen beitrag zur Steuervereinfachung abgeben würden.

Wenn man sich dann hin und wieder die Anfragen aus dem Bundestag anschaut, wird einem auch ganz anders :-(


Da stimme ich völlig überein. Es ist momentan nicht einfach. Gerade die Notwendigkeiten der internationalen Abstimmung machen es verdammt schwer zu handeln. Man will sich gegenseitig nicht ans Bein pissen hat aber unterschiedliche Interessen und müsste sie auch durchsetzen. Das nächste Problem besteht darin, Entscheidungen zu treffen, dummerweise ist das auch schwer geworden, die Äbhängigkeiten ändern sich oft schnell und sind zudem noch vielseitig.

Schmidt ist eigentlich am besten, wenn er von Früher erzählt. Seine Entscheidung unter anderem zum NATO.Doppelbeschluss waren sicher nicht einfach, aber dennoch richtig. Die Situation war meiner Meinung nach aber wesentlich einfacher zu Überschauen als es die derzeitige Situation ist.

Arbeite selber in der Exekutive auf Bundesebene, ist wirklich nicht einfach im Moment.

Sorry, Der von der RAF entführte Schleyer wurde nach dem Suicid von Ensslin, Raspe und Baader im Gefängnis Stammheim 1977 ermordet. Schmidt liess sich durch Schleyer-Entführung und die Flugzeugentführung der Lufthansa-Maschine nach Mogadischu von der RAF nicht zur Freilassung der RAF-Häftlinge und Verhandlungen erpressen und gab der GSG9 den Auftrag, die Passagiere und Besatzung zu befreien.

-qbz

Passt dafür in einen Thread zu Berlin Wahlen ;-) , da Peter Lorenz ja der Bürgermeisterkandidat der CDU war und ein paar Tage vor der Wahl 1975 von einer Berliner Terroristen Gruppe "Bewegung 2. Juni" entführt wurde. Schmidt fand das Eingehen auf die Forderungen der Entführer - Freilassung und Ausfliegen von RAF-Inhaftierte - in der späteren Reflektion staatspolitisch falsch (weshalb er sich bei der Schleyer-Entführung - dem Arbeitgeberpräsidenten - anders verhielt). Die Entführer liessen, wie Du schreibst, Peter Lorenz "im Gegenzug" frei.

Die CDU schnitt übrigens bei der Wahl zum 1. Mal in der Stadt besser als die SPD ab.

-qbz

:-) . Bei mir gibt es (und gab es) keine Prüfungen, bringt nichts, ... nur als naher Zeitzeuge, der im gleichen Dorf ;-) wohnt(e) und politisch sich engagierte, stolpert man halt manchmal beim Lesen ;-) .

-qbz