Kann sein, muss aber nicht.

Ok, ich werde andere Vergleiche das nächste mal wählen.

Mache ich, wenn ich denn unter Leute gehe, aber nicht weil ich davon überzeugt bin.
Sondern nur, weil die Polente hier gleich 40€ abkassiert wenn man erwischt wird.

Btw ab Herbst habe ich sowieso immer nen Buff um den Hals und der gilt als MN-Schutz.

Sprach noch irgendjemand davon, dass man doch bitte auf die eigene Verantwortung der Bevölkerung setzen könne?:Lachanfall:

Das ist auch nicht der Fall.

Das zeigt ganz einfach, dass unsere Gewaltenteilung funktioniert, wie sie soll.

Abgesehen davon gibt es gute Gründe sowohl für als auch gegen - ich sags mal allgemeiner - die Einschränkung von Reisen.

Hier herrscht seit 2 Monaten generelle, staatlich angeordnete Maskenpflicht.
Warum brauch ich da eine Eigenverantwortung?

Gibt Sachen da schützt man sich und bei manch anderen Dingen eben nicht.
Ich habe einen freien Willen und den möchte ich auch ausleben, wenn ich es für richtig halte. Alles andere ist gegen das GG.

Ich finde es bescheuert im Freien eine Maske zu tragen, wenn ich zum nächsten Menschen 20 mtr Absatnd halten kann.

Btw hier muss man als Beispiel eine tragen, wenn man mit dem Rad zum Bäcker fährt, selbst wenn man niemandem begegnet.

:Maso: :Maso: :Maso:

Dann erkläre mir mal bitte, warum ich, wenn ich mit dem PKW aus Spanien komme, keine Quarantänepflicht in Deutschland habe, wenn ich aber mit dem Flieger komme, ich mich dieser fügen muss?
Macht das Sinn???

In meinen Augen nein.

Nochmal in verständlicherer Sprache: du bist das beste Beispiel, dass der Appell an die Eigenverantwortung doch bitte Masken zu tragen nicht funktioniert.
Weil du als furchtloser Freiheitskämpfer die Maske eben nur trägst weil es sonst Geld kostet.
Ergo braucht es eben maskenpflicht und Strafen wenn man möchte das Masken getragen werden :Huhu:

Das war auch allgemein formuliert, da Schlafschaf es so lapidar formuliert hatte, dass sie einfach Experten fragen sollen, was zu tun sei. Ich sage ja auch, dass es Gremien benötigt, die interdisziplinär besetzt sind, um die Politik zu beraten. Mein Einschub war deshalb lediglich als Hinweis gedacht, dass Experten nicht die Politik machen, sondern beratend zur Seite stehen.

Kommt darauf an, welches Verständnis man von Policy-Entwicklung und Implementierung hat. Wir haben eine Dreiteilung der politischen Gewalt: Exekutive, Judikative und Legislative. Derzeit entscheidet die Exekutive in Form von Verordnungen und die Judikative greift danach ein. Ein wichtiger Mechanismus, aber nicht das Grundprinzip für "Politik machen". Derzeit ist die Legislative in Form der Parlamente außenvor. Gerade bei derart tiefgreifenden Fragen muss die Judikative jedoch hinzugezogen werden.

Derzeit sollte nicht unbedingt gereist werden, da bin ich bei dir. Aber diese Verordnung sorgt für andere Probleme, die uns an anderer Stelle etwas kosten (Testkapazitäten, Reagenzien etc.). Außerdem geht die Verordnung an vielen Problemen vorbei: Pendler gibt es immer noch (vor kurzem bin ich wöchentlich 2x Köln-Berlin gependelt) und ebenso Tagesausflügler. Außerdem verursacht ein Familienaufenthalt im Bayrischen Wald sehr wahrscheinlich keinen neuen Hotspot. Die Verordnung ist plumper Aktionismus, der uns in der derzeitigen Situation nicht weiterbringt, sondern das Verständnis für politische Maßnahmen weiter schädigt.

Genau. Beim Geld hat man mich.:Cheese:

Es ergibt Sinn (!), dass du genauso in Quarantäne musst oder eben einen negativen Test nachweisen musst, egal ob du mit dem Flieger oder dem Auto kommst. Mit dem Auto kannst du natürlich drauf vertrauen, dass es niemand mitbekommt.
Du kannst auch deinen Nachbar umbringen, wenn es niemand mitbekommt gibts keine Strafe - das macht es noch lange nicht erlaubt

:Nee: :Nee: :Nee:
Das Tragen einer Maske ist das kleinste aller Probleme.

Wenn man in Spanien immer eine Maske tragen muss, wenn man das Haus verlässt, dann führt das nicht gerade dazu, dass die Massnahme von der Bevölkerung akzeptiert wird.
Mein Eindruck ist, dass Körbel im Supermarkt und im Bahnhof wahrscheinlich sogar eine Maske tragen würde, wenn es keine Strafen gäbe. Ich kann mich aber auch irren.

Eine Verordnung darf nur soweit gehen wie es der gesetzliche Rahmen hergibt. Und darf jederzeit von einem formellen Gesetz einkassiert werden.
Deine Argumentation wäre stichhaltig, wenn es aktuell auf unbestimmte Zeit keine Bundes- oder Landtagssitzungen gäbe oder dieser handlungsunfähig ist. Da von Seiten des Parlaments aber nichts passiert, kann man wohl davon ausgehen, dass die Mehrheit hinter den Verordnungen steht.

Darüber hinaus ist glaube ich bei der letzten „judikative“ eigentlich die Legislative gemeint?

Aua. Kennt noch jemand den Spruch "Wenn man schon mit einem Bein im Klavier steht sollte man sich nur noch ganz vorsichtig bewegen"? :)

Du hast auch bei Rückreise mit dem Auto aus einem Risikogebiet dieselben Testpflichten (und ggf. auch Quarantänepflichten) wie bei der Rückreise mit dem Flugzeug.
Bei der Nutzung eines Flugzeuges sind (im Falle eines Dirketfluges) die Kontrollmöglichkeiten der Behörden einfacher.

Bei Rückreise aus einem Risikogebiet mit dem Auto ist also, wie in so vielen Bereichen des privaten Lebens, deine persönliche Eigenverantwortung im Umgang mit der Pandemie gefragt.
Es heißt übrigens aus gutem Grund "muss sich ...melden" und nicht "sollte sich ...melden", denn ein Verstoß gegen die Qurantäne bzw. Testpflicht nach Rückkehr aus Risikogebiet ist eine Ordnungswidrigkeit und wird bei Verstößen mit Bußgeldern belegt.

(Edit sieht gerade, dass Estebban das Problem schon adressiert hat:Blumen: )

Richtig. Aber bei einer kompetenten Regierung und kompetenten, sein Job ernst nehmendem Parlament (Legislative) sollte man davon ausgehen dürfen, daß dies die absolute Ausnahme ist, weil kompetente, gut beratene Politiker eigentlich keine gesetzeswidrigen Verordnungen produzieren dürften. Im Corona-Bereich gab es aber schon reichlich von Gerichten gekippte Verordnungen. Wenn das sich so häuft, wachsen nun mal (berechtigte?) Zweifel an Kompetenz der Entscheider und/oder am Zweck ihrer Verordnungen.

Wenn ich gegen ein mir nicht bekanntes Gesetz verstoße (ich habe leider keine Rechtsberater, die mich auf juristische Fallen aufmerksam machen könnten), heißt es "Ignorantia legis non excusat", der Verstoß wird geahndet. Welche Konsequenz hat eigentlich der Versuch, eine gesetzeswidrige Verordnung auf den Weg zu bringen, oder gar zeitweise durchzusetzen, für die betreffenden Politiker? Wenn keine, warum nicht?

A propos, reine Neugier: weiß jemand, inwieweit ein Arbeitgeber bei Rückkehr aus dem Familienurlaub (kein Risikogebiet) das Recht hat, vom Mitarbeiter einen Corona-Test zu verlangen, bevor er zur Arbeit zurückkehrt? (So geschehen beim Bekannten, Führungsposition bei einem lokalen Energieversorger). Muß sowas Teil einer Betriebsvereinbarung sein, oder geht es auch "einfach so"?

Dann werden alle Sanktionen wieder einkassiert / entschädigt die deshalb verhängt wurden. Und die Konsequenz für Parlamentarier.. du hast alle 4 Jahre einen Zettel in der Hand...

:Lachen2: :Lachen2: :Lachen2: :Lachen2: :) :)

Etwas aus der BILD, manchmal ist plakativ doch ganz gut



QUELLE:
https://bilder.bild.de/fotos-skalier...w,c=0.bild.gif

m., ja ich such noch, ob man das Bild runterskalieren kann :) , Tipps willkommen

Der AG hat eine Fürsorgepflicht für seine MA. Also kann er von dir verlangen dass du einen Test machst, damit du niemanden ansteckst. Sollte aber eigentlich auch aus Rücksicht auf die Kollegen kein Problem darstellen sich schnell testen zu lassen?

Wo ich mir deine Argumentation so durch den Kopf gehen lasse. Ja nee, jetzt hast du mich überzeugt!

Der Arbeitgeber kann einen Test verlangen, muss diesen dann aber auch bezahlen, ebenso kann er eine Quarantäne verlangen, muss diese aber auch vergüten.

Wenn wir alle Zeit der Welt hätten, wäre der Weg über die Legislative vermutlich besser. Nur, in einer sich schnell ändernden Lage wie der aktuellen Pandemie hat man nicht die Zeit, einen Gesetzesentwurf zu formulieren und das gesamte Prüfungs- und Abstimmungsverfahren zu durchlaufen.

Schau dir mal an, wie lange allein gestern diskutiert wurde und was die (minimalen) Ergebnisse davon sind. Dann kannst du dir ungefähr vorstellen, wie lange es allein dauern würde, einen Gesetzesentwurf zu formulieren. Vom restlichen Verfahren ganz zu schweigen. Ein schnell gestrickter Gesetztentwurf hätte dann vermutlich aufgrund der Eile mehr Fehler als Scheuers StVO-Novelle und wäre aufgrund dessen auch rechtlich angreifbar. Wenn dann tatsächlich über einen Gesetzesentwurf abgestimmt werden könnte, bräuchte man das Gesetz vermutlich längst nicht mehr.

Ich sehe das so, dass wir eine Regierung haben, die schnell entscheiden muss und dies erfreulicherweise auch tut. Sonst hätte uns die erste Welle sicher härter erwischt. Falls falsche Entscheidungen getroffen werden, was aufgrund der eile sicher nicht ganz zu vermeiden ist, haben wir ausreichend Kontrollmöglichkeiten, die offensichtlich auch funktionieren, sonst würden nicht einzelne Entscheidungen von den Gerichten wieder einkassiert werden.

M.

Reisen ist scheinbar nicht mehr das Problem #1 so wie im Frühjahr, weil das Virus quasi schon überall ist. Problematischer ist scheinbar die Ausbreitung innerhalb der Regionen.

Ja, ist verständlich.
Krisenzeiten sind politisch auch immer sehr spannende Zeiten und man sollte daher trotzdem genau hinschauen, was gemacht wird.

Ist das wirklich so rechtlich festgelegt bei einer Rückkehr aus einem Nicht Risikogebiet? Habe da vom Betriebsrat andere Dinge mitbekommen,wissen tue ich es natürlich nicht.


https://www.hwk-koeln.de/artikel/dar...32,0,2196.html

Da bin ich anderer Meinung. Der Arbeitgeber kann dir einen Test anbieten, du hast aber das Recht abzulehnen ohne dass dir Nachteile entstehen dürfen. Der AG kann dann entscheiden ob er dich bezahlt nach Hause schickt oder doch lieber arbeiten lässt.

Dachte die Frage wäre relativ einfach zu beantworten ist sie aber nach kurzer Recherche doch nicht so ganz.

Wie immer bei Corona muss man abwägen.

Wichtig in dem Zusammenhang sind die Fürsorgepflichten.

Die hat der Arbeitgeber gegen alle seine Mitarbeiter (evtl. Kunden) aber auch die Mitarbeiter untereinander.

Grundsätzlich darf der Arbeitgeber allerdings nicht willkürlich für jeden egal wo der seinen Urlaub verbracht hat einen Test anordnen.

Er braucht schon eine gewisse Begründung. Klar wäre jemand käme aus einem Risikogebiet nur dann muss der sich eh testen lassen und s.o, auch der Arbeitnehmer hat eine Fürsorgepflicht gegen z.b. seine Kollegen.

Eine Begründung könnte aber auch sein, dass der Kollege früher oft auf Reisen in die ganze Welt gegangen ist und der AG nun den Verdacht hat, er war wieder wer weiß wo und vielleicht doch in einem Risikogebiet um einen Test anzuordnen (denn ich muss meinem AG ja auch gar nicht sagen wo ich im Urlaub bin oder ich lüge).

Wenn man jetzt einen Hotelrechnung z.b. aus einem Nichtrisikogebiet vorweist um den Verdacht zu entkräften, dann müssen sich letztlich die Juristen streiten was dann ist :cool: :cool: insbesondere ob Entgeltfortzahlung geleistet wird, bis der Prozess in 6 Monaten um ist :Lachanfall: :Lachanfall:


Edit und P.s. nur als Anmerkung, bei Führungskräften gilt auch nicht unbedingt Arbeitnehmerrecht kann sein muss aber nicht und nicht unbedingt zu allen Fragen.

Wer in einem ausserdeutschen Risikogebiet war, muss sich bei Rückkehr in Quarantäne begeben und beim Gesundheitsamt melden. Das darf der Arbeitgeber nicht durch einen selbst veranlassten Test aushebeln. Generell muss der Arbeitgeber erstmal der Aussage des Mitarbeiters glauben, dass er nicht in einem Risikogebiet war. Er darf auch nicht fragen wo du im Urlaub warst, er darf höchstens fragen, ob du in einem Risikogebiet warst.

Mal eine komplett unjuristische Frage - was spricht dagegen einen Test zu machen? Gerade wenn der AG ihn auch noch zahlt. Also mir fällt beim besten Willen kein Argument gegen einen Test ein. Außer halt das übliche „ich will aus Prinzip erstmal nicht, weil du willst“

Du meinst Legislative.

Hatte ich auch genaus so gemeint. Da stellt sich die Frage nicht unbedingt.

Ok ich hab meine Quelle jetzt nochmal gelesen und du hast wohl recht, ich hab das falsch verstanden.

Für dich vielleicht, ich finds Scheisse!

Nun die Akzeptanz ist teilweise schon da, zumal schon vorher sehr viele eine getragen haben, obwohl damals noch kein Gesetz.

Sagen wir es einfach mal so, kann ich den Abstand (2 mtr) halten, dann ohne Maske, kann ich ihn nicht halten, dann mit.

Für mich schon.
Denn meiner Mutter gehts eher mies und ich rechne eigentlich in diesem Jahr noch mit ihrem Ableben.
Wenn dem so wäre, könnte ich im Moment nicht meinem Vater zur Seite stehen.
Denn selbst mit negativem Test, müsste ich 5 Tage in Quarantäne.
Wo sollte ich die denn absitzen?
Bei meinem 87-jährigen Vater?
Wohl eher eine Scheiss-Idee!

Ich kann nur hoffen!

Natürlich :Maso: Hab's geändert.

Der Weg über die Judikative erfolgt ja aktuell bei jeder Verordnung, die erlassen wird...

M.

Gericht kippt Beherbungsverbot in BaWü
 

,,,,und da werden andere Länder nachziehen. Was der Aktionismus unserer BR wieder kostet

Tja was soll man sagen, der Steuerzahler wird es ausbaden müssen.

Was muss der Steuerzahler denn ausbaden wenn durch ein entfallendes Beherbergungsverbot die Hotels besser ausgelastet sind, dadurch Arbeitsplätze und Einnahmen für den Hotelier und den Finanzminister (MwSt.) gesichert werden?

Frage für einen Freund. :o

Bei uns wurde auf der Arbeit ein Test angeboten und ich habe mitgemacht, weil ich ja kein Querulant bin. Inzwischen wurde nochmal ein Test angeboten und ich habe nicht mitgemacht.

1. Es ist wenig aussagekräftig Im Alltag getestet zu werden, da am nächsten Tag wieder alles anders sein kann
2. Es ist unangenehm bis schmerzhaft, je nach Personal
3. Das Ergebnis kam/kommt erst nach einer Woche und ist für mich dann wertlos
4. Ein falsch positiver Test wäre extrem unangenehm

Ich lasse mich nur noch testen, wenn ich Symptome oder einen Anlass habe.

Heute betreute ich den Schüler (er besucht die 6. KLasse), bei dem ein Corona-Test durchgeführt wurde, noch einmal und wir waren alleine.
Da nutzte ich die Gelegenheit mich genauer zu erkundigen.
Er fühlte sich morgens in der Schule sehr schlecht und wurde nach Hause geschickt.
Seine Eltern waren nicht da, aber seine Schwester (ich nehme an sie kümmerte sich um ihn und sie ist wesentlich älter als er).
Dann kam seine Mutter und sie gingen zum Arzt.
Er ging nicht zu seinem Hausarzt.
Ich vermute, der war nicht da oder konnte ihm kurzfristig keinen Termin geben.
Der Arzt untersuchte ihn und schrieb ihn sozusagen krank (er sollte eine Woche weder in die Schule gehen noch zur Nachhilfe, was er auch tat) und sollte sich einen Termin geben lassen für den Test.
Getestet wurde er dann freitags.
Erstmals war er wohl am Montag zuvor bei dem Arzt.
Am Freitag musste er erst lange in der Kälte stehen.
Da war ein Zelt im Freien aufgebaut.
Es wurde ein Nasenabstrich gemacht, der wohl ziemlich schmerzhaft war und starkes Nasenbluten verursachte.
Der Arzt dachte sich wohl, dass im Rachenraum wahrscheinlich kaum mehr Virus sein kann.
Wie gesagt - nach der Aktion wurde er ohne ein tröstendes Wort o.ä. rausgeschickt mit dem Hinweis, er soll den nächsten reinschicken.

Hat er denn wenigstens den Arzt dafür bedauert, dass er Mitte Oktober im Zelt den ganzen Tag Abstriche machen muss?