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"Stairway schreibt, dass er alle einsperren würde und zu 12-Stunden Zwangsarbeit veruteilen würde. Was ist das, wenn nicht Volksverhetzung?" Nein ist es nicht . Fag doch mal die Familie des Polizisten der bei seinem Einsatz in HH erblindet ist was denn eine angemessene Strafe für solche Täter wäre. |
@aequitas- du kannst mich ja wegen " Volksverhetzung" anzeigen. Auf den Gerichtsprozess bin ich gespannt.
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Danke noam.
Hier und auch zu anderen Themen finde ich es meistens klasse, wie du deine und die Sicht der Polizei deutlich machst. Auch wenn ich nicht immer deiner Meinung bin. |
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Deine Vergleiche sind darüberhinaus derart unterirdisch...keine Tat eines G20-Gewalttäters (und auch kein Vergehen eines Polizisten) rechtfertigt Lynchjustiz oder Strafen, die dem Grundgesetz widersprechen. |
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Warum tun sie das nicht (meines Wissens ist keiner mehr in Haft)? Oder ist der Staat ja letztlich selbst nicht deiner Meinnung? Für dieses Szenario müsste das GG massiv geändert werden ( und die zugehörigen Gesetze) natürlich. Es war vorher klar, dass so was oder so was ähnliches passiert, insbesondere wenn die Einsatzleitung alles direkt nach 5 min eskaliert. Wenn man dagegen keine Gegenmassnahmen hat, muss man z.b. als HH Senat sagen: Bei uns geht das nicht! Schluss aus, kein G20 in HH. Angela geh wo anders hin. Und nicht mit der Prominenz in die Oper gehen, während die Polizisten ihren A... hinhalten. Ich als Polizist hätte im übrigen eine riesen Wut auf die Einsatzleitung und die Bundesregierung. |
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Ich würde mir schon wünschen, dass mir hier nicht die Worte im Munde herumgedreht werden. Zitat:
Strafvereitelung steht da natürlich auch noch irgendwo im Raum, wenn man denn das Decken und Rückzugsraum bieten als eben dieses begreifen möchte. Allerdings muss man hier den Vorsatz begründen und nachweisen. Das wird naturgegeben immer sehr schwierig, aber rein theoretisch ist das absichtliche wissentliche Verschweigen von strafrechtlich relevanten Informationen in Zeugeneigenschaft schon der Verdacht der Strafvereitelung. Zitat:
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Natürlich macht es das nicht legaler. Es war aber trotzdem klar was passiert. Und wenn man den schwarzen Block auseinander treibt und in alle umliegenden Gassen und sich dann wundert wenn man ihn von Passanten, anderen Demonstranten, Gaffern, Anwohnern, Journalisten und selbst ernannten Blockern nicht mehr unterscheiden kann, dann macht man halt entscheidende taktische Fehler zu denen man jetzt mal stehen sollte. Zumal keine Einsatzkräfte in der Nähe waren, die das unter Kontrolle halten konten. |
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