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Stairway 19.07.2017 19:38

Zitat:

Zitat von aequitas (Beitrag 1317497)
Volksverhetzung:



Volksverhetzung ist mMn nicht raus. Stairway hetzt gegen einen Teil der Bevölkerung und vordert zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen diese Gruppe auf.

Geht's noch? Gegen welchen teil der Bevölkerung ? Die Steine und Molotovcocktailwerfer von HH ? Ehrlich unfassbar das du das als Volksverhetzung nimmst.

"Stairway schreibt, dass er alle einsperren würde und zu 12-Stunden Zwangsarbeit veruteilen würde. Was ist das, wenn nicht Volksverhetzung?"

Nein ist es nicht . Fag doch mal die Familie des Polizisten der bei seinem Einsatz in HH erblindet ist was denn eine angemessene Strafe für solche Täter wäre.

Stairway 19.07.2017 19:48

@aequitas- du kannst mich ja wegen " Volksverhetzung" anzeigen. Auf den Gerichtsprozess bin ich gespannt.

schoppenhauer 19.07.2017 20:34

Danke noam.

Hier und auch zu anderen Themen finde ich es meistens klasse, wie du deine und die Sicht der Polizei deutlich machst. Auch wenn ich nicht immer deiner Meinung bin.

opirat 19.07.2017 21:04

Zitat:

Zitat von Stairway (Beitrag 1317535)
Nein ist es nicht . Fag doch mal die Familie des Polizisten der bei seinem Einsatz in HH erblindet ist was denn eine angemessene Strafe für solche Täter wäre.

Du setzt hier andauernd Falschmeldungen in die Welt. Es ist kein Polizist erblindet oder schwer an den Augen verletzt worden. Findet man übrigens innerhalb von 5sec raus...wenn man nur will. http://faktenfinder.tagesschau.de/in...anzig-143.html

Deine Vergleiche sind darüberhinaus derart unterirdisch...keine Tat eines G20-Gewalttäters (und auch kein Vergehen eines Polizisten) rechtfertigt Lynchjustiz oder Strafen, die dem Grundgesetz widersprechen.

schnodo 19.07.2017 21:22

Zitat:

Zitat von schoppenhauer (Beitrag 1317540)
Danke noam.

Hier und auch zu anderen Themen finde ich es meistens klasse, wie du deine und die Sicht der Polizei deutlich machst. Auch wenn ich nicht immer deiner Meinung bin.

Dem schließe ich mich an. Ich finde einen zivilisierten Gedankenaustausch wichtig und da ist stets Verlass auf Dich. :Blumen:

MattF 19.07.2017 22:38

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1317481)
Das irgendwer von denen auf dem Dach völlig unschuldig ist, glaubst du doch selber nicht. Allein durch die Unterstützung durch Anfeuern bewegt man sich im Bereich der Anstiftung. Und derjenige der sich neben den Straftäter stellt und diesem über die Schulter schaut, wie er andere Menschen verletzt, dem ist bei besten Willen nicht mehr zu helfen und gehört für mich in eine geschlossene Anstalt

D.h.es müssten jetzt tausende Menschen im Knast sitzen.

Warum tun sie das nicht (meines Wissens ist keiner mehr in Haft)?

Oder ist der Staat ja letztlich selbst nicht deiner Meinnung?

Für dieses Szenario müsste das GG massiv geändert werden ( und die zugehörigen Gesetze) natürlich.

Es war vorher klar, dass so was oder so was ähnliches passiert, insbesondere wenn die Einsatzleitung alles direkt nach 5 min eskaliert.

Wenn man dagegen keine Gegenmassnahmen hat, muss man z.b. als HH Senat sagen: Bei uns geht das nicht! Schluss aus, kein G20 in HH. Angela geh wo anders hin.

Und nicht mit der Prominenz in die Oper gehen, während die Polizisten ihren A... hinhalten.

Ich als Polizist hätte im übrigen eine riesen Wut auf die Einsatzleitung und die Bundesregierung.

noam 19.07.2017 23:42

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1317569)
D.h.es müssten jetzt tausende Menschen im Knast sitzen.

Die liest auch nur das raus, was du lesen möchtest. Man darf da schon selektieren und ich bezog mich explizit auf die Vorkommnisse auf dem Dach des Hauses im Schulterblatt. Wer hier als Schaulustiger nicht das Weite sucht, wenn Menschen mit Gegenständen vom Dach beworfen werden oder entsprechende Vorbereitungen dazu getroffen werden, der ist für mich kein gänzlich Unbeteiligter mehr. Schaulustiger wäre da noch das netteste was mir dazu einfällt.

Ich würde mir schon wünschen, dass mir hier nicht die Worte im Munde herumgedreht werden.


Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1317569)
Für dieses Szenario müsste das GG massiv geändert werden ( und die zugehörigen Gesetze) natürlich.

Für die tausenden überwiegend friedlichen, die bei den Krawallen ja auch nicht mehr ortsanwesenden Demonstranten gilt das vielleicht. Für alle anderen muss rechtlich rein gar nichts geändert werden. Es müsste lediglich durch richtungsweisende Rechtsprechung der Beihilfebegriff oder die Anstiftung entsprechend eingegrenzt werden. Als Beihilfe kann jegliche tatunterstützende Handlung begriffen werden.

Strafvereitelung steht da natürlich auch noch irgendwo im Raum, wenn man denn das Decken und Rückzugsraum bieten als eben dieses begreifen möchte. Allerdings muss man hier den Vorsatz begründen und nachweisen. Das wird naturgegeben immer sehr schwierig, aber rein theoretisch ist das absichtliche wissentliche Verschweigen von strafrechtlich relevanten Informationen in Zeugeneigenschaft schon der Verdacht der Strafvereitelung.



Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1317569)
Es war vorher klar, dass so was oder so was ähnliches passiert, insbesondere wenn die Einsatzleitung alles direkt nach 5 min eskaliert.

Wieso wird die Forderung nach Ablegen der Vermummung, die vor dem Einsatz der Demoleitung bekannt gegeben wurde denn als Eskalation betrachtet und nicht die Weigerung des schwarzen Blocks sich eben an geltende Gesetze zu halten? Man kann natürlich argumentieren, dass es in der Regel bei kleineren Demos immer toleriert hat, aber das macht das ganze nunmal nicht legaler.

MattF 19.07.2017 23:56

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1317584)
Wieso wird die Forderung nach Ablegen der Vermummung, die vor dem Einsatz der Demoleitung bekannt gegeben wurde denn als Eskalation betrachtet und nicht die Weigerung des schwarzen Blocks sich eben an geltende Gesetze zu halten? Man kann natürlich argumentieren, dass es in der Regel bei kleineren Demos immer toleriert hat, aber das macht das ganze nunmal nicht legaler.


Natürlich macht es das nicht legaler.

Es war aber trotzdem klar was passiert.

Und wenn man den schwarzen Block auseinander treibt und in alle umliegenden Gassen und sich dann wundert wenn man ihn von Passanten, anderen Demonstranten, Gaffern, Anwohnern, Journalisten und selbst ernannten Blockern nicht mehr unterscheiden kann, dann macht man halt entscheidende taktische Fehler zu denen man jetzt mal stehen sollte.

Zumal keine Einsatzkräfte in der Nähe waren, die das unter Kontrolle halten konten.


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