Hm.
Also wer einen Bestseller geschrieben hat, der hat sich damit automatisch qualifiziert?
Einen Bestseller hatte Thilo Sarrazin seinerzeit ja auch…
Überzeugen können mich beide nicht.

Ist ja aber inzwischen einiges von bsw entfernt, insofern soll es das damit für mich erstmal gewesen sein. :Huhu:

Manche sogar mit besonders kreativem Ergebnis ..:cool: , andere sind auch m.W. ganz ohne Spezialstudium spitze in ihrem Beruf. Ich glaube, daß dieser Beruf wesentlich von Talent und learning by doing lebt, mehr als von theoretischem Studium (Meinung meiner Schwester, die das ein Leben lang nebenberuflich ausgeübt hat, und viele Hauptberufliche kennt).

Wen es interessiert: Rede von Sahra Wagenknecht auf der Friedenskundgebung gestern in Berlin. Es sprachen ausserdem Ralf Stegner, Peter Gauweiler u.a.

taz:
Gegen die Bundesrepublik
Wie kann man ernsthaft auf die Idee kommen, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regieren zu wollen? Das BSW ist eine rein destruktive Kraft.

Daraus:
Deutschland hat wieder eine Führerpartei, und alle laufen ihr nach. Das Bündnis Sahra Wagenknecht gab es vor einem Jahr noch gar nicht, heute sitzt es in drei Landtagen und demnächst vielleicht in drei ostdeutschen Landesregierungen. Parteiführerin Sahra Wagenknecht sitzt fast jeden Abend im Fernsehen und erklärt den Deutschen die Welt.
und
„Die Wiederkehr der DDR als Frau namens Sahra“ nannte ein britischer Kollege unlängst das Phänomen Sahra Wagenknecht. Das ist nicht falsch, aber nur ein Teil der Wahrheit. Sahra Wagenknecht ist Deutschlands Nigel Farage: eine Konservative im subversiven Gewand, die sich als Irrlicht inszeniert, um die Gegenwart rückgängig zu machen. Als Personen trennen sie Welten – die stocksteife Wagenknecht ist anders als der leutselige Farage eine fürchterliche Rednerin und hat keinen Humor – aber beide verfolgen eine zerstörerische Agenda, die alle vergiftet, die sich darauf einlassen.

Wäre Sarah Wahenknecht Ricarda Lang, würde sich kein Mensch für das BSW ( BRL) interessieren.
Meine steile These :Lachen2:

Interessant ist doch, dass AfD oder das BSW so großen Zulauf erfährt. Anstatt sich an den Parteien und Personen abzuarbeiten, sollte man die Probleme lösen.
Bsp: wir haben eine Anzahl von Insolvenzen wie zuletzt in der Finanzkrise 2010. Unser Standbein, die Industrie, besonders die Autoindustrie, steht vor sehr großen Herausforderungen, um das mal milde auszudrücken.
Diese Themen sind aber kaum Thema. Es geht um Migranten, dabei aber was Merz sagt oder nicht. Wie wer irgendwas gemeint haben könnte. Wer moralisch im Nahost Konflikt das bessere sagt. usw.

Es ist brutal einfach: Frau Wagenknecht nimmt das Thema auf und wird gewählt. Die AfD macht das gleiche bei der Migration.

Völlig richtig. Man traut aber nun mal nur denen (vielleicht) einen Lösungsansatz zu, die daran nicht schon seit Jahren gescheitert sind, bzw. die Probleme verschwiegen oder gar selbst mit herbeigeführt haben. Der Zulauf ist kein Zeichen der Kompetenz von AfD und BSW, sondern ein Zeichen des Versagens der anderen in Vergangenheit, aber auch darin, glaubhaft zu machen, daß Sie es in Zukunft wirklich anders machen wollen.
Genau. Wer das aufgreift, was die Menschen bewegt, dem wenden sich die Menschen zu. Wer meint, besser zu wissen, was die Menschen zu bewegen hat, hat in einer Demokratie verloren.
Man kann nicht sagen, daß der Deutschlandweite Stellenabbau ignoriert wird, es hagelt ja fast täglich Nachrichten von Stellenabbau und Verlagerung ins Ausland. Aber gleichzeitig wird genug von Fachkräftemangel geschrieben, daß vielen Menschen noch die Hoffnung bleibt "ich werde schon noch unterkommen", bzw. von Sozialstaat, daß die Hoffung "der Staat sorgt schon für mich" bleibt.

Migration hat inzwischen für viele einen existentielleren Eindruck erzeugt, (s. das Beispiel aus dem Alltag Jugendlicher übe die stetige Konfrontation mit Migranten-Banden, die, glaube ich, noam hier mal beschrieben hat, oder wenn täglich Meldungen von Messerstechereien, oft mit Todesfolge auftauchen; heute früh auch gleich zweimal- Krefeld - Köln). Krieg wird ebenfalls als existentiellere Bedrohung empfunden als Arbeitsplatzverlust oder Kaufkraftverlust (besonders durch die intensive Versorgung mit aktuellem Bildmaterial, aber auch durch die aggressiven Demonstrationen der Hamas-Anhänger hier im Land). Ich halte beides für psychologisch nachvollziehbar.

Welche konkrete Lösungsvorschläge hat denn Frau Wagenknecht damit es unserer Wirtschaft wieder besser geht?

Und sind diese deiner Meinung nach auch umsetzbar?

Ist es aber nicht so, dass bestimmte Parteien oder auch die Medien "bestimmen" was die Menschen zu bewegen hat?

Meiner bescheidenen Meinung nach sind nämlich die Themen:

Investitionsstau wegen Einhaltung der Schuldenbremse
Schlechte Infrastruktur
Zu wenig Investitionen in Bildung und Sozialem
Überbordende Bürokratie

für den Großteil der hier lebenden Menschen existenziell eine weitaus größere Bedrohung als Messerstechereien und Krieg :Blumen:

Volle Zustimmung.
Aber stattdessen wird auf Nebenschauplätzen Symbolpolitik (Stichwort Außenministerium auf Landesebene:Cheese: ) getrieben, zum Beispiel auf (in dieser Hinsicht albernen) Maximalforderungen bezüglich Ukraine etc.
Alles auch, um nicht in die Pflicht genommen zu werden. Da wäre man nämlich schnell entzaubert.
Aber so ist man fein raus, muss nicht in die Niederungen des Tagesgeschäfts und kann weiter quasi täglich im Kostümchen die Talkshows bequasseln und den Bundestagswahlkampf vorbereiten...

Klar, ich habe da keine Widersprüche. :Blumen:
Aber man kennt die Mechanismen doch. In den USA ist es eine noch viel krassere Show. Da geht es praktisch nur noch um die Person Trump. Mit dem gleichen Erfolg arbeitet man sich hier seit Jahren an der AfD ab. Nun kommt halt noch das BSW dazu. Wagenknecht - Putinknecht.... ich meine: ist das nur noch Theater? :confused:

Wieder mal einen üblen Hetzartikel gegen das BWS in der TAZ gefunden.

Es handelt sich um übelste Hetze und handfeste Desinformation, wenn man wie in diesem Kommentar von dem TAZ- Ressortleiter Ausland, Dominic Johnson
* BSW bzw. ihre Personen als Stalinisten bezeichnet
* mit dem Begriff Führerpartei bewusst eine Assoziation zur NSDAP herstellt
* BSW nicht zum demokratischen Spektrum der Parteien zählt
* Feindseligkeit gegenüber Flüchtlingen unterstellt.

und es handelt sich um eine eindeutig undemokratische Vorgehensweise,
* Neuwahlen für die ostdeutschen Ländern zu fordern, weil einem die Wählerentscheidung nicht in den eigenen Kram passt.

Ich bin mal gespannt, welche "Steigerungen" zur Bundestagswahl noch möglich sind.

Der Artikel ist doch klar als Kommentar gekennzeichnet, dafür steht doch BSW ein oder?

Du willst aber nicht damit sagen, dass Sarah Wagenknecht die Grünen retten soll ;)

BSW steht für die Meinungsfreiheit ein, wozu gehört, dass man Hetze und Desinformation auch als solche einordnet, wie es Sahra Wagenknecht z.B. im Welt-TV-Duell mit der AFD und Bernd Höcke getan hat. Telegram Link: Wagenknecht zur AFD und Höcke., aber den AFD Verbotsantrag einiger Abgeordneten ablehnt.

Wer eine Partei nach sich selbst benennt, muss schon ordentlich einen an der Waffel haben. So größenwahnsinnig war noch nicht mal Oskar L. (den ich mal sehr geschätzt habe).

Bei soviel Führerkult gleich von Anfang an, brauche ich gar nicht mehr weiter sehen, da sind angebliche Inhalte völlig irrelevant.

Ich denke man kann eine Partei die sich nach einer Person benennt durchaus so bezeichnen.

Neuwahlen werden in dem Artikel gefordert wenn es eben anders keine Mehrheiten gibt.

Und zu deinen anderen Punkten, so les ich den Kommentar nicht, aber mei, es ist halt ein Kommentar, klar will der bissig sein.

Ich schrieb doch, daß es bei den Wählerwanderungen nicht darauf ankommt:Nun, das wollen einige, und das halte ich nicht für richtig. Ich glaube nicht, daß eine solche Fremdbestimmung auf Dauer funktioniert, und es soll auch nicht.
Das sind zwar wichtige Themen, um die sich der Staat kümmern muß, aber keines davon hat so direkten Einfluß auf das Sicherheitsbedürfnis der Menschen wie die Themen der inneren Sicherheit. Es sind übrigens auch leider nicht alles Hauptthemen der "etablierten" Parteien. Investitionsstau gibt es, aber die Gründe liegen nicht nur in der Schuldenbremse, die an sich richtig ist, sondern an falscher Ausgabenpolitik über viele Jahre (und worin man investieren soll, darin scheiden sich eh die Geister). Schlechte Infrastruktur ist nur eine Folge der falschen Ausgabenpriorisierung. Bildung ist ein Feld, das stark ideologisch überfrachtet war über Jahrzehnte, und meist nicht zum Wohl der Heranwachsenden. Überbordende Bürokratie wird seit Jahren nur mit noch mehr Bürokratie bekämpft, stark befeuert durch Bevormundung der Staaten durch die EU. Der Staat sollte auf jeden Fall mehr Energie in diese Fragen stecken, das würde mehr zur Demokratieförderung beitragen, als all die Aktionen, die nur auf die Bekämpfung von gewissen Meinungen, Menschen und Parteien zielen.

Das halte ich auch für einen großen Unfug, daß Landtagswahlen so stark von Bundes- und Außenpollitik geprägt werden, statt durch die eigentlichen Themen des Landes. Ich halte das für Mißbrauch des jeweiligen Wahlkampfes, es dürfte aber schwer zu unterbinden sein.

Irgendwie traurig, wenn ich die üble Hetze noch wörtlich belegen muss, weil Du und einige andere das einfach in der Sache bewusst abstreiten oder nicht richtig lesen wollen / können? :Blumen:

Wenn man wörtlich schreibt:
*"Deutschland hat wieder eine Führerpartei", stellt man direkt einen Kontext zur NSDAP für den Leser her.
*"Die Devise muss lauten: keine Zusammenarbeit mit AfD und BSW. Kein Fußbreit den Faschisten oder den Stalinisten.", bezeichnet man das BSW explizit als "Stalinisten".
* "Die demokratischen Kräfte in allen drei Bundesländern müssen sich treu bleiben, sich nicht kompromittieren und direkt auf vorgezogene Neuwahlen setzen, bei denen sie sich diesmal besser aufstellen.", ist das ein explizites Ignorieren der Wahl und extrem undemokratisch.
* Ausserdem wird damit das BSW von den demokratischen Kräften ausgeschlossen.

Grob gesagt ist das wohl so.
Sieht man doch wunderbar, wenn man darüber nachdenkt, über was nicht (mehr) gesprochen wird. Der Klimawandel z.b. fällt ja gerade hinten runter. Wellenartig kommen und gehen Themen.

Das ist natürlich Unsinn.
Heute muss das "FührerInnenpartei" heißen.:Cheese:

Kann man so interpretieren, muss man aber nicht.
Zieht sich jeder den Schuh an der passt.

Ich wette um einen Zwanziger zugunsten eines Kinderhospizes deiner Wahl, dass das BSW sich maximal in eine der drei Landesregierungen einbringt, eher in keines, s.o.:Blumen:

Eindeutige Semantik ohne Interpretationsspielraum, finde ich. Der Autor lehnt eine Zusammenarbeit (d.h. nicht nur Koalition, sondern auch Tolerierung oder fallweise Zusammenarbeit) mit der AFD und dem BSW ab, weil für ihn gilt: Kein Fußbreit den Faschisten und Stalinisten ... . Wen soll er denn stattdessen damit meinen, wen nicht das BSW?

keine Zusammenarbeit oder Koalition versus 1 Zusammenarbeit oder Koalition und mehr würde ich einschlagen. Den Gesprächen hat sich bisher das BSW ja nicht veweigert.

Ich könnte mir aber auch vorstellen, dass sie bei den Verhandlungen einen Modus finden, wo das BSW im Landtag die Wahl des Ministerpräsidenten unterstützt und sachorientiert abstimmt, ohne eine formelle Koalition und Minister zu stellen.

Das würde der Großen Vorsitzenden sicher gefallen, Dann ist man ja auch fein raus. :Nee:
Erpresst diejenigen, die Mehrheiten brauchen, geht aber selbst nicht in die Verantwortung.
Rosinenpicken pur. :Holzhammer:

In der Schweiz stellen immer alle Parteien proportional entsprechend der Stimmen die Regierungsmitglieder und bei allen Gesetzen können sich unterschiedliche Mehrheiten bilden, je nachdem, worum es geht. In den Berliner Bezirken, immerhin 200 000 Einwohner, ist z.B. auch so. Ich finde das genauso demokratisch (wenn nicht sogar besser) wie rituelle 4jährige Koalitionsmehrheiten versus Minderheitsopposition.

BSW ist das Bündnis Sarah Wagenknecht, die sich sehr stark in die Belange der Landesverbänden einmischt, denke die Beschreibung von Wikipedia trifft da zu. Das mag nicht rühmlich sein, aber das war SW sicher vor der Gründung bewusst, dass eine Partei die ihren Namen trägt sich Meinungen aussetzen muss.

Vllt meint der Schreiber ja mit Faschisten das BSW und mit Stalinisten die AFD?

Und am Ende ist die Meinung des Schreiberlings ja egal,
es scheint ja Gespräche zu geben: https://www.spiegel.de/politik/deuts...1-27ac7a664dc0

das ist vermutlich nicht schlecht, aber hier halt nicht thema.:Huhu:

Ja, was will man machen.
Es ist ja sooo schwer, heutzutage noch gutes Personal zu finden.
Bei bundesweit nur 900 Kadergenossen muss halt die einzig wahre Große Vorsitzende ran, die anderen versauten es womöglich mit Kompromissbereitschaft und common sense, wo kämen wir denn da hin?!

Das halte ich auch für deutlich repräsentativer für Mehrheit der Wähler, als die üblichen Mehrheitsregierungen, es könnte die Akzeptanz politischer Entscheidungen verbessern und einer harten "Lagerbildung" entgegenwirken. Ist aber tatsächlich ein Thema eher für den Wahlen 2025-thread - (oder Tritt BSW für dieses Modell ein?) - und in Deutschland wohl schon wegen der Macht der Parteien im System kaum wahrscheinlich, das es in absehbarer Zukunft umgesetzt wird.

Naja, bei allen Themen, die der Zustimmung des Bundesrates benötigen (und das sind viele) haben wir doch schon die Situation, dass quasi alle Parteien an der Entscheidung beteiligt werden müssen, damit ein Gesetzesvorhaben überhaupt durch kommt. Das ist nicht so weit weg von dem Schweizer-Modell, nur eben etwas anders organisiert.

Und man hört doch auch oft die Kritik, dass die Unterschiede zwischen den Parteien zu klein und nicht zu groß sind. Was ist denn damit?

Das ist mir zu sehr der Regierungsarbeit "nachgelagert", um wesentliche Wirkung zu entfalten. Das Modell, von dem die Rede war, entspricht dem Prinzip, daß die Regierung keine klare Mehrheit braucht, sondern je nach Thema wechselnde Mehrheiten. Das bräuchte man dann schon im Bundestag.
Bei dem Modell würde ja das Thema Fraktionszwang an Bedeutung verlieren, so daß wechselnde Mehrheiten und breitere Meinungsstreuungen je nach Thema möglich sind. Die Abgeordneten sind vielfältiger als die Parteiprogramme. Und natürlich müßte dann die Paranoia "ich darf nie so stimmen, wie die AfD oder BSW (egal wie sinnvoll es sein könnte)" wegfallen, weil es ja auf Einzelstimmen ankommt, und auch die AfD nicht mehr geschlossen abstimmen würde (im Idealfall).

Teile der sog. Konkordanz-Demokratie könnten eine Möglichkeit in den ostdeutschen Ländern sein, wenn es zwischen CDU / BSW zu keinen festen Koalitionen kommt, auch wenn man die Regierungsmitglieder nicht proportional aufteilt wegen der AFD. Es braucht, wie wir ja aus Thüringen wissen, vor allem eine Mehrheit für den Ministerpräsidenten wegen der Verfassung, der halt viel mehr Macht hat, als ein Regierungsvorsitzender in der CH, und der auch die Minister ernennt.

Das glaubst Du ja selbst nicht. :Blumen:

Das klingt so schön romatisch, ist es aber nicht. Wir haben genau dieses Situation in unserem Stadtparlament. 5 Fraktionen plus 2 fraktionslose Abgeordnete ohne feste Koalition. Das funktioniert wirklich schlecht und ist keineswegs hilfreich. Wir sind mit 37 Personen noch ein überschaubarer Haufen und es gibt auch keine wirklich strenge Fraktionsdisziplin. Trotzdem ist es in einem solchen Konstrukt nahezu unmöglich, irgendwelche Mehrheiten zu organisieren. In einem Parlament mit 600+ Leute geht in einem solchen Chaos-Modus gar nichts; die Weimarer-Republik ist unter anderem daran gescheitert.

Wieso eigentlich? Wenn es um eine Entscheidung über eine Vorlage geht, gibt es nur pro, contra oder Enthaltung. Warum kommt da nicht eine einfache Mehrheit für ein Thema zustande? Bei 13-12-12 Stimmen im schlimmsten Fall es ja auch entschieden für die 13. Und meistens wird es wohl nicht so knapp sein. Setzt natürlich voraus, daß ich nicht "Mehrheiten organisieren" muß vor der Abstimmung, wo sich vielleicht keiner offen festlegen will (oder sich nicht traut, wenn man in der Fraktion nicht gegen die Leitung stimmen darf), sondern einfach nach entsprechender Vorinformation anonym abstimmen lasse, und schaue, was rauskommt.

@qbz: ich finde Deinen Blick aus die Schweiz aus der Uckermark/Berli. immer total interessant, die Konkordanzdemokratie hatte ich nicht auf dem Schirm

Preisfrage an alle: Wer ist der Scholz oder Macron der Schweiz, na? :)

glaubst Du das wäre ein lebbares Prinzip für grosse Industrienationen, ohne Tradition in diesem Modell?

m.,
Ich bin in meinem politische Modellwissen westdeutsch sozialisiert, da kommt immer das Gespenst von Weimar um die Ecke wenn es keine stabile Zweiparteien-Koalitionen gibt und es ist nicht Goethe…

Wie ich schon sagte, du hast total romantische Vorstellung davon, wie so eine Mehrheitsfindung abläuft. Gehe einfach nicht davon, aus sich Jede und Jeder völlig neutral und unabhängig eine eigene Meinung zu einem Thema bilden und kann und bilden will. So eine Sitzungsvorlage bei uns hat gerne mal 1000 Seiten, speziell wenn Bauvorhaben enthalten sind. Die wenigsten haben die Zeit, das alles zu lesen. Also teilt man die Arbeit in der Fraktion auf, die Themen werden von einzelnen Leuten bearbeitet und den anderen erklärt (jedenfalls bei uns). So versuchen wir, alle Themen abzudenken und uns eine gemeinsame Meinung zu bilden. Das klappt meistens, aber nicht immer. Im Zweifel stimmen wir dann auch uneinheitlich ab.
In der Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen spielen dann noch viel mehr Faktoren eine Rolle, wie grundsätzlich unterschiedliche Positionen, aber auch viel Unkenntnis, Unverständnis, Emotionen, zwischenmenschliche Zu- und Abneigungen usw. Im Zweifelsfall wird eine Vorlage eher abgelehnt, schon so rein "aus Prinzip" oder aus Vorsicht oder einfach nur, um dem "politischen Gegner" keine Erfolg zu gönnen.

Politik ist kein rein vernunftbasierter Prozess, Menschen sind eben emotionale Wesen. Emotionen spielen oft eine größere Rolle, als rationale Argumente. Das kann und sollte man nicht außer Acht lassen, wenn man über politische Systeme spricht.

Ich wollte eigentlich nur auf ein anderes Modell aufmerksam machen. Es setzt halt vor alllem Kompromissbereitschaft von den Parteien voraus. Daran hat es in der Weimarer Republik IMHO gefehlt. Wenn man wie im verlinkten TAZ-Artikel eine Zusammenarbeit strikt ablehnt und gleich Neuwahlen fordert, weil man sich für bestimmte Parteien davon kurzfristige Vorteile verspricht, ähnelt ein solcher Vorschlag eigentlich eher dem Verhalten in der Weimarer Republik.

Eine Rolle spielt sicher auch, dass in der CH die Parteien immer im Hinterkopf haben müssen, ob ein neues Gesetz, neue teure Vorhaben etc. gegebenfalls eine Mehrheit finden würden bei einer Volksabstimmung, was sie quasi zu Kompromissen im Parlament drängt. Inwiefern eine Konkordanz(Konsens)demokratie ohne Referendumsrechte auf Dauer gelingt, weiss ich auch nicht. Es ist auf jeden Fall ein Weg, die extremistischen Parteien nicht zur bestimmenden Macht werden zu lassen und die wählerstarken Parteien zu verpflichten, Minderheiten einzubinden, über Kompromisse.

et voila, es fängt an...:
Spiegel online plus:
BSW und die Regierungsbildung
Frisst die Revolution ihre Mutter?
Regiert das BSW bald in Sachsen und Thüringen mit? Parteigründerin Sahra Wagenknecht fürchtet, zu viele Kompromisse könnten ihren Bundestagswahlkampf belasten. Nun droht ihr ein Aufstand in den eigenen Reihen.

Hier hält man doch große Stücke auf die Schweiz, ein Interview der Aargauer Zeitung:
«Bei Sahra Wagenknecht ist das stalinistische Erbe unübersehbar»
Was ist los in Ostdeutschland? AfD-Siege schrecken den Berliner Politikbetrieb auf. Dabei sähe man im Osten vieles klarer, findet Reiner Haseloff, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt. Manches in der Bundesrepublik erinnert den CDU-Politiker an die späte DDR.

Daraus:
Michael Kretschmer und Mario Voigt, Ihre Parteikollegen in Sachsen und Thüringen, werden sich nun mit dem BSW verständigen müssen, um regieren zu können. Geht das?

Na ja, das BSW ist im programmatischen Kern sowie in Person und Werdegang seiner Namensgeberin eine linksextreme Partei.

Linksextrem? Dann könnte die CDU aber nicht mit dem BSW zusammenarbeiten.

Wagenknecht stammt aus der Kommunistischen Plattform. Das stalinistische Erbe ist unübersehbar, denken Sie nur an den Personenkult. Noch nie hat sich eine Partei in Deutschland nach einer Person benannt. In vielen Fragen stimmt das BSW aber auch mit der AfD überein, etwa in der Flüchtlingspolitik. Zudem gibt es die Partei eigentlich noch gar nicht flächendeckend. Ich kenne hier in Sachsen-Anhalt kein einziges BSW-Mitglied. Niemand weiss, was da entsteht.