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noam 30.12.2017 12:49

Mh ei e komische politische bzw. vor allem sicherheitspolitische Entwicklung genießen wieder dieser Tage.

Weihnachtsmärkte werden teilweise in Wintermärkte umbenannt und finden selbst in 30.000 Seelen Kleinststädten unter Dauerpräsenz der Polizei teilweise mit MP bewaffnet hinter Betonsperren statt. Zu den großen Silvesterfeierlichkeiten werden Schutzzonen für Frauen, als Opfer sexualisierter Gewalt, geschaffen.

Eine Entwicklung, die mich persönlich unglaublich stört und die mir die Frage aufzwingt, wo das alles hinführt. Das Straßenbild hat sich nachhaltig verändert in den letzten 2 bis 3 Jahren, was mir herzlich egal ist, solange sich alle an die gleichen Spielregeln halten. Leider muss ich in meiner Filterblase immer wieder beobachten, dass die selben Spielregeln nicht für alle gelten.

Was ich mir von unserer Politik 2018 wünsche, ist dass man es schafft, dass jeder sich in Deutschland immer und überall frei bewegen kann. Das man unsere Kultur und Errungenschaften schützt und nicht aus falsch verstandener vorauseilender Rücksicht mit Füßen tritt. Ja der Islam gehört zu Deutschland. Aber nur der individuelle Glaube und nicht der missionarische politische Islam.

qbz 30.12.2017 17:13

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1351630)
......
Zu den großen Silvesterfeierlichkeiten werden Schutzzonen für Frauen, als Opfer sexualisierter Gewalt, geschaffen.
........

"Darum geht es wirklich

Um ein Zelt des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) – die Unfallhilfsstelle. Sie steht Männern und Frauen offen. Dieses Zelt steht jedes Jahr am Rande der Partymeile. In ihm werden wie immer psychologisch geschulte DRK-Mitarbeiter Menschen betreuen, die Probleme aller Art haben.

In diesem Jahr gibt es lediglich ein zusätzliches Schild mit der Aufschrift "Women's Safety Area". So haben es die Sprecherin der Partyveranstalter und eine Sprecherin des DRK bento bestätigt."


http://www.bento.de/today//sicherhei...0350/#refsponi

noam 30.12.2017 18:12

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1351680)
"Darum geht es wirklich

Um ein Zelt des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) – die Unfallhilfsstelle. Sie steht Männern und Frauen offen. Dieses Zelt steht jedes Jahr am Rande der Partymeile. In ihm werden wie immer psychologisch geschulte DRK-Mitarbeiter Menschen betreuen, die Probleme aller Art haben.

In diesem Jahr gibt es lediglich ein zusätzliches Schild mit der Aufschrift "Women's Safety Area". So haben es die Sprecherin der Partyveranstalter und eine Sprecherin des DRK bento bestätigt."


http://www.bento.de/today//sicherhei...0350/#refsponi

Da bin ich wohl der Lügenpresse auf den Leim gegangen. Nichtsdesto trotz finde ich die Entwicklung unglaublich. Hätte mir jemand vor 5 Jahren erzählt, dass es realistisch wäre Schutzzonen oder ähnliches einzurichten, hätte ich ihn ausgelacht. Ebenso bin ich einfach frustriert, wie mit augenscheinlich absolut gewaltbereiten Menschen umgegangen wird. Hier haut man sich den Schädel ein um einen Router zu ergattern. Oder bei gezielten Messerstichen in den Oberkörper wird kein Tötungsdelikt angenommen. Oder das es völlig normal ist seiner Meinung durch Fuchtelei mit einem Messer Ausdruck zu verleihen. Und das ist mittlerweile leider Alltag.

Da augenscheinlich der Staat in Form von Justiz und Politik kein Interesse daran haben, das Einhalten von Recht und Gesetz durchzusetzen, ist es für mich nur noch eine Frage der Zeit, bis sich andere Gruppen dazu berufen fühlen. Dann haben wir den Salat

FlyLive 01.01.2018 21:08

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1351688)

Da augenscheinlich der Staat in Form von Justiz und Politik kein Interesse daran haben, das Einhalten von Recht und Gesetz durchzusetzen, ist es für mich nur noch eine Frage der Zeit, bis sich andere Gruppen dazu berufen fühlen. Dann haben wir den Salat

Vielleicht kannst Du etwas Licht in das Motiv der Täter bringen.
Von Angriffen und Attacken auf Polizisten hört man leider schon seit Jahren...Stichwort, 1.Mai.
Aber das Sanitäter und Feuerwehrleute dermaßen ernsthaft angegangen werden :confused:
Was ist mit den Leuten los, die so etwas tun ?
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1185784.html

MattF 02.01.2018 11:09

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1351688)
Da bin ich wohl der Lügenpresse auf den Leim gegangen. Nichtsdesto trotz finde ich die Entwicklung unglaublich. Hätte mir jemand vor 5 Jahren erzählt, dass es realistisch wäre Schutzzonen oder ähnliches einzurichten, hätte ich ihn ausgelacht.


Es wurde doch genau nichts geändert seit 5 Jahren, das Zelt war schon immer da, es hat vielleicht einen anderen Namen bekommen oder eine Zusatznahmen, na und?

Für mich persönlich hat sich auch genau nichts geändert.

Vor dem Weihnachtsmarkt unsere 100.000 Einwohnerstadt stehen ein paar Betonklötze als Geschenke verpackt. Na und?

Eine reale Gefahrsteigerung für mich oder meine Familie gibt es nicht.


Das Problem um auf die Schutzzonen zurück zu kommen.
Was soll die Regierung dann auch machen? Machst sie nichts, heißt es sie machen nichts, macht sie was heißt es: Die Welt ändert sich, alles ist jetzt so schrecklich!

Gegen die: "Ich will die gute alte Zeit zurück." Kannst du nicht gewinnen.

Es sind halt nicht mehr die 90er als man nach Ende des kalten Krieges geglaubt hat der ewig Friede bricht aus und man muss nichts dafür tun und man muss sich um nichts kümmern.


Ich war im übrigen schon auf der Demo gegen den ersten Golfkrieg. Hätte man damals den Amis schon gesagt so geht das nicht, wir müssen Konflikte anders lösen, hätte sich alles vielleicht anders entwickelt aber man hat die Amis ja machen lassen die ganzen 90er und die 00er Jahre und hat geschlafen.
Und die Amis haben einen Krieg nach dem anderen angezettelt.

Das muss man Politik und Bevölkerung eigentlich vorwerfen, dass 2 Jahrzehnte der Schalf der Gerechten geschlafen wurde, man geglaubt hat man hätte das Paradies erreicht nach der Wiedervereinigung und uns kann nichts mehr. Wir treiben nur noch Handel mit der Welt und uns haben wieder alle lieb, weil wir ihnen schöne Autos liefern.

Jetzt sind wir von der Realität der Welt eingeholt worden!

noam 02.01.2018 15:12

Zitat:

Zitat von FlyLive (Beitrag 1352066)
Vielleicht kannst Du etwas Licht in das Motiv der Täter bringen.

Auch ich kann hier aus meinen Erfahrungen lediglich mutmaßen. Ich glaube, dass es viel mit dem Zeitgeist schneller, höher, weiter zu tun hat. Jeder kann alles erreichen und Widerspruch und Grenzen werden nicht mehr hingenommen, wenn diese von außen diktiert werden. Gerade die junge (möchtegern)gebildete Generation hat den immensen Drang alles ausdiskutieren zu wollen, aber dabei den eigenen Standpunkt als unanfechtbar und richtig betrachtet. Kommt dann irgendeine Form von Autorität dazu und handelt nicht im Sinne desjenigen, dann wird argumentiert, lamentiert und wenn alles nicht hilft auch gewalttätig agiert. Im täglichen Dienst merke ich das vor allem beim Aussprechen von Platzverweisen. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass vor 10 Jahren Sicherheitsdienste von Diskotheken die Polizei gerufen haben, damit diese das Hausrecht für sie durchsetzen. Heute legen es viele darauf an, sich vom Sicherheitsdienst unter heftiger Gegenwehr "rausschmeißen" zu lassen und diesen dann hinterher wegen Körperverletzung anzuzeigen. Und was macht unsere liebe Justiz? Anstatt hier dem Hausrecht durch eine Verurteilung wegen Hausfriedensbruchs gerecht zu werden, werden Strafverfahren gegen die "Türsteher" wegen Körperverletzung geführt. Dies führt dazu dass zB in den Diskotheken hier kritische Bereiche mit Kameras überwacht werden, um den Sicherheitsbediensteten den Rücken zu stärken. (Sicher gibt es hier auch reichtlich schwarze Schafe, aber das ist meine Erfahrung in dem Bereich). Analog wird es dann mit anderen Autoritäten wie Rettungsdienst und Feuerwehr sein.

Polizei als Ziel gerade "linker" Gewalt ist ja nun einfach darin begründet als das die Polizei synonym für den abzulehnenden und vor allem zu bekämpfenden Staat steht.



Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1352155)
Es wurde doch genau nichts geändert seit 5 Jahren, das Zelt war schon immer da, es hat vielleicht einen anderen Namen bekommen oder eine Zusatznahmen, na und?

Allein dass die Benennung dieser Zusatzfunktion so eine mediale Aufmerksamkeit nach sich zieht, zeigt wie groß die Verunsicherung in der Bevölkerung zu diesem Thema ist. Das subjektive Sicherheitsgefühl ist nachhaltig geschwächt.

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1352155)
Für mich persönlich hat sich auch genau nichts geändert.

Das ist unglaublich schön für dich. Allerdings hat sich für mich eine ganze Menge geändert. Man sollte seine eigene Situation nicht als allgemeingültig betrachten.

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1352155)
Vor dem Weihnachtsmarkt unsere 100.000 Einwohnerstadt stehen ein paar Betonklötze als Geschenke verpackt. Na und?

Eine reale Gefahrsteigerung für mich oder meine Familie gibt es nicht.

Ich finde es traurig, dass es zB in Köln bis zu 6000 eingesetzten Menschen (Bundes- und Landespolizei; Rettungsdienst; Ordnungsamt und private Sicherheitsdienste) bedarf, um ein friedliches Silvester gewährleisten zu können.

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1352155)
Das Problem um auf die Schutzzonen zurück zu kommen.
Was soll die Regierung dann auch machen? Machst sie nichts, heißt es sie machen nichts, macht sie was heißt es: Die Welt ändert sich, alles ist jetzt so schrecklich!

Ziemlich einfach. Man sollte sich als Politiker einfach nicht immer darauf verlassen, dass das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger immer deutlich stärker ausgeprägt ist, als es die tatsächliche objektive Sicherheit zulässt. Man sollte anfangen objektiv die Sicherheit zu stärken. Das heißt nicht zwingend, dass wir mehr oder andere Rechtsgrundlagen für polizeiliches Handeln brauchen, sondern eine klare Kante gegen Gewalt, wo entsprechend auch abgeurteilt wird.

Als Beispiel:
Hier sticht ein Mann seiner Frau zwei mal mit einem 8cm langen (Klingenlänge) Küchenmesser in den Oberkörper. Natürlich war der gute stark alkoholisiert, natürlich war die Frau stark adipös. Aber mit der Fettleibigkeit der Frau zu argumentieren, dass ja keine Tötungsabsicht bestand, da der Mann ja weiß, dass er mit dem Messer gar keine lebenswichtigen Organe verletzen kann, grenzt für mich an Arbeitsverweigerung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts, da für einen Totschlag auch der bedingte Vorsatz ausreicht und nicht zwingend eine Absicht bestehen muss. Zumal man dies in der ersten Sachverhaltserörterung ja auch gar nicht feststellen kann.

Gewalt muss sehr viel mehr geächtet und abgestraft werden und das völlig unabhängig davon, wer Täter und wer Opfer ist.

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1352155)
Ich war im übrigen schon auf der Demo gegen den ersten Golfkrieg. Hätte man damals den Amis schon gesagt so geht das nicht, wir müssen Konflikte anders lösen, hätte sich alles vielleicht anders entwickelt aber man hat die Amis ja machen lassen die ganzen 90er und die 00er Jahre und hat geschlafen.
Und die Amis haben einen Krieg nach dem anderen angezettelt.

Das muss man Politik und Bevölkerung eigentlich vorwerfen, dass 2 Jahrzehnte der Schalf der Gerechten geschlafen wurde, man geglaubt hat man hätte das Paradies erreicht nach der Wiedervereinigung und uns kann nichts mehr. Wir treiben nur noch Handel mit der Welt und uns haben wieder alle lieb, weil wir ihnen schöne Autos liefern.

Jetzt sind wir von der Realität der Welt eingeholt worden!

Naja damit erklärst du jetzt vielleicht die wenigen Zuwanderer, die aufgrund von Krieg und Zerstörung hier her kamen. Aber doch nicht das Problem an sich. Der klassische Asylsuchende, der aufgrund von Krieg oder individueller Verfolgung aus verschiedensten Gründen zu uns kommt und hier Hilfe in Anspruch nimmt, ist überhaupt kein Problem für unser System.

Glücksritter wie die in diesem Artikel beschrieben werden, sind ein Problem. Sie kommen hier unter völlig falschen Annahmen her. Superblauäugig macht sich ein Ivorer oder Nigerianer auf die Reise nach Europa, um hier als Fußballprofi Geld zu verdienen. Die Familie und das ganze Dorf sammelt Geld und investiert in die Reise eines einzelnen Glücksritters, der dazu verdammt ist, hier Geld zu "verdienen", um es seinem Dorf zurückzahlen zu können. Schnell merkt man, dass man es mit seiner eigenen Ausbildung und Fähigkeiten hier auf dem Arbeitsmarkt sehr schwer hat und auch wenn man es schafft immernoch nur ein geringes Einkommen hat, da man dann ja auch noch für sein eigenes Leben hier aufkommen muss. Schafft man den schwierigen Sprung in den Arbeitsmarkt nicht, muss man immernoch Geld erwirtschaften und schon gleitet man in eine Halbwelt aus Eigentumskriminalität, Prostitution oder Drogenhandel. Diesem Glücksrittertum muss man entgegenwirken. Dafür brauchen wir ein gescheites Zuwanderungsgesetz, welches neben einem Asylsystem auch "Glückrittern" legal die Chance gibt, sich hier zu etablieren. Allerdings muss man die Anforderungen klar formulieren.

MattF 02.01.2018 17:10

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1352210)
Dafür brauchen wir ein gescheites Zuwanderungsgesetz, welches neben einem Asylsystem auch "Glückrittern" legal die Chance gibt, sich hier zu etablieren. Allerdings muss man die Anforderungen klar formulieren.


Da sind wir ja mal komplett einer Meinung :Huhu:

Und dass Gewalt zu ächten ist auch.

Da hat man ja mal 2 ganz konkrete Gebiete auf denen ganz rational in D was passieren müsste.

schnodo 03.01.2018 12:23

Neues Jahr, neue Gesetze. Sascha Lobo stimme ich öfter zu als ich es nicht tue. Hier hat er mal wieder Recht:

Debakel um Hassrede-Gesetz - Die stumpfe Pracht des NetzDG
Zitat:

Selten ist in Deutschland ein dämlicheres Gesetz in Kraft getreten als das NetzDG: juristisch schlampig, technisch uninformiert und wahlkämpferisch schnellgeschossen. Gegen Hass im Netz hilft es auch nicht - im Gegenteil.

MattF 03.01.2018 13:32

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1352210)
Allein dass die Benennung dieser Zusatzfunktion so eine mediale Aufmerksamkeit nach sich zieht, zeigt wie groß die Verunsicherung in der Bevölkerung zu diesem Thema ist. Das subjektive Sicherheitsgefühl ist nachhaltig geschwächt.

Na ja es zeigt, dass die Medien über was berichten müssen.

Dass das subjektive Sicherheitsgefühl zumindest in Teilen der Bevölkerung nachhaltig geschwächt ist, will ich nicht bezweifeln.

Es ist aber übertrieben stark geschwächt.

Und selbst wenn es wie an andere Stelle gesagt wurde eine Zunahme der Gewalttaten um 10 % in 2016, dann ist damit mein persönliches Sicherheitsgefühl keineswegs geschwächt, denn die Wahrscheinlichkeit ist trotzdem für den Einzelnen verschwindend gering.

Wenn ich mir anschaue, dass nach dem Krieg 370.000 Menschen in Deutschland im Straßenverkehr gestorben sind (aktuell 10 am Tag!), dann weiß ich vor was ich mehr Angst habe, als davor Opfer eines Gewaltverbrechens zu werden.

Trimichi 03.01.2018 13:37

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1352416)
Neues Jahr, neue Gesetze. Sascha Lobo stimme ich öfter zu als ich es nicht tue. Hier hat er mal wieder Recht:

Debakel um Hassrede-Gesetz - Die stumpfe Pracht des NetzDG

Hab gedacht ich seh' und hör' nicht recht. Mal unabhängig vom Inhalt.

Eine Frau vom CCC hat gesagt, dass die Prüfung der Löschung Juristen obliegt. Sie sagte weiter, dass dieses nun "Klickern" in den soz. Netzwerk-Zentren obliegt.


Noch ein Satz zur Silvesternacht: Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft sprach vom "Ende der Gleichberechtigung" (wegen Einrichtung von sicheren und unsicheren Zonen in B). Kam so am 29.12. auf ANTENNE Bayern. Wenn ich noam richtig verstanden habe, war das eine Fake-News.

schnodo 03.01.2018 13:57

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1352445)
Eine Frau vom CCC hat gesagt, dass die Prüfung der Löschung Juristen obliegt. Sie sagte weiter, dass dieses nun "Klickern" in den soz. Netzwerk-Zentren obliegt.

Fehlt da ein "nicht" im ersten Satz? Vermutlich.

Ja, wenn etwas offensichtlich strafbar ist, dann erkennt das selbstverständlich auch der Laie zuverlässig. Die Juristen braucht man dann nur noch für die ganz, ganz selten auftretenden Zweifelsfälle...

Vielleicht kommt demnächst einer auf die Idee, dass bei offensichtlichen Straftaten es auch keinen Richter braucht und der löschende Facebook-Mitarbeiter von Irland oder Rumänien aus gleich die entsprechende Haftstrafe anordnen kann. ;)

MattF 03.01.2018 14:09

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1352445)
Eine Frau vom CCC hat gesagt, dass die Prüfung der Löschung nicht Juristen obliegt. Sie sagte weiter, dass dieses nun "Klickern" in den soz. Netzwerk-Zentren obliegt.


Wie FB und Twitter das durchsetzen ist allerdings auch deren Problem, ob sie da Anwälte oder anderes (geschultes) Personal dransetzen.

keko# 03.01.2018 14:45

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1352445)
Eine Frau vom CCC hat gesagt, dass die Prüfung der Löschung Juristen obliegt. Sie sagte weiter, dass dieses nun "Klickern" in den soz. Netzwerk-Zentren obliegt.

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1352456)
Wie FB und Twitter das durchsetzen ist allerdings auch deren Problem, ob sie da Anwälte oder anderes (geschultes) Personal dransetzen.

Eine intelligente Software durchforstet Beiträge mit entsprechenden Filtern und Keywords und spuckte eine Liste aus. Ein Klickworker mit Mindestenlohn sitzt da und drückt schließlich auf "Löschen" oder "Beibehalten" - wenn überhaupt. Teure Anwälte und geschultes Personal, die nichts tun, als Daten zu durchforsten, werden demnächst überflüssig, wenn erst mal gezeigt wurde, dass die Software das besser kann.

schnodo 03.01.2018 16:46

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1352449)
Ja, wenn etwas offensichtlich strafbar ist, dann erkennt das selbstverständlich auch der Laie zuverlässig. Die Juristen braucht man dann nur noch für die ganz, ganz selten auftretenden Zweifelsfälle...

Ach, herrje! Dass sowas niemand vorhersehen konnte!

Twitter sperrt Account der "Titanic" und provoziert Kritik

...klar ist Twitter Schuld, wer denn sonst? :Lachen2:

PS: Ich sehe die nächste Gesetzesinitiative voraus - zu den Strafen fürs Unterlassen der Sperrung kommen nun bis zu 50 Millionen Strafe für unberechtigtes Sperren von nicht eindeutig strafbaren Beiträgen und den entsprechenden Accounts dazu...

Wer hat diese Typen nur gewählt? ;)

sybenwurz 03.01.2018 22:05

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1352498)
Wer hat diese Typen nur gewählt? ;)

Das ist doch völlig gleichgültig.
Hätten die gleichen Typen andere gewählt, wär die Situation doch dieselbe.
Oder siehst/sahst du in den letzten Jahr(zehnt)en du einen konkreten Unterschied abhängig davon, wer regierte?
Christlich-soziale bzw. -demokratische Schwerpunkte, oder sozialdemokratische? Sind die Grünen noch grün?
Gabs mehr als ein Zucken und ne Rüge, als Schmidt im Alleingang für weitere 5 Jahre Glyphosat stimmte?
Nen Aufstand, weil Seehofer und Amigos ne Änderung des Alpenplans zugunsten kommerzieller Interessen einzelner durchrückten, obwohl 81% der Bayern dagegen sind (und es ihrem Parteiprogramm widerspricht)?
Die Liste lässt sich beliebig verlängern und hängt/hinge in meinen Augen nicht wirklich davon ab, wer grad gewählt ist.

schnodo 03.01.2018 23:02

Zitat:

Zitat von sybenwurz (Beitrag 1352560)
Das ist doch völlig gleichgültig.

Deswegen auch das Augenzwinkern. Ich weiß schon, dass eine andere Regierung dann ebene andere Sachen komplett in den Sand setzen würde. Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. :)

Trimichi 04.01.2018 09:03

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1352575)
Deswegen auch das Augenzwinkern. Ich weiß schon, dass eine andere Regierung dann ebene andere Sachen komplett in den Sand setzen würde. Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. :)



Diese Dilettanten sind sich schon einig. Beim Thema Diätenerhöhung meine ich. Kann man die derzeitige Art der Demokratie noch ernstnehmen? Ist sie noch zeitgemäß? Wir, das Volk, müssten es doch langsam mal selbst in die Hand nehmen. Dauernd abloosen ist nicht sooo prickelnd. by the way: der UN-Generalsekretär hat "ALARMSTUFE ROT" für die ganze Welt ausgerufen.

link zum Artikel "Alarmstufe Rot"/UN-Generalsekretär:
https://www.welt.de/politik/ausland/...-Welt-aus.html

Bin hier vor Ort Mitinitiator einer erfolgreichen Bürgerinitiative und Admin im Inet einer weiteren BI. Es geht also!

Stichwort Empowerment:
Warum nicht die Politiker entlasten, die mit der Verantwortung nicht klarkommen bzw. total zerstritten sind und Stillstand erzeugen? Warum nicht - im Zeitalter der Digitalisierung - politische Entscheidungen über Abstimmungen direkt via Internet herbeiführen? Wäre doch ein Leichtes das zu programmieren. Jeder Bürger bekäme einen politischen Account, dort einen Ja-Nein-Button wegen Familiennachzug z.B. installieren, jede/r darf einmal abstimmen. Dazu eine Deadline bestimmen, die über die Massenmedien bekannt gegeben wird. Was das Geld spart...

Ansonsten die Politiker weiter entlasten, verstärkt auf Diplomaten setzen.

schnodo 12.01.2018 07:42

Hier schreibt Richard Gutjahr, jemand, für den das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gemacht wurde, was er davon hält.

Das #NetzDG in der Praxis. Ein Erfahrungsbericht.
Unter Beschuss

Zitat:

Zahme Justiz: Ein Familienvater aus Berlin Weißensee, der meiner Tochter öffentlich auf Facebook mit diesem Foto einer Gewehrpatrone drohte, wurde zu 281 Euro Strafe verurteilt. Zum Vergleich: für das „Vogel“-Zeigen im Straßenverkehr sind schon 500 Euro fällig, das vergleichsweise harmlose „Scheibenwischer“-Zeichen mit der flachen Hand über der Stirn kann einen Verkehrsteilnehmer 1000 Euro kosten.
Zitat:

tl;dr:

Das NetzDG ist nicht völlig umsonst. Es zwingt die US-Konzerne, ihrer Verantwortung nachzukommen. Betroffene haben endlich einen Ansprechpartner in Deutschland, ein gewaltiger Fortschritt. Ansonsten schießt das NetzDG weit übers Ziel hinaus und täuscht über das eigentliche Problem hinweg. Den rechtsfreien Raum, den sowohl Justizminister Maas (SPD) als auch Innenminister de Maizière (CDU) in Zusammenhang mit dem Internet so gerne beklagen, haben diese selbst zu verantworten. Gesetze gegen Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung gibt es schon lange, sie müssten nur endlich auch im Netz angewendet werden.

MattF 12.01.2018 11:42

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1352612)
Diese Dilettanten sind sich schon einig. Beim Thema Diätenerhöhung meine ich.


Man ist sich einig, seit Jahren, dass man die Diäten an die Einkommen der obersten Richter gekoppelt hat, was ist daran falsch?

Stefan 12.01.2018 12:21

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1352612)
Warum nicht - im Zeitalter der Digitalisierung - politische Entscheidungen über Abstimmungen direkt via Internet herbeiführen? Wäre doch ein Leichtes das zu programmieren. Jeder Bürger bekäme einen politischen Account, dort einen Ja-Nein-Button wegen Familiennachzug z.B. installieren, jede/r darf einmal abstimmen.

Wenn die Umsetzung so einfach wäre, dann würden die "normalen" Wahlen auch längst online stattfinden.

Ich bin der Meinung, dass "des Volkes Mehrheitsentschluss" nicht zwangsläufig dem Land und seinen Einwohnern dient.

Trimichi 12.01.2018 12:48

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1354563)
Man ist sich einig, seit Jahren, dass man die Diäten an die Einkommen der obersten Richter gekoppelt hat, was ist daran falsch?

Nichts. Warum aber dauern Entscheidungen solange bei anderen Themen, die nicht für die Politiker, sondern für die Menschen bedeutsam sind? Warum sollte ich mit meinen Steuergeldern, die ich bezahle, Frau Dr. Merkel und Co. ein "Kaffeekränzchen" nach dem anderen spendieren? Man übertrage die Trägheit der Politik ins Management. Behandelt man so Kunden?
Wie lange ist jetzt der 24. September her?

Zitat:

Zitat von Stefan (Beitrag 1354580)
Wenn die Umsetzung so einfach wäre, dann würden die "normalen" Wahlen auch längst online stattfinden.

Ich bin der Meinung, dass "des Volkes Mehrheitsentschluss" nicht zwangsläufig dem Land und seinen Einwohnern dient.

Die Umsetzung ist ganz einfach. Programmiert ist das schnell. Aber ich vermute das meinst du damit nicht.

Ja, stimmt. Man kann das Volk nicht regieren lassen. Vermutlich hätten wir innerhalb von wenigen Tagen Chaos. Dann aber ist Demokratie eine Fassade. Machen die Politiker zudem, wozu sie gewählt wurden? Vertreten sie die Interessen des Volkes, halten sie sich an das, was im Wahlkampf versprochen wurde?

Zumindest könnte man den Ja-/Nein-Button einführen, um sichere Zahlen und zuverlässige, statistische Kennwerte zu erhalten.

Stefan 12.01.2018 13:13

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354588)
Die Umsetzung ist ganz einfach. Programmiert ist das schnell. Aber ich vermute das meinst du damit nicht.

Es ist ganz einfach, wenn jeder wählen darf, der z.B. in Triathlonforum XY angemeldet ist und man damit leben kann, dass jemand 3 Accounts hat und 3 Stimmen abgibt. "Sichere Zahlen" aller wahlwilligen Walberechtigten bekommst Du auf dem Weg nicht. Wenn Du den Anspruch hast, dann bist Du ganz schnell von "einfach" und "schnell" weg.

Was auch zur "Umsetzung" gehört ist die Umsetzung des Abstimmungsergebnisses in geltendes Recht. Dafür kannst Du Fälle aus der Schweiz als Beispiel nehmen. Meistens verläuft das auch nicht "einfach" und "schnell".

Das es gute und schlechte Politiker gibt und dass einige Politiker ihren Auftrag ernstnehmen und andere Politiker lieber so handeln, dass sie persönlich möglichst viel davon haben ist ein anderes Thema.

MattF 12.01.2018 13:33

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354588)
Nichts. Warum aber dauern Entscheidungen solange bei anderen Themen, die nicht für die Politiker, sondern für die Menschen bedeutsam sind? Warum sollte ich mit meinen Steuergeldern, die ich bezahle, Frau Dr. Merkel und Co. ein "Kaffeekränzchen" nach dem anderen spendieren? Man übertrage die Trägheit der Politik ins Management. Behandelt man so Kunden?
Wie lange ist jetzt der 24. September her?


Wir haben eine geschäftsführende Regierung im Amt.
Ich sehe nicht was dem Bürger fehlt oder dass er fürs Nichtstun zahlt.

qbz 13.01.2018 18:33

Eigentlich ging die SPD mit der Forderung nach einer einheitlichen Bürgerversicherung für alle in die Sondierung hinein. Raus kam sie damit, dass die Arbeitnehmer und Arbeitgeber künftig paritätisch für den Krankenkassenbeitrag aufkommen. Das wird den Delegierten und Mitgliedern vom Vorstand als grossen Erfolg verkauft, was in Wirklichkeit nur eine kleine Korrektur des Sozialabbaus von Schröder darstellt.
Wer nämlich nicht an Demenz bei den Mitgliedern leidet, erinnert sich, dass Juli 2005 die SPD-Grüne Regierung unter Schröder, also die Fraktionen der SPD und der Grünen die paritätische Finanzierung per Gesetz asozialerweise abschafften, die jetzt wieder dank der SPD eingeführt werden soll. :Lachanfall: Ein echter Fall für die Anstalt ....

Trimichi 14.01.2018 07:46

Zitat:

Zitat von Stefan (Beitrag 1354594)
Es ist ganz einfach, wenn jeder wählen darf, der z.B. in Triathlonforum XY angemeldet ist und man damit leben kann, dass jemand 3 Accounts hat und 3 Stimmen abgibt. "Sichere Zahlen" aller wahlwilligen Walberechtigten bekommst Du auf dem Weg nicht. Wenn Du den Anspruch hast, dann bist Du ganz schnell von "einfach" und "schnell" weg.

Was auch zur "Umsetzung" gehört ist die Umsetzung des Abstimmungsergebnisses in geltendes Recht. Dafür kannst Du Fälle aus der Schweiz als Beispiel nehmen. Meistens verläuft das auch nicht "einfach" und "schnell".

Man legt einen "political account" für jeden voll mündigen Bürger an. Schon G. Schröder plädierte seinerzeit dafür, dass jeder einen Internetanschluss braucht. Dort registriert man sich. Die Daten werden mit dem Einwohnermeldeamt gegen gecheckt. Erst dann wird der Account freigeschalten. Bei einer Abstimmung wird von den Behörden ein Code versendet z.B. aufs Phone, vgl.bar einer TAN, der nur einmalig gültig ist und an den Account gekoppelt ist. Funktioniert im Bankwesen (online-banking) einwandfrei. Könnte man im Zeitalter der Digitalisierung so machen, Deutschland hätte mal wieder die Nase vorn.


Ansonsten scheint es Probleme bei der SPD zu geben. Die Jusos sind mit dem " GroKo - weiter so" nicht so ganz einverstanden. Bin mal auf die Tagesschau heute Abend gespannt. Womöglich gibt es doch noch
Neuwahlen......-

*edit: Markus Söder hat gesprochen: Die Sondierungsergebnisse sind nicht mehr verhandelbar. Seehofer meinte, Schulz solle den "Zwergenaufstand" in den Griff bekommen.

Stefan 14.01.2018 08:43

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354896)
Man legt einen "political account" für jeden voll mündigen Bürger an. Schon G. Schröder plädierte seinerzeit dafür, dass jeder einen Internetanschluss braucht. Dort registriert man sich. Die Daten werden mit dem Einwohnermeldeamt gegen gecheckt. Erst dann wird der Account freigeschalten. Bei einer Abstimmung wird von den Behörden ein Code versendet z.B. aufs Phone, vgl.bar einer TAN, der nur einmalig gültig ist und an den Account gekoppelt ist. Funktioniert im Bankwesen (online-banking) einwandfrei. Könnte man im Zeitalter der Digitalisierung so machen, Deutschland hätte mal wieder die Nase vorn.

Ich sag ja, dass die Umsetzung ein Problem wird.
- Es gibt Menschen in Deutschland ohne Internetanschluss
- Es gibt Menschen in Deutschland ohne Mobiltelefon
- Es gibt "voll mündige" Menschen in Deutschland, die mit dem Login ins Onlinebanking überfordert sind.
- Sicher, dass alle Wahlberechtigten beim Einwohnermeldeamt "gegencheckbar" sind (und damit meine ich nicht nur Obdachlose)?

schnodo 14.01.2018 10:23

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354896)
Funktioniert im Bankwesen (online-banking) einwandfrei.

Nein, tut es nicht. Es ist eine Mischkalkulation. Du musst nur mal nachlesen, welche Lücken sich bei den Authentifizierungsverfahren in den letzten Jahren aufgetan haben.

Wenn so etwas bei einer Wahl geschieht, ist der Schaden nicht mehr in Ordnung zu bringen. Ich habe ein viel größeres Vertrauen in unser Wahlsystem als in den ganzen Rest des politischen Betriebs. Der Stimmennachweis auf Papier mit der damit verbundenen Möglichkeit der Nachzählung ist für mich eine der Grundfesten der demokratischen Wahl.

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354896)
Könnte man im Zeitalter der Digitalisierung so machen, Deutschland hätte mal wieder die Nase vorn.

Nein, man hätte die Bestimmung des Ausgangs der Wahl einer moralisch flexiben technischen Elite übergeben, die man nicht kennt und nicht kontrollieren kann. Staaten wie Russland oder die USA wären eingeladen, diese technische Elite mit Milliardenbeträgen zu motivieren, das gewünschte Ergebnis zu codieren, ohne dass es hinterher nachweisbar wäre.

Mir würde es gefallen, wenn es so bliebe wie bisher. Wir bekommen ja nicht einmal einen sicheren elektronischen Personalausweis oder ein sicheres Netz im Bundestag hin und dann wollen wir den Wahlausgang in die Cloud packen?

schnodo 14.01.2018 11:03

Bin gerade über eine Cartoon-Strecke gestolpert. :)


schoppenhauer 14.01.2018 11:47

Zitat:

Zitat von Stefan (Beitrag 1354905)
Ich sag ja, dass die Umsetzung ein Problem wird.
- Es gibt Menschen in Deutschland ohne Internetanschluss

Schon raus - wäre doch super und würde die Qualität der Wahlergebnisse vermutlich verbessern. Man könnte ja dann gleich die Freischaltung des Accounts an die richtige Beantwortung der einen oder anderen Frage zum Allgemeinwissen koppeln, fänd ich super. Wie hat Churchill mal so schön gesagt, 'Autofahren darf doch auch nicht jeder...'.
;)

Helios 14.01.2018 11:47

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354896)
Man legt einen "political account" für jeden voll
.......

Eine Wahl muss geheim sein und bleiben.

und Du meinst das Internet ist geheim????
ahahahahhahahaha :Lachanfall:

Wärst Du je Wahlhelfer oder Wahl-Vorstand gewesen wüsstest Du was selbst in einem Wahllokal daneben gehen kann und dann noch übers Netz *kopfschüttel*.

Bei der Gemeinderatswahl einer Großgemeinde mit 6 Dörfern hat Dorf Ufr. sich im Wirtshaus getroffen um das Häufeln und Panaschieren der aus dem Dorf stammenden Kandiaten über alle Parteigrenzen hinweg zu fördern.

Das Ergebnis waren *Spickzettel* in der Wahlkabine (geht grad so) und diese liegenlassen (Uppsss!!!) für die Nächsten, und der Gipfel war: 5 Mann haben die Kabinen "gestürmt" und einer hat Vorgelesen - da musste eingeschritten werden.

Trimichi 14.01.2018 11:58

Zitat:

Zitat von Helios (Beitrag 1354927)
Eine Wahl muss geheim sein und bleiben.

und Du meinst das Internet ist geheim????
ahahahahhahahaha :Lachanfall:

Wärst Du je Wahlhelfer oder Wahl-Vorstand gewesen wüsstest Du was selbst in einem Wahllokal daneben gehen kann und dann noch übers Netz *kopfschüttel*.

Bei der Gemeinderatswahl einer Großgemeinde mit 6 Dörfern hat Dorf Ufr. sich im Wirtshaus getroffen um das Häufeln und Panaschieren der aus dem Dorf stammenden Kandiaten über alle Parteigrenzen hinweg zu fördern.

Das Ergebnis waren *Spickzettel* in der Wahlkabine (geht grad so) und diese liegenlassen (Uppsss!!!) für die Nächsten, und der Gipfel war: 5 Mann haben die Kabinen "gestürmt" und einer hat Vorgelesen - da musste eingeschritten werden.

Das Internet ist nicht geheim, aber sicher. Insofern militärische Verschlüsselungscodes eingesetzt sind. Alles, was im zivilen Sektor an kryptographischen Neuerungen auf den Markt kommt, muss für die Internetbetreiber lesbar sein. Ist es das nicht, erfolgt keine Genehmigung. Als z.B. Mircosoft vor einiger Zeit einen neuen, sicheren, d.h. nicht entschlüsselbaren 32-Bit Code entwickelt hatte, durfte MS erst dann damit auf dem Markt, nachdem man den Zugangsschlüssel an die entsprechenden Stellen weitergeleitet hatte.

Das Online-Banking zeigt auch für den zivilen Sektor, dass das Internet sicher ist. Bitte nenne einen Fall, wo ein Bank-Account gehackt wurde.

P.S.: ein bisschen "Spielen" im politischen Bereich ist erwünscht, macht diese Bühne interessanter.

P.P.S.: wäre das Internet nicht militärisch gesichert, könnte man sich in die Abschussvorrichtungen von z.B. Minuteman einwählen.

P.P.P.S: Bitte nicht den Weltcode eingeben. Er lautet 666 ;)

Stefan 14.01.2018 16:43

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1354928)
.....

Evtl. sollte man für das Thema einen eigenen Thread eröffnen. Mit der Bundestagswahl 2017 hat es wenig zu tun.

Zu Themen wie Onlinebanking, Internet, Verschlüsselung.... solltest Du vor Deinem nächsten Post erst etwas recherchieren.

Trimichi 16.01.2018 09:03

Zitat:

Zitat von Stefan (Beitrag 1354975)
Evtl. sollte man für das Thema einen eigenen Thread eröffnen. Mit der Bundestagswahl 2017 hat es wenig zu tun.

Zu Themen wie Onlinebanking, Internet, Verschlüsselung.... solltest Du vor Deinem nächsten Post erst etwas recherchieren.

Ist doch nur ein netter Zeitvertreib angesichts der komatösen Zustände.

by the way: google und co decken circa 25 % der Inhalte im Netz ab, wissenschaftliche Datenbanken nochmal circa 65-70%. Die restlichen 5-10% (Bodensatz des web)
setzen militärische Zugangsberechtigungen voraus.

Warten wir also in aller Ruhe ab, denn bis zum Sondertreffen der SPD am nächsten Sonntag ist es ja nur noch ein bisschen hin. Auch verständlich, dass nach den Sondierungen eine Pause anberaumt sein muss, so dass man dann die Ergebnisse der Sondierung in weiteren Sondierungen sondiert, die Sondierung vorantreibt, um dann, nach der Sondierung der Sondierungen, möglicherweise freilich, in die Koalitionsverhandlungen eintreten könnte. ;)

Merkel hat sich an der Macht verbissen, es bleibt spannend. Wird die SPD "den Stecker ziehen"?

Trimichi 19.01.2018 06:51

Harald Baumer von den Nürnberger Nachrichten (NN) platzierte heute einen Artikel mit der Überschrift "Nervöses Stimmenzählen bei der SPD". Im letzten Absatz schreibt er über Kurt Beck.

Zitat - Er äußerste sich nicht gerade enthusiastisch, ließ aber wissen, bei einer gründlichen Abwägung komme er dazu, dass er mehr für als gegen weitere Gespräche mit der Union sei. Gerade ein solches Bedenken der eigenen Skepsis könnte bei den Zweiflern, von denen es sehr viele gibt, gut ankommen. - Zitatende

Wenn das mal kein Satz ist, über den es sich nicht lohnte, intensiv nachzudenken.

Körbel 07.02.2018 17:05

Nun ist es amtlich, die GroKo kommt erneut zum Zuge.

Für mich das Schlimmste Szenario für die nächsten 4 Jahre.:(

Nobodyknows 07.02.2018 17:33

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1360348)
Nun ist es amtlich, die GroKo kommt erneut zum Zuge.

Für mich das Schlimmste Szenario für die nächsten 4 Jahre.:(

Na ja...erstmal müssen noch die SPD-Mitglieder...

Nein, es ist kein Wunschergebnis.
Vieles wird wieder liegen bleiben da Prioritäten falsch gesetzt werden.
Wohnungsbau, Rente, soziale Gerechtigkeit kommen zu kurz. Stattdessen Investitionen in Europa, das weiterwurschteln der Bundeswehr und -neu- der Abschuß von Wölfen.

Aber es ist jammern auf relativ hohen Niveau.
Zumal mit einem "Weiter so" (das große Teile der Bevölkerung offensichtlich akzeptieren - sonst wäre es nicht zu diesem Wahlergebnis gekommen) die Zeit gegen die AfD spielt, da sich die Truppe selbst zerlegt und größte Schwierigkeiten hat die durchgeknallten Gedanken diverser Parlamentarier im Zaum zu halten.



Gruß
N. :Huhu:

Körbel 07.02.2018 17:55

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 1360356)
Wohnungsbau, Rente, soziale Gerechtigkeit kommen zu kurz. Stattdessen Investitionen in Europa, dem weiterwurschteln der Bundeswehr und -neu- den Abschuß von Wölfen.

Das allein ist ja schon ein Grund das man auf die Strasse geht, aber nutzt nix.

Wieder 4 Jahre die "traurig dreinblickende Tante", die nichts macht, ausser warten!:confused:

qbz 07.02.2018 18:09

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 1360356)
Na ja...erstmal müssen noch die SPD-Mitglieder...

Nein, es ist kein Wunschergebnis.
Vieles wird wieder liegen bleiben da Prioritäten falsch gesetzt werden.
Wohnungsbau, Rente, soziale Gerechtigkeit kommen zu kurz. Stattdessen Investitionen in Europa, dem weiterwurschteln der Bundeswehr und -neu- den Abschuß von Wölfen.

Ein Fall für´s Kabarett und die Satire ist, dass die CDU/CSDU/SPD zum Klimaziel (Reduktion von CO2) mit ihren Fachleuten im Koalitionsvertrag als zentrale Essenz analysieren, dass eine Handlungslücke besteht, die geschlossen werden sollte :confused:

Damit bricht Frau Merkel ihr explizites, konkretes Versprechen aus dem Wahlkampf schon ein paar Monate später, ebenso die SPD.
1. https://www.zdf.de/comedy/heute-show...chens-102.html

2. https://www.zdf.de/comedy/heute-show...neval-102.html

Mirko 07.02.2018 18:10

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1360360)
Wieder 4 Jahre die "traurig dreinblickende Tante", die nichts macht, ausser warten!:confused:

Vielen (besserverdienenden) ging es gut unter ihr die letzten 8 Jahre. Die Verlierer dieser 8 Jahre dachten die Flüchtlinge sind schuld und haben die AfD oder schlimmeres gewählt. Mein Mitleid hält sich mittlerweile in Grenzen.

Ich hab links gewählt weil ich fand das es ungerecht zugeht in unserem Land und besonders die Menschen mit niedrigem Einkommen abgehängt werden. Beim Wahlergebnis hab ich mich dann etwas gefragt warum ich mir darum einen Kopf mache wenn die Leute selbst es scheinbar nicht tun...

(Ja, sicher etwas reißerisch formuliert und trifft nicht auf alle zu, aber scheinbar schon auf viele wenn bei 12 Millionen Menschen an der Armutsgrenze fast alle "Weiter so" oder AfD wählen)

Nobodyknows 07.02.2018 18:21

Zitat:

Zitat von Körbel (Beitrag 1360360)
Das allein ist ja schon ein Grund das man auf die Strasse geht, aber nutzt nix.

Auf die Straße geht man wenn der Leidensdruck hoch, bzw. zu hoch ist.
Bis dahin trainiert man als Triathlet, Radsportler, ...Ausdauersportler.
Freut sich auf sein Trainingslager, für das man mal kurz in den Süden jettet.

Die Oldtimerfreunde schrauben an ihren Schätzchen und warten ungeduldig auf's Frühjahr.
Die Motorradfreaks planen erste Touren.
Für die Kleingärtner geht es nächsten Monat auch schon richtig los.
Andere überlegen, ob sie für das Rindfleisch aus solidarischer Landwirtschaft nicht auch noch einen Smoker neben den teuren Kugelgrill stellen.

Mag sein, dass sich die Mitte der Gesellschaft auflöst. Aber sie ist immer noch ganz schön dick.
Da geht so schnell keiner auf die Straße...außer um zum Tuningtreffen, dem Mittelaltermarkt, auf die Manga-Messe oder die Rassehundeausstellung, den ZDF-Fernsehgarten oder, stilecht mit teurem Merchandisingkram eingekleidet, zum nächsten Auswärtsspiel des bevorzugten Bundesligavereins, zum Open-Air-Festival, etc., pp. zu gelangen.

Gruß
N. :Huhu:


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