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Mh ei e komische politische bzw. vor allem sicherheitspolitische Entwicklung genießen wieder dieser Tage.
Weihnachtsmärkte werden teilweise in Wintermärkte umbenannt und finden selbst in 30.000 Seelen Kleinststädten unter Dauerpräsenz der Polizei teilweise mit MP bewaffnet hinter Betonsperren statt. Zu den großen Silvesterfeierlichkeiten werden Schutzzonen für Frauen, als Opfer sexualisierter Gewalt, geschaffen. Eine Entwicklung, die mich persönlich unglaublich stört und die mir die Frage aufzwingt, wo das alles hinführt. Das Straßenbild hat sich nachhaltig verändert in den letzten 2 bis 3 Jahren, was mir herzlich egal ist, solange sich alle an die gleichen Spielregeln halten. Leider muss ich in meiner Filterblase immer wieder beobachten, dass die selben Spielregeln nicht für alle gelten. Was ich mir von unserer Politik 2018 wünsche, ist dass man es schafft, dass jeder sich in Deutschland immer und überall frei bewegen kann. Das man unsere Kultur und Errungenschaften schützt und nicht aus falsch verstandener vorauseilender Rücksicht mit Füßen tritt. Ja der Islam gehört zu Deutschland. Aber nur der individuelle Glaube und nicht der missionarische politische Islam. |
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Um ein Zelt des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) – die Unfallhilfsstelle. Sie steht Männern und Frauen offen. Dieses Zelt steht jedes Jahr am Rande der Partymeile. In ihm werden wie immer psychologisch geschulte DRK-Mitarbeiter Menschen betreuen, die Probleme aller Art haben. In diesem Jahr gibt es lediglich ein zusätzliches Schild mit der Aufschrift "Women's Safety Area". So haben es die Sprecherin der Partyveranstalter und eine Sprecherin des DRK bento bestätigt." http://www.bento.de/today//sicherhei...0350/#refsponi |
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Da augenscheinlich der Staat in Form von Justiz und Politik kein Interesse daran haben, das Einhalten von Recht und Gesetz durchzusetzen, ist es für mich nur noch eine Frage der Zeit, bis sich andere Gruppen dazu berufen fühlen. Dann haben wir den Salat |
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Von Angriffen und Attacken auf Polizisten hört man leider schon seit Jahren...Stichwort, 1.Mai. Aber das Sanitäter und Feuerwehrleute dermaßen ernsthaft angegangen werden :confused: Was ist mit den Leuten los, die so etwas tun ? http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1185784.html |
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Es wurde doch genau nichts geändert seit 5 Jahren, das Zelt war schon immer da, es hat vielleicht einen anderen Namen bekommen oder eine Zusatznahmen, na und? Für mich persönlich hat sich auch genau nichts geändert. Vor dem Weihnachtsmarkt unsere 100.000 Einwohnerstadt stehen ein paar Betonklötze als Geschenke verpackt. Na und? Eine reale Gefahrsteigerung für mich oder meine Familie gibt es nicht. Das Problem um auf die Schutzzonen zurück zu kommen. Was soll die Regierung dann auch machen? Machst sie nichts, heißt es sie machen nichts, macht sie was heißt es: Die Welt ändert sich, alles ist jetzt so schrecklich! Gegen die: "Ich will die gute alte Zeit zurück." Kannst du nicht gewinnen. Es sind halt nicht mehr die 90er als man nach Ende des kalten Krieges geglaubt hat der ewig Friede bricht aus und man muss nichts dafür tun und man muss sich um nichts kümmern. Ich war im übrigen schon auf der Demo gegen den ersten Golfkrieg. Hätte man damals den Amis schon gesagt so geht das nicht, wir müssen Konflikte anders lösen, hätte sich alles vielleicht anders entwickelt aber man hat die Amis ja machen lassen die ganzen 90er und die 00er Jahre und hat geschlafen. Und die Amis haben einen Krieg nach dem anderen angezettelt. Das muss man Politik und Bevölkerung eigentlich vorwerfen, dass 2 Jahrzehnte der Schalf der Gerechten geschlafen wurde, man geglaubt hat man hätte das Paradies erreicht nach der Wiedervereinigung und uns kann nichts mehr. Wir treiben nur noch Handel mit der Welt und uns haben wieder alle lieb, weil wir ihnen schöne Autos liefern. Jetzt sind wir von der Realität der Welt eingeholt worden! |
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Polizei als Ziel gerade "linker" Gewalt ist ja nun einfach darin begründet als das die Polizei synonym für den abzulehnenden und vor allem zu bekämpfenden Staat steht. Zitat:
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Als Beispiel: Hier sticht ein Mann seiner Frau zwei mal mit einem 8cm langen (Klingenlänge) Küchenmesser in den Oberkörper. Natürlich war der gute stark alkoholisiert, natürlich war die Frau stark adipös. Aber mit der Fettleibigkeit der Frau zu argumentieren, dass ja keine Tötungsabsicht bestand, da der Mann ja weiß, dass er mit dem Messer gar keine lebenswichtigen Organe verletzen kann, grenzt für mich an Arbeitsverweigerung der Staatsanwaltschaft und des Gerichts, da für einen Totschlag auch der bedingte Vorsatz ausreicht und nicht zwingend eine Absicht bestehen muss. Zumal man dies in der ersten Sachverhaltserörterung ja auch gar nicht feststellen kann. Gewalt muss sehr viel mehr geächtet und abgestraft werden und das völlig unabhängig davon, wer Täter und wer Opfer ist. Zitat:
Glücksritter wie die in diesem Artikel beschrieben werden, sind ein Problem. Sie kommen hier unter völlig falschen Annahmen her. Superblauäugig macht sich ein Ivorer oder Nigerianer auf die Reise nach Europa, um hier als Fußballprofi Geld zu verdienen. Die Familie und das ganze Dorf sammelt Geld und investiert in die Reise eines einzelnen Glücksritters, der dazu verdammt ist, hier Geld zu "verdienen", um es seinem Dorf zurückzahlen zu können. Schnell merkt man, dass man es mit seiner eigenen Ausbildung und Fähigkeiten hier auf dem Arbeitsmarkt sehr schwer hat und auch wenn man es schafft immernoch nur ein geringes Einkommen hat, da man dann ja auch noch für sein eigenes Leben hier aufkommen muss. Schafft man den schwierigen Sprung in den Arbeitsmarkt nicht, muss man immernoch Geld erwirtschaften und schon gleitet man in eine Halbwelt aus Eigentumskriminalität, Prostitution oder Drogenhandel. Diesem Glücksrittertum muss man entgegenwirken. Dafür brauchen wir ein gescheites Zuwanderungsgesetz, welches neben einem Asylsystem auch "Glückrittern" legal die Chance gibt, sich hier zu etablieren. Allerdings muss man die Anforderungen klar formulieren. |
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Da sind wir ja mal komplett einer Meinung :Huhu: Und dass Gewalt zu ächten ist auch. Da hat man ja mal 2 ganz konkrete Gebiete auf denen ganz rational in D was passieren müsste. |
Neues Jahr, neue Gesetze. Sascha Lobo stimme ich öfter zu als ich es nicht tue. Hier hat er mal wieder Recht:
Debakel um Hassrede-Gesetz - Die stumpfe Pracht des NetzDG Zitat:
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Dass das subjektive Sicherheitsgefühl zumindest in Teilen der Bevölkerung nachhaltig geschwächt ist, will ich nicht bezweifeln. Es ist aber übertrieben stark geschwächt. Und selbst wenn es wie an andere Stelle gesagt wurde eine Zunahme der Gewalttaten um 10 % in 2016, dann ist damit mein persönliches Sicherheitsgefühl keineswegs geschwächt, denn die Wahrscheinlichkeit ist trotzdem für den Einzelnen verschwindend gering. Wenn ich mir anschaue, dass nach dem Krieg 370.000 Menschen in Deutschland im Straßenverkehr gestorben sind (aktuell 10 am Tag!), dann weiß ich vor was ich mehr Angst habe, als davor Opfer eines Gewaltverbrechens zu werden. |
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Eine Frau vom CCC hat gesagt, dass die Prüfung der Löschung Juristen obliegt. Sie sagte weiter, dass dieses nun "Klickern" in den soz. Netzwerk-Zentren obliegt. Noch ein Satz zur Silvesternacht: Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft sprach vom "Ende der Gleichberechtigung" (wegen Einrichtung von sicheren und unsicheren Zonen in B). Kam so am 29.12. auf ANTENNE Bayern. Wenn ich noam richtig verstanden habe, war das eine Fake-News. |
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Ja, wenn etwas offensichtlich strafbar ist, dann erkennt das selbstverständlich auch der Laie zuverlässig. Die Juristen braucht man dann nur noch für die ganz, ganz selten auftretenden Zweifelsfälle... Vielleicht kommt demnächst einer auf die Idee, dass bei offensichtlichen Straftaten es auch keinen Richter braucht und der löschende Facebook-Mitarbeiter von Irland oder Rumänien aus gleich die entsprechende Haftstrafe anordnen kann. ;) |
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Wie FB und Twitter das durchsetzen ist allerdings auch deren Problem, ob sie da Anwälte oder anderes (geschultes) Personal dransetzen. |
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Twitter sperrt Account der "Titanic" und provoziert Kritik ...klar ist Twitter Schuld, wer denn sonst? :Lachen2: PS: Ich sehe die nächste Gesetzesinitiative voraus - zu den Strafen fürs Unterlassen der Sperrung kommen nun bis zu 50 Millionen Strafe für unberechtigtes Sperren von nicht eindeutig strafbaren Beiträgen und den entsprechenden Accounts dazu... Wer hat diese Typen nur gewählt? ;) |
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Hätten die gleichen Typen andere gewählt, wär die Situation doch dieselbe. Oder siehst/sahst du in den letzten Jahr(zehnt)en du einen konkreten Unterschied abhängig davon, wer regierte? Christlich-soziale bzw. -demokratische Schwerpunkte, oder sozialdemokratische? Sind die Grünen noch grün? Gabs mehr als ein Zucken und ne Rüge, als Schmidt im Alleingang für weitere 5 Jahre Glyphosat stimmte? Nen Aufstand, weil Seehofer und Amigos ne Änderung des Alpenplans zugunsten kommerzieller Interessen einzelner durchrückten, obwohl 81% der Bayern dagegen sind (und es ihrem Parteiprogramm widerspricht)? Die Liste lässt sich beliebig verlängern und hängt/hinge in meinen Augen nicht wirklich davon ab, wer grad gewählt ist. |
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Diese Dilettanten sind sich schon einig. Beim Thema Diätenerhöhung meine ich. Kann man die derzeitige Art der Demokratie noch ernstnehmen? Ist sie noch zeitgemäß? Wir, das Volk, müssten es doch langsam mal selbst in die Hand nehmen. Dauernd abloosen ist nicht sooo prickelnd. by the way: der UN-Generalsekretär hat "ALARMSTUFE ROT" für die ganze Welt ausgerufen. link zum Artikel "Alarmstufe Rot"/UN-Generalsekretär: https://www.welt.de/politik/ausland/...-Welt-aus.html Bin hier vor Ort Mitinitiator einer erfolgreichen Bürgerinitiative und Admin im Inet einer weiteren BI. Es geht also! Stichwort Empowerment: Warum nicht die Politiker entlasten, die mit der Verantwortung nicht klarkommen bzw. total zerstritten sind und Stillstand erzeugen? Warum nicht - im Zeitalter der Digitalisierung - politische Entscheidungen über Abstimmungen direkt via Internet herbeiführen? Wäre doch ein Leichtes das zu programmieren. Jeder Bürger bekäme einen politischen Account, dort einen Ja-Nein-Button wegen Familiennachzug z.B. installieren, jede/r darf einmal abstimmen. Dazu eine Deadline bestimmen, die über die Massenmedien bekannt gegeben wird. Was das Geld spart... Ansonsten die Politiker weiter entlasten, verstärkt auf Diplomaten setzen. |
Hier schreibt Richard Gutjahr, jemand, für den das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gemacht wurde, was er davon hält.
Das #NetzDG in der Praxis. Ein Erfahrungsbericht. Unter Beschuss Zitat:
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Man ist sich einig, seit Jahren, dass man die Diäten an die Einkommen der obersten Richter gekoppelt hat, was ist daran falsch? |
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Ich bin der Meinung, dass "des Volkes Mehrheitsentschluss" nicht zwangsläufig dem Land und seinen Einwohnern dient. |
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Wie lange ist jetzt der 24. September her? Zitat:
Ja, stimmt. Man kann das Volk nicht regieren lassen. Vermutlich hätten wir innerhalb von wenigen Tagen Chaos. Dann aber ist Demokratie eine Fassade. Machen die Politiker zudem, wozu sie gewählt wurden? Vertreten sie die Interessen des Volkes, halten sie sich an das, was im Wahlkampf versprochen wurde? Zumindest könnte man den Ja-/Nein-Button einführen, um sichere Zahlen und zuverlässige, statistische Kennwerte zu erhalten. |
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Was auch zur "Umsetzung" gehört ist die Umsetzung des Abstimmungsergebnisses in geltendes Recht. Dafür kannst Du Fälle aus der Schweiz als Beispiel nehmen. Meistens verläuft das auch nicht "einfach" und "schnell". Das es gute und schlechte Politiker gibt und dass einige Politiker ihren Auftrag ernstnehmen und andere Politiker lieber so handeln, dass sie persönlich möglichst viel davon haben ist ein anderes Thema. |
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Wir haben eine geschäftsführende Regierung im Amt. Ich sehe nicht was dem Bürger fehlt oder dass er fürs Nichtstun zahlt. |
Eigentlich ging die SPD mit der Forderung nach einer einheitlichen Bürgerversicherung für alle in die Sondierung hinein. Raus kam sie damit, dass die Arbeitnehmer und Arbeitgeber künftig paritätisch für den Krankenkassenbeitrag aufkommen. Das wird den Delegierten und Mitgliedern vom Vorstand als grossen Erfolg verkauft, was in Wirklichkeit nur eine kleine Korrektur des Sozialabbaus von Schröder darstellt.
Wer nämlich nicht an Demenz bei den Mitgliedern leidet, erinnert sich, dass Juli 2005 die SPD-Grüne Regierung unter Schröder, also die Fraktionen der SPD und der Grünen die paritätische Finanzierung per Gesetz asozialerweise abschafften, die jetzt wieder dank der SPD eingeführt werden soll. :Lachanfall: Ein echter Fall für die Anstalt .... |
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Ansonsten scheint es Probleme bei der SPD zu geben. Die Jusos sind mit dem " GroKo - weiter so" nicht so ganz einverstanden. Bin mal auf die Tagesschau heute Abend gespannt. Womöglich gibt es doch noch Neuwahlen......- *edit: Markus Söder hat gesprochen: Die Sondierungsergebnisse sind nicht mehr verhandelbar. Seehofer meinte, Schulz solle den "Zwergenaufstand" in den Griff bekommen. |
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- Es gibt Menschen in Deutschland ohne Internetanschluss - Es gibt Menschen in Deutschland ohne Mobiltelefon - Es gibt "voll mündige" Menschen in Deutschland, die mit dem Login ins Onlinebanking überfordert sind. - Sicher, dass alle Wahlberechtigten beim Einwohnermeldeamt "gegencheckbar" sind (und damit meine ich nicht nur Obdachlose)? |
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Wenn so etwas bei einer Wahl geschieht, ist der Schaden nicht mehr in Ordnung zu bringen. Ich habe ein viel größeres Vertrauen in unser Wahlsystem als in den ganzen Rest des politischen Betriebs. Der Stimmennachweis auf Papier mit der damit verbundenen Möglichkeit der Nachzählung ist für mich eine der Grundfesten der demokratischen Wahl. Zitat:
Mir würde es gefallen, wenn es so bliebe wie bisher. Wir bekommen ja nicht einmal einen sicheren elektronischen Personalausweis oder ein sicheres Netz im Bundestag hin und dann wollen wir den Wahlausgang in die Cloud packen? |
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und Du meinst das Internet ist geheim???? ahahahahhahahaha :Lachanfall: Wärst Du je Wahlhelfer oder Wahl-Vorstand gewesen wüsstest Du was selbst in einem Wahllokal daneben gehen kann und dann noch übers Netz *kopfschüttel*. Bei der Gemeinderatswahl einer Großgemeinde mit 6 Dörfern hat Dorf Ufr. sich im Wirtshaus getroffen um das Häufeln und Panaschieren der aus dem Dorf stammenden Kandiaten über alle Parteigrenzen hinweg zu fördern. Das Ergebnis waren *Spickzettel* in der Wahlkabine (geht grad so) und diese liegenlassen (Uppsss!!!) für die Nächsten, und der Gipfel war: 5 Mann haben die Kabinen "gestürmt" und einer hat Vorgelesen - da musste eingeschritten werden. |
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Das Online-Banking zeigt auch für den zivilen Sektor, dass das Internet sicher ist. Bitte nenne einen Fall, wo ein Bank-Account gehackt wurde. P.S.: ein bisschen "Spielen" im politischen Bereich ist erwünscht, macht diese Bühne interessanter. P.P.S.: wäre das Internet nicht militärisch gesichert, könnte man sich in die Abschussvorrichtungen von z.B. Minuteman einwählen. P.P.P.S: Bitte nicht den Weltcode eingeben. Er lautet 666 ;) |
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Zu Themen wie Onlinebanking, Internet, Verschlüsselung.... solltest Du vor Deinem nächsten Post erst etwas recherchieren. |
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by the way: google und co decken circa 25 % der Inhalte im Netz ab, wissenschaftliche Datenbanken nochmal circa 65-70%. Die restlichen 5-10% (Bodensatz des web) setzen militärische Zugangsberechtigungen voraus. Warten wir also in aller Ruhe ab, denn bis zum Sondertreffen der SPD am nächsten Sonntag ist es ja nur noch ein bisschen hin. Auch verständlich, dass nach den Sondierungen eine Pause anberaumt sein muss, so dass man dann die Ergebnisse der Sondierung in weiteren Sondierungen sondiert, die Sondierung vorantreibt, um dann, nach der Sondierung der Sondierungen, möglicherweise freilich, in die Koalitionsverhandlungen eintreten könnte. ;) Merkel hat sich an der Macht verbissen, es bleibt spannend. Wird die SPD "den Stecker ziehen"? |
Harald Baumer von den Nürnberger Nachrichten (NN) platzierte heute einen Artikel mit der Überschrift "Nervöses Stimmenzählen bei der SPD". Im letzten Absatz schreibt er über Kurt Beck.
Zitat - Er äußerste sich nicht gerade enthusiastisch, ließ aber wissen, bei einer gründlichen Abwägung komme er dazu, dass er mehr für als gegen weitere Gespräche mit der Union sei. Gerade ein solches Bedenken der eigenen Skepsis könnte bei den Zweiflern, von denen es sehr viele gibt, gut ankommen. - Zitatende Wenn das mal kein Satz ist, über den es sich nicht lohnte, intensiv nachzudenken. |
Nun ist es amtlich, die GroKo kommt erneut zum Zuge.
Für mich das Schlimmste Szenario für die nächsten 4 Jahre.:( |
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Nein, es ist kein Wunschergebnis. Vieles wird wieder liegen bleiben da Prioritäten falsch gesetzt werden. Wohnungsbau, Rente, soziale Gerechtigkeit kommen zu kurz. Stattdessen Investitionen in Europa, das weiterwurschteln der Bundeswehr und -neu- der Abschuß von Wölfen. Aber es ist jammern auf relativ hohen Niveau. Zumal mit einem "Weiter so" (das große Teile der Bevölkerung offensichtlich akzeptieren - sonst wäre es nicht zu diesem Wahlergebnis gekommen) die Zeit gegen die AfD spielt, da sich die Truppe selbst zerlegt und größte Schwierigkeiten hat die durchgeknallten Gedanken diverser Parlamentarier im Zaum zu halten. ![]() Gruß N. :Huhu: |
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Wieder 4 Jahre die "traurig dreinblickende Tante", die nichts macht, ausser warten!:confused: |
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Damit bricht Frau Merkel ihr explizites, konkretes Versprechen aus dem Wahlkampf schon ein paar Monate später, ebenso die SPD. 1. https://www.zdf.de/comedy/heute-show...chens-102.html 2. https://www.zdf.de/comedy/heute-show...neval-102.html |
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Ich hab links gewählt weil ich fand das es ungerecht zugeht in unserem Land und besonders die Menschen mit niedrigem Einkommen abgehängt werden. Beim Wahlergebnis hab ich mich dann etwas gefragt warum ich mir darum einen Kopf mache wenn die Leute selbst es scheinbar nicht tun... (Ja, sicher etwas reißerisch formuliert und trifft nicht auf alle zu, aber scheinbar schon auf viele wenn bei 12 Millionen Menschen an der Armutsgrenze fast alle "Weiter so" oder AfD wählen) |
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Bis dahin trainiert man als Triathlet, Radsportler, ...Ausdauersportler. Freut sich auf sein Trainingslager, für das man mal kurz in den Süden jettet. Die Oldtimerfreunde schrauben an ihren Schätzchen und warten ungeduldig auf's Frühjahr. Die Motorradfreaks planen erste Touren. Für die Kleingärtner geht es nächsten Monat auch schon richtig los. Andere überlegen, ob sie für das Rindfleisch aus solidarischer Landwirtschaft nicht auch noch einen Smoker neben den teuren Kugelgrill stellen. Mag sein, dass sich die Mitte der Gesellschaft auflöst. Aber sie ist immer noch ganz schön dick. Da geht so schnell keiner auf die Straße...außer um zum Tuningtreffen, dem Mittelaltermarkt, auf die Manga-Messe oder die Rassehundeausstellung, den ZDF-Fernsehgarten oder, stilecht mit teurem Merchandisingkram eingekleidet, zum nächsten Auswärtsspiel des bevorzugten Bundesligavereins, zum Open-Air-Festival, etc., pp. zu gelangen. Gruß N. :Huhu: |
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