Ich habe gestern ein bisschen Maybrit Illner geschaut.
Zu Gast war (zunächst alleine) Alice Weidel.
Ich musste abschalten, diese Frau ist einfach widerwärtig ekelhaft, obwohl mich interessiert hätte wie die später hinzugekommenen Gäste Frau Weidel im Gespräch vielleicht entzaubert hätten.

Was das nicht Caren Miosga? Die ersten 15 Minuten fand ich schon erhellend genug. Ihre Gefolgschaft sieht das vermutlich auch so, aber ganz anders als ich.

Ja stimmt, ich hab die Damen verwechselt, also Frau Illner und Frau Miosga.
Frau Weidel ist einzigartig - im negativen Sinn.

Ich vermute, viele schauen sich gar keine Reden oder Talkshows an, sondern nur Ausschnitte die dem eigenen Narrativ passen. Bei den öffentlichen Auftritten vermute ich die Mischung aus rechtsextremen und ein paar Einzelne die sich wirklich ein Bild machen wollen.

Man kann auch via Ned ins Parteiprogramm linsen - zum Thema Asyl/Migration steht dort viel zu lesen, Einiges liest sich vernünftig und man fragt sich warum das nicht schon längst umgesetzt wurde - dann kommt man der Sache näher, da die Flucht-Ursachen eigentlich ignoriert werden.

Söder hat mal ausgeführt (eher gebrüllt) - geht ihnen nicht auf den Leim, auch wenn gute Ideen dabei sind, es sind und bleiben Nasis.

Im Kontrast zu den guten Ideen steht dann schon der aggressive Auftritt und die Anfeindungen in die Runde.

Was wäre denn das konkret, was sich vernünftig liest und wo man sich fragt, warum das nicht schon gemacht wird?

Meine Frage ist bitte nicht polemisch zu verstehen, sondern hat ein anderes Motiv.

m.

Söder hatte das mit den guten Ideen vor Jahren gesagt, um dann in der sprachlichen Emotion einen 180 grad Schwenk hinzulegen (sodass man annehmen hätte können, dass seine Verwandtschaft jüdischer Abstammung ist).

Am letzten Wochenende die afd-side und da die Asyl-Sachen durchstöbert - Ausbildung der Leute, damit sie ihr Land wieder aufbauen können, war ein Punkt der mir jetzt spontan einfällt.
Wenn es unmöglich ist in dem Land zu leben, dann hilft die beste Ausbildung nicht (z.B. als Elektriker für die Hausinstallation).

Meine Frau und ich haben uns das bis zum Ende gegeben! Ich musste mehrfach aufstehen und in die Faust beißen.

Hildegard Müller (ehemals Sprecherin der Energie-, jetzt Autoindustrie) und Robin Alexander (Hauptstadtjournalist bei der Welt) haben rhetorisch und inhaltlich zwar geglänzt, ich glaube aber AfD-Unterstützer stehen mehr auf Argumente wie "das können Sie nicht verstehen" à la Weidel.

Unterhaltsame Zusammenfassung in der TAZ gestern.

Sehr sehenswert, was mittlerweile manche Personen zur Primetime in DE absenden können. Die Resultate findet man dann in den sozialen Medien.
Am Montag konnte Frau von Storch nachlegen. Ich habe mir beiden Sendungen komplett angeschaut und ich finde, das sollte man auch.
Und dann denkt Hans Wurst scheinbar auch noch, es würde sich mit diesem Führungspersonal etwas zum Positiven ändern.
Tja, was soll man da sagen.....?

Ich habe es mir auch angeschaut und fand Weidel auch sehr unangenehm zuzuschauen, sie wirkte ziemlich affektiert.

Miosga hat sie aber auch von Anfang an nur angegriffen, ist dann halt auch nicht einfach, solche Gespräche konstruktiv zu führen.

Als Kanzlerkandidatin eignet sich Weidel meiner Meinung nach nicht. Die wollen die ja aufstellen, oder?

Ich weiß nicht ob Frau Storch noch schlimmer zu ertragen ist als Frau Weidel.
Ich habe am Montag auch 10min geschaut und dann abgeschaltet.
Immerhin hat sie nicht gesagt das "versteht nicht jeder".
Hans Wurst wird solche Sendungen übrigens nicht sehen, der begnügt sich mit der Bild Zeitung, bzw. mit der Überschrift auf der 1. Seite.
Alles andere "kann er nicht verstehen".

Die AfD schlägt vor Geflüchtete hier (nach deutschen Standards, mehrjährig?) beruflich auszubilden um sie dann nach Ende der Ausbildung zum Wiederaufbau in ihr Fluchtland zu schicken, ja? Das ist mal interessant…

m.

Ich fand Frau von Storch noch eine Brise gruseliger.
Diese Fernseh-Formate sind eigentlich auch überholt: Immer quatschen Journalisten dazwischen, stellen Frage und stören. Man sollte Frau Dr. Weidel und Frau Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, zusammen einladen und ungestört miteinander diskutieren lassen. Ohne lästige Störungen, ohne Fragen. Vielleicht würde dem einen oder anderen Hans Wurst dann die Augen aufgehen.

Der staatliche Druck auf die Hochschulen und die Wissenschaftsfreiheit im Falle von Themen des Gazakrieges hat wieder einmal praktische Konsequenzen: UN-Berichterstatterin Francesca Albanese. Vortrag an der Freien Universität Berlin abgesagt. Die UN-Sonderberichterstatterin sollte an der FU Berlin sprechen. Dann mischte sich Berlins Bürgermeister ein. Es ist die zweite Uni, die absagt.

Wo ist eigentlich unsere immer so hochgehaltene "Redefreiheit" geblieben?

Es ist doch erschreckend, dass man nicht mehr öffentlich reden kann, ohne dass Sicherheitsbedenken bestehen und so Veranstaltungen abgesagt werden müssen.

Also kann sich doch nicht jeder so äußern wie er will. Es gibt immer mehr Gründe, warum es nicht geht.

Ist das ein weiterer Hinweis auf die Abschaffung der Demokratie, wie wir sie kennen?

Eine privat organisierte Veranstaltung mit Albanese wäre möglich (Stichwort Redefreit) und gegebenfalls könnte geklagt werden bei einem Verbot. Es geht meines Erachtens in dem Zusammenhang des untersagten Vortrages an der Uni vor allem um Konflikte um die Wissenschaftsautonomie der Hochschulen und ihre staatliche Einschränkung.

Du kannst nach wie vor alles sagen, nur nicht überall :Blumen:

Vielleicht ist es vorbei mit der Toleranz: Die Regierung ist ja pro Israel. Daher werden israelkritische Vorträge in den von ihnen finanzierten Einrichtungen nicht erlaubt.

Nach dem Motto "Könnt ihr machen, aber nicht bei uns an den Unis, die wir finanzieren."

PS: Trump lässt sich ja auch nicht mehr auf der Nase rumtanzen. Passt also zur Entwicklung in der Weltpolitik.

Der ursprünglich für die Hochschule vorgesehene und dann vom Senat verbotene Vortrag zum Gazakrieg von Francesca Albanese (UNO) fand jetzt in den Räumen eines Verlagsgebäudes unter Polizeiaufsicht als Veranstaltung der Zeitung Junge Welt statt:

https://www.jungewelt.de/artikel/494...ngen-welt.html

Wie in den USA die gesetzlichen Repressionen in DE im Falle von Beleidigungen im Netz ankommen, vermittelt dieser kurze Bericht bei CBS, ein Interview mit 3 deutschen Staatsanwälten, welche diese "Straftaten" anklagen.

Posting hateful speech online could lead to police raiding your home in this European country

Haben die USA bzw. hat JD Vance irgendwie doch recht mit der Beschneidung der Meinungsfreiheit in Deutschland?

Beleidigungen sind keine Meinung.

Hass ist auch keine Meinung.

Verfassungsfeindlichkeit ist auch keine Meinung.

Das waren noch Zeiten: Kleines Schimpfwörterbuch des Bundestages.

Ich finde es sehr erfrischend, dass Typen, die AP boykottieren, weil diese als global auftretende Presseagentur den internationalen Gepflogenheiten folgend den Golf von Mexiko nicht „Golf von Amerika“ nennen. Und die gleichen Typen uns was über Meinungsfreiheit erzählen wollen…
Da geht einem doch das Herz auf.

Die USA nehmen stattdessen wahr, eine: beleidigende Meinung, hasserfüllte Meinung, verfassungsfeindliche Meinung. :)

Die Diskussion geht doch darum, wo die Grenzen der Meinungsfreihet liegen, natürlich von Meinungen, und nicht darum, ob ein Wort eine Meinung ist oder nicht, sondern ob die Meinung z.B. volksverhetzend, rassistisch, beleidigend etc. ist wie z.B. antisemitische Meinung und ob sie ausserhalb der Grenzen liegt oder innerhalb wie z.B. liebevolle Meinung. Liebe ist auch keine Meinung, aber man darf seine liebevolle Meinung öffentlich kundtun im Unterschied zur hasserfüllten. In Deutschland schützt der Staat im Unterschied zu den USA eine Meinungsfreiheit innerhalb bestimmter Grenzen und sanktioniert Übertretungen.

Es gibt hier zwischen USA (Redefreiheit) und Deutschland (Meinungsfreiheit) grundlegende Unterschiede.
Das scheinen nicht alle zu wissen. Anscheinend wissen das auch nicht alle Bundesbürger.

In Amerika kann ich für die Behauptung, der Holocaust habe nicht stattgefunden belangt werden, in Deutschland schon. In den USA kann ich jede Person aufs übelste Beleidigen, ohne dass ich belangt werde (außer dass ich vielleicht eine aufs Maul bekomme) in Deutschland ist das nicht möglich.

Beide Haltungen sind jeweils durch nationale Gesetze gedeckt. Ein US Bürger muss sich in Deutschland eben an deutsches Recht halten, ein Deutscher in den USA an die dortigen.

Somit müsste sich theoretisch auch ein Unternehmen wie "X" es ist, aus meiner Sicht sich eben an die nationalen Gesetze in Deutschland halten (zumindest für die "deutschen" User) wenn sie ihre Dienste in Deutschland anbieten, oder einfach nicht in Deutschland tätig sein dürfen.

Wenn ich einen X.com Account habe, poste ich dann in D oder in den USA? Wenn ich noch einen VPN Tunnel benutze, wo poste ich?
Inwieweit ist X verantwortlich, wenn sie x.com Accounts anbieten und der User. durch VPN Tunnel gar nicht ersichtlich, in D sitzt?

Deswegen schrob ich auch "theoretisch". Dass das in der Praxis sehr schwer (wenn überhaupt umsetzbar) ist, liegt auf der Hand. Aber der Großteil der X Nutzer wird sich nicht per VPN einwählen, wobei das ggf. bei denen, die "Hassrede" verbreiten, wahrscheinlich überproportional viele sein werden.

Und wieder mal ein Problem, für das es keine einfache Lösung gibt, aber alle eine einfache Lösung wollen...

Das sehen wohl Tausende anders:
Und das Gleiche gab es neulich auch mit CDU; das Wort Haß hat eine inflationäre Verwendung erlebt in den letzten Jahren, und verliert für mich damit an Bedeutung; zu einer sachlichen Auseinandersetzung mit anderen trägt es auf jeden Fall nichts bei.

Warum sollte das nicht gehen? Brasilien hatte kürzlich mal X gesperrt, in China werden situationsbezogen auch immer wieder einzelne Dienste gesperrt, z.B. bei unangenehmen Nachrichten über Tibet.

Die Werbung wird doch auch zielgenau auf den User ausgespielt, GDPR gilt auch für alle Nutzer die sich im Geltungsbereich befinden.

Ganz spannend, mal einen Blick auf: https://www.enforcementtracker.com/ zu werfen, da ist auch Twitter schon mit dabei

(bin kein Anwalt)

War es dann in Brasilien unmöglich auch über VPN, X zu nutzen?

Das geht IMHO nicht.

Also war, was Brasilien gemacht hat, Schönfärberei?

Brasilien hat hohe Geldstrafen für die Umgehung angedroht, aber wegen Kritik dann nicht umgesetzt. vergleichbar halt illegalem Drogenkonsum. :)

https://www.tagesschau.de/inland/reg...menge-100.html

Ich hoffe der Held des Tages bekommt eine Auszeichnung.

Sie (Verfassungsschutz) wollten es erst nach der Wahl bekannt geben, was ich nicht verstand ehrlich gesagt, aber immerhin haben sie Wort gehalten:

Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein


Ich bin gespannt, ob die Politik nun was draus macht bzw. draus machen kann.

:Blumen:

Ist die Politik entscheidend? Dachte, das Bundesverfassungsgericht entscheidet soetwas.

Schönes WE, das ist wie 'Kopp in Sand', Nachfolge wird bestimmt folgen...

Am besten alles, was nicht SPD, die Grünen oder CDU heißt, sofort im Namen der Demokratie verbieten!
:Cheese:

Tja da Deutschland ein Rechtsstaat ist, ist halt genau das Gegenteil der Fall.

Alles ist OK, bis auf die eine Gruppierung, die gesichert rechtsradikal ist.

Ja, logisch. Jemand muss den Verbotsantrag ja stellen. Privatpersonen können das nicht. Nur bestimmte Verfassungsorgane wie Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung können das.

:Blumen: