Das Infektionsschutzgesetz gibt den quatsch her. Der gute Hans hofft vermutlich auf ein Eingreifen des Bundes um letztlich nicht der "Schwarzer Peter" zu sein. :Nee:

OHA! Für MoMa-Verhältnisse bekam er ja richtig Gegenwind :Lachen2:

buh, ja, wenn das Hayali gemacht hätte, hätte er geweint -

Money Quotes:
Brücke von 2-3 Wochen, bis viele geimpft sind (aha?)

Testen, Apps sollen "in den drei Wochen vorbereitet werden, dann kann man in die neue Zeit reingehen, wo wieder behutsam geöffnet werden kann"


m.

Sie hätte ihn zerlegen können. ;)

Bitte Vorsicht mit derartigen Äusserungen!
Eine mir sehr nahenstehende Person kommt aus einer Bananenrebpulik und die die Zahl der Neueunsteckungen lag in den vergangenen Tagen zwischen 0 und vier (Höchstwert in 2021: 83)! Evtl. werden wir schon weit vor meiner Rente übersiedeln (müssen) :Cheese:

Ja, das wurde mal in einer nebensächlichen Vereinbarung geregelt. Heißt glaube ich „Grundgesetzt“. (Ironie off) :

Mit dem verfassungsrechtlich garantierten Recht der Selbstverwaltung haben sie gleichwohl eine gewisse Eigenständigkeit. Das Grundgesetz bestimmt hierzu, dass ihnen die Möglichkeit gegeben werden muss, "[…] alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln" (Art. 28 Abs. 2 GG).

ich meinet eher, ob dieaktuelle MPK-Beschlusslage das hergibt - ich habe da den Überblick verloren.

Wenn sich die Länder an die Beschlüsse da nicht halten, kann man es gleich lassen.


m.

Beschluss MPK vom 22.03.2021 - https://www.bundesregierung.de/resou...pdf?download=1

6. Im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten können die Länder in einigen ausgewählten Regionen, mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens öffnen, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung eines konsequenten Testregimes zu untersuchen. Zentrale Bedingungen dabei sind lückenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium, IT-gestützte Prozesse zur Kontaktverfolgung und ggf. auch zum Testnachweis, räumliche Abgrenzbarkeit auf der kommunalen Ebene, eine enge Rückkopplung an den Öffentlichen Gesundheitsdienst und klare Abbruchkriterien im Misserfolgsfalle.