https://twitter.com/anwaltsgelaber/s...41061745545216
Und
https://www.gesetze-bayern.de/Conten...-41330?hl=true


Titel:
Keine Ingewahrsamnahme von Klimaaktivistinnen bei Sitzblockaden auf Münchener Straßen
Normenketten:
PAG Art. 17 Abs. 1 Nr. 2
GG Art. 2 Abs. 2 S. 2, Art. 8
StGB § 240
Leitsätze:
1. Eine Sitzblockade von Klimaaktivistinnen stellt eine Versammlung dar, die den Schutzbereich des Art. 8 GG eröffnet. (Rn. 9 – 10) (redaktioneller Leitsatz)
2. Polizeigewahrsam stellt keine geeignete Maßnahme dar, Klimaaktivistinnen von der Durchführung weiterer Aktionen abzuhalten, so dass sich der Fall im Vergleich zu den üblichen Fällen der Anwendung von Art. 17 Abs. 1 PAG unterscheidet. (Rn. 14 – 22) (redaktioneller Leitsatz)
3. Bei der Ingewahrsamnahme von Aktivisten einer Sitzblockade steht das Übermaßgebot der Verhältnismäßigkeit entgegen. (Rn. 23 – 25) (redaktioneller Leitsatz)
4. Es kann bezweifelt werden, dass das Festkleben auf der Fahrbahn als Nötigung gem. § 240 StGB strafbar ist. (Rn. 26 – 39) (redaktioneller Leitsatz)
5. Freiheitsentzug im Polizeirecht ist die ultima ratio und im freiheitlich demokratischen Rechtsstaat einer der tiefsten möglichen Eingriffe in die Grundrechte der Bürger. Geringfügigen Straftaten mit diesem Mittel zu begegnen ist nicht verhältnismäßig. (Rn. 41 – 42) (redaktioneller Leitsatz)
Schlagworte:
Versammlungsfreiheit, Ingewahrsamnahme, Freiheitsentziehung, ultima ratio, legitimes Ziel, bayerisches Polizeiaufgabengesetz, Sitzblockade, Klimaaktivistinnen
Fundstelle:
BeckRS 2022, 41330

Der von Claudia Kemfert kritisierte Hans-Werner Sinn hat sich auch selbst dazu geäußert:

https://www.hanswernersinn.de/de/les...icher-08062018

In Verbindung mit der von ihm kritisierten Arbeit wird sehr deutlich, worauf Schwarzfahrer hier hinaus will.

Drosten und Kemfert hier zu vergleichen, ist nicht wirklich fair. Drosten ist nun wirklich detailversessen und ein Wissenschaftler erster Klasse. Den Vorwurf, dem man machen könnte, wäre ihm eine eindimensionale Betrachtung zu unterstellen. Aber auch das führt ins Leere. Das war gar nicht seine Aufgabe. Das dann andere den Aspekt Virologie höher gesichtet haben als soziale Fragen und Ökonomie, kann man nicht ihm ankreiden.

Kemfert ist Wirtschaftswissenschaftlerin. Es wäre wünschenswert, wenn sie ihr Fachgebiet ähnlich akribisch bearbeiten würde wie Drosten :Blumen:

Bemerkenswert aus dem obigen Urteil ist für mich dieser Satz:

"Der Schutz des Art. 8 GG besteht zudem unabhängig davon, ob eine Versammlung anmeldepflichtig und dementsprechend angemeldet ist."

Im Artikel 8 des Grundgesetzes steht:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Das Gericht führt dazu weiter aus:

Im gegenwärtigen Fall ist das vergangene und zukünftig zu erwartende Verhalten der Klimaaktivistinnen in München nach den vom Bundesverfassungsgericht formulierten Kriterien von der Versammlungsfreiheit umfasst. Die abgehaltenen Sitzblockaden entsprechen den in der genannten Entscheidung genannten Kriterien. Das Anbringen von Transparenten an Schilderbrücken ist eine Kundgebung, die auf die Teilnahme an der öffentlichen Meinungsbildung gerichtet ist. Ein Sachverhalt, der zum Verlust des Schutzes des Art. 8 GG führen könnte, ist nicht ersichtlich.

[…] Ob das Festkleben auf der Fahrbahn in den vorliegenden Fällen als Nötigung strafbar ist, kann bezweifelt werden.

Kannst Du denn die Akribie von Prof. Drosten und Prof. Kemfert beurteilen? Ich wäre wirklich beeindruckt, wenn Du sowohl auf dem Gebiet der Virologie als auch auf dem Gebiet der Energie-Ökonomie über eine solche Expertise verfügtest. Die wenigsten sind derart gescheit.
:)

Du merkst aber schon, dass hier gar nicht die beiden Wissenschaftler miteinander verglichen werden sondern generell Schwarzfahrers Umgang mit ihm nicht passenden Meinungen, egal von wem diese auch kommen mögen?

Wikipedia schreibt über diese Kontroverse:

In seinem Aufsatz Buffering Volatility kam Sinn 2017 zum Ergebnis, dass es trotz der Reduktion des Speicherbedarfs durch einen vollständigen Stromverbund von den Alpen bis nach Norwegen nicht möglich sei, mehr als einen Marktanteil von 50 % für Wind- und Solarstrom zu erreichen, wenn man die Pufferung durch Pumpspeicherkraftwerke vornehme und auf eine Abregelung der den Verbrauch überschießenden Stromspitzen verzichte.

Wissenschaftler des DIW kritisierten Sinns Ausführungen im selben Fachjournal und bescheinigten ihm unter anderem bei seiner Methodik implizite Annahmen getroffen zu haben, die erhebliche Auswirkungen auf die Ergebnisse hätten. Deshalb wichen seine Ergebnisse von anderen Studien zum Thema ab. Dabei replizierten die Wissenschaftler Sinns Methodik, ohne aber bestimmte Prämissen von Sinn zu übernehmen, was die Ergebnisse laut den Autoren deutlich veränderte.

So führe z. B. Sinns Prämisse, im Widerspruch zum etablierten Forschungsstand gänzlich auf Abregelungen zu verzichten, zu einem deutlich überhöhten Speicherbedarf, da unter dieser Annahme jede einzelne kWh Wind- und Solarstrom gespeichert werden müsse. Dies führe unter anderem dazu, dass seine Ergebnisse bezüglich des notwendigen Ausbaus von Stromspeichern, um ein bis zwei Größenordnungen über den Ergebnissen anderer Studien lagen. Tatsächlich sei es aber wirtschaftlicher, einen Teil erneuerbarer Erzeugungsspitzen abzuregeln als sie gänzlich zu speichern. Dadurch sei es möglich, mit viel weniger Speichervolumen auszukommen.

Die Autoren kommen in ihrem Fazit zu dem Ergebnis, dass „der Bedarf an elektrischen Energiespeichern den weiteren Ausbau variabler erneuerbarer Energien nicht begrenzt“.

Sinns von einer Vielzahl anderer Studien abweichende Ergebnisse kämen deshalb zustande, weil er nur „corner solutions“ berücksichtige, d. h. entweder gar keine Speicher ansetze, was zu massiven Abregelungen führe, oder überhaupt keine Abregelungen zulasse, was wiederum zu einem sehr hohen Speicherbedarf führe.

Hans-Werner Sinn forscht laut Wikipedia zu ganz anderen Themen als der Energie-Ökonomie:

In seinem wissenschaftlichen Werk widmet er sich u. a. der Theorie der Entscheidungen bei Ungewissheit, der Lehre der Neoklassik, der deutschen Wiedervereinigung, dem Systemwettbewerb, dem Euro, dem Klimawandel sowie den wirtschaftspolitischen Entscheidungen in einer Vielzahl von Beiträgen.

Leider bin ich dazu nicht in der Lage. Die Beobachtung als Aussenstehender hat mir allerdings den Eindruck vermittelt, daß Drosten tief im Detail steckt und er natürlich auch eine Meinung vertritt. Es scheint aber immer für neue Erkenntnisse offen und lernfähig zu sein. Genau das macht einen guten Wissenschaftler aus. Inhaltlich kann ich da wenig beurteilen. Lediglich die dazugehörige Statistik kann ich einigermaßen beurteilen.

Bzgl. Energieökonomie habe ich wenig Expertise auf der makroökonomischen Ebene. In Bezug auf Energierisiken, Rohstoffpreise, Finanzierung und Investitionssicherheit würde ich mir aber durchaus 20 Jahre Erfahrung einbringen können. Von daher habe ich zumindest eine Meinung wie sich Unternehmen in bestimmten Situationen verhalten und warum.

Den Vergleich Drosten/Kemfert hätte ich übrigens selbst nicht ins Feld geführt ;)

how about:
Kemfert ist nun wirklich detailversessen und eine Wissenschaftlerin erster Klasse. Den Vorwurf, dem man machen könnte, wäre ihr eine eindimensionale Betrachtung zu unterstellen. Aber auch das führt ins Leere. Das war gar nicht ihre Aufgabe. Das(s) dann andere den Aspekt Energie höher gewichtet haben als soziale Fragen und Ökonomie, kann man nicht ihr ankreiden.

Wir lügen uns alle mehr oder weniger etwas in die Tasche.
Kürzlich saß ich auf einer Geburtstagsfeier (wie bereits erwähnt): rechts von mir ein Porsche-Manager mit 760 PS, links jemand von Audi mit 560 PS. Zusammen über 1300PS. Natürlich beide "umweltfreundliche" eAutos :Cheese: Die Ehefrauen stolz auf ihre erfolgreichen Ehemänner.
Unser System ist grundsätzlich naturausbeutend. Das wird sich auch nicht so schnell ändern, da Menschen mit 760 und 560 PS selbstverstänlich attraktiver sind als VW Caddy Fahrer mit 90PS. Unser Leben ist für Milliarden Menschen höchst erstrebenswert - berechtigterweise.

Als ich meine Frau kenn lernte hatte ich gar kein Auto. Merkwürdig, dass ich eine ab bekommen habe.


Mag auch daran liegen, dass ich keine wollte die ihren Status aus meinem bezieht, sondern ein eigenes Leben hat.

Ich muss zugeben... ist irgendwie schlüssig. Point taken :Blumen:

Aha.
Ist das so?
Nur deine persönliche Meinung oder Fakt?

:Nee: :Nee: :Nee:

Meine Frau würde mich wohl verlassen wenn ich mit nem Porsche um die Ecke kommen würde.
Und ich könnte ihn mir durchaus leisten :Blumen:

Natürlich sind das Fakten! In meiner deutschen Wohlstandsblase kann man den Porsche-Fahrer halt ausschlagen, weil der Caddy Fahrer charakterlich der bessere Mensch sein mag.
Ressourcen, die wir nicht mehr benötigen, werden andere Menschen dankend annehmen und verballern.
Ich sehe diesbezüglich nicht nur keine Lösung, sondern gar Rückschritte. So nimmt z.b. der weltweite Hunger zu. Klimaschützer müssten bei den aktuellen weltweiten Entwicklungen ganz andere Schwerpunkte setzen.

Drosten steht hier nicht zur Debatte. Die reinen physikalischen Zusammenhänge, die Frau Kemfert ignoriert, kann ich aber sehr wohl fachlich beurteilen.
Richtig, es werden nicht die beiden verglichen, sondern die Ignoranz von Frau Kemfert bzgl. grundlegender physikalischer Fakten beurteilt. Ob es mir passt oder nicht, ist egal; mit Frau Kemferts Ansätzen "ohne Großspeicher" stehen Aluminiumhütten und Papierfabriken sehr oft still, sobald es keine Grundlastkraftwerke gibt. Dagegen ist es fast Pipifax, daß auch so manche Haushalte stundenweise keinen Strom hätten, das könnten zumindest alle Wohlhabenden mit Batteriespeichern im Notstrombetrieb abfangen. Aber die Speicher für ein Aluminiumwerk sind auch noch nicht in Reichweite, wenn nicht gerade ein Pumpspeicherwerk danebensteht.

Da ist allerdings was dran und das ist auch z.b. mit dem Zertifikathandel immanent. Solange es Zertifikate gibt, wird sie jemand verbrauchen. Deswegen sinken allerdings in der EU auch die Anzahl der CO 2 Zertifikate bis 2050 nach Null. Dann wird halt einfach kein (zusätzliches) CO2 mehr emitiert in die Atmosphäre.

Das würde mich jetzt wirklich interessieren .

Irgendwie scheint vielen nicht klar zu sein wie z.B. Ölförderung funktioniert. Es ist leider genau wie Du schreibst. Das Angebot ist ungefähr fix. Wann die Abnehmer zuschlagen, wird über den Preis bestimmt. Das sieht man in jeder Krise. Es ist auf allen Charts ablesbar. Es ist so offensichtlich, daß es fast jeder ignoriert Wir haben ggf. noch ein paar sprungfixe Barrieren, die über die Zuschaltung der Fracking Units entscheiden. Wenn die aber erstmal laufen, gilt nahezu das gleiche Spiel.

Unsere Sanktionen gegenüber Russland in Verbindung mit der Positionierung der Emerging Markets haben uns das eindrucksvoll unter die Nase gerieben.

Ist das immer noch so, wenn man die Lieferengpässe wieder behoben hat und das Russland Thema sich mal auflösen sollte? Wir können ja nicht wirklich erwarten, daß ein beachtlicher Anteil der Lieferungen von zwei der größten Weizenproduzenten der Welt keine Auswirkungen hat.

Das wird einfach außerhalb der EU in den Äther geblasen. Das Problem sind nicht die Zertifikate, sondern die vorhandenen Öl-, Gas- und Kohlequellen. Die haben so geringe break-even Punkte, daß man auch bei geringeren Preisen weiterfördert. Es ändert sich lediglich der Abnehmer. Wie im Post darüber geschrieben. Beim Fracking sind die Kosten höher. Daher auch die sprungfixe Komponente.

Die Welt bricht vor unseren Augen auseinander und nicht nur das: militärische Aufrüstung beginnt wieder, besonders in Europa.
Wie willst du da vernünftig ein globales Problem wie den Klimawandel bekämpfen?

Hm, das widerspricht deinem mantra, dass Daten die Handelsware der Zukunft seien.
Neue Autobahnen sind aus vielen Gründen obsolet.

Ende der Diskussion :Huhu:

Wie hast du das berechnet? Kannst du uns an deiner Dertailanalyse teilhaben lassen?

Auch das ist natürlich nicht falsch.

Auch ausserhalb der EU muss es zu einer "künstlichen" Verknappung der nicht regenerativen Energiequellen kommen.

Das wird es aber z.b. in Afrika auch dadurch, dass die regenerativen billiger werden als Öl und Gas.

Unter 50 $ den Barrel wird der Preis nicht fallen, bzw. da bin ich anderer Meinung, da ist man in weiten Bereichen der Welt unter den Förderkosten.

Systeme wie ChatGPT benötigen enorm viel Strom, da sie enorme Rechenleistung benötigen. Erst das ermöglicht den Erfolg der Daten.

HomeOffice und die Nähe zum Arbeitsplatz könnten aber Energieeinsparungen bringen. So etwas sehe ich als postiv an und auch durchsetzbar, da es zugleich ein Gewinn an Lebensqualität bringt.

Willst du unter Not leidenden Menschen nun auch noch die Energie verteuern? Oder dort Windräder und eAutos-Ladesäulen aufbauen?

(no offense natürlich! ;-)

Regenerative Energie wird in Afrika oder ist es vielleicht schon, billiger sein als Gas und Öl.

Und dazu: Wenn wir wollen, dass die armen Menschen auf der Welt noch etwas länger CO2 emittieren können, müssen wir möglichst schnell auf Null runter.

Also nein das will ich genau nicht.

Digitalisierung hin, Digitalisierung her. Wir müssen essen, wohnen und heizen. Selbst wenn wir auf einen Teil der Mobilität verzichten würden, bleiben das echte Energiefresser. Sicher liegt dort nicht die alleinige Zukunft. Aber ohne dem, keine Zukunft. Das ist nun wahrlich digital. Und zwar im wahrsten Sinne des Wortes ;)

In diesem Post habe ich schon mal etwas dazu verlinkt, für die Größenordnung ist das schon mal ein Richtwert, und die Problematik wann wie lange man welche Art von Speicher bräuchte, ist im Link recht gut beschrieben. Für mehr habe ich jetzt keine Zeit. Beispiel: Eine Tolle Aluminium braucht fast 16 MWh, und eine Aluminiumhütte bringt zweistellige Tonnen am Tag raus - das sind Speicher in dreistelliger MWh-Kapazitäts-Größenordnung nur für eine Fabrik. Für die Kosten von so einem Speicher kann man auch ein Gaskraftwerk hinstellen...

Will er nicht, schreibt er auch nicht. Eine Energieversorgung auf Basis von Solarenergie ist gerade in entlegenen Gegenden Afrikas sicher einfacher und preiswerter aufzubauen als ein fossile Kraftwerksinfrastruktur.

Ja, wir müssen runter, wir sind das Problem.
Aber sind wir überhaupt noch auf dem richtigen Weg? Gerade höre ich im Deutschlandfunk, dass die Schuldnerberatung deutlich zugenommen hat und auch vestärkt die Mitte der Gesellschaft erreicht. Das sind doch glasklare Fehlentwicklungen oder willst du die Gesellschaft abwürgen, um Energie zu sparen?

Ich dachte die Diskussion ist zu Ende. Du hast doch festgestellt es ist eh nix mehr zu retten, willst du das jetzt in Endlosschleife fortsetzen?

Ich sage lediglich, dass wir seit dem 24.2. auf dem Holzweg sind und bevor man über günstige regenerative Energie in Afrika redet, muss man aufpassen, dass das Ding hier bei uns nicht wegrutscht. Denn die unbestritten nötige Energiewende muss man sich leisten können.

Eine Lösung kann sein, das Energiegeld an die unteren Einkommensschichten auszuzahlen.

Jammern auf hohem und höchstem Niveau.:o
Wenn ich sehe, was hier an Geld unterwegs ist, egal ob (vergoldete!:-(( ) Fahrräder für über 20.000 Euro oder schon das dritte, vierte, fünfte Mal (dieses Jahr!) ins TL geflogen wird oder oder oder, und woanders verhungern Menschen jämmerlich oder leben in menschenunwürdigen Bedingungen, da wird uns etwas Verzicht schon nicht umbringen.

Letzte Woche kam unser Junge aus der Schule und hat uns seine 3 im Aufsatz verkauft: "Es gab fast nur 4en und 5en."

Tja, mit Deiner Begründung habe ich wohl einen Fehler gemacht und hätte das durchgehen lassen müssen :Blumen:

In Afrika werden schon E-Fahrzeuge gebaut, aus Eigeninitiative und in Eigenregie. Die haben bereits erkannt, dass das besser ist, für das lokale Klima und für die Zukunft. Dazu brauchen die keine Besserwisser aus Europa, die machen dort einfach während wir noch darüber diskutieren, ob wir ein klitzekleines Bisschen von unserem Luxus reduzieren müssen.

Das alles ist müßige Philosophiererei. Wir müssen hin zu den erneuerbaren Energien, daran führt kein Weg vorbei. Weder ökologisch noch ökonomisch.

Famous Last Words im Prinzip

Die Sache ist ja, dass diejenigen, die dieses Leben führen, ein wenig höhere Energiepreise gar nicht juckt.
Und wenn wir bei Vergleichen sind: König Charles III., der wohl eines der priviligertesten Leben führt, wurde gestern in der Zeitung als der "grüne König" erwähnt. Als ein Vorbild und Vorreiter in Sachen Umweltschutz und Kampf gegen den Klimawandel.
An wen soll ich nun auf oder hinunterschauen: auf die Armen und Mittellosen, ober auf König Charles mit seinen Schlössern, Privatflugzeugen und seinem Luxusleben??
Ich bin verwirrt....
:Cheese:
:Blumen:

Also ich weiß ja nicht was für ein Afrika du meinst, aber im Schnitt verdient man in Afrika 100 Euro im Monat. Wer soll sich da diese ominösen E-Fahrzeuge kaufen?
Als ich letztes Jahr in Tansania war war das Beste auf der Straße ein 40 Jahre alter Toyota. Es ist bezeichnend dass dort auch viele Fahrzeuge mit Fidel Castro Aufkleber rumfahren. Und Tansania gehört nicht zu den ärmeren Ländern.

Zwar weit offtopic, aber trotzdem:
Dieses Luxusleben führen nicht (nur) die anderen, sondern du und ich, genau wie all die anderen hier.
Wir können es uns zB leisten, teure Fahrräder zum Pläsier zu kaufen, unsere Zeit beim Training zu verbringen und uns danach warm zu duschen, bevor wir uns die wampe vollschlagen.


Now Back to topic. 😉