Danke Qbz für die fachlich gute Einordnung :Blumen:

+1.

vielleicht sollte man die AfDler auch unter „weird“ subsumieren,
Mitsamt den BSWlern. 😁

Schwachsinn! Dement issa. Denn: Geldmenge ungleich Konsum. Marseilles ungleich ein Land.

Und damit vollkommen verblödet.

Ja, weg mit denen. Rauswurf alle! :)

Das Gremium kürzt sich ParlKK ab.
PKK waren die Terroristen mit sozialistischer Ausrichtung.

Für mich fühlt es sich komisch an, dass die Mauerschützenpartei Kontrollieren dürfte..... in der Schule haben sie mir glaub mal erzählt, dass diese sozialistischen Genossen die Stasi ja eingeführt hatten??

Durchschnittlich sind die Grünen unter 5% geblieben?
Bei der hohen Wahlbeteiligung etc heißt das, dass über 97% der dort lebenden die gar nicht gewählt haben.

Die FDP ist raus, in einem Bundesland nicht mal mehr in der Liste aufgeführt.

Die SPD hat im Schnitt 6,7% der gültigen Stimmen in den beiden Bundesländern auf sich sammeln können.


Naja ist ja bis zur Bundestagswahl noch viel Zeit um zu lernen wie man seine perfekte Politik nur besser ans doofe Volk kommuniziert.

Der Unterschied zwischen Nachfrage und Forderung ist dir aber schon sprachlich bewusst?
Ich habe garnichts von dir gefordert.
Und deine Quelle halte ich für nicht neutral, mir zu regierungsnah und stark politisch von dort beeinflusst.
Traue keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht oder bei den falschen in Auftrag gegeben hast.
Findest du deine Fluchtgründe zB bei Statista?

Auch wieder schön:

"Wagenknecht will persönlich mit CDU in Thüringen verhandeln"

Da fragt man sich doch worüber sie eigentlich verhandeln will.

Art. 53 Verf
(1) Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich.

Aber wenn es die Abgeordneten mit ihren Gewissen vereinbaren können bzw es sogar taktisch klüger finden zentral zu verhandeln?

Da steht ja auch: sind nicht gebunden an Weisungen und Aufträge.
Dasteht nicht: dürfen sich nicht zusammenschließen, Kräfte bündeln
....

Und mal ganz praktisch gefragt: wie sollen Sondierungen/Koalitionsverhandlungen denn sonst funktionieren?
Wenn da immer 1 zu 1 verhandelt werden MUSS????

Verstehe aber deinen Ansatz. Dieses Fraktionszwang Gemauschel is dubios....

Fallen Dir Abgeordnete der AFD in Thüringen oder im Bundestag aus dem Land ein, die anders als die Fraktionsempfehlung / .-order abgestimmt haben? Bei welcher Abstimmung?

Im Bundestag fällt mir nur der ehemalige Abgeordnete Christian Ströbele von den Grünen ein, der manchmal bei wichtigen Fragen nicht wie die Fraktionsempfehlung abgestimmt hat. Er hat auch immer überzeugend in seinem Wahlkreis ein Direktmandat bekommen.

Die meisten Abgeordneten "verdanken" ja ihr Mandat, wenn es kein direktes ist, eigentlich der Liste ihrer Partei, der sie reinen Gewissens folgen. ;-) .

Schon eine sog. Lebenndbescheinigung ausdruck3n lassren?

Jupp. Genau das ist das Problem: man muss dem Feind - hier der Bundesregierung - ins Auge sehen.

War es nicht Wagenknecht die eher durch Abwesenheit im Bundestag bei Abstimmungen glänzte? Jetzt will sie aber pers. Koalitionsverhandlungen machen für eine Fraktion bei der sie nichtmal gewählt wurde. Aber gut ihr Name steht ja im Parteiname, da geht das wohl klar :-)

Die will nicht verhandeln, sondern sicher sein, dass sie NICHT in Regierungsverantwortung kommt (und dann offenbar würde, dass sie außer ihrer spitzen Zunge nix zu bieten hat).

Vielleicht kommt ja Fritzchen Merz auch zum Verhandeln dazu...

Michi, versuchs Mal mit der Editierfunktion.

Findest du deine Fluchtgründe denn bei Statista oder einer anderen seriösen Quelle (also nicht Telegram)? Dann zeig mal!

Solange da kein Beleg kommt, würde ich deine Behauptungen, dass Flüchtlinge nur wegen der Kohle nach D kommen, als stumpfen Populismus bewerten.

Ich bin gespannt auf deine Quelle :)

Du frägst nach den HAUPTGRÜNDER seiner Meinung nach.
Er sagt dir, was FÜR IHN die Hauptgründe sind. (Werden mehrere aufgeführt)

Du reduzierst es dann auf: NUR wegen der Kohle und schiebst ein: plumper Populismus hinterher.

Machst du das absichtlich um in der Argumentation zu "gewinnen" oder wie passiert es, dass du eher beleigend/wertend bist auf eine Aussage, die so gar nicht getätigt wurde.

Es darf sich jeder mal in die Situation versetzen nach Europa flüchten zu müssen. Wo würde man hin gehen und warum?
Ich würde da hin gehen, wo ich und meine Nachkommen die Besten Chancen bekommen.
Vermutlich würde ich Deutschland auf meiner Liste recht weit oben haben.
Ja wegen der Kohle.
Ich finde das auch vollkommen legitim.

Wer Bock auf 200 Seiten Einflussfaktoren bei der Zielstaatssuche
von Asylbewerbern Ergebnisse einer Expertenbefragung aus dem
Forschungsbericht 19 des Bundesamtes hat wird hier fündig (nicht gänzlich aktuell):

Warum Deutschland?


Vielleicht hilft solch Bericht zur Versachlichung
:Blumen:

Also a) hab ich ihn nicht nach seine Meinung gefragt, sondern er hat einen Teil meiner Antwort aus dem Zusammenhang gerissen und darauf geantwortet.

"MMn Sozialhilfe, Kindergeld, kostenlose Gesundheitsversorgung und ein Leben ohne arbeiten zu müssen...
Statista wird da Zahlen zu haben, kannst Du finden."

Sozialhilfe = Geld
Kindergeld = Geld
kostenlose Gesundheitsversorgung = Geld
ein Leben ohne arbeiten = Geld
Also ja, "NUR wegen der Kohle"

Dann der Verweis, dass das sicher bei Statista belegt ist. Ja wo denn?

Fakten, Quellen und Zahlen, die einem nicht passen, als unseriös hinstellen.
Thesen aufstellen, ohne sie mit irgendeiner Evidenz zu belegen.
Statt zu antworteten, Gegenfragen stellen.
Ja, das ist meiner Meinung nach Populismus und auf der Basis keine sinnvolle Diskussion möglich.

PS: witzig, dass du die BAMF Studie verlinkst, denn das war meine Quellenangabe, der DocTom aber nicht traut, weil ja "regierungsnah und stark politisch von dort beeinflusst".

Hab ich auch nie behauptet, dass die AFD da anders wäre? De Macht der Parteien und völlige Missachtung des freien Mandats ist das größte Problem unserer Demokratie.

Du willst also, dass man vor jeder Entscheidung unter allen 736 Abgeordneten des Bundestags versucht, eine Mehrheit zu beschaffen?
Du willst also, dass wie in Italien Abgeordnete gegen Gefälligkeiten und Pöstchen beliebig oft die Partei wechseln?
Du willst also, dass der Wähler in jedem Wahlkreis genauestens hinschauen muss, welche Positionen denn nun welcher Kandidat zu jeder einzelnen Frage vertrtritt?

Ich finde, eine "Schubladisierung" nach Parteizugehörigkeit hat schon einen gewissen charme, solange man die Programme und Ziele offen kommuniiert und nicht beliebig wechselt.

Ich weiß nicht, was Thomas will, aber ich fände mich mit Punkt 1 und 3 Deiner Aufzählung deutlich besser repräsentiert in der sog. repräsentativen Demokratie, als mit dem jetzigen, sehr stark durch Parteiführungen dominierten System. (Punkt 3 ist doch selbstverständlich, vor den Wahlen ist genau das das Hauptkriterium für die Erststimme).
Punkt 2 kann eine Fehlentwicklung sein, die nicht zwingend Folge von 1 und 2 ist. Ob diese Fehlentwicklung schlimmer ist, als die Unterdrückung der Einzelansicht von Abgeordeten durch Fraktionszwang, kann man diskutieren. Wobei mir eigentlich egal ist, welche Parteizugehörigkeit derjenige hat, der für mich sinnvoll abstimmt.
Der Charme ist doch vor allem für die Parteiführungen da da sie damit ihre Führungsrolle sichern. Da aber keine Partei ein Programm hat, das mir oder den meisten Menschen 100 % passt, will ich mit meiner Wahl ja auch nie 100 % die Politik dieser Partei - es ist immer nur ein Kompromiss für die Partei mit den geringsten KO-Punkten. Das oben von Dir skizzierte System könnte unterm Strich mehr Menschen im Land zufriedenstellen, da eben nie nur eine Parteilinie durchgesetzt wird. Auch kann ein Wahlprogramm nach zwei Jahren durch die Umstände nicht mehr sinnvoll sein - ein möglicherweise nötiger Wechsel der Mehrheitsentscheidungen ist bei Festhalten an Parteiprogrammen nicht möglich, bei freien Abgeordneten könnte das eher möglich sein.

"würden Wahlen etwas (zugunsten der Bürger) verändern können, dann wären sie längst verboten!"
Zitatquelle: Wahrscheinlich hat dieses Zitat in den 1970er Jahren ein unbekannter anarchistischer Graffiti-Artist geprägt.

Das ist glücklicherweise etwas übertrieben böse, aber vielleicht geht es einfach um die Frage, ob bei der repräsentativen Demokratie die Abgeordneten den Wähler oder nur ihre Partei vertreten? Im letzteren Fall sind allerdings so viele Abgeordnete nicht ganz zu rechtfertigen; wenn es Fraktionszwang gibt und alle einer Partei gleich abstimmen, braucht man doch maximal 20 Abgeordnete statt Hunderte; einer vertritt die kleinste Partei (5 %), der Rest entsprechend aufgeteilt. Wäre doch eine immense Ersparnis, oder?

Vielleicht etwas zur Versachlichung.

https://www.youtube.com/watch?v=Hp3u6Npx3pc

Wahlen in Österreich
 

20 sind bisschen sehr knapp, schließlich muss auch eine Menge Vorarbeit in verschiedenen Ausschüssen geliefert werden. Aber ein Bundestag von 200-300 Abgeordneten wäre sicher völlig ausreichend.
Mein Vorschlag, einfach alle Direktmandate streichen, nur Listenwahl. Viel günstiger und effizienter.

Mag effizient sein aus Parteiensicht, aber es würde die Macht der Parteien weiter überhöhen, und sich von dem direkten Einfluß des Wählers entfernen. Ich stimme dagegen.

Ich hätte eine Reform gut gefunden, bei der 50 % gesicherte Direktwahlplätze sind, und nur der halbe Bundestag (gedeckelt, feste Platzzahl) nach den Zweitstimmen aufgeteilt wird. Bei 200 - 300 Plätzen gesamt (Du hast Recht, dürfte reichen) könnte man dann z.B. eine 2% Klausel einführen statt 5 %, um ein paar nicht ganz winzigen Kleinen Parteien auch die Chance zum mitreden zu geben. Die Gesamtzusammensetzung ist dann kein Abbild der Zweitstimmen - aber muß es denn unbedingt sein?

Glaube ich nicht. Wie viele Direktkandidaten werden denn gewählt, die keiner Partei angehören oder die wenigstens von einer Partei unterstützt werden? Die Anzahl dürfte äußerst klein sein, mir fällt nicht einer ein. Du kannst als Einzelkämpfer im Parlament auch nichts erreichen.

Man kann alle möglichen Varianten wählen. Du kannst die Zweitstimme auch weg lassen. Dann bekommst du so kuriose Situationen, dass ein Donald Trump zum Präsident gewählt wird, obwohl er nicht die Mehrheit der Stimmen hat. Findest du das besser?
Ich bin großer Freund eines reinen Verhältniswahlrechts. Den wesentlichen Vorteil der Erststimme sehe ich darin, dass sichergestellt wird, dass aus jedem Wahlkreis mindestens eine Person im Parlament ist. Das ist über eine reine Listenwahl nicht gegeben.

Wie die Ampel die AFD stark macht:

Aus einem Antrag der AFD im Bundestag von Oktober 2017 über Grenzkontrollen und Zurückweisung:

2017 erhielt die AFD 12, 2021 10 %, 2024 ca. 17 % (Prognose) bei den Wahlen.

Handelt jetzt die Ampel, also SPD, FDP, Grüne (!) populistisch wie die AFD mit diesem Antrag 2017 es tat, wenn sie deren Antrag von 2017 übernimmt, um Haftanstalten für Migranten an der Grenze noch verschärft? Gelten die damaligen sachlichen Argumente zur Ablehnung des Antrages nicht mehr? Sehr bedauerliche Entwicklung aus meiner Sicht bei den Regierungsparteien und speziell den Grünen. Rechtsruck in breiter Front. Erfolg der AFD.

Das Protokoll der parlamentarischen Diskussion dazu findet sich hier, ab S. 1742

https://dserver.bundestag.de/btp/19/19021.pdf

Argumentationslandschaft damals ist m.E. aktuell, sag mal niemand im Bundestag würde nicht gut diskutiert.

m.

Klar, das ist reiner Populismus der Ampel-Parteien.

Denn anders als der BSW vorgeworfen, ist das ja ein plötzlicher Sinneswandel und das nur, weil die AFD Stimmen mit diesem Thema gewonnen hat. Diese 180 Grad Kehrtwende dient doch ausschliesslich dem Erhalt der Macht, damit sie wieder mehr Wähler bekommen.

Die SPD ist nämlich immer noch der Meinung, dass das Volk ja zu dumm ist, um deren Politik zu verstehen, siehe Kühnerts Aussagen.

Und Grüne werden jetzt neben Kriegsbefürwortern auch noch Migrationsfeinde. Die Partei mit null Rückrat! :Huhu:

Es gab noch eine 1. Lesung des AFD-Antrages im Dez. 2017 im Bundestag. Die Redebeiträge der einzelnen Parteivertreter aus der 1. Lesung, in denen sie die Grenzkontrollen und Zurückweisung ablehnen, kann man hier als Video aufrufen.

https://www.bundestag.de/dokumente/t...trollen-533450

Tja, wenn die Regierung eine Forderung der Linken übernimmt, nennt sich das erfolgreiche Oppositionsarbeit, wenn sie eine Forderung der AfD übernimmt, ist das böser Populismus. Hinter welchen Forderungen stehen mehr Bürger: denen der Linken, oder denen der AfD (laut letzten Wahlergebnissen)? Ist es nicht ein Merkmal der Demokratie, daß die Opposition bei entsprechendem Rückhalt in der Bevölkerung die Regierung entsprechend beeinflussen kann?

Allerdings wird offenbar doch alles nicht so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Die Grünen bremsen die Ampel schon aus, wie die neuesten Nachrichten heute früh klingen. Ich fürchte, wenn die Ampel nach all den großen Worten nun doch nichts kurzfristig sprürbares bzgl. Migration vor der Brandenburg-Wahl umsetzt, pushen sie die AfD dort auch noch mal kräftig nach oben, und die Grünen auch dort aus dem Landtag.

Die Medaille hat zwei Seiten. Die eine hast Du beschrieben. Ich würde Dir hier folgen. Auf der anderen Seite hast Du die Gefahr, dass die handelnden Politiker die Nähe zum Wähler verlieren. Es wird dann deutlich relevanter, sich in der Parteiorganisation durchzusetzen und weniger im parteiübergreifenden Vergleich. Eine Mischung von Direktmandaten und dem Verhältniswahlrechts hat dann doch Vorteile. Über die Gewichtung kann man sicher streiten. Das größte Problem war wohl in D, dass man die die Gesamtzahl der Parlamentarier nicht deutlicher reglementiert hat. Kann natürlich auch daran liegen, dass man sich bei der Gewichtung nicht einig geworden ist.

Um eine aussichtsreiche Direktkandidatur zu bekommen, muss du dich auch in der Parteiorganisation durchsetzen. Zusätzlich muss du aber auch noch enorme zeitliche und auch finanzielle Mittel im Wahlkampf einsetzen.

Du kommst nur leicht an Direktkandidaturen, wo du keine Chance hast, auch gewählt zu werden,

Das Problem ist die Ampel mit der Wahlrechtsreform angegangen. Der Bundestag ist jetzt auf 630 Personen gedeckelt.

Das sehe ich schon als erstes Manko im System. Direktkandidaten sollten sich bei den Wählern im Wahlkreis durchsetzen, das sollte das richtige Kriterium sein - erfordert sicher ein anderes Format der Bewerbung dafür, aber wie wäre es, wenn jeder, der direkt kandidieren will, sich um Unterschriften von Wählern bewirbt, und der mit den meisten Unterschriften bekommt den Zuschlag? Das könnte auch der lokalen Parteiführung wertvolle Hinweise auf Wählerpräferenzen geben.
Das stimmt, die Mittel wären allerdings m.M.n. bei den Direktkandidaten besser eingesetzt, als für Parteienwerbung. Die Programme der Parteien sind ja auch ohne Werbung für alle gut zugänglich und allgemein bekannt.
Grundsätzlich gut, aber leider auf Kosten der Direktmandate.

Aber das ist doch heute schon so. Du kannst dich als unabhängiger Kandidat/Kandidatin aufstellen lassen. Das ist einfach möglich, du brauchst nur 200 Unterstützerunterschriften und kannst kandidieren. Du kannst dir sogar den Wahlkreis aussuchen und musst nicht in deinem Heimatkreis kandidieren. (Quelle: https://bundeswahlleiterin.de/bundes...6-513a248a632b)

Wenn du natürlich für oder über eine Partei kandidieren möchtest, dann musst du natürlich über das Parteiverfahren gehen. Bei uns wird der/die DirektkandidatIn von den Mitgliedern des Kreisverbandes basisdemokratisch gewählt. Jeder/jede kann kandidieren und gewählt werden. Wie es die anderen Parteien machen, weiß ich nicht.

Das verstehe ich nicht. Es sind doch zwei unabhängige Wahlkämpfe, einmal um das Direktmandat und einmal um die Liste. Die größeren Parteien haben ggf. einige Synergien, aber gerade wenn der Wahlkreis nicht eindeutig an eine Partei fällt, wirst du einen erheblichen Aufwand investieren müssen, um das Direktmandat zu gewinnen.

Wieso leider? Es fallen nur die Direktkandidaten mit den schlechstesten Ergebnissen raus. Meinst du wirklich, dass der CSU-Direktkandidat aus dem Kreis Hintertuffingen, der seinen Wahlkreis mit 28% gewonnen hat, einen Unterschied im Bundestag macht? Das sind die Kandidaten, die 2025 nicht mehr einziehen werden. Hier wird einfach nur die Anzahl der Hinterbänkler reduziert.

Potentielle unabhängige KandidatInnen würden ja weiterhin sicher in den BT einziehen, wenn sie ihren Wahlkreis gewinnen.

https://www.ardmediathek.de/video/Y3...HVibGljYXRpb24
Ab Minute 18:27 , rbb Fernsehen 10.09.2024

Das habe ich gestern gesehen.
Wie findet ihr das ?

Dieser Kommentar ist mir heute zugeflogen:
"Der Schorlemmer war schon Quärdenka, Rechtspopel, Schwurbla, Nozi und Putinversteha, als es diese Begriffe noch gar nicht gab.
Früher waren der Klassenfeind und mit ihm das Westfernsehen schuld,
heute sind es die AfD und Putin."

Ich frage mich:
Kann es sein, dass sich Geschichte doch wiederholt, wenn wir nicht...
und das gilt so oder so
:confused:

Darum geht es mir doch. Die Direktkandidaten einer Partei sollte eben nicht die Partei, sondern die Wähler des Wahlkreises bzw. der persönliche Einsatz der Person im Wahlkreis bestimmen aus dem Kreis derer Mitglieder, die sich einer Wahl stellen wollen. Die Partei hat ja ihre Listenplätze, die muß nicht auch noch die Direktkandidaten vorgeben. Fände ich besser, wird natürlich nie geschehen, denn die Parteien würden damit an Macht verlieren. Mir geht es nicht um unabhängige Kandidaten, daß die kaum eine Chance im Parteiensystem haben, ist klar. Aber mehr Abgeordnete, die sich nicht an die Parteiführung anbiedern müssen, um einen Listenplatz zu bekommen, würden m.M.n. das politische Leben bereichern und die Parteien entwicklungsfähiger machen.
Ich finde nun mal, daß die Kosten für den Listenwahlkampf reduziert werden könnten zu Gunsten der Direktwahl-Kandidaten. Gerade darum kann ein durch die Wähler ausgewählter Kandidat u.U. auch von kleinen Parteien eine Chance bekommen auf ein Direktmandat.
Leider, weil der Anteil von Listen-Kandidaten (unter denen es ebensoviele Hinterbänkler gibt) relativ ansteigt, was ich nicht gut finde. Entweder ist jeder Abgeordete wichtig, oder keiner.

Da stimme ich Dir zu. Schwarzfahrers Einwand, dass man das zu Ungunsten der Dirkektmandate umgesetzt hat, ist dennoch richtig. Aber die Ampel ist es überhaupt mal angegangen. Ich habe dieses Aufblähen der Bundestages als Ärgernis verstanden. Die vorherige Regierung hat es gar nicht gelöst. Dann muss man sich nicht wundern, dass es nun eine nicht so genehme Regelung gibt :Blumen:

Wo die Ampel keine Eile hat bei der Wahlrechtsreform, ist die vom Bundesverfassungsgericht festgestellte "Verfassungswidrigkeit" der 5 % Klausel zu korrigieren.

Das Bundeswahlgesetz 2023 ist überwiegend verfassungsgemäß – allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fort