Doch, macht es. Der eine ist blöd genug, dass er direkt einkassiert werden kann wegen Tragens verfassungsfeindlicher Symbole. Der andere bekommt sogar Personenschutz als Spitzenkandidat der Landtagswahl. Der ein ist eine akute Gefahr für alle mit dunkler Haut oder ohne Kurzhaarschniitt. Der andere ist eine langfristige Gefahr für unsere gesamte Gesellschaft.
Beides zutiefst unapettitlich. UNd jeweils anders zu bekämpfen.

Ja ja . wir reden gerade über die Wahl. Ich meinte natürlich genau das.

Eine klare Mehrheit will die AfD nicht in der Regierung haben:

Bezug bitte, werter Wissenschaftler, Mehrheit von was? Ahh, zweiter Blick hilft, der Bundesbürger. Ok, im Osten entspricht das ja den Wahlergebnissen, und weiter vor schrub ja schon jemand, 70% haben halt nicht AfD gewählt.
:Blumen:

BTW ausmachen tun das ja nun aber CDU und Opposition, ich vermute eine kommende Minderheitenregierung der CDU mit Duldung der Oppositionsparteien je nach Entscheidung, die ansteht...

Das lief aus meiner Sicht nicht gegen die AfD, sondern sicherte ihr Überleben.

Denn die AfD, wie andere rechtspopulistische Parteien auch, klemmen sich an die Themen, die in der Mitte der Gesellschaft diskutiert und bewältigt werden müssen. Dort versuchen sie, das Volk zu spalten.

Was interessieren sich denn Frau Weidel und Herr Chrupalla für das Klima? Nicht die Bohne, ebensowenig wie sich Trump und die Republikaner für das Klima interessieren würden. Das Thema wird allein aufgrund der Möglichkeit, das Volk zu entzweien, aufgegriffen, hier wie dort.

Ebenso ist es mit Corona, mit Umweltschutz, mit globaler Gerechtigkeit, mit der Gleichstellung der Frauen etc.

Alle diese Themen gehen den rechten Parteien komplett am Gesäß vorbei. Es sind ihre Vehikel zur Macht. Allein deswegen hängen sie sich da dran.

Das wirft Fragen auf.
Z.B. wer sind Beatrix von Storch und Alice Weidel wirklich?

Tja die Woche ist zwei Tage alt und schon wieder gab es einen irakischen Messermord und eine afghanische Amokfahrt.
Keiner der beiden dürfte nach Artikel 16a GG hier sein.

Kennst Du den Aufenthaltsstatus der beiden und die Akten der Asylanträge?

Der Mann soll bei seiner Festnahme angegeben haben, dass der „Allmächtige“ ihm die Tat befohlen habe. Auf Nachfrage der FR sagte Oberstaatsanwalt Jens Neubauer, der stellvertretende Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Darmstadt, das Wort „Allah“ sei seines Wissens nicht gefallen. Neubauer bestätigte, dass es sich bei dem 24-Jährigen um einen Deutschen mit afghanischer Herkunft handele.

Ps. Zur Erinnerung: Die afghanischen, irakischen, syrischen Flüchtlinge sind eine Folge der Kriege der USA / NATO. Beim afghanischen war auch DE Jahrzehnte beteiligt, beim irakischen durch die aktiv mitwirkende USA-Truppenstützpunkte in DE und beim syrischen durch die Unterstützung der Aufständischen.

Zur Erinnerung, da war noch was mit dem Angriffen auf das World Trade Center.

Die Taliban hatten mit dem World Trade Center Attentat nichts zu tun. Osama Bin Laden, der Planer und Befehlsgeber des WTC-Attentats, wurde auch nicht im Afghanistan Krieg getötet, sondern in Pakistan von einer USA-Sondereinheit. Drei der vier Terrorpiloten haben in Hamburg studiert, der Anführer der Zelle ein eingebürgerter Syrer in Hamburg. Keiner kam aus Afghanistan oder hatte Kontakt zu den Taliban, sondern zu Al Qiada.

Und wie kommt überhaupt DE dazu, sich ohne Sinn und Verstand komplett erfolglos (!) 20 Jahre am Afghanistankrieg zu beteiligen. Und beklagt sich heute über die Flüchtlinge.

Zur wirtschaftlichen Stabilisierung von Afghanistan müssten alle Sanktionen aufgehoben werden und der Raub der afghanischen Staatsdevisen durch die USA, dann gäbe es auch weniger Flüchtlinge aus diesem Land.

Da gibt es doch so einen Satz, sinngemäß: das eigentliche Problem ist nicht der Flüchtling, sondern das, was ihn zum Flüchtling macht.

Ist doch völlig irrelevant beim Thema innere Sicherheit, welche Außenpolitischen Fehler in der Vergangenheit gemacht worden sind. Wie weit will man da zurück gehen in der Weltgeschichte?

Wären alle Menschen altruistisch hätten wir keine Probleme. Sind die Menschen eben nicht. Muss man mit Leben und sich entsprechend darauf einstellen.



Unser aktuelles Problem ist in der Migration

, dass Menschen zu uns kommen und hier über einen sehr langen Zeitraum alimentiert werden, obwohl sie kein Bleiberecht haben, Ausreisepflichtig sind aber Abschiebungen an bürokratischen Hürden scheitern

, dass Menschen sich hier aufhalten, die sich weder mit unserem Wertekanon identifizieren noch unser Strafrecht akzeptieren, Straftaten begehen und keinerlei bis wenig Konsequenzen erfahren und damit in ihrer Bubble in ihrem Handeln bestärkt werden.

, dass Menschen, die wir als Fach und Arbeitskräfte aufgrund ihrer Qualifikation und ihrem Willen zu Arbeiten hier dringend brauchen, durch das Verhalten und die auf diese Menschen gebundenen staatlichen Kapazitäten es viel zu schwer haben einen Weg in den Arbeitsmarkt zu finden


Noch kürzer zusammengefasst: Wir kriegen es bei der Einreise nicht geschissen zu kontrollieren wer kommt und wer bleibt und wo sich dieser Mensch im Zeitraum seines Asylverfahrens aufhält. Aber wir bekommen es hin dass dieser Mensch monatlich pünktlich seine Bezüge erhält. Wir bekommen es nicht hin ausreisepflichtige verlässlich zur Ausreise zu bewegen und zahlen die Bezüge bedingungslos konsequent weiter, wenn der Mensch seine Abschiebung durch Flucht vor dem Zugriff verpasst.

Man könnte den Rechten das Thema Migration so einfach wegnehmen in dem man einfach nur bestehende Gesetze konsequent anwendet und durchsetzt und den ganzen Föderalismus und Behördenwirrwar bei Bundesthemen auflöst.

Die "Herr- und Frauschaften" in der Regierung wollen aber aus den Fehlern bzw. den verheerenden Kriegen nichts lernen und man benötigt die Aussenpolitik, um Flüchtlingsfragen zu lösen (nicht nur in der Ukraine). DE hat keine diplomatischen Beziehungen zu Syrien und Afghanistan, kein Konsulat, nicht mal einen anderen Staat mit einer Vertretung betraut, und strengste wirtschaftlichen Sanktionen verhängt, es schafft Armut in diesen Ländern dadurch mit.

Das Fehlen von staatlichen Abkommen (wie Rückübernahmeabkommen) mit diesen Ländern, weil es keine diplomatischen Kontakte und keine Anerkennung der dort vorhandenen Staatsvertretungen gibt, verhindert eine Lösung des Flüchtlingsproblems bzw. der Abschiebungen dahin (von einer wahlpolitisch bedingten Ausnahme wie neulich über die Vermittlung von Katar und unbekannter Gegenleistung abgesehen.).

Selbst wenn wir eine Mauer um Deutschland bauen und die Küste abriegeln und dann jeden Einzelnen präzise erfassen: Dann kann er dennoch die Anerkennung als Flüchtling gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention verlangen. Dazu müssen wir ihn oder sie erstmal reinlassen und ein Verfahren eröffnen.

Das gilt auch dann, wenn er oder sie keine Ausweispapiere dabei hat. Folglich wäre es selbst mit einer Mauer um Deutschland nicht möglich, bei jedem geflüchteten Menschen genau zu wissen, wer er ist. Das ist unbefriedigend, aber das Recht des Einzelnen, um Schutz nachfragen zu dürfen, überwiegt.

Den genauen Aufenthaltsort eines Menschen in Deutschland bekämen wir nur durch Inhaftierung oder eine elektronische Fußfessel. Oder (nur eine Idee), dass er 1x pro Monat seine Geldkarte bei der Polizei durchziehen muss oder ähnliches.

Mir scheint, dass alle Länder dieselben Schwierigkeiten haben. So einfach ist das also nicht. Deutschland ist ein Rechtsstaat und kann das Rennen gegen andere Länder um immer abschreckendere Behandlung von geflüchteten Menschen nicht gewinnen. Man darf also nicht auf eine "Lösung" dieses Problems hoffen und sollte jenen, die eine Lösung versprechen, misstrauen. Es gibt keine Lösung. Die Menschen werden weiterhin kommen. Stück für Stück müssen wir unser System verbessern, aber das Problem wird bleiben.

So, ab zum Training...
:o

Wollte ja hier nix mehr posten, nur der Admin scheint hier echt einer der Einzigen zu sein, die 1+1 noch sicher zu 2 zu addieren vermoegen koennen?

Was bedeutet das eigentlich? Wenn ich 1 Gesetz der EU habe, und 1 Gesetz der EU habe, welches genauso gilt? Hm. :Gruebeln:

Gehen wir das doch mal in Ansaetzen durch.


#1 Also: wenn 1+1=2, dann ...??? [1]

#2 Also wenn ich 1 Apfel habe und noch 1 Apfel dann habe ich 2 Äpfel.

#3 Und wenn ich 1 Gesetz habe und noch 1 Gesetz, dann habe ich 2 Gesetze? Ja. Nur eben mit unterschiedlichem Inhalt.

Da blickt doch keiner mehr durch. :Blumen:


Hau'rein @admin, bin hier mitm neuen ultraligthweight-multifunction-compression-backpack am trailen. Aber zugleich nix mehr neuer Kühlschrank, nix mehr Fisch hier, kaum Fleisch, nix mehr neuer Laptop, nix mehr neues Auto, nix mehr Gefriertruhe, nix mehr Internetversand (z.B. Amazon), TZ und NZ statt VZ. Wenn das so ist, dann bin ich ja selbst daran Schuld. Ich fürchte, ich bin geistig so verwirrt jetzt, so dass sogar die Verwirrung verwirrt ist? Hm. Mal sehen:

[1] Kopernik. Wende Kants btw. 2+2=4?

"Befreie dich aus deiner selbst verschuldeten Unmündigkeit"
"Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen"
"Handle so, dass die Maxime deines Willens jederzeit einer allgemeinen Gesetzgebung dienen könnte"
"Die Gegenstaende müssen sich nach unserer Erkenntnis richten".

Lb. Gr.

Mal sehen was wird.

:o

Noam schrieb explizit nur über die Umsetzung geltenden Rechts bzgl. derer, die kein Bleiberecht haben. Allein das würd die Lage deutlich verbessern, ohne auch nur einem Berechtigten die Hilfe zu verweigern. Hör endlich auf, immer alle Aussagen und Maßnahmen auf alle Flüchtlinge/Migranten/Asylbewerber zu beziehen, und nicht klar zu differenzieren. Ist genauso falsch wie die Pauschalurteile "alle Migranten sind Kriminell" o.ä. Wer eine Lösung will, sucht Wege, wer keine will, sucht Gründe.
Ja, die gleichen Probleme, aber viele lösen sie besser. Dänemark und Schweden sind Beispiele dafür, daß es sehr wohl Maßnahmen gibt, die ein europäischer Rechtsstaat treffen kann, und die zu einem Rückgang der Migration vor allem im illegalen oder gar kriminellen Bereich führen können. Je später man solche Maßnahmen ergreift, desto schwerer wird es natürlich, die bereits eingewanderten Probleme zu lösen. Aber wollen muß man das schon, sonst wächst und die "Vielfalt" doch irgendwann über den Kopf.

Wer sich für Durchhalten und nicht Nachgeben ausspricht, dafür, dass der "Krieg auf dem Schlachtfeld" entschieden werden muss, "koste es, was es wolle", der muss natürlich auch Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen. Das ist doch völlig klar. Und das bezieht sich nicht nur auf die Ukraine. Immerhin halten diese Menschen ja ihren Kopf hin, wir liefern (bisher) nur Geld und Waffen. Das eine gibt es nicht ohne das andere. Daran ändert auch eine AfD nichts.

Du meinst, wenn die Ukraine aufgibt, kommen weniger ukranische Flüchtlinge nach Europa?

Also der Krieg in Syrien und Afghanistan ist ja vorbei. Komischerweise fliehen da immer noch sehr viele Menschen.
Könnte vielleicht daran liegen, dass sie keinen Bock haben unter der Gewalt des Aggressors zu leben.

Wir können das auch auf den Klimawandel oder Freihandelsabkommen ausdehnen, um nicht den Ukraine-Krieg zu diskutieren. Auch dort hat unser Verhalten Auswirkungen, die in Form von Flüchtlingen zeitverzögert bei uns ankommt. Auch da ändert die AfD genau nichts.

Komischerweise "fliehen" sie aber tausende und aber tausende Kilometer durch unzählige Länder gezielt nach Deutschland. Die Motivation für die "Flucht" dürfte da eher wo anders liegen.

Wer als politisch Verfolgter aus Afghanistan und Syrien geflüchtet ist, begeht hier, vermute ich mal, selten Verbrechen wie Ehrenmorde oder islamistische Attentate, weil das nicht zu seinem Weltbild gehört. Die meisten Flüchtlinge aus diesen Ländern verlassen ihre Heimat wegen Hunger und Armut, die eben infolge der Kriege in Afghanistan und Syrien und der bis heute anhaltenden strengsten Sanktionen sowie des Staatsdevisenraubes immens ist.

Welthungerhilfe zu den Fluchtursachen Afghanistan:

Welthungerhilfe: Fluchtursachen in Afghanistan – ein Land in der andauernden Krise

Alle Afghanen und Syrer, die hier eine Duldung haben als Kriegsflüchtlinge, weil dort Krieg geführt worden ist, und kein Asyl und Aufenthalt als politisch Verfolgte haben, müssten eigentlich im formalen Regelfall wieder in ihr Heimatland zurück, weil der Duldungsgrund - Krieg - entfallen ist wie damals die Flüchtlinge aus dem Balkan nach dem Ende der Jugoslawienkriege.

(Von mir aus könnten alle aus diesen Ländern, die keine schweren Straftaten begehen und eigenständig den Lebensunterhalt verdienen (Integrationsnachweise), statt der Duldung auch einen Daueraufenthalt erhalten und frei entscheiden, ob sie lieber hier oder in der Heimat leben wollen.)

Ich glaube, dass es GERADE bei politisch verfolgten aus Syrien Verbrecher gibt, die nach Deutschland kommen. Denn es kommt darauf an, warum er von der syrischen Regierung verfolgt wurde. Gründe können nämlich Straftaten und Extremismus/Islamismus sein, denn dort wird sowas natürlich auch geahndet.

In Deutschland interessiert es aber nicht, warum der hier politisches Asyl beantragt und es wird bestimmt auch nicht in Syrien angefragt, warum der gute Mann verfolgt wird, ist ja ein feindlicher Staat.

Assad lacht sich schön ins Fäustchen, denn so ist er neben den politischen Widersachern auch die kriminellen Problemfälle einfach losgeworden und die sitzen jetzt alle in Deutschland. :Huhu:

Die militanten Aufständischen im Bürgerkrieg in Syrien bildeten vor allem islamistische Organisationen.

Besonders deutlich scheint mir das, was Du schreibst, auch bei zahlreichen Flüchtlingen aus Tschetschenien zu sein. Da der Westen die Islamisten im Kaukasus als Freiheitskämpfer unterstützt hat, hat er sie nach der Niederlage in den Tschetschenienkiegen als Flüchtlinge aufgenommen oder Teile davon in Syrien gegen Assad unterstützt.

Also die Anführungszeichen kannst du dir sparen.
Und statt hier irgendwelche Andeutungen zu machen, was ist denn die Hauptmotivation?
Laut Studien ist der Hauptgrund "Soziale Kontakte und Beziehungen in den Zielstaaten" [https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlag...tionFile&v=14]

Der Großteil der Flüchtlinge bleibt ja in den angrenzenden Ländern.

Ist das nicht gerade die perfekte Begründung zu sagen, ich habe Familie/Freunde/Bekannte in Deutschland, daher will ich nicht in die angrenzenden Staaten?

Galt schon als Grund in Asyl-Verfahren vor 40 Jahren, Fälle kenne ich. Sich jetzt online ein paar Bekannte rauszusuchen, wird mittlerweile noch einfacher sein. Und ich bin sicher, dass manche in DE, die es gut meinen, sich auch gerne dafür anbieten.

Meinst du? Schon mal überlegt das Putin derjenige war der den Grenzzaun hatte hacken lassen? Und der Iran den Kopf hinhaelt (im Fall der Fälle)?

Ich denke, dieser Zusammenhang bricht der AfD das Genick national international verursacht wegen der ihrer Positionierung zu Russland. Es kommt nicht zu einer "zweiten Stufe" oder "zweiten Phase" wie von Storch das bei "hart-aber-fair" besser auszudrücken vermochte, insofern, dass die AfD weitere Zugewinne verzeichnen wird künftig. BSW ebenso unwaehlbar aus dem selbigem Grund.

Ich fange nochmal an. Anders. Gewinnt Harris die us_Wahl wäre das gut für Europa? Gewinnt Trump wäre das schlecht für Europa? Sagen wir so? Weil Trump die GIs abzieht aus DE, und die Raketen aber dableiben? Oder bekommen wir eine europäische Armee? Für was eigentlich? Wo wir doch so friedlich, tolerant, gebildet, fortschrittlich und gut sind? Kombiniere beide Ansätze selbst und lass' Blinken und den Nahen Osten aussen vor (ohne Wechselwirkung spezifizieren)./.

Deswegen denke ich wir haben ganz andere Sorgen als Migration. Klar, die Menschen kommen sich veraeppelt vor. Es geht ihnen aber allen doch relativ gut. Wers nicht glaubt soll sich in Glücksburg mal das Innenleben der Gluecksburg ansehen, z.B. die "Nasszelle", also das Badezimmer von Kaiserin Katherina. Oder auf den Spuren Goethes wandeln. Selbst ein Buergeldempfaeger hat mehr Lebenskomfort als der Dichter und Geheimrat.

Hier müsste man ansetzen: nicht erklären, klar kommunizieren. Leider sind Politiker und Medien nicht dazu geeignet. Ist ja auch nichtig so, siehe Grenzzaun. Ein paar Klicks und auch im TV drehte sich kein Rädchen mehr. Eben so bei den Politikern als Pufferschicht oder Zwischenspeicher für das was vom Volke kommt.

Ist eben die Frage was die Hochfinanz tut. Oder die Eliten. Oder sagen wir der Adel? Und denen ist der Mittelstand egal? Daher weht der Wind imho.

Werde es die Eliten verderben? Siehe Bücherregal Arne. Ist eben die Frage. Wer den richtungsweisenden Gongschlag für die zweite Hälfte dieses Jahrzehnts von UvdL Mitte letzte Woche nicht gehört hat ist selbst Schuld.

Betrifft alle Parteien, also auch die AfD.

MMn Sozialhilfe, Kindergeld, kostenlose Gesundheitsversorgung und ein Leben ohne arbeiten zu müssen...
Statista wird da Zahlen zu haben, kannst Du finden.


[quote=PattiRamone;1756604]Laut Studien ist der Hauptgrund "Soziale Kontakte und Beziehungen in den Zielstaaten" [https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlag...tionFile&v=14]

...und weil D es seit Jahrzehnten verabsäumt, rechtzeitig in die Erstländer zurückzuführen oder an der Grenze gleich abzuweisen, entstehen immer mehr "illegale" Sozilkontakte in D. MMn selbstgemachtes Elend der Bundesregierungen.

Hast Du eine Quelle und Zahlen zu Deiner Aussage? Lerne ja gerne noch etwas.

Unser Fachkräfteproblem lösen wir mit der aktuellen Handlungsweise jedenfalls nicht.

Auch die USA haben seit jahrzehnten große Problem mit Migration. Es gibt halt keinen direkten Landweg von Afghanisten oder Syrien dorthin. Die Folgelast diverser Kriege tragen eben wir. So oder so: Ukrainer kommen vorwiegend nach Europa und nicht in die USA.
In Städten wie New York gibt es ganze Stadteile mit illegalen Migranten. Jeder weiß das; nicht selten werden sie als billige Arbeitskräfte ausgenutzt.

Ich denke sie sind Frauen - ganz im Gegensatz zu dir.

https://youtu.be/HVn2HSHW1aI?si=4_OTbv7AE8UzxXGJ ... ;)

Bis dann mal.
Ciao

"Tragen eben wir" Aha und wieso?
Gut 3 Milliarden Menschen leben in Diktaturen, heißt das also, dass jeder von Ihnen ein Siedlungsrecht in Deutschland hat?

Die "demokratischen" Parteien in Thüringen liefern übrigens wieder mal ein Meisterstück der Demokratie. Es wird keinen Kontrollausschuss des Verfasungsschutzes mehr geben, weil dafür 2/3 Mehrheiten nötig sind, die "demokratischen" Parteien sich aber weigern mit der AFD abzustimmen. Die Verfassung sieht einen solchen Ausschuss vor, ganz tolle Demokraten.

Nein, das haben sie nicht. Ich wollte nur sagen: hätten alle Betroffenen die Möglichkeit zu fliehen, wäre innerhalb weniger Wochen DE komplett am Ende.
Frei nach: Poverty is not a bug, its a feature.

Ich möchte meinen in groben Zügen hast Du nun die Genfer Flüchtlingskonvention verstanden.:Cheese:
Es heisst aber schon mal Asylrecht in Deutschland und ob es jeder von Ihnen hat muß geklärt werden wenn er in Deutschland Asyl beantragt.
Aber wie geschrieben, Du hast es in groben Zügen verstanden.

Du stellst eine Liste von Fluchtgründen auf, die du a) nicht mit Quellen und Zahlen belegst und die b) meiner Quelle irgendwie widerspricht.
Forderst dann im Gegenzug aber Quellen und Zahlen für meine Behauptung ein.

Klar... so kann man natürlich auch diskutieren.

Aber bitte:
Die meisten Flüchtlinge verbleiben in der Nähe ihres Herkunftslandes, wobei 69 Prozent bis Ende 2023 in Nachbarländern untergebracht sein werden.
https://www.uno-fluechtlingshilfe.de...chtlingszahlen

Ist ja schon interessant: Da beschimpft die AfD alle anderen Parteien jahrelang als "Altparteien" oder "Systemparteien" oder gleich als Volksverräter, die das stolze deutsche Vaterland zugrunde richten- und wenn´s dann um die eigene Macht geht, beschwert man sich, dass die anderen nicht mit einem spielen wollen...

Es geht nicht nur darum, dass die Mitglieder des Kontrollausschusses mit 2/3-Mehrheit gewählt werden müssen und damit der Zustimmung der AfD-Fraktion bedürfen.

Sondern auch um die Tatsache, dass die Thüringer AfD vom Verfassungsschutz ordnungsgemäß wegen rechtsextremer Tendenzen beobachtet wird.

Man kann ja schlecht gleichzeitig vom Verfassungsschutz beobachtet werden und im Kontrollausschuss des Verfassungsschutzes sitzen. Dafür kann man aus meiner Sicht durchaus Verständnis aufbringen. Vielleicht sollte sich – falls nicht bereits geschehen – ein neutrales Gericht damit befassen.

"nicht mit einem spielen wollen"

Es geht um einen ganz klaren Bruch der Verfassung.

Nach dem Motto, "ich mach mir die Welt wie sie mir gefällt". Und wenn mir die Verfassung nicht passt missachte ich sah halt, weil ist ja moralisch richtig.

Von welcher Verfassung reden wir hier eigentlich? Kannst du bitte mal den entsprechenden Abschnitt zitieren?

Artikel 97 Thüringische Verfassung

Nur zur Info: Die "Junge Freiheit" vergisst in dem Artikel zu erwähnen, dass ein Gesetz die Zusammensetzung der PKK regelt (nicht die Verfassung!), welches schon vor ein paar Jahren geändert worden ist, damit die AFD keinen Sitz in der PKK erhält. Dort, im Gesetz, ist nämlich erst die für die Wahl der Mitglieder der PKK erforderliche 2/3 Mehrheit eingeführt worden, die jetzt ohne Stimmen aus der AFD nicht erreichbar ist, weil vorher anteilig besetzt worden ist. Das Parlament hat nun die Möglichkeit, die 2/3 auf eine einfache Mehrheit abzuändern, um die PKK zu besetzen, in einem neuen Gesetz. Jetzt schon "Verfassungsbruch" zu rufen, finde ich etwas verfrüht, wo noch nicht mal eine neue Regierung gebildet oder das Parlament zur 1. Sitzung zusammen getreten ist. Der Ausschuss ist erstmal unbesetzt, weil die bisherigen Mitglieder kein Mandat erhielten und das Parlament noch nicht dazu getagt hat, und nicht wegen Verfassungsbruches.

Am besten, nach meiner Meinung (und der PdL), wäre sowieso man löst den Landesverfassungsschutz auf und gibt alle Stellen aus dem Verfassungsschutz der Polizei und verstärkt die Abteilung: extremistische politische Gewalttaten und Volkserverhetzung, als Folge des Fiasko bei 9/11 und bei NSU.