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aequitas 04.10.2017 17:19

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1332656)
Da liegt ein Fehler vor. Der Link geht nicht zur ZEIT, sondern auf eine Adblock-Landingpage der Süddeutschen Zeitung. :Huhu:

Stimmt, der Artikel erschien in der SZ.

Nobodyknows 04.10.2017 17:45

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1332656)
Da liegt ein Fehler vor. Der Link geht nicht zur ZEIT, sondern auf eine Adblock-Landingpage der Süddeutschen Zeitung. :Huhu:

Der Link führt bei mir auf ein Heitmeyer-Interview in der Süddeutschen.
Und grundsätzlich teile ich gerne Kritik an den Auswüchsen des Kapitalismus...aber ihn für die Erfolge einer Partei verantwortlich zu machen, die für einen "autoritären Nationalradikalismus" (Heitmeyer über die AfD) steht, ist doch schon wieder eine Freisprechung derer, die ohne Herz und ohne Hirn den einfachen, vermeintlichen Lösungen der Populisten folgen.

Immer sind "die Anderen" Schuld. Die da oben. Die Politiker. Die Medien. Die Flüchtlinge. Die Besserwessis, ...die, die, die...
Eigenverantwortung bei Bürgern die glauben "über die eigene Biografie, und auch über die Politik" die Kontrolle zu verlieren? Fehlanzeige!

Gruß
N. :Huhu:

schnodo 04.10.2017 17:58

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 1332664)
Der Link führt bei mir auf ein Heitmeyer-Interview in der Süddeutschen.

Genau das war mein Punkt. ;)

captainbeefheart 04.10.2017 18:04

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 1332664)
...

Immer sind "die Anderen" Schuld. Die da oben. Die Poltiker". Die Medien. Die Flüchtlinge. Die Besserwessis, ...die, die, die...
Eigenverantwortung bei Bürgen die glauben "über die eigene Biografie, und auch über die Politik" die Kontrolle zu verlieren? Fehlanzeige!

Dem stimme ich zu, Opferhaltung.

aequitas 04.10.2017 18:58

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 1332664)
Und grundsätzlich teile ich gerne Kritik an den Auswüchsen des Kapitalismus...aber ihn für die Erfolge einer Partei verantwortlich zu machen, die für einen "autoritären Nationalradikalismus" (Heitmeyer über die AfD) steht, ist doch schon wieder eine Freisprechung derer, die ohne Herz und ohne Hirn den einfachen, vermeintlichen Lösungen der Populisten folgen.

Immer sind "die Anderen" Schuld. Die da oben. Die Politiker. Die Medien. Die Flüchtlinge. Die Besserwessis, ...die, die, die...
Eigenverantwortung bei Bürgern die glauben "über die eigene Biografie, und auch über die Politik" die Kontrolle zu verlieren? Fehlanzeige!

Das eine ist allerdings keine Freisprechung von Eigenverantwortung. Jedoch haben strukturelle Gegebenheiten Auswirkungen auf individuelle Motivlagen. Dieses Gefühl, dass "die Anderen" oder "die da oben" Schuld an allem Übel ist entspringt ja u.a. der Demokratie-Entleerung von der Heitmeyer spricht. D.h. nicht, dass Menschen von ihrer bewussten Wahlentscheidung freigesprochen werden (als ob das eine Straftat wäre :confused: ), sondern es dient lediglich als Erklärungsversuch dafür, wieso sich diese Leute so entschieden haben. Rassistische Ressentiments entspringen eben solchen strukturellen Bedingungen.

MattF 05.10.2017 08:48

Zitat:

Zitat von Nobodyknows (Beitrag 1332664)
Immer sind "die Anderen" Schuld. Die da oben. Die Politiker. Die Medien. Die Flüchtlinge. Die Besserwessis, ...die, die, die...
Eigenverantwortung bei Bürgern die glauben "über die eigene Biografie, und auch über die Politik" die Kontrolle zu verlieren? Fehlanzeige!

Gruß
N. :Huhu:


Sehe ich auch so.

Die AfD Sympatisanten sind die ersten die nömlich für die Gemeinschaft gerade nichts tun.

Kenne selber dieses Beispiel, ist zwar ein ganz netter Typ hier aus dem Ort, er ist mir grundsätzlich sympathisch. Sein Sohn war bis zur 10. mit meinem in einer Klasse.
Aber einer der wenigen (auch seine Frau) die nie was geholfen haben wenn Feste waren in der Schule oder im Dorf.
Jetzt hat er Wahlwerbung für die AfD auf FB gemacht.
In unserem Stadtteil eh, Egenheimanteil 90%. Vorstadt. Heile Welt. 200 AfD Wähler, was wollen diese Menschen eigentlich? Ich verstehst nicht. Hier gibt es keine Altersarmut. Ich kenne niemand der arbeitslos ist. Jeder hat sein Häuschen. Der Kollege oben übrigens auch. Sogar groß angebaut. :Nee:

Genauso die Diskussion mit den Obdachlosen die angeblich nichts bekommen weil alles die Flüchtlinge bekommen. Selber haben diese Typen aber nie was für andere gemacht. Nur fordern der Staat müsste, der Staat müsste. Der Staat funktioniert aber nicht ohne dass sich die Bürger im kleinen auch engagieren. Sei es in Schulbeiräten, Sportvereinen, der Flüchtlings- und auch der Alten- und Armenhilfe, in Gewerkschaften, Verbänden und Parteien.

captainbeefheart 05.10.2017 09:13

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1332785)
... Der Kollege oben übrigens auch. Sogar groß angebaut. :Nee:

...

Das ist in diesem Milieu eher eine Ursache. Es um Ängste zu dem Erreichten.

Mit den Flüchtlingen und der Diskussion dazu haben die (durchaus normalen) Ängste der Mittelschicht eine neue und gut geeignete Projektionsfläche bekommen. Die unspezifischen Ängste waren schon vorher da, sind aber jetzt getriggert und es sind spezifische zusätzliche Bedrohungen dazu gekommen.

schnodo 05.10.2017 12:14

NSA-Skandal: Keine Hinweise auf NSA-Spionage – Generalbundesanwalt beendet Untersuchung

Zitat:

Mehr als vier Jahre nach Beginn des NSA-Skandals mit den Veröffentlichungen von Edward Snowden, sieht der Generalbundesanwalt "keine belastbaren Hinweise" auf eine massenhafte und systematische Internetüberwachung. Die Untersuchungen werden eingestellt.
Ja, so ein Glück! Endlich kann ich beruhigt sein; es ist alles in Ordnung, die neue Regierung kann weitermachen wie die alte, die Amis bleiben unsere Freunde. Unsere guten Freunde.

Und man weiß ja, "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht." ;)

schnodo 05.10.2017 20:53

Jan Fleischhauer lässt kein gutes Haar am Bundespräsidenten:

Der überforderte Präsident
Wer ist schuld am Aufstieg der AfD? Nicht Talkshows, sondern Politiker wie Frank-Walter Steinmeier, die sich in die Floskelsprache flüchten.

Zitat:

Wer Steinmeiers Rede zum Tag der Einheit liest, entdeckt an jeder Ecke den Beraterstab, der zur Vorsicht rät, wenn etwas zu deutlich geraten ist. Klar, irgendwas gegen die AfD, das muss vorkommen. Aber auch nicht so unmissverständlich, dass sich die Leute, die AfD gewählt haben, beleidigt fühlen könnten. Also streicht man den Parteinamen besser ganz raus. Oder redet einfach von den neuen Mauern, die es im Lande gebe, und die wir gemeinsam schnell wieder beseitigen sollten. Wahrscheinlich fand Steinmeier schon das Bild der Mauer wahnsinnig gewagt. Seine "bislang stärkste Rede" urteilte die "Süddeutsche Zeitung" in einem Kommentar. So vernichtend kann Kritik sein.

Trimichi 06.10.2017 10:04

Leute, danke für die Aphorismen und Sprüche.

Die Regierung Merkel greift den Flüchtlingen unter die Arme. Dagegen habe ich nichts.

Wie aber kann es sein, dass im Land wo "Milch und Honig" fließen, 1/6 aller Deutschen von Armut bedroht sind? Den Gutmenschen rufe ich zu: es gibt nichts Gutes außer man tut es! (von Goethe?) Also, wir spenden für dies und das und jenes, setzen uns für Flüchtlinge ein, für Brot für die Welt, Hurrikan-Opfer in der Karibik usw. weis der Geier...- ist eigentlich nicht unsere Schoße. Aber die eigenen Leute wie alleinerziehende Mütter, Arbeitslose oder Rentner, die arm oder noch ärmer und bitterer dran sind, dass ist uns egal?

Das Argument Arme gegen Arme auszuspielen zieht nicht. Es wäre ein leichtes für das Establishment den Geldhahn aufzudrehen, stattdessen stopft man sich lieber die Taschen voll und soßt das Volk voll, dass gierig diese Soße aufsaugt, weil sie so dünn ist.

Das Problem ist jetzt m. E., dass wir wegen Muttis "Hirnfurz" eine Splittung der Kräfte haben und auch die (noch) dominanten Kräfte die AfDler nicht ernst nehmen.

MattF 06.10.2017 11:36

Zitat:

Zitat von Trimichi (Beitrag 1332999)

Wie aber kann es sein, dass im Land wo "Milch und Honig" fließen, 1/6 aller Deutschen von Armut bedroht sind?

JA man muss schon mal ein bisschen schauen was dahintersteckt.

Ich fang jetzt mal 1998 an, weil man ja mal irgendwann anfangen muss und komme auf die Agenda 2010.
Was war der Sinn davon?

Es geht um fordern und fördern. Es geht darum dass es letztlich jeder selber schaffen soll.

Ich erinnere dabei an Diskussionen wo gegen Sozialhilfeempfänger gehetzt wurde, dass die alle faule Är.... sind die es sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung gut gehen lassen.

Es ging darum, dass sie Arbeit lohnen soll und Nichtarbeiten halt nicht.

Ein Neoliberaler würde sagen: Die die von Armut bedroht sind, die haben nicht genug geschafft oder das falsche. Den falschen Beruf gewählt, letztlich selber schuld.

Der Hartz IV Satz wurde so angesetzt dass man gerade davon exitieren kann.
Dazu gibt es Grundsicherung für Rentner auf dem selben Niveau und Sozialhilfe für Menschen die nicht erwerbstätig sein können, weil sie krank, behindert oder auch Alleinerziehend mit sehr kleinen Kindern sind.

Und das ist die Lage Heute.


Wenn man daran was ändern möchte, ausser dass man sagt man hebt den ALG 2/Grundsicherungs/Sozialhilfesatz halt um X € an, wäre mal drüber nachzudenken was man eigentlich will und ob man wirklich was anderes will.

Die CDU will das nicht, die FDP will das nicht, was die Grünen wollen ist mir mittlerweile unklar,

Die Linken wollen das

Will die AfD eine Gesellschaft, in der es keine Arme mehr gibt? Soll wirklich für jeden das Füllhorn geöffent werden oder ist es nicht eher so, dass gerade die AfD auch wieder sieben würde: Nur für Deutsche. Nur für Menschen die 40 Jahre gearbeitet haben, Alleinerziehende Frauen sind selber schuld, dass sie den Mann verlassen haben usw. usw..


Letztlich haben in meinen Augen aber die Mehrheit der Menschen Parteien gewählt (CDU, FDP, Grüne) die mit dem aktuellen System, das zwangsläufig Arme produziert egal ob diese schuldhaft oder unschuldig in die Armut geraten sind, konform gehen.

Sorry die Mehrheit will. dass es so bleibt wie es ist!

captainbeefheart 06.10.2017 11:55

Der Bertelsmann Stiftung verdanken wir eine erste umfassende Analyse der Wahl.

Für mich zwei wesentliche Aussagen:

(1) "Im Kampf um die bürgerliche Mitte macht die AfD vor allem der CDU/CSU Konkurrenz. In diesem Milieu erreichte die AfD ein Wahlergebnis von 20 Prozent, ein Zuwachs gegenüber 2013 um knapp 15 Prozentpunkte. In gleichem Umfang hat die CDU/CSU hier an Stimmen verloren und somit den höchsten Verlust aller Parteien in einem Einzelmilieu erlitten."

Wie ich schon gepostet hatte, bestätigt das meine Annahme, dass es auch gut situierte Milieus sind, bei denen es v.a. um Verlustängste des Erreichten geht.

(2) "Die Spaltung der Wählerschaft verläuft mittlerweile zwischen den Skeptikern und Befürwortern der sozialen und kulturellen Modernisierung und hat auch das Wahlverhalten bei der Bundestagswahl entscheidend geprägt."

Hier zeigt sich m.E. nicht nur das Flüchtlingsthema als "Spalter", sondern auch viele andere Themen, die in den letzten Jahren noch "Gewissheiten" parat hielten, sich jetzt aber massiv ändern (oder geändert haben), wie die "neuen" Arbeitsformen, Familienformen, sexuelle Orientierungen, Genderrollen etc.

Viele fühlen sich hier offenbar als "Modernisierungsverlierer" (und das unabhängig von der objektiven Lage) und sind insgesamt wenig geübt im Umgang mit tiefgreifenden Veränderungen und "neuen sozialen Gruppen".

https://www.bertelsmann-stiftung.de/...er-demokratie/

qbz 06.10.2017 12:07

Zitat:

Zitat von captainbeefheart (Beitrag 1333019)
Der Bertelsmann Stiftung verdanken wir eine erste umfassende Analyse der Wahl.

...........

https://www.bertelsmann-stiftung.de/...er-demokratie/

Ich würde noch einen dritten wichtigen Punkt aus der Studie anführen wollen: Der AFD gelang es, Nichtwähler aus dem in der Studie als "pekuniäres Milieu" bezeichneten Gruppe der Armen zu mobilisieren und in dieser Gruppe mit ca. 28 % stärkste Partei zu werden.

captainbeefheart 06.10.2017 12:18

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1333024)
Ich würde noch einen dritten wichtigen Punkt aus der Studie anführen wollen: Der AFD gelang es, Nichtwähler aus dem in der Studie als "pekuniäres Milieu" bezeichneten Gruppe der Armen zu mobilisieren und in dieser Gruppe mit 28 % stärkste Partei zu werden.

Dem stimme ich zu.

Damit zeigt sich m.E. auch das (heute schon tatsächliche oder in nächster Zeit potenzielle?) Konfliktpotenzial der AfD in dieser recht bipolaren Verteilung zweier sehr unterschiedlicher Wählerklientels: Einerseits eher prekäre, andererseits eher gut situierte Milieus, deren gemeinsamer Nenner letztlich "Angst", die daraus generierte "Wut" und schließlich der daraus generierte "Protest" ist.

Beiden Milieus gleichzeitig ernsthaft gerecht zu werden ist auf Dauer fast unmöglich. Ein Milieu wird sich dann vermutlich enttäuscht abwenden.

qbz 06.10.2017 12:29

Zitat:

Zitat von captainbeefheart (Beitrag 1333026)
Dem stimme ich zu.

Damit zeigt sich m.E. auch das (heute schon tatsächliche oder in nächster Zeit potenzielle?) Konfliktpotenzial der AfD in dieser recht bipolaren Verteilung zweier sehr unterschiedlicher Wählerklientels: Einerseits eher prekäre, andererseits eher gut situierte Milieus, deren gemeinsamer Nenner letztlich "Angst", die daraus generierte "Wut" und schließlich der daraus generierte "Protest" ist.

Beiden Milieus gleichzeitig ernsthaft gerecht zu werden ist auf Dauer fast unmöglich. Ein Milieu wird sich dann vermutlich enttäuscht abwenden.

Es gibt leider Konzepte wie man die Menschen mit ideologisch-psychologischen Tricks so verführen kann, dass sie mit wehenden Fahnen in den Tod ziehen.

Es steht doch schon jetzt im Wahlprogramm nichts drin, was den sozialen Interessen der Armen konkret helfen würde, im Gegenteil, trotzdem wird wegen der Flüchtlingshetze und des Nationalismus die AFD in dieser Gruppe stärkste Partei. Und die Wähler sehen den Mitgliedern jeden "Skandal" nach. Der "Nationalismus" wirkt IMHO wie eine Sucht in den Gehirnen, leider.

captainbeefheart 06.10.2017 12:40

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1333032)
Es gibt leider Konzepte wie man die Menschen mit ideologisch-psychologischen Tricks so verführen kann, dass sie mit wehenden Fahnen in den Tod ziehen.

...

Meinst Du Gustave LeBon, Psychologie der Massen?

qbz 06.10.2017 13:06

Zitat:

Zitat von captainbeefheart (Beitrag 1333034)
Meinst Du Gustave LeBon, Psychologie der Massen?

eher weniger.

Ich beziehe mich ganz banal auf die langen praktischen und verfügbaren (manipulativen) Erfahrungen und Herrschaftstechniken, die man in der Neuzeit sammelte, wie die Politik über Nationalismus Menschenmassen für Kriege gewinnen kann. Man muss dabei gar nicht mal auf die Wochenschauen der Wehrmachtsberichterstattung und Göbbels zurückgehen, es reicht ein Blick auf die mediale Live-Bild-Berichterstattung zum letzten Irakkrieg.

Neginroeb 06.10.2017 13:15

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1332948)
Jan Fleischhauer lässt kein gutes Haar am Bundespräsidenten:

["http://www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-der-ueberforderte-praesident-a-1171352.html"]

Sehr guter Artikel - danke!

Wer etwas von einem Bundespräsidenten erwarten will, darf keinen Politiker wählen.

Trimichi 08.10.2017 11:01

Zitat:

Zitat von MattF (Beitrag 1333017)
JA man muss schon mal ein bisschen schauen was dahintersteckt.

Ich fang jetzt mal 1998 an, weil man ja mal irgendwann anfangen muss und komme auf die Agenda 2010.
Was war der Sinn davon?

Es geht um fordern und fördern. Es geht darum dass es letztlich jeder selber schaffen soll.

Ich erinnere dabei an Diskussionen wo gegen Sozialhilfeempfänger gehetzt wurde, dass die alle faule Är.... sind die es sich auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung gut gehen lassen.

Es ging darum, dass sie Arbeit lohnen soll und Nichtarbeiten halt nicht.

Ein Neoliberaler würde sagen: Die die von Armut bedroht sind, die haben nicht genug geschafft oder das falsche. Den falschen Beruf gewählt, letztlich selber schuld.

Der Hartz IV Satz wurde so angesetzt dass man gerade davon exitieren kann.
Dazu gibt es Grundsicherung für Rentner auf dem selben Niveau und Sozialhilfe für Menschen die nicht erwerbstätig sein können, weil sie krank, behindert oder auch Alleinerziehend mit sehr kleinen Kindern sind.

Und das ist die Lage Heute.


Wenn man daran was ändern möchte, ausser dass man sagt man hebt den ALG 2/Grundsicherungs/Sozialhilfesatz halt um X € an, wäre mal drüber nachzudenken was man eigentlich will und ob man wirklich was anderes will.

Die CDU will das nicht, die FDP will das nicht, was die Grünen wollen ist mir mittlerweile unklar,

Die Linken wollen das

Will die AfD eine Gesellschaft, in der es keine Arme mehr gibt? Soll wirklich für jeden das Füllhorn geöffent werden oder ist es nicht eher so, dass gerade die AfD auch wieder sieben würde: Nur für Deutsche. Nur für Menschen die 40 Jahre gearbeitet haben, Alleinerziehende Frauen sind selber schuld, dass sie den Mann verlassen haben usw. usw..


Letztlich haben in meinen Augen aber die Mehrheit der Menschen Parteien gewählt (CDU, FDP, Grüne) die mit dem aktuellen System, das zwangsläufig Arme produziert egal ob diese schuldhaft oder unschuldig in die Armut geraten sind, konform gehen.

Sorry die Mehrheit will. dass es so bleibt wie es ist!

OK!

Man kann ja durchaus versuchen das Phänomen aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten bzw. sich der Sache aus unterschiedlichen Blickrichtungen anzunähern. Das ist durchaus legitim, auch mit dem Risiko, als Nazi, AfDler usw. abgestempelt zu werden.

Ich war selbst ganz unten in meinem Leben und weis wie es sich anfühlt in der Gosse zu liegen. Von daher bin ich Buddhist und sage: wir müssen das Leiden beenden. Auf der anderen Seite habe ich mich aus der Gosse wie Münchhausen herausgezogen am eigenen Schopf. Kann daher auch durchaus neo-liberale Positionen nachvollziehen.

Die Frage ist doch, ob wir, wie du schreibst, Armut produzieren müssen?

Auf der einen Seite wirken wir dem entgegen, indem wir armen Teufel (Syrer) unter die Arme greifen. wer selbst mal ganz unten war weiss wie stigmatisierend und diskreditierend das System ist. Zweite Chance? Fehlanzeige. Deinen Ansatz der "sozialen Hängematte" verstehe ich natürlich. Aber rechtfertigt das die Produktion von Armut und Leid? Ich denke nicht. Ich wünsche allen herzlich, die daran zweifeln, dass sie a) entweder selbst mal in der Gosse liegen um zu wissen wie sich das anfühlt oder b) persönlich zu erfahren, dass zwischen dem Milliardär und dem armen Teufel in der Gosse kein Unterschied besteht.
Die Milliardäre, die die Lobbyisten steuern, sind asoziale Elemente, realitätsfern wie der Penner in der Hängematte der nicht arbeiten will und ebenso krank. Beide haben gemein keine Freunde zu haben. Der Milliardär hat so wenig Freunde wie der Penner in der Gosse. Nämlich Null.

Ich sage Armut ist schlecht. Materielle Armut unten, geistige Armut oben. Es schafft schlechte Vibs. Füllhorn bräuchte man für unten und oben.
Für die materiell armen Teufel gilt, dass die Würde des Menschen unantastbar ist. Ein Leben in Armut, dass sage ich offen, ist in einem reichen Land wie Deutschland ohne Würde und nicht mit der Verfassung vereinbar.

MattF 08.10.2017 17:59

Hallo,

aus meinem Beitrag kann man in meinen Augen keine Rückschlüsse über
meine Meinung ziehen. Ich habe versucht die Realität der politischen
Situation und wie wir seit 1998 da hin gekommen sind zu beleuchten (ganz grob).
Ich sehe das keines wegs so, dass es so bleiben muss oder soll.

Ich denke aber du findest im Moment keine Mehrheit die das ändern will.

Ich wäre für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Aus dem was du
schreibst, du wohl auch.

MfG
Matthias

captainbeefheart 08.10.2017 22:56

So sieht wohl der Unionskompromiss aus (Zit. Nach Zeit online):

"In einem künftigen Gesamtpaket zur Einwanderung solle für die humanitäre Zuwanderung, also Flüchtlinge und Asylbewerber, ein Richtwert von 200.000 Menschen pro Jahr gelten, heißt es."

Soweit der Seehofer-Anteil.

"Andererseits aber soll es auch künftig keine Zurückweisungen an der Grenze geben. Jeder, der an der deutschen Grenze Asyl beantrage, werde auch künftig ein ordentliches Verfahren erhalten, heißt es weiter. Es wird also niemand abgelehnt werden, weil er in diesem Jahr der 200.001. ist. Das Wort Obergrenze werde in der Einigung deswegen auch nicht verwendet."

Soweit der Merkel-Anteil.

Also Richtwert plus keine Zurückweisung. Dafür hat es 2 Jahre den Streit bis auf's Messer gegeben.

MattF 09.10.2017 11:27

Zitat:

Zitat von captainbeefheart (Beitrag 1333466)

Also Richtwert plus keine Zurückweisung. Dafür hat es 2 Jahre den Streit bis auf's Messer gegeben.


Wenn man nicht die Verfassung ändern oder brechen will, konnte nie was anderes rauskommen.
Leider ist die CSU da komplett beratungsresistent gewesen.

Zitat:

"Wenn wir sagen die Erdbeschleunigung ist 5 m/s2 dann ist das so! Was interessieren uns Fakten."

qbz 10.10.2017 11:15

Um den sog. Richtwert einzuhalten, schränken CDU /CSU besonders den Familiennachzug für Flüchtlinge jetzt schon ein, was die Integration dieser Gruppe künftig erschwert.

http://www.zeit.de/politik/deutschla...echenland-bamf

In der Koalitionsvereinbarung wird sich in der Flüchtlingspolitik faktisch die CDU/CSU mit ihrer gemeinsamen, menschenrechtswidrigen Flüchtlingsabwehrvereinbarung durchsetzen. Die Grünen und die FDP erhalten im Gegenzug die allgemeine Zusicherung, dass in der Verfassung der "§ 16a (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht." erhalten bleibt, was sie als Erfolg verkaufen sowie die ungefähre Aussicht auf ein Zuwanderungsgesetz (eng zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Industrie und spezielle Fachkräfte auf Zeit).

Wer wegen einer humanen Flüchtlingspolitik die Grünen wählte, bekommt in den nächsten vier Jahren dafür keine Repräsentanten im Parlament. Vielleicht darf die Grüne Partei noch die Entwicklungsministerin stellen und die Gelder für die von der EU und DE veranlasste Flüchtlingsinternierung im Ausland verwalten?

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeit...walt-europarat
und
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeit...zen-umsiedlung

MattF 10.10.2017 11:59

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1333863)
Wer wegen einer humanen Flüchtlingspolitik die Grünen wählte, bekommt in den nächsten vier Jahren dafür keine Repräsentanten im Parlament.

War vorher klar, deswegen hab ich das auch nicht gemacht :Lachen2:

Und wg. einiger anderen Dinge, die die Grünen auch nicht anpacken werden.

Abrüstung, weniger Rüstungsexporte usw. usw..

captainbeefheart 10.10.2017 12:05

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1333863)
Um den sog. Richtwert einzuhalten, schränken CDU /CSU besonders den Familiennachzug für Flüchtlinge jetzt schon ein, was die Integration dieser Gruppe künftig erschwert.

...

In der Koalitionsvereinbarung wird sich in der Flüchtlingspolitik faktisch die CDU/CSU mit ihrer gemeinsamen, menschenrechtswidrigen Flüchtlingsabwehrvereinbarung durchsetzen. ...

...

Dieser "Kompromiss" ist doch allein ein - recht windiges - Ergebnis für die Unionsposition.

Die Sondierungsgespräche haben noch gar nicht begonnen und Du kennst bereits das Verhandlungsergebnis einer potenziellen Koalition? Schau ma mal, ob das überhaupt was wird.

FlyLive 10.10.2017 12:40

Zitat:

Zitat von captainbeefheart (Beitrag 1333880)

Die Sondierungsgespräche haben noch gar nicht begonnen und Du kennst bereits das Verhandlungsergebnis einer potenziellen Koalition?

Er vermutet das Resultat der Verhandlungen - das ist meiner Ansicht nach etwas anderes als kennen.
Wenn ich es jemandem zutraue, etwas im politischen Bereich vorherzusagen, dann ist es qbz. Ich glaube hinter dem Namen steckt ein cleveres und gut informiertes Kerlchen :Blumen:

Ich glaube nicht das man von potenzieller Koalition später sprechen muss. Die Jamaika-Koalition wird kommen....egal auf welchem Weg. Hauptsache ist doch das die CDU weiter die große Geige spielt. So deute ich die Aussagen der beteiligten Hauptakteure der Parteien.

MattF 10.10.2017 13:24

Natürlich wird der atmende Deckel kommen. :)

Man wird sich einigen und das ist auch richtig so.

MfG
Matthias

FlyLive 10.10.2017 13:50

Wenn man den aktuellsten Informationen glaubt bzw. von Strategieplänen aus der vergangenen Wahlkampfzeit hört und man berücksichtigt, das der Mensch ein Macht-und Egogen in sich trägt, dann befürchte ich, aus Grün wird endgültig Dschungelfarben (grün-schwarz gestreift ) in der künftigen Koalition. Man wird nichts mehr erkennen vom einstigen grünen Gedanken. Der FDP mit Lindner an der Spitze gebe ich da mehr Chancen, aus Jamaika gut raus zu kommen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/s.../20431448.html

Anton Hofreiters Mode sind das grüne Überbleibsel

qbz 16.10.2017 19:38

Zitat:

Zitat von FlyLive (Beitrag 1333906)
Wenn man den aktuellsten Informationen glaubt bzw. von Strategieplänen aus der vergangenen Wahlkampfzeit hört und man berücksichtigt, das der Mensch ein Macht-und Egogen in sich trägt, dann befürchte ich, aus Grün wird endgültig Dschungelfarben (grün-schwarz gestreift ) in der künftigen Koalition. Man wird nichts mehr erkennen vom einstigen grünen Gedanken. Der FDP mit Lindner an der Spitze gebe ich da mehr Chancen, aus Jamaika gut raus zu kommen.

http://www.tagesspiegel.de/politik/s.../20431448.html

Anton Hofreiters Mode sind das grüne Überbleibsel

In Baden-Württemberg baut Grün-Schwarz jetzt schon unter dem Vorwand von Anti-Terror die Bürgerrechte im neuen Polizeigesetz ab. Ähnliches steht im Bund an bei Jamaika.

"Die grün-schwarze Landesregierung berät über eines der schärfsten Polizeigesetze Deutschlands. Wegen unbestimmter Formulierungen erlaubt es die präventive Telekommunikationsüberwachung und den Einsatz von Staatstrojanern auch bei Allgemeinkriminalität. Der oberste Datenschützer aus dem Ländle hält manche Regelungen für verfassungsrechtlich nicht haltbar und beklagt einen Verlust an Freiheit."

baden-wuerttemberg-datenschutzbeauftragter-kritisiert-gruen-schwarzes-anti-terror-paket

schnodo 16.10.2017 21:31

Zitat:

Zitat von qbz (Beitrag 1336238)
In Baden-Württemberg baut Grün-Schwarz jetzt schon unter dem Vorwand von Anti-Terror die Bürgerrechte im neuen Polizeigesetz ab.

Der Slogan braucht ein Update...



Wir können alles. Außer Bürgerrechte. ;)

schnodo 20.10.2017 07:55

Ich erweitere meine Wunschliste für die neue Bundesregierung: Wie wäre es, wenn man Behörden generell verbietet, Leute zu Straftaten anzustiften?

rbb|24: V-Mann soll Gruppe um Amri zu Anschlägen aufgehetzt haben

Zitat:

Der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri könnte von einem V-Mann des Landeskriminalamts NRW zu seiner Tat angestachelt worden sein. Der Mittelsmann soll in Islamistenkreisen für Anschläge geworben haben.

noam 20.10.2017 09:12

So einfach ist runterzubrechen. V Männer sind ja nun erst einmal Kriminelle, die durch Behörden angeworben werden, Informationen zu liefern. Dafür bekommen Sieg entsprechende Gegenleistungen. In den meisten Fällen Geld oder strafermäßigung für vorher selbst gegangene Straftaten.

Ich halte V Männer für eine völlig falsche Ermittlungstaktik, da diese in erster Linie ihre eigenen Ziele verfolgen. Der geläuterte Insider, der aus purem Altruismus in der Szene bleibt, um Behörden Informationen zukommen zu lassen, den gibt es nur im TV.



Man sollte es gesetzlich Regeln, dass der Staat keine Informationen kaufen darf. Denn damit unterstützt man Kriminelle Strukturen, wo das Geld in der Regel immer wieder landet. Ebenfalls ist der Gehalt der erworbenen Informatinen nicht selten zweifelhaft.

Das würde allerdings auch wieder bedeuten, dass man keine Steuersünder CDs mehr erwerben darf und würde die Finanzbehörden zu richtiger Arbeit auch bei den Großen zwingen.

qbz 20.10.2017 09:12

Zitat:

Zitat von schnodo (Beitrag 1337188)
Ich erweitere meine Wunschliste für die neue Bundesregierung: Wie wäre es, wenn man Behörden generell verbietet, Leute zu Straftaten anzustiften?

rbb|24: V-Mann soll Gruppe um Amri zu Anschlägen aufgehetzt haben

Damit haben die Schlapphüte jahrzehntelange Erfahrung, sprich mit der Verwicklung in Straftaten und der aktiven Vertuschung der Mitbeteiligung des Verfassungsschutzes.

Bekanntgewordene Beispiele sind:
Mordfall Ullrich Schmücker
NSU-Morde

JENS-KLEVE 20.10.2017 13:03

V-Männer sind keine Schlapphüte, sondern Insider, die durch Schlapphüte angeworben werden.

qbz 20.10.2017 14:42

Zitat:

Zitat von JENS-KLEVE (Beitrag 1337265)
V-Männer sind keine Schlapphüte, sondern Insider, die durch Schlapphüte angeworben werden.

Richtig. ;)

In den von mir verlinkten zwei Ereignissen beziehen sich die Vorwürfe der Verwicklung und Vertuschung von Straftaten sowie der Behinderung der Ermittlungen aber auf die Schlapphüte.

Bei Ullrich Schmücker "war unter anderem die Tatwaffe, eine Luger-Pistole, am Tag nach dem Mord in die Hände des Verfassungsschutzes gelangt, wo sie anschließend für 15 Jahre in einem Tresor versteckt und dies absichtlich vor den Strafverfolgungsbehörden verheimlicht wurde.".

Im Fall des NSU befand sich ein Schlapphut zum Zeitpunkt der Ermordung am Tatort, einem Internet-Cafe, bemerkte aber angeblich nicht, dass während seiner Anwesenheit der Inhaber von 2 Männern im Cafe erschossen wurde, und entfernte sich vom Tatort, um anschliessend mit dem Dienst zu telefonieren.


Deswegen fordert die Fraktion der Linken im Bundestag, um zum Topic, der Bundestagswahl zurückzukehren:

DIE LINKE. möchte das V-Leute Wesen sofort beenden und den Verfassungsschutz abschaffen. Er ist nicht kontrollierbar und führt ein gefährliches Eigenleben als Staat im Staat. „Feinde der Demokratie“ sollten mit den Mitteln der Demokratie bekämpft werden, nicht jedoch mit Mitteln, die der demokratischen Kontrolle entzogen wurden. An Stelle des Verfassungsschutzes soll eine Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie und Bund und Ländern geschaffen werden.

https://www.linksfraktion.de/themen/...undesamt-fuer/

JENS-KLEVE 20.10.2017 14:49

Ich würde zwar nicht den Verfassungsschutz abschaffen, aber das Anwerben von V-Leuten aus der eigenen Szene halte ich auch für kontraproduktiv. Wenn man keinen eigenen Mitarbeiter einschleusen kann, sollte man es seinlassen.

schnodo 10.11.2017 10:38

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte legt die Kennzeichnung von Polizeibeamten nahe. Mal schauen, ob und wie das umgesetzt wird. ;)

Es ist schon bemerkenswert, dass man sich so weit nach oben klagen muss. Zustände wie in Russland.

Eine richtige "Watschn" für die Münchner Polizei

Zitat:

Die bayerische Art fand beim Straßburger Gerichtshof wenig Anklang. Und auch nicht die Ermittlungsarbeit der Münchner Polizei. Gerügt wurde, dass entscheidende Videoaufnahmen, die die Polizei angefertigt hatte, plötzlich verschwunden waren, dass eingesetzte Beamte gar nicht vernommen worden waren und dass die Untersuchungen gegen die Polizeibeamten nicht von einer unabhängigen Stelle durchgeführt wurden, sondern von eigenen Polizeikollegen.
Ja, ich weiß, das hat mit der Bundestagswahl nicht wirklich was zu tun aber eigener Thread wäre übertrieben gewesen.

noam 10.11.2017 18:29

Mal davon ab, dass ich gerade in der heutigen Zeit absolut gegen eine Kennzeichnung bin durch die das Gegenüber meinen Namen, meine Adresse und meinen Familienstand herausfinden kann, fände ich es sehr gut wenn entweder die Berichterstattung oder die sich äußernden Juristen mal ihren Job machen würden

Zitat:

dass eingesetzte Beamte gar nicht vernommen worden waren
Wenn ich sowas lese frag ich mich immer was denn eine entsprechende Vernehmung bringen soll. Grundsätzlich wird man ja dann ein eingesetzter Beamter als Tatverdächtiger bzw. Beschuldiger einer Straftat vernommen. Jeder der auch nur ansatzweise Verstand hat, sagt dann eh nix mehr, wie es halt jedem zusteht... also was genau soll dann eine Vernehmung zu Tage fördern?

schnodo 10.11.2017 21:06

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1342012)
Mal davon ab, dass ich gerade in der heutigen Zeit absolut gegen eine Kennzeichnung bin durch die das Gegenüber meinen Namen, meine Adresse und meinen Familienstand herausfinden kann, fände ich es sehr gut wenn entweder die Berichterstattung oder die sich äußernden Juristen mal ihren Job machen würden

Wie würdest Du denn dafür sorgen, dass die Schweige- und Lügenkartelle in den Hundertschaften aufgebrochen werden? Einfach damit zu leben, dass ab und zu mal ein paar Leute von der Polizei im Dienst verprügelt werden ohne dass ein gangbarer Rechtsweg verfügbar ist, scheint mir keine zumutbare Lösung zu sein.

Stefan 10.11.2017 21:20

Zitat:

Zitat von noam (Beitrag 1342012)
Mal davon ab, dass ich gerade in der heutigen Zeit absolut gegen eine Kennzeichnung bin durch die das Gegenüber meinen Namen, meine Adresse und meinen Familienstand herausfinden kann,

Auf der einen Seite möchte ich natürlich nicht, dass irgendwelche Gestalten, Dir oder Deiner Familie bzw. Deinen Kollegen und deren Familie daheim auflauern.

Auf der anderen Seite liest man z.B. wer gerade in Berlin zum Polizisten ausgebildet wird oder kennt Leute aus Kindheit und Jugend, die inzwischen Polizisten sind und will nicht unbedingt, dass die alle anonym innerhalb einer Hundertschaft machen können, was sie wollen.


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