Ich bin der Meinung, dass es im Leben Situation gibt, wo eine echte Führungsperson, die mal das Ruder an sich reißt und auf den Tisch klopft, zumindest zeitweise von Vorteil ist. Ähnlich wie das "Wir schaffen das" in 2015 hätte ich mir das von Frau Merkel hierbei gewünscht. Aber sie bekommt ihre Ministerpräsidenten nicht in den Griff.

interessanter Punkt, juristische Frage:

In wieweit könnte die Bundesregierung eigentlich direkt durchgreifen an den 16 MPs vorbei?
Ich vermute mal als Laie, es geht da im rechtlichen Werkzeugkasten mehr ...


m.

Die Regierungskoalition müsste vorher das Infektionsschutzgesetz ändern im Bundestag und Bundesrat.
https://www.tagesschau.de/inland/hin...ender-101.html

Vielen Dank für die Aufklärung. Für mich ist Präsenzunterricht, wenn der Schüler (und der Lehrer) in der Schule präsent, also anwesend ist. In Abgrenzung zum Distanzunterricht, der online passiert.

Natürlich sind auch in unserem Landkreis die Klassengrößen noch halbiert. Wechselunterricht ist (für mich) also eine Form des Präsenzunterrichts., zumal bei den Lehrkräften nichts wechselt, sondern diese täglich vor der Klasse stehen.

Ich denke, dass dies juristisch lediglich über eine entsprechende Legitimation über den inneren Notstand (Art 91 GG) gehen kann, welche die Weisungbefungnis über die Exekustive der Länder auf den Bund verschiebt.

Allerdings betreffen die Maßnahmen ja eben die Ebenen des Gesundheitswesens und der Bildung, die ebenfalls in Länderhoheit liegen.


Ich denke, dass die Hürden für eine solche Machtkonzentration auf Bundesebene im Anbetracht unserer Geschichte sehr sehr sehr hoch um nicht zu sagen unerreichbar sind.

Okay, Danke, auch an qbz - dann muss im Superwahljahr mit scheidender Kanzlerin wohl weiter kooperiert werde ....

m.

In den USA hat Biden auf der rechtlichen Grundlage des Kriegsschutzrechtes verfügt, dass der Pharmakonzern Merck für seinen Konkurrenten Johnson&Johnson dessen kürzlich zugelassene Vaccine in den für die Impfstoffproduktion besser geeigneten Merck-Fabriken produzieren muss, nachdem es Merck nicht gelungen war zeitnah einen eigenen Covid-19-Impfstoff zu produzieren (für die Presse/ Öffentlichkeit wurde diese Aktion dann als "freiwillige Kooperation zweier Pharmafirmen" verkauft).
Zusätzlich wurde in den USA ab Mitte Januar, die Impfpriorisierung aufgelockert, zusätzliche Impfzentren und mobile Impfteams aufgebaut, nachdem dort zu diesem Zeitpunkt die Impfkampagne ähnlich gestolpert war, wie in Deutschland bis zum heutigen Zeitpunkt.

Gleiches wäre auch (auf der Basis des Katastrophenschutzrechtes) für den Bund in Deutschland möglich gewesen. Auch hierzulande hätte man die rechtliche Möglichkeit gehabt, den mit öffentlicher Millionenhilfe vom Bund (375 Mio Euro aus deutschen Steuergeldern) entwickelten Biontech-Impfstoff in zusätzlichen externen Fabriken produzieren zu lassen, als absehbar war, dass der Bedarf an Impfstoff die für Biontech/Pfizer mögliche Produktionskapazität bei weitem übersteigt.
Natürlich wäre das nicht von heute auf morgen, aber zumindest in einem Zeitrahmen von zwei bis drei Monaten möglich gewesen, wie Pfizer selbst beim Aufbau des neuen (eigenen) Produktionsstandortes in Marburg nachgewiesen hat.

Ich verstehe nicht, warum so viel über Bewegungsdaten geredet wird. Durch Bewegung steckt man sich nicht an, sondern durch Kontakte. Ich kann jeden Tag 100km mit dem Fahrrad durch die Landschaft fahren und habe keinen Kontakt. Ich kann mit dem Auto ins Büro fahren und habe praktisch keinen Kontakt, weil ich im Büro in der Regel alleine bin. Ich kann mit der U-Bahn 2km zum Hauptmarkt fahren und habe 50 Kontakte in der U-Bahn und am Markt. Was sagen Bewegungsdaten über Kontakte aus? Absolut nichts. Das ist einfach wieder ein verzweifelter Versuch die Politik seriös erscheinen zu lassen, obwohl es in Wirklichkeit nur stochern im Nebel ist.

Es wäre nun wirklich an der Zeit die Maßnahmen exakt zu analysieren. Warum sinken die Zahlen in UK und Spanien weiter? Spanien hat mittlerweile eine Inzidenz von 63,8 und steht besser da als D. Was funktioniert in anderen Ländern besser und warum?