Es ist meine persönliche Erfahrung.

Mensch Nepumuk, der hat mir einfach klargemacht, dass ich mir das Geschwafel schenken kann, wenn die Kohle stimmt. Nimm das doch nicht so wörtlich.

Genau so :Blumen:

Der eine löst Probleme halt zivilisiert der andere eher mit Krieg.

"Kriegstreiberin" Frau Strack-Zimmermann
 

Das Demokratieverständnis mancher PolitikerInnen sehe ich als recht fragwürdig. So wollte die Rüstungslobbyistin Frau Strack-Zimmermann einer Bürgerin per Klage untersagen, sie "Kriegstreiberin" zu nennen. Das Gericht entschied, dass diese Äusserung von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. https://twitter.com/ColoniaGordon/st...67607008432474

Was hat den das Anrufen eines Gerichts mit fragwürdigem Demokratieverständnis zu tun? Dass Strack-Zimmermann die Aussage über sie nicht passt, ist ihr gutes Recht. Dass sie, um die Aussage unterbinden bzw. rechtlich prüfen zu lassen, den dafür in unserem Rechtssystem vorgesehen Weg nimmt, ebenfalls. Sie hat weder versucht, demokratische Regeln zu unterlaufen noch das Rechtssystem zu umgehen. Dass sie mit ihrer Klage gescheitert ist, zeigt dann auch, das unser Rechtssystem und v.a. die Gewaltenteilung zu funktionieren scheint.

M.

Für mich ist es ein Beispiel von mehreren, wie führende PolitikerInnen politische Kritik, die Meinungsfreiheit, inhaltlich auf ihre Richtung einengen wollen und in dem Fall mit Klagen auf Kritik reagieren und sie verbieten (!) wollen. Die Rüstungslobbyistin Frau Strack-Zimmermann soll nach eigenen Angaben ca. 250 Klagen pro Monat einreichen. Nicht jede/r kann und will immer die Gerichtsverfahren führen, was manchmal bis vor das Bundesverfassungsgericht geht, wie ich hier auch schon verlinkt habe.Sie hat übrigens keine Scheu, andere Politiker als der verlängerte Arm von Putin anzugreifen und für den deutschen Einsatz von Marschflugkörpern Taurus in der Ukraine zu trommeln, wollte aber die Äusserung "Kriegstreiberin" verbieten lassen.

Für Frau Strack-Zimmermann spricht, dass sie offen einen möglichen Rechtsruck der EU anspricht, da Frau vdL nach der Wahl im Juni wohl vor einem Stimmenfang bei den Ultrarechten nicht zurückschrecken wird. An vier europäischen Regierungen sind Rechtspopulisten derzeit beteiligt. Frau vdL wird an ihnen kaum mehr vorbeikommen.

Ich persönlich halte wenig davon, unter Militärfahnen für die gemeinsame Aufrüstung und Militärpflicht gegen einen "Rechtsrutsch" zu marschieren. Wenn es nach Orban ginge, müsste z.B. die EU sich diplomatisch für eine Beendigung des Ukrainekrieges und Verhandlungen mit Russland einsetzen oder nach der Slowakei (wobei die Slowakei keine rechtsnationale Regierung hat.)

Es ist schon eigenartig zu hören, dass der rechte Flügel eher für Friedenslösungen ist, während der linke Flügel für Fortführung es Kriegs mit Aufrüstung und Waffenlieferungen ist. Früher war es immer anders herum.

"Zeiten ändern sich/dich"

Mit "linken Flügel" meinst du sowas wie die CDU inklusive UvdL oder die Republikaner in den USA?

Die sogenannte Friedenslösung ist ja keine, man lässt einfach die Ukraine vor die Hunde gehen. Frei nach dem Motto “jedem das seine und mir das meiste”. Egoismus unter dem rechten Deckmantel. Solidarität kann man von Rechten nicht erwarten, die wird nur gefordert wenn es einem selbst hilft.

Die Erklärung ist trivial: wenn du mit dem Finger auf dem Globus dich immer nach links bewegst, kommst du rechts zum Ausgangspunkt zurück :-)

Ebenso: kürzlich regte sich eine mir seit einigen Jahren bekannte Person über Cancel-Culture auf. Mohr sei verboten, Negerküsse, Zigeunerschnitzeln. Bald würde dann auch "weiß" verboten. Am Ende, so schimpfte sie, bleibt dann Nichts.
Und da hat sich recht: konsquenterweise streben wir damit auf eine völlige Leere zu.

==> Maß und Mitte ist das Maß der Dinge :Blumen:

Eigentlich kann man hier doch keine Unterteilung in Rechts und Links machen sondern viel mehr in Ideologie getriebener Extremisten und Egoisten rechts wie links und Realpolitikern.

Frieden gibt es nur, wenn die Ukraine stark genug ist um für Putin ein Verhandlungspartner auf Augenhöhe zu sein.


Und ich behaupte immernoch, dass niemand außer der Rüstungsindustrie Interesse am Fortführen eines Krieges und damit dem Töten von Menschen und Zerstören von Existenzen hat und jeder eigentlich Frieden will. Der einzige der Frieden schaffen kann ist leider Putin, in dem er seinen Feldzug beendet.

Aber wir leben doch im Mittelpunkt der Erdscheibe?

Ich habe den Eindruck, dass der Einfluss des Geldes mal intensiver diskutiert wurde und in der Öffentlichkeit war. Dabei muss man gar nicht auf Kriege eingehen.
Geh mal mit offenen Augen durch einen Supermarkt. Findest du nicht, dass da sehr viel Ungesundes, gar echte Dickmacher rumstehen? Ganze raumgreifende Abteilungen sind gefüllt damit. BIG FOOD und BIG PHARMA gehen da Hand in Hand und reiben sich die Hände.

Ich halte das für zu sehr vereinfacht und den falschen Schwerpunkt. Natürlich profitiert die Rüstungsindustrie von Kriegen, das kann sie aber auch im Frieden, solange sich Staaten durch militärische Stärke schützen wollen. Ich glaube, nur in Romanen bricht ein Rüstungskonzern einen Krieg vom Zaun.

Ob ein Krieg begonnen oder fortgeführt wird, hängt m.M.n. weniger von der Rüstungsindustrie ab, sondern von den Menschen, die glauben, ihre Ziele um jeden Preis durchsetzen zu müssen - solche Menschen nützen natürlich die Waffen, die sie kaufen können, sie bauen sie aber auch gerne selbst, wenn sie keine von außen bekommen (s. Hamas). Der stärkste Kriegstreiber ist m.M.n. der kompromisslose Glaube, seine eigene Sicht (bzgl. Grenzen, Ressourcen, Ideologie) anderen Nationen aufzwingen zu müssen um jeden Preis - weil man weiß, daß die andere Seite diese Sicht niemals akzeptieren kann.

Dass die Rechtspopulisten Wähler gewinnen über den Unmut mit der Regierung, weil diese Milliarden an Kriegskosten in der Ukraine zulasten der Zukunftsinvestitionen, der Bildung und Sozialsysteme versenkt und einen selbstschädigenden Wirtschaftskrieg mit Russland führt, hat die Regierung in weiten Teilen auch sich selbst zuzuschreiben. Hätten die Ukraine und die Nato-Länder im Frühling 2022 die ausgearbeiteten Verträge der Friedensverhandlungen zwischen Ukraine-Russland unterzeichnet, stünde heute die Ukraine wirtschaftlich und im Hinblick auf die Opferzahlen viel, viel besser da, übrigens auch Deutschland (viel weniger Flüchtlinge z.B.), während jetzt umgekehrt das Desaster in der Ukraine nur vergrössert wird, die Flüchtlingszahlen steigen, bis es endlich zu einem Waffenstillstand und Friedensgesprächen kommt.

Vielleicht sollte man auch bedenken, dass die AFD mittlerweile deutlich mehr Wähler repräsentiert als die Habeck-Baerbock-Atlantik-Grünen, die Strack-Zimmermann-FDP oder die Scholz-Pistorius-SPD jeweils für sich genommen, was möglicherweise u.a. auch am Unmut über die Milliarden Kriegskosten und vielen Flüchtlingen liegen könnte, wofür diese Parteien zusammen mit der CDU die Verantwortung tragen.

Haha, was so alles ein Perspektivenwechsel bringt. :Blumen:

Ich bin aber auch der Meinung von Noam, dass wir das klassische Rechts und Links nicht mehr haben. Das hat sich alles aufgeweicht.

Hatten wir das je? Ich habe den Eindruck, dass diese Trennung medial überzogen wird. Ich denke, dass sich der größte Teil im Graubereich dazwischen abspielt.

Bestes Beispiel Trump: als er Präsident war, stand das Land am Abgrund, war überzogen mit Rassisten. Dann kam Biden und die Nachrichtenlage änderte sich.
Kann sich ein Land mit 240 Mio. Einwohner so schnell ändern?

In den Medien ja! ;)

Ich glaube schon, dass wir früher eher kategorisieren konnten. Allein eine Partei nennt sich ja selbst "Die Linken".

Glaube die hatten bisschen glitschigen Nahkampf seit du das letzte mal gekuckt hast:Cheese:

Zu Zeiten von Schmidt, Strauß und Kohl waren die Dinge wohl klarer verteilt. Dann strömten alle in die Mitte, wo immer sie auch ist. An den Rändern bietet sich Platz, dieser wird neu besetzt. Früher war z.B. Grün extra und am Rand, ihre Auftritte gefielen mir. Heute ist es Mainstream. So ändert sich das und irgendwie bleibt alles gleich ;-)

Weiß ich nicht. Ich verfolge wie in Ostdeutschland Katrin Göring-Eckardt nach einer Veranstaltung durch Gewalt bei der Abfahrt bedrängt wurde.
Wie Grüne beim Aufhängen ihrer Plakate ebenso bedrängt wurden.

Wenn das so ist wie früher, dann .....

Farbe-Eier-Schuhe-Was-Politiker-alles-abbekommen bei Protesten, von Anschlägen psychisch Kranker (Schäuble, Lafontaine) oder politisch motivierter (Lübcke) mal abgesehen.

Grüne und AfD im gleichen Boot, wenn es darum geht, wessen Wahlplakate zerstört werden. Und leider sind auch Angriffe auf Wahlkämpfer aller Parteien immer öfter in den Medien; aber auch hier scheinen die "Altparteien" weniger betroffen, als Grüne, Linke, AfD, Basis u.ä.. Ist es ein Indiz, eher zur Mitte zu gehören, wenn man weniger angegriffen wird?

Es ist anders als früher, aber nicht besser oder schlechter. Politker hatten in Bonn und Berlin auch nicht immer ein ruhiges Leben. Es gab die RAF, riesige Demonstrationen mit Ausschreitungen. Russland ist damals in Afghanistan einmarschiert. Bürgerkriege in Mittelamerika mit vielen tausenden Toten.
Alles schon vergessen?! ;-)

Guckst Du hier: https://m.youtube.com/watch?v=ZgVwMa4hmXg

Ich sage ungern was Gutes über Kohl. Aber er hatte wenigstens die Eier (Pun intended), das ohne Anzeige durchzustehen.

Jo, das waren noch Zeiten als die Amerikaner hier Atomraketen aufstellten. Die CIA die Islamisten aufbaute und unterstützte.
Russland ihren Kommunismus herbomben wollten. (Grüne K Gruppen feierten das)

In Opposition zu all dem entstandenen unter anderem doch die Grünen??
Heute bekommen sie nen Streifen bei so Nummern.
Gut manchmal macht man so 360 Grad Wenden.

Damals stand die Welt kurz vor dem Abgrund. Heute sind wir einen Schritt weiter.
:Lachanfall:

Damals waren es aber nur ein paar Duzend und nicht ein Mob aus Reichsbürgern, Schwurblern, ultrarechten, Wutbürgern, Mistgabel-Mob, Nazi-Bauern, Querdenkern, Coronaleugnern, Russlandverstehern, Putin-Trolle, Trumpisten, ....

Mit Vollgas auf dem Moped liegend zur Anti-Pershing Demo nach Mutlangen ... ich war dabei :Cheese:
NIE WIEDER KRIEG und solche Dinge.
Heute, so habe ich manchmal das Gefühl, demonstriert man für Waffen.
Was soll´s? Es ist nicht meine Zukunft. Längst habe ich das meiste hinter mir :Blumen:

Jetzt in Dresden.
https://www.spiegel.de/politik/spd-p...2628dd#ref=rss

Hoffentlich werden die Täter ermittelt und das Strafmaß maximal ausgereizt. Wegen mir auch gerne wegen versuchten Mordes.

Ich fände es gut, wenn die dortige Bevölkerung sich von der Gewalttat distanzieren und ihre Solidarität mit den überfallenen Menschen ausdrücken würde.

Ein nicht unerheblicher Teil der wahlberechtigten Bevölkerung befürwortet die Gewalttat evtl. sogar:

Aktuelle Umfragen und Ergebnisse zur Landtagswahl Sachsen
Stand:03.05.2024, 16:01 Uhr

Umfrageergebnis in Prozent (Änderung zu letzten Wahl 2019)
CDU 30,7 (-1,4)
AfD 31,6 (+4,1)
Linke 4,7 (-5,7)
Grüne 5,9 (-2,7)
SPD 6,1 (-1,6)
FDP 2,6 (-1,9)
BSW 10,4
Freie Wähler 3,0 (-0,4)

Ich auch. Die Leute die ich von dort kenne machen dies vorbehaltlos.

Heute hat sich laut Presse ein 17 jähriger der Polizei gestellt. Er hat Hr. Ecke angegriffen.
Er wurde nicht in Gewahrsam genommen, da wohl nicht die Gefahr besteht, dass er untertaucht.
Ist bekannt wie es Hr. Ecke geht, konnte ers Krankenhaus bereits verlassen?

Wichtig für Bernd Höcke & Konsorten: ein 17jähriger Deutscher ohne Migrationshintergrund.

Verstehe ich nicht???

Es scheint ihm aber nach einer Not-Op den Umständen entsprechend gut zu gehen:
https://www.fr.de/politik/angriff-sp...-93051607.html

Was willst Du mit den Fragezeichen sagen? Dass Du nicht weisst, ob Du es verstehst?

Wo steht denn, ohne Migrationshintergrund?

Ne ist falsch rum und werbung für die Sparkasse..

ok, es hiess aus der rechten Szene. Ich bin mal davon ausgegangen, dass es daher keiner war, den die rechte Szene üblicherweise als Kanaken bezeichnen würde. Denn der fände wohl keine Freunde dort. Was natürlich nicht ausschliesst, dass es ein norwegischstämmiger oder anderer als sauber arisch angesehener Typ war.