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DocTom 07.11.2024 13:43

Feierliche Entlassungen im Schloss Bellevue???
Die haben mMn echt richtig einen wech in Berlin...

Show must go on, hauptsache TV und Medien tauglich.:-((

deralexxx 07.11.2024 13:54

Zitat:

Zitat von DocTom (Beitrag 1763216)
Feierliche Entlassungen im Schloss Bellevue???
Die haben mMn echt richtig einen wech in Berlin...

Show must go on, hauptsache TV und Medien tauglich.:-((

Oder man zollt den Ministern die gebührenden Respekt. Mit vielen Dingen die die machen bin ich absolut nicht einverstanden, aber sie sind gewählt und haben ein Job gemacht, da gehört der "feierliche" Abschied.

keko# 07.11.2024 14:01

Zitat:

Zitat von Genussläufer (Beitrag 1763214)
Nepumuk hat darauf hingewiesen, dass es dazu viel Vorbereitung zentral und dezentral bedarf. Als direkt Beteiligter weiss er ziemlich genau, was auf ihn an Arbeit zukommen würde. Für Söder ist das der Job. Da lässt es sich leicht sagen. Die Umsetzung erfordert aber einen exorbitanten Haufen ehrenamtlicher Hilfe. Um ehrlich zu sein, hatte ich so etwas auch nicht vor Augen.

Von daher Danke an Nepumuk für die Aufklärung :Blumen:

Wenn Merz nicht mitzieht, wie wollen wir dann noch eine handlungsfähige Bundesregierung haben? Das ist fast ein halbes Jahr hin.

Genussläufer 07.11.2024 14:05

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1763222)
Wenn Merz nicht mitzieht, wie wollen wir dann noch eine handlungsfähige Bundesregierung haben? Das ist fast ein halbes Jahr hin.

Ich bin da schon bei Dir. Und klar wünsche ich mir das lieber heute als morgen. Ich verstehe aber auch die Sorge, die Nepumuk geäußert hat.

craven 07.11.2024 14:08

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1763212)
Söder meinte, die Vertrauensfrage könnte man theoretisch heute schon stellen. Neuwahlen seien Anfang Januar kein Problem.

Söder redet aber auch nen Haufen XXX, solange er damit anderen Kontra geben kann.
Zudem gibt es noch Deadlines wie nen Bundeshaushalt, etc - die kannste auch nicht nach Belieben reißen. Ist halt Ende des Jahres, was willste machen...

keko# 07.11.2024 14:09

Zitat:

Zitat von Genussläufer (Beitrag 1763224)
Ich bin da schon bei Dir. Und klar wünsche ich mir das lieber heute als morgen. Ich verstehe aber auch die Sorge, die Nepumuk geäußert hat.

Ich verstehe auch, was Nepumuk meint :Blumen:
Ich denke aber, die aktuelle Situation wird eine Dynamik entwickeln, die man nicht stoppen kann.

Helmut S 07.11.2024 14:24

Zitat:

Zitat von Genussläufer (Beitrag 1763214)
Nepumuk hat darauf hingewiesen, dass es dazu viel Vorbereitung zentral und dezentral bedarf.

In den Jahren 72 (Brandt), 83 (Kohl) und 05 (Schröder) hat es jeweils so 2 bis 2 1/2 Monate gebraucht.

:Blumen:

qbz 07.11.2024 14:25

Zitat:

Zitat von craven (Beitrag 1763225)
Söder redet aber auch nen Haufen XXX, solange er damit anderen Kontra geben kann.
Zudem gibt es noch Deadlines wie nen Bundeshaushalt, etc - die kannste auch nicht nach Belieben reißen. Ist halt Ende des Jahres, was willste machen...

Die Haushaltstermine für den Nachtragshaushalt 24 / Haushalt 25 werden auf jeden Fall gerissen, sofern die CDU die Zustimmung beim Haushalt einer Minderheitenregierung verweigert, was sie 100 % tun wird. Das bedeutet: Es dürfen / müssen aufgrund des Haushaltsrechtes nur die bestehenden, schon eingegangenen, begonnenen Verpflichtungen erfüllt werden (z.B. Gehaltszahlungen, gesetzlich verpflichtende Sozialausgaben etc.). D.h. Vorhaben dürfen von der Verwaltung nicht neu bestellt, gestartet werden, weil keine finanzielle Freigabe erfolgt, da es keinen vom Bundestag verabschiedeten Haushaltsplan gibt. Es bedeutet letztlich einen partiellen Ausgabestopp für die Verwaltung. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Erfordernisse an die Regierung und den Staat, mehr zu investieren in die Infrastruktur und den Klimaschutz, eine sehr desolate Situation.


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