Ja inzwischen ist hat sich eine Menge getan.:)

Einfach mal ne Meute in bunten Kostümen vorbeischicken die klingelt und im Namen Wilhelm IV. (meinetwegen auch V.) die Steuer für den Clan seit 1918 nachfordert...:Cheese:

Ist es wirklich eine Frage der Souveränität? Daß ein NATO-Mitglied auf dem Gebiet eines Verbündeten Soldaten stationiert, verletzt doch die Souveränität nicht - oder ist die Bundeswehreinheit in Incerlik (Türkei) ebenso eine Verletzung der Souveränität der Türkei? Andererseits, in welchem Rahmen/Umfang darf ein Staat (auch als NATO-Verbündeter) einem anderen vorschreiben, was die Armee des anderen Staates machen darf oder nicht? Höchstens über so ein Mitspracherecht, wenn es das gibt, könnte die Bundesregierung Einfluß nehmen.

Es ist für mich nicht die Frage der Souveränität, sondern die Frage der Stellungnahme der Regierung. Schröder hat seinerzeit klar Deutschland aus dem Irak-Krieg rausgehalten. Gab es damals trotzdem solche Drohnen-Aktionen von Ramstein aus? Weiß ich nicht. Aber jetzt schickt Merkel Soldaten nach Afghanistan als Verbündete der USA - warum sollte sie dann USA-Aktionen im gleichen Krieg mißbilligen?

Edit fragt - wo ist plötzlich ThomasG-s Beitrag, auf das ich geantwortet habe?

Tut mir Leid.
Hatte den Beitrag gelöscht, da ich das Gefühl hatte nur sehr schwer die richtigen Worte zu finden.
Vor dem Löschen habe ich gespeichert, also füge ich den Beitrag jetzt halt wieder hier ein.
Kann jetzt einige Zeit hier nichts mehr schreiben (bin weg).

Hier mein gelöschter Beirag:

Um auf die Souveränität zurückzukommen, da gibt es ja auch Anlass den Bürgern einiges zu erklären.
Von Ramstein aus werden Drohnenangriffe gesteuert (laut Ströbele, s.u.).
Man kann durchaus Zweifel haben bezüglich der Souveränität von Deutschland, wenn das möglich ist.
Quelle: http://www.zeit.de/politik/deutschla...mstein-drohnen

Ich habe den Eindruck darüber wird vor allem in öffentlichen Medien bzw. generell von unserer Regierung öffentlich nur sehr wenig geredet, weil es äußerst schwer ist dabei eine einigermaßen gute Figur abzugeben.
http://www.sueddeutsche.de/politik/d...geht-1.3277427
http://www2.stroebele-online.de/uplo...urzfassung.pdf
http://daserste.ndr.de/panorama/aktu...mstein146.html
Was haben Drohneneinsätze mit dem Rechtsruck zu tun?
Direkt denke ich ziemlich wenig, aber die damit verbundenen Zweifel an der Souveränität von Deutschland haben damit glaube ich schon recht viel zu tun.

Der Zwei-Plus-Vier- Vertrag 1991 beendete alle noch bestehenden besatzungsrechtlichen Einschränkungen aus der Nachkriegszeit und die besonderen allierten Bestimmungen für West-Berlin und Ost-Berlin und DE erhielt seine volle, völkerrechtliche Souveränität. Der besatzungsrechtliche Status für Berlin brachte übrigens für West-Berlin auch Vorteile: Die NPD durfte nicht zur Wahl antreten und war verboten, strenge Bestimmungen gegen öffentliches Auftreten von Neonazis, Waffenverbot für alle Privatpersonen, keine Bundeswehr, nette junge Franzosen / Engländer / Amerikaner als Soldaten und Diskogäste, in der Folge zahlreiche Deutsch-Allierten Ehen und Kinder ...

Was den Irakkrieg betrifft: Die Schröder-Regierung gestattete, genehmigte den USA Überflugrechte und die Nutzung von Ramstein für im Irak eingesetzte Truppen. Politisch und juristisch als problematisch ist das zu bewerten, weil es sich um einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg handelte. https://de.wikipedia.org/wiki/Irakkrieg#Deutschland . Dazu nahm auch das Bundesverwaltungsgericht kritisch Stellung.

Im Unterschied zum Irakkrieg rief die USA 2001 beim Afghanistankrieg den "Nato-Bündnisfall" aus, weil die USA von Bin-Laden aus Afghanistan heraus angegriffen wurde und die UNO den Krieg als "Recht auf Selbstverteidigung" billigte. Seit dem Sturz der Taliban bleibt der Kriegseinsatz völkerrechtlich umstritten und zweifelhaft. Letzteres gilt ebenso für andere, aktuelle Einsätze der Bundeswehr in anderen Kriegsgebieten.

Die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen durch DE-Regierungen bedeutet natürlich keine Einschränkung der staatlichen Souveränität, genausowenig wie die Einbindung in die NATO, aus der DE jederzeit austreten könnte zugunsten einer Neutralitätspolitik wie die der Schweiz , weil das allein die deutsche Regierung und der Bundestag frei entscheiden.

Ps:
Die Reichsbürger "leiden" unter Paranoia.

Das Souveränitäts-Geeiere ist für mich so ein Querfront Thema. Also vermeintlich Linke stolpern darüber und landen darüber irgendwann ganz rechts.

Ich hoffe sehr und bin mir da auch ziemlich sicher, dass ich nie in die rechte Ecke abdriften werde.

Vielen Dank für die Informationen qbz und Schwarzfahrer.

Wolfgang Schäuble hat sich 2011 mal über die Souveränität in Deutschland geäußert.*
Man kann seine Worte unterschiedlich interpretieren, aber sie hörten sich für mich nicht danach an, als seien sie ihm aus dem Mund gerutscht und er hätte sie sich nicht überlegt.

Egon Bahr hat sich ebenfalls über die Souveränität Deutschlands geäußert.**

In der Anstalt kam mal ein Beitrag zur Souveränität.
Da fielen ein paar Stichworte.***
Darüber könnte man sich mal informieren.

Eine rein formale Souveränität ist ja nicht so viel wert, wenn deutsche Gesetze (oder welche, die in in Deutschland gelten) entsprechend geändert oder geschaffen werden.

https://www.youtube.com/watch?v=JNdONizKDss (Anstalt)
https://www.youtube.com/watch?v=Ab1lyuTyu0U *
https://www.youtube.com/watch?v=C_nDq51EmXY (Egon Bahr Interview)**
Artikel 10 GG (https://www.youtube.com/watch?v=Usz70JiZAsM), Besatzungsstatut, Alliierten Vorbehaltsrechte, G 10 Gesetz, Geheime Verwaltungsvereinbahrung zum G 10 Gesetz, Zusatzabkommen NATO Gruppenstatut.***

Wurde das bereits gepostet? Dann bitte ich um Entschuldigung.

Silvester in Köln
Polizei relativiert Angaben zu Nordafrikanern

"Hunderte dunkelhäutige Menschen kontrollierte die Polizei an Silvester in Köln. Nun teilen die Ermittler mit, dass unter den Überprüften nur wenige Menschen mit Dokumenten aus nordafrikanischen Staaten waren … Insgesamt ermittelte die Polizei die Identität von 674 Personen. Davon konnte bisher bei 425 Personen die Nationalität festgestellt werden."

Darunter befanden sich 30 Personen aus Nordafrika ("Nafris").

"Alle Angaben seien jedoch nach wie vor vorläufig, sagten Polizeipräsident Jürgen Mathies und Kripochef Stephan Becker laut "Kölner Stadtanzeiger". "Die Nationalitäten, die hier präsentiert sind, sind vielfach Angaben, die wir noch überprüfen müssen", sagte auch ein Polizeisprecher. Aus Asylverfahren wisse man, dass sich viele Menschen, besonders Nordafrikaner, als syrische Kriegsflüchtlinge ausgäben."
Quelle

Ne, das war auch auf keinen Fall auf dich gemünzt.

Horst Mahler ist so ein klassisches Beispiel/Modell.

Ist so meine allgemeine Beobachtung aus 15 jahren mal mehr mal weniger Teilhabe/Beobachtung an Foren der Blogger/Truther/Aufklärer/Verschwörer/Politik Szene

Da frag ich mich als jemand mit ein wenig Hintergrundwissen, was dort genau gemacht worden ist. Personalienfeststellung ist

Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Meldeadresse, Nationalität.

Alle Menschen in Deutschland haben lt. Passgesetz ein gültiges Ausweisdokument zu besitzen. Die Asylbewerber bekommen einen Passersatz, der als dies zu betrachten ist.

Die Frage ist aber, woher kommen die Angaben in diesem Passersatz, und wie glaubhaft sind sie - da hat man doch meistens nur das Wort der Person. Wie oft gibt es bei der Registrierung Beamte, die z.B. auf Grund des arabischen Dialektes die Herkunft zumindest grob überprüfen können?

Ich frage mich manchmal, ob die Summe aller Flüchtlinge, die sich weltweit als Syrer registriert wurden, nicht möglicherweise die Summe aller Syrer überschreitet (wie die Summe aller Splitter-Reliquien vom Kreuz Christi angeblich locker für 10 Kreuze reicht).

Danke! Das freut mich :-)!

Das ist echt krass mit dem Mahler, dass da einer von extrem links ganz nach rechts wechselt.

Denen ist echt nix zu absurd:
Die AfD macht Propaganda mit Che Guevara und Sophie Scholl

Die Steigerung von postfaktisch ist kontrafaktisch.
Sophie Scholl bei der AfD zeigt was kontrafaktisch ist...

http://www.br.de/mediathek/video/sen...lesch-108.html

Gruß
N. :Huhu:

Ich könnt gar nicht so viel fressen wie ich kotzen möcht!
Maximal widerlich.
Dacht erst, das sei n Fake irgendner linken Gruppierung. Wars leider nicht.
:Kotz:

Und dann gleich die nächste Hiobsbotschaft: die NPD wird nicht verboten.

(Wieder mal nicht. Keine Ahnung, wieso es in der aktuellen Lage immer noch nicht möglich ist, da die Zügel etwas straffer anzulegen)

wäre natürlich n signal gewesen. allerdings spielt sie auch keine rolle mehr. die npd'ler fühlen sich sicherlich auch in der afd herzlich willkommen und wohl.

Das stimmt wohl. Einziger positive Aspekt ist wohl, dass sich die rechten Stimmen so auf zwei Parteien verteilen. Wäre die NPD verboten worden, wären deren Stimmen wohl alle noch zur AfD dazu gekommen ... weiß nicht ob das besser gewesen wäre.

Der Brandenburger SPD-Ministerpräsident stellte die berechtigte Frage, ab welcher Zahl von NPD-Stimmen, Parlamentssitzen denn eine Gefahr für die Demokratie ausginge und ein Verbot ausgesprochen würde? Gerade in den Ost-Bundesländern ist die NPD in vielen Kreistagen vertreten. Und in Nauen (Brandenburg) steht ein gewählter NPD Vertreter vor Gericht als mutmasslicher Brandstifter der Turnhalle, die für Flüchtlinge vorgesehen war.

Für Verfassungsjuristen interessant scheint mir der Vergleich mit dem KPD-Verbot 1956, wo umgekehrt argumentiert wurde, nämlich es käme allein auf die Ziele an, nicht auf die reale politische Stärke.

Ich denke, eine zugelassene Partei stärkt in jedem Fall die Neonazis. Vor allem wegen der Geschichte (Verbrechen des 3. Reiches) hätte ich mir ein Verbot der Partei dieser Ewiggestrigen gewünscht.

War das vielleicht sogar der wahre Grund, sie nicht zu verbieten? Eine zersplitterte Rechte wird wohl weniger bewegen können, als wenn sich alle auf eine Partei konzentrieren...

Was passiert, wenn die Partei in 2 Jahren plötzlich über 10% kommt? wird sie dann automatisch verboten ohne Verfahren?

Was passiert, wenn ich jetzt eine Partei gründe und mir von vornherein keine Mühe gebe mich an unser Grundgesetz zu halten? Alles locker?

Komische Argumentation.

Klingt fast so als ob die Frage nach einer Obergrenze in den Raum gestellt wurde.

Ein Signal wäre gewesen, die Partei zu verbieten und zeitgleich mit dem Urteil alle Führungsmitglieder zuhause oder am Arbeitsplatz abzuholen und einzubuchten.
Sorry, ist polemisch, aber das wär doch in so ner Gestapo/SS-Manier sicher genau nach deren Geschmack...
Ich frag mich ernsthaft, was passieren muss, damit gegen äussere Rechte durchgegriffen wird.
Oder kommt wieder das Argument, dass man sich mitm Beobachten leichter tue, als wenn man sie verböte und sie im Untergrund weiteragierten?

sorry aber wie konkret lautet der Anklagepunkt um sie " einzubuchten"?
Im Terrorfred hattest du doch geschrieben das auch kriminelle Rechte haben auch, wenn sie Mörder sind. Gilt das nach deiner Meinung jetzt nicht mehr?

gilt wahrscheinlich auch nicht für die Leute die einen Kollegen und seine Familie mit dem Tode bedrohen ,weil er AFD Mitglied ist. Man muss nicht seiner Meinung sein vielleicht sollte man ihn auch sofort einbuchten weil er AFD Mitglied ist, wäre das beste nicht.
Und Sorry lass die Nazikeule stecken ich hab mit diesen Leuten nichts am Hut, aber das Recht sollte doch für alle gelten.
Wünsche dir einen schönen Tag.

Höcke gestern in Dresden:
"Bis heute sind wir nicht in der Lage, unsere eigenen Opfer zu betrauern", sagt Höcke. "Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in seine Hauptstadt pflanzt", sagt der AfD-Mann verächtlich über das Holocaust-Mahnmal im Zentrum von Berlin.
(Quelle: http://www.thueringen24.de/welt/arti...schreiben.html)

Man wird doch nicht die eigenen V-Männer einlochen. ;)

Im Ernst: Die NPD hat nur so lange überlebt, weil sie mit unseren Steuergeldern subventioniert wurde. Und ich meine jetzt explizit nicht die "Wahlkampfkostenerstattung".

Für mich geht das Urteil im Resultat in Ordnung weil ich generell nichts von Parteiverboten halte. Da zäumt man das Pferd von der falschen Seite auf. Lieber sollten man dem Verfassungsschutz verbieten, denen Geld in die Tasche zu stecken.

Die Begründung des Urteils begeistert mich allerdings überhaupt nicht. Politischer Erfolg als Verbotskriterium kommt mir doch etwas zu willkürlich vor. (Ich habe allerdings die Berichterstattung nur stark komprimiert genossen. Vielleicht habe ich das falsch verstanden.)

Und selbst da hat es ja auch wieder mindestens einen ahndungswürdigen Fall von "Fake News" gegeben als Spiegel Online munter eilmeldete, die NPD sei verboten. ;)

Ich bin grundsätzlich gegen Parteienverbote (rechts wie links), da eine wehrhafte Demokratie auch extreme braucht, um sich davon zu differenzieren und diese politisch zu bekämpfen, und auch verkraften kann.

Auch dienen diese wählbaren Extreme gut als Stimmungsbild der Gesellschaft. Nichtwähler kann man sich immer schönreden. Aber wenn diese dann aus Protest extrem links oder rechts wählen, dann sollte selbst dem selbstverliebtesten Politiker eine Warnung sein, wohin ein "weiter so" führen würde.



Leider werden diese Extreme kaum wirklich politisch bekämpft. Dass es NPD- Angehörige in kommunale Parlamente gewählt werden, spricht deutlich dafür, dass es in diesen Regionen Nachholbedarf in politischer oder sogar allgemeiner Bildung besteht oder die Kommunalregierung anscheinend sehr deutlich an den Interessen vieler Bürger vorbeiregiert.

Wenn man diese politische Basis verbietet, verschwindet ja nicht das Gedankengut. Es verschwindet lediglich vom Wahlzettel, was sicherlich zu reichlich Augenwischerei führen könnte.

Diese Extreme beschränken sich allerdings nicht nur auf ein konstruiertes "links" und "rechts". Gerade in diesen Zeiten gewinnt der Begriff des Extremismus der Mitte von Lipset eine neue Bedeutung. Die AfD spricht vor allen Dingen auch die "Mitte" eben dieser Gesellschaft an.

:Kotz: :Kotz: :Kotz:
Das einzig "gute" an Höcke ist, dass er die AfD für Leute mit Spuren von Restverstand unwählbar macht.

Gruß
N. :Huhu:

:Blumen:

Wobei Höcke, natürlich völlig übertrieben, ein wirkliches Problem unserer Gesellschaft anspricht, dass in breiten Kreisen doch sehr präsent ist aber in der öffentlichen Diskussion aufgrund der Historie kaum Erwähnung findet.

Patriotismus und nationale Identität sind Dinge, für die man sich nicht schämen sollte. Leider gerät man bei diesen Themen sehr schnell auf des Messers Schneide und wird arg schnell dem Faschismus zugeordnet. Wir als Menschen, die in Deutschland leben, können auch trotz der dunklen schrecklichen Geschichte sehr stolz auf vieles sein, was in diesem Land passiert ist. Dichter und Denker, Handwerk und Ingenieurskunst, Reformation und Aufklärung. Man muss seinen Patriotismus und seine nationale Identität nicht aufgeben, um ein weltoffener Mensch zu sein. Leider erweckt die strikte Einordnung des Themas in die Rechte Ecke aber den Anschein, dass nur das eine oder das andere möglich ist. Und genau das ist wiederum das, was einem wie Höcke in die Karten spielt, denn es gibt einige Menschen, die einfach auch öffentlich stolz darauf sein wollen, Teil dieses Landes zu sein. Am deutlichsten hat man dies bei der Fußball WM 2006 bemerkt, wo es plötzlich völlig normal war, mit entsprechenden Landesfahnen am Auto herumzudüsen.


Allerdings bedient sich Höcke einer Rhetorik, der sich auch ein gewisser Herr mit Schnauzbart aus Braunau zu eigen gemacht hat. Wenn man das Holocaust Mahnmal als aufdoktriniertes Denkmal der Schande betrachtet, ähnlich wie die Nationalsozialisten die Auflagen des Versailler Vertrags als Schande betrachteten. Er stellt sich aber sehr geschickt an. Denn im Prinzip hat er ja sogar recht. Die bekanntesten Denkmäler erinnern immer an gute Zeiten und nicht an die schrecklichsten in der Historie. Allerdings darf man auch einfach nicht vergessen, dass der Holocaust, so widerlich er auch war, ein Teil der deutschen Geschichte ist, und dieser Teil einfach immer wieder ins Gedächtnis gerufen gehört.

Ich finde den Höcke eine ganz phiese Persönlichkeit, es gibt nichts an ihm was ich mag.


So ist das heutzutage:

Trump machte Wahlkampf für Clinton, Clinton für Trump.

Merkel macht Wahlkampf für die AFD, Höcke gegen die AFD und für alle anderen

Ich tu mir schwer, auf etwas stolz zu sein, worauf ich keinen Einfluß habe oder hatte. Ich bin einfach nur halbwegs froh, dass ich das Glück hatte, in DE geboren worden zu sein und nicht in einem heruntergekommenen Land. Die Hälfte von dem was wir sind und erreichen ist Zufall.

Geht mir anderes, schließlich bestimmen die Artikel 1-20 GG unsere Leitkultur, Normen und Werte, die wir schon als Kinder internalisiert haben.

Bist du auf das GG stolz?
Ich bin manchmal etwas stolz auf Dinge, die ich selbst bewegt oder gemacht habe.

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/AfD-besch...e19365606.html (Artikel veröffentlicht am 19.12.2016)

Und die hast DU formuliert? Oder warum bist Du dann stolz?

Mir geht es wie keko. Wobei ich zunächst mit dem "Stolzsein" auf das eigene Land oder Volk kein Problem habe. Bis zu den bekannten Auswüchsen - mit denen habe ich massive Probleme.

Ich würde die Quote noch höher schätzen. Deshalb fällt es mir nicht nur schwer, auf D stolz zu sein, sondern auch bei all meinen persönlichen positiven Dingen.

1) Glück gehabt - am richtigen Ort geboren
2) Glück gehabt - Eltern waren ok und haben sich um meine Entwicklung gekümmert
3) Glück gehabt - das in mir angelegte lebe ich jetzt runter, hätte besser und viel schlimmer kommen können.

Ich kann eigentlich für nix was dafür. ;)

Bin aber froh drüber aus einem Land zu kommen, in dem vieles richtig läuft.

Mir geht das Nationalstolz-Geseihere auf den Senkel. Alle Dichter, Denker, Ingenieure und was weiß ich sind nicht vom Himmel gefallen und in Deutschland aufgeprallt, sondern originär mal Kelten, Mongolen, Hunnen, Ostgoten oder was weiß ich denn gewesen. Die bedeutenden Deutschen von morgen sind die Einwanderer von heute.

Außerdem sind die deutschen Geistesgrößen immer beeinflusst von anderer Länder Kulturen und Wissenschaften. Wenn wir die Grenzen dichtmachen gibts dann nur noch röhrende Hirsche über den Betten und der Gebrauch der arabischen Zahlen wird ab sofort als undeutsch verboten.

Ein in sich geschlossenes System kann nie wirklich kreativ sein *Bildungsbürgertum ein* (Unvollständigkeitstheorem von Kurt Gödel. Ist eigentlich was in Sachen Mathematik und KI, passt aber hier ganz gut) *Bildungsbürgertum aus*.

Wir sind eine Weltgemeinschaft. Und in Deutschland gab es fruchtbaren Boden zur Entwicklung so mancher Errungenschaft. Eben weil wir ein Gemisch so vieler Einflüsse sind.

Und: Wir sind Verusacher mancher übelster Gräueltaten. Das soll man nicht vergessen. Da bin ich nicht stolz ein Deutscher zu sein.

My 5 cent.

Ich glaube schon, dass der eigene Einfluss auf das eigene Leben beträchtlich ist. Es zählt ja nicht nur das absolute sondern die relative Entwicklung. Wenn ich z.B. als Spätaussiedler mit nichts nach Deutschland komme und ich irgendwann eine schöne Wohnung habe und meinen Kindern die Ausbildung finanziert habe, habe ich etwas geleistet und kann stolz darauf sein.

Wenn ich aber nur vom Geld meiner Eltern profitiere und nichts eigenes aufbaue, stehe ich vielleicht am Lebensende immer noch besser da, als der erste Kollege, stolz sein brauche ich darauf aber nicht.

Aber wer nichts hat, worauf er in eigenem Leben stolz sein kann, dem bleibt ja immer noch Deutschland, auf dass er stolz sein kann. ;)

Ich bin nicht stolz darauf, Deutscher zu sein. Das erspart mir es aber auch, mich dafür zu schämen, was die Deutschen in den letzten 150 Jahren so verbrochen haben und wo sie andere Länder ausgebeutet haben. Und damit meine ich nicht nur den Nationalsozialismus.