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Kleines Nachtlied für euch Fanboys
Sarah unser, die Du bist in der Talkshow, geheiligt werde dein Ego. Dein Drama komme, deine Meinung geschehe, und zwar sofort. Unser russisches Gas gib uns heute, und ignoriere gefälligst jede Kritik, Egal, wie falsch deine Politik. Und führe uns nicht in Versuchung, dir zu widersprechen, sondern erlöse uns von deinen Blicken. Denn du willst die Bühne, die Show und die Eitelkeit, in Ewigkeit. Dramen. |
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§ 21 GG 1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. |
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Weiterer Netzfund:
In Deutschland regelt Artikel 21 des Grundgesetzes, woran sich Parteien halten müssen. Absatz 1 schreibt vor, dass ihre «innere Ordnung demokratischen Grundsätzen entsprechen» muss. Demnach müssen Parteien «von unten nach oben organisiert sein», wie Josef Franz Lindner, Verfassungsrechtler an der Universität Augsburg, der NZZ sagt. Kader- oder Führerparteien sind also verboten. Dabei sei es zwar zulässig, dass das BSW Wagenknecht «im Namen hat und sich programmatisch nach ihr ausrichtet». Nur darf sich das laut Lindner «nicht in seiner organisatorischen Struktur widerspiegeln». Laut der Parteienrechtlerin Sophie Schönberger von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf verstösst die Satzung des BSW in einem wichtigen Punkt gegen die Regelung in Paragraf 16 des Parteiengesetzes. Und zwar sei es rechtlich unzulässig, sagt sie, «dass die BSW-Satzung vom Wortlaut her auch Massnahmen gegen Landesverbände ermöglicht». Das Parteiengesetz lasse nur Massnahmen gegen nachgeordnete Gebietsverbände zu, also etwa gegen Orts- und Kreisverbände. |
Zitat:
Würde das BSW und ihre Statuten nicht das GG erfüllen, würden sie auch nicht zu Wahlen zugelassen! Zum § 16 Parteiengesetz kann ich adhoc nichts sagen, es scheint mir allerdings auf den 1. Blick kaum ausreichend, um dem BSW die nach dem GG geforderte demokratische Willensbildung abzusprechen. |
Zitat:
Kein Blatt Papier zwischen Stalin, Ulbricht und Wagenknecht Ein aktueller Kommentar von Gunter Weißgerber: Putin ist so recht nach Wagenknechts Stalingeschmack. Er zieht sie magisch an. Sarah Wagenknecht ist sich treu geblieben, die Zeit der taktischen Verstellung der letzten Jahre ist vorbei. Schrieb sie 1992 „Und was immer man - berechtigt oder unberechtigt - gegen die Stalin-Zeit vorbringen mag, ihre Ergebnisse waren jedenfalls nicht Niedergang und Verwesung, …“ Daraus: Was für Putin der Untergang des großrussischen Reiches Sowjetunion genannt 1991 war, ist für Sarah Wagenknecht die Friedliche Revolution von 1989/90 – eine Konterrevolution. Mit dieser Konterrevolution hat sie eine schwärende offene Rechnung zu begleichen. Putin hilft ihr beim Rückrechnen. Die Friedliche Revolution nahm Frau Wagenknecht endgültig das realexistierende Terroruniversum von Lenin, Stalin und Ulbricht. Den Diktator Honecker rechnet sie wie Gorbatschow zu den Appeasern, die vom richtigen Weg in den Kommunismus abwichen. Putin kommt zwar nicht kommunistisch über die freie Ukraine, wohl aber wenigstens großrussisch. Was gewohnheitsmäßig ein bisschen wie kommunistisch riecht. Putin ist so recht nach Wagenknechts Stalingeschmack. Er zieht sie magisch an. Sarah Wagenknecht ist sich treu geblieben, die Zeit der taktischen Verstellung der letzten Jahre ist vorbei. Schrieb sie 1992 „Und was immer man - berechtigt oder unberechtigt - gegen die Stalin-Zeit vorbringen mag, ihre Ergebnisse waren jedenfalls nicht Niedergang und Verwesung, …“ so sagt klingt sie heute nach „Putins Spezialoperation ist leider brutal, aber unumgänglich. Die Ukraine muss entwaffnet werden.!“ Sarah Wagenknecht ist nicht mehr Führerin der „Kommunistischen Plattform“ in der PDS. Nun ist sie Führerin der großrussischen Interessen wider die Ergebnisse der Friedlichen Revolution in Mittelosteuropa. |
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Das wäre in etwa auf dem gleichen Niveau, wie wenn man Habeck oder Baerbock mit Hitler in Verbindung brächte, weil sie Schwachkopf oder Hohlbratze mit Anzeigen belegen und verbieten. |
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Es sollte aber eingebettet sein in eine noch größere Friedensstrategie. Oder wollen wir uns, falls sich die USA aus Europa etwas zurückzieht, wovon ich ausgehe, mit Russland anlegen? Cui bono? |
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