Zitat:
Zitat von Koschier_Marco
(Beitrag 1768741)
Welche Kapazitäten hat die BW den derzeit die eine Verteidigungsarmee deiner Meinung nach nicht braucht und oder welche nicht notwendigen sollen angeschafft werden
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Leider finde ich keine ausreichend konkrete Daten, um Deine Frage genau zu beantworten. Das gilt genauso für alle, die mehr fordern und das einfach apodiktisch mit einer Bedrohungslage begründen ohne Daten. Es fehlen am Ende auch Daten, wieviele Geschenke an die Ukraine aus dem Bundeswehrmaterial geben und was davon wieder durchs normale Budget ersetzt wird. Das findet z.T. nicht haushaltstransparent statt. Heute kam eine Meldung, dass Iris-T aus der Bundeswehr (hier notwendig eingesetzt!) per Anweisung von oben an die Ukraine weitergeleitet worden ist, z.B. . Dann hat die Bundeswehr ca. 20 000 Ukrainer ausgebildet, sie ist in die Repatur involviert usf., was alles im normalen Budget / Haushaltsplan gelistet und vom angestellten BW-Personal geleistet wird wie auch Stabs- und Beschaffungsarbeiten.
Ich habe auf Studien verwiesen, welche die militärischen Potentiale der NATO Länder und Russland vergleichen, um zu begründen, dass kein Sondervermögen (wurde erst nach dem Ukrainekrieg geschaffen) und keine Erhöhung notwendig ist. Es gibt irgendwo eine Stellungnahme des BSW zur Bundeswehr Ausstattung, Landes-Verteidigungsauftrag usf., kann ich mal raussuchen bei Gelegenheit.
Im übrigen, nimm es bitte wirklich nicht persönlich, fände ich es schon sehr merkwürdig, wenn Schweizer oder Österreicher von DE mehr Verteidigungsausgaben verlangen und hier im Forum einfordern, wo in ihrem Land und mit ihren Steuern < 1 % vom BIP für Verteidigung finanziert werden. (was ich persönlich by the way begrüsse).
Im Unterschied zu den österreichischen Nicht-FPÖ-Parteien hat übrigens das BSW mit verhindert, in 2 Bundesländern eine Situation wie bei Euch entstehen zu lassen durch Kompromisse in Koalitionen und es würde das auch im Bundestag wahrscheinlich so tun.
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