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Und ich wiederhole die Annahmen (eine politische Bewertung der Durchsuchungen), dass es mit Absicht erfolgt ist, um die letzte Generation in der Öffentlichkeit zu diskriminieren, Sympathisierende abzuschrecken und in breitem Umfang über die Durchsuchungen und Beschlagnahmungen Informationen über die Organisation erhalten zu können. (da auch der Verfassungsschutzpräsident erklärt hat, es würde sich aus seiner Sicht nicht um "eine kriminelle Vereinigung" handeln.) Mit dieser Auffassung stehe ich keinesweg alleine da. Die Berliner Staatsanwaltschaft, wo sicher die meisten Strassenblockaden stattfanden, hat bekanntlich erst am 29.11. mitgeteilt, dass aus ihrer Sicht der Anfangsverdacht einer "kriminellen Vereinigung" nicht gegeben ist. Zitat:
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"Die Staatsanwaltschaft ist politisch weisungsgebunden und untersteht in Berlin einer Justizsenatorin, die der Linken angehört. Noch Fragen zur Einordnung dieser Gruppe." Dieser Umstand, dass die Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind, wurde übrigens schon öfters von Seiten der EU angemahnt. Zurecht wie ich finde. Sowas ist eines Rechtsstaats wie Deutschland unwürdig. Befremdlich finde ich, wie hier die Taten der Letzten Generation als Ordnungswidrigkeiten kleingeredet werden. Ich sehe da: - Nötigung - Eingriff in den Straßenverkehr - Eingriff in den Luftverkehr - Hausfriedensbruch - Sachbeschädigung Sorry, aber das sind alles Straftaten. Eine Ordnungswidrigkeit liegt vor, wenn du nicht angeschnallt bist, falsch parkst oder ein bisschen zu schnell gefahren bist. Irgendjemand hat hier geschrieben, Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Ja, aber das sehe ich in Bezug auf die LG wenn so getan wird, als ob diese Straftaten rechtens wären, weils ja ums Klima geht. Und last but not least etwas zum Nachdenken an gewisse Mitglieder der Last Generation und FFF Sympathisanten Szene hier: Ihr seid euch schon im klaren darüber, dass die eure Sympathie und eurer Wohlwollen keineswegs erwidern. Ihr könnt eigentlich froh sein, dass keine von denen hier angemeldet ist. Die würde hier nochmal ganz anders in die Tasten hauen und gewissen Leuten die Leviten lesen. Ich bin mir nämlich ziemlich sicher, dass die absolut Null Verständnis für Leute aufbringt, die zum Radeln oder für ein bisschen Fun bei einem Wettkampf in den Flieger steigen. Zur Not klebt die sich mit ihren Mitstreitern dann auch einfach auf der Zubringerstraße zum Flughafen fest oder gleich auf der Startbahn, damit der Trip nach Lanza, Malle, Fuerte oder Hawaii erst gar nicht beginnen kann :dresche Wie hier darauf reagiert werden würde, wäre auch mal interessant ;) |
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Von wem hat sich dann der Verfassungsschutzpräsident Hallwag seine Wertung diktieren lassen ;-) . Zitat:
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Ich kann da ebenfalls nur spekulieren, wenn ich denke, Du gehst da zu sehr von Dir selbst aus. Das zeigen mir diese Überlegungen: Zitat:
Mir ist das persönlich sympathisch, aber ich bin überzeugt davon, dass dieser Ansatz nicht erfolgreich sein wird. Die Menschen werden sich nicht in bessere Menschen verwandeln. Deine in der Sache verständlichen Appelle an das Verhalten des einzelnen Menschen sind mehr oder weniger nutzlos. Die Eigenheime werden dadurch nicht kleiner, die Flugreisen nicht weniger und der Konsum nicht geringer. Du kannst nicht viel mehr erreichen als dass Du Dich selbst gut fühlst. Entsprechend konzentriert sich Deine Kritik am Verhalten anderer Personen auf diejenigen Lebensbereiche, bei denen Du gut dastehst. Andere lässt Du weg. Beispiel: Ich fliege nach Hawaii und Du nicht. Die Letzte Generation unterscheidet sich hier von Deiner Strategie. Sie suchen die Lösung nicht darin, dass der einzelne Mensch sich bessern müsse. Sondern sie zielen auf strukturelle Veränderungen unserer Gesellschaft. Zum Beispiel ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen und preisgünstigen ÖPNV. Ein Beispiel: Du bist doch Veganer. Gut für das Anliegen der Veganer sind alle Menschen, die an Verbesserungen für das Tierwohl mitarbeiten. Das können Menschen sein, die durchaus Fleisch essen. Auch sie können einen Beitrag leisten, indem sie künftig weniger Fleisch verzehren oder nur noch Biofleisch essen oder sich auf der politischen Ebene für humane Haltungsformen engagieren. Ein Veganer, der nur andere Veganer zu akzeptieren bereit ist, wird nach meiner Überzeugung weniger erreichen. Im gleichen Sinne kann man sich durchaus für Umwelt- und Klimaschutz engagieren, ohne selbst in den Lebensbereichen, die Du vorgibst, ein Vorbild zu sein. :Blumen: |
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Es fehlt aus offensichtlich jegliche Grundlage für den Anfangsverdacht. Das dürften auch die Staatsanwaltschaften wissen. Ein bewusstes, absichtliches Handeln seitens der Exekutive muss also angenommen werden. Über die Motive kann man gewiss nur Vermutungen anstellen. Klar scheint mir aber, dass linke Demonstranten mit harmlosen Aktion übermäßig sanktioniert werden, wohingegen man am rechten Rand gar nicht (NSU) oder nur sehr spät eingreift (Reichsbürger). Das ist schon auffällig und sicher kein Zufall. |
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Da muss der Staat aktiv werden, ohne geheimen rechten Plan. |
Vor allem muss man sich den Begriff „Anfangsverdacht“ einem dick unterstreichen. Ein Anfangsverdacht liegt gemäß § 152 Abs. 2 StPO vor, wenn „zureichende tatsächliche Anhaltspunkte” für eine „verfolgbare Straftat” vorhanden sind.
Das ist keine hohe Hürde. |
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Falls sich jemand fragt, was das Richtige ist, einfach den Klimaforschern zuhören. Die sagen alle, das wir unser Verhalten grundlegend ändern müssen. Also wir und nicht ein Kleinbauer in Kenia. Menschen, die nun denken, das ihr individuelles Verhalten nichts am Verlauf des Klimawandels ändert, begeben sich intellektuell in die Nähe von Leuten, die sagen, dass sie nicht zur Bundestagswahl gehen, weil ihre Stimme am Wahlausgang eh nichts ändert. Zitat:
Ich frage mich sowieso, ob ab einem gewissen Alter der Mensch überhaupt noch in der Lage ist, sein Verhalten grundsätzlich zu ändern. Wahrscheinlich nicht. Zitat:
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Ich hoffe immer noch auf die Doppelstrategie: Bewusstsein verändern und politische Entscheidungen treffen. In den 70ern (meine Kindheit) waren viele Flüsse quasi tot. Meine Verwandten, die hier im Saarland wohnten, erzählten immer, dass sie wegen der Luftverschmutzung keine Wäsche raushängen konnten. Geraucht wurde überall, und als die Grünen kamen, lachte die halbe Nation. Hat sich geändert. Es wird nicht schnell gehen und vielleicht auch nicht schnell genug.
Aber immerhin haben einige Kollegen gerade inzwischen ein schlechtes Gewissen, wenn sie mich bei Minusgraden mit dem Fahrrad kommen sehen, und inzwischen fahren einige (wenige) mehr mit dem Rad. Inzwischen haben wir sogar eine Abstellmöglichkeit für die Räder. ;-) |
Moin,
ich glaube zuschauen ist das falsche Wort, da "wir" als Gesellschaft eher die Augen verschliessen. Wir bauen ja auch im Ahrtal massivst wieder auf obwohl die Wissenschaft sagt, dass dieser Vorfall nur einer von vielen war, die häufiger kommen werden. Das ist ein gutes Beispiel von komplettem ignorieren der Fakten und weiterso..es gibt natürlich viele, da keine Wahl haben? oder glauben keine Wahl zu haben...aber selbst die, die eine hätten siedeln dort wieder an... Durch die Ukraine hat ja jetzt praktisch selbst jeder die Ausrede zum weiterso, erstmal.... Ich schliesse mich da nicht aus, im Gegenteil...ich ertappe mich manchmal bei dem Gedanken..jo, bin jetzt 54...das werde ich schon noch ordentlich überstehen.... |
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Das bedeutet, dass wir in 24 Jahren global den doppelten Verbrauch an Ressourcen haben werden wie heute. Ökonomen können sicher an dieser überschlägigen Rechnung noch etliche Korrekturen anbringen. Sie zeigt aber, dass wir uns mit unserer Art der wachstumsorientierten Wirtschaft auf eine Sackgasse zubewegen. Einerseits können wir die Umwelt nicht immer mehr belasten, andererseits kommen wir aus unserer wachstumsorientierten Wirtschaft nicht heraus. Selbst wenn dieses Wirtschaftswachstum, das zu einer Verdopplung der Wirtschaftsleistung alle ein, zwei Generationen führt, komplett klimaneutral gelänge: dann stellt die verbleibende Umweltbelastung immer noch ein existenzielles Problem dar. Allein in Deutschland sind die Hälfte aller Tier-, Pflanzen- und Pilzarten bereits ausgestorben oder vom Aussterben bedroht. Ihr kennt ja alle diese Zahlen. Ich will damit ausdrücken, dass es nicht reicht, wenn wir einen Haufen Windräder aufstellen und ansonsten so weitermachen wie bisher. Zum Beispiel mit 50 Millionen E-Autos in Deutschland anstelle von Verbrennern. Das Problem ist leider weit umfassender und liegt nicht auf der Ebene des einzelnen Bürgers. |
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Selbstverständlich muss der Staat aktiv werden, aber eben verhältnismäßig. Diese Verhältnismäßigkeit ist hier offensichtlich nicht gegeben. Hier wird übermäßig hart gegen vermeintliche "linke" Demonstranten vorgegangen, während man bei rechten Straftätern so lange weg schaut, bis es gar nicht mehr geht. Dieses Vorgehen asymmetrische Vorgehen seitens der Sicherheitsbehörden ist nun nichts Neues, zeigt sich hier wieder mal in seiner ganzen Absurdität. |
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Da gibt es natürlich keine Sippenhaft, wie kommst du auf eine solche Idee? Sippenhaft gibt es in unserem Rechtssystem zum Glück nicht, es muss immer die individuelle Schuld nachgewiesen werden. |
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Es bringt nichts, auf dem SUV-Fahrer rumzuacken. Vielleicht war er früher aktiver Triahtlet und hat so seinen Fußabdruck insgesamt verringert? Man sollte sich auch von dem Gedanken verabschieden, dass die Welt auf Deutschland wartet oder Deutschland Vorbild ist oder werden könnte. Wenn es dumm läuft, rauchen in Zukunft die Schlote einfach woanders. Statt sich den SUV-Fahrer ins Visier zu nehmen, sollte man viel genauer hinschauen, was unsere politische Führung auf die Beine bringt. (soll natürlich keine Ausrede sein, nicht selbst auch zu Energie zu sparen!) |
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Natürlich braucht es eine Form der Tatbeteiligung. Aber das StGB sieht ja nun mehr vor als die alleinige Täterschaft. Da gibt es neben Anstiftung, Beihilfe und Mittäterschaft auch noch Konstrukte wie zB die mittelbare Täterschaft. Was alles nicht unter Sippenhaft zu verstehen ist. Sippenhaft bedeutet, dass ich Teil einer Gruppe bin von der ich mich aufgrund Ethnie oder Familienzugehörigkeit oder anderen Faktoren nicht distanzieren kann, auch wenn ich es wollte. Und da kommen wir dann zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahme der umfangreichen Durchsuchungen. Sobald ein Anfangsverdacht besteht, MUSS der Staat beginnen zu ermitteln, um diesen Verdacht entweder ausräumen oder vertiefen zu können. Dazu MÜSSEN Maßnahmen getroffen werden. Letztlich gilt es eben Rechtssicherheit herzustellen, ob denn der Anfangsverdacht der Bildung einer terroristischen Gruppe erhärtet werden kann oder nicht. Und da ist eben das Erlangen von Sachbeweisen durch Durchsuchungen erforderlich und auch geeignet. Alle milderen Mittel wie zB Befragungen und Vernehmungen von Gruppe Mitgliedern mögen vielleicht milder sein bei gleicher erforderlichkeit aber sie ist eben ungeeignet. |
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zweit Auto alte Schüssel vorm Schrottplatz gerettet... |
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Deutschlandfunkkultur:
Klimaprotest, Bürgerbegehren, Bekenntnisse gegen Diskriminierung: Auf Schritt und Tritt werden wir aufgefordert, für eine gerechte Sache Position zu beziehen. Hat Aktivismus die Mitte der Gesellschaft ereicht? Und bringt er sie voran? Daraus: Dass die Blockaden der „Letzten Generation“ so viele Menschen verärgern, liege vermutlich genau daran, dass sie uns auf eigene Widersprüche hinweisen, so Miller. Wenn jemand sage, mit der Blockade auf dem Berliner Flughafen BER habe die Klimabewegung ihre Sympathien endgültig verspielt, „dann wahrscheinlich deshalb, weil man selbst zwar gerne aus dem ReCup den Kaffee trinkt und rhetorisch einsteht für mehr Klimaschutz, aber dann doch bitte mit dem Flieger nach Teneriffa fliegen möchte.“ Dass die „Letzte Generation“ von vielen Menschen als störend und als unsympathisch empfunden wird, sei eher ein Zeichen des Erfolgs, sagt Miller, „denn das ist ein Zeichen dafür, dass sie tatsächlich den eigenen moralischen und politischen Opportunismus angreift.“ |
Nebenbei fordert die Umwelthilfe, höhere Parkgebühren für Anwohner in den Städten. Als vorbildlich wird laut Umwelthilfe das Freiburger System angesehen, in dem laut Umwelthilfe standardmäßig 360€ und für "besonders große SUV und Pick-Ups" 480€ fällig sind.
Ein Blick auf die Homepage von Freiburg beantwortet die Frage, wie die Abgrenzung zwischen "normalem" Fahrzeug und SUV bzw. Pick-Up erfolgt: Gar nicht. Es wird einfach die Länge des Fahrzeugs als Maßstab genommen. Ab 4,70m sind 480€ fällig, egal welcher Fahrzeugtyp. Damit fallen viele reine Familienfahrzeuge darunter, während viele SUV mit den günstigeren Gebühren wegkommen. Ein Q5 ist z.B. kürzer. Natürlich wird man mit solchen Maßnahmen Fahrzeuge aus den Städten bekommen. Aber aus meiner Sicht vorrangig die Fahrzeuge, die überwiegend stehen und diejenigen, die sich den Parkausweis eben nicht mehr leisten können. Die Pendler, die auf dem Firmenparkplatz oder in der Unternehmenstiefgarage parken, juckt sowas nicht. Dafür trifft es die Anwohner, die sich keine Tiefgarage leiten können oder keine andere Abstellmöglichkeit haben. Wie schonmal gesagt, würde ich mir mal Vorschläge wünschen, die tatsächlich den Verkehr reduzieren und die nicht die Einkommensschwachen treffen. M. |
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-Ausbau ÖPNV. Auch Richtung ländliche Gebiete. -In den Städten Quartierlösungen ohne Autos, die Autos parken zentral z.b. in Tiefgaragen. -vieles weitere Ideen gibt es Und natürlich müssen wir auch wieder dahin kommen, dass man halt nicht 70km zu seinem AG fahren muss, nur um irgendwas zum Arbeit zu bekommen, sondern dass man wohnortnäher arbeitet. Das ist keine einfach Aufgabe und wird nicht von Heute auf Morgen gehen, die Richtung müssen wir aber einschlagen. Wie schon so oft gesagt, z.b. von Arne, die Richtung ist ja immer noch falsch, obwohl wir seit Jahrzenten wissen, dass wir umdrehen müssen, geht es immer weiter in die falsche Richtung, also mehr Verkehr, mehr Resourcenverbrauch, mehr Wohnraum pro Person, Mehr, Mehr Mehr. Und natürlich müssen auch Ursachen genannt werden. Ursachen sind dass Pendeln belohnt wird, teureres Wohnen nicht. Dass Arbeitgebern ermöglicht werden soll, billige Arbeitskräfte zu rekrutieren die dann jeden Tag 2h im Auto sitzen um für einen Billiglohn bei ihm zu schuften. ....... |
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Ausnahmen gibt es, logisch. Wir bekommen im Januar einen neuen Chef für die Leitung der Entwicklung ( Softwarehaus). Er kommt aus dem schwäbischen, Firmensitz ist das westliche Ruhrgebiet, er bleibt dort wohnen. |
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M. |
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Unternehmen sparen natürlich Geld. Deutsche Ingenieure werden (glaube ich) mit dem Faktor 3 verrechnet. Seit Corona kommt das Sparpotenzial durch nicht genutzte Räumlichkeiten hinzu und Kosten werden z.T. bequem auf den Mitarbeiter umgelegt: dann heizt halt jeder daheim für sich ;-) Ob sich das alles letztendlich positiv auf das Klima auwirkt? |
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ein Mercedes SUV Geschäftswagen ein grosser Volvo SUV Geschäftswagen ein Tesla Geschäftswagen. Alles Home Officler, die Autos stehen 95 % nur rum, manchmal geht die Frau mit einkaufen :-) |
Energiewirtschaft in Deutschland
CO₂-Ziel verfehlt, Ausbau der Erneuerbaren stockt Die Bundesnetzagentur findet auch in ihrer jüngsten Ausschreibungsrunde kaum Unternehmen, die zu den aktuellen Bedingungen Windräder bauen wollen. Die CO₂-Bilanz des ganzen Stromsektors passt dazu. SPON |
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Dazu kommuniziert die Gruppe als Gruppe sogar über eine benannte Pressesprecherin. Hier von einzelnen Kleinstgruppen mit individuellem Tatendrang zu sprechen, ist genauso wie die Einzeltätertheorie bei rechten oder islamistischen Verbrechen. Die "Klebeaktionen" oder das "Wir beschmieren die Glassscheiben von in Museen ausgestellten Kunstwerken" sind ja einfach nur nervig. ABER wenn man 24/7 "kritische" Infrastruktur mit einem Großaufgebot an Polizeikräften schützen muss, weil man befürchten MUSS, dass hier auch Störaktionen stattfinden könnten, dann sollte man das vielleicht doch ein wenig genauer untersuchen, als hinterher zu jammern hätte wäre wenn. |
Wie teuer ist die Rettung Hamburgs vor dem Hochwasser?
Ist Hamburg überhaupt zu retten? |
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Wenn Aktionen dafür sorgen, dass ein Großteil der Bevölkerung den Begriff Klimaschutz als negativ besetzt wahrnimmt, ist auch niemanden geholfen. Klimaschutz sollte positiv besetzt sein und als erstrebenswert angesehen werden. |
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Mein Diesel fährt auch ohne Hamburg. |
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Hattest du Physik in der Schule? :Lachen2: |
Das Niveau hier versinkt auch immer mehr...
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Das jetzt ein paar pubertäre Pickelgesichter mit einfachsten Mitteln unsere Infrastruktur lahmlegen können sollen? Am Ende sind se dafür verantwortlich, dass wir tatsächlich was für innere Sicherheit tun...Ziel verfehlt, aber trotzdem positiv zu sehen. Wir vernachlässigen schon lange viele, aus meiner Sicht notwendige Dinge....fängt beim präventiven Kauf (der empfohlen war) von Masken vor Corona an und hört bei der dilletantischen Sicherheitsstruktur im Inneren auf... |
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