Es mag aus Parteisicht so sein. Für mich als Idealist gilt immer noch primär, daß der Abgeordnete nur seinem Gewissen verantwortlich ist. Nur unter dieser Prämisse kann ich glauben, daß die im Bundestag durchgesetzten Gesetze und Beschlüsse tatsächlich einer Mehrheit entsprechen. Mit Fraktionszwang werden jede Menge Minderheitenpositionen aus strategischem Kalkül durchgedrückt (eine hand wäscht die andere, oder gehässig ausgedrückt: Minderheiten erpressen Mehrheiten), was dem Grundprinzip der Demokratie widerspricht. Daher finde ich Ströbeles Haltung in dieser Hinsicht gut, auch wenn ich vermutlich keine seiner Positionen teile.

Wobei hier ja die Frage Fraktionszwang im Raume steht.

Gäbe es keinen Fraktionszwang, würden sich ja trotzdem Mehrheiten bilden, Es wäre ja nicht so, dass es 600 Einzelmeinungen im Bundestag gäbe und man sich nie auf was einigen würde.
Es wäre da aber für die Abgeordneten viel einfach bei ihrer persönlichen Meinung zu bleiben. Sie müssten weniger gegen eigene Überzeugungen stimmen.


Z.b. ist es in den USA ja keineswegs so, dass die Republikaner und die Demokraten immer im Fraktionszwang zusammen stimmen.

Das hat auch damit zu tun, genauso wie bei Ströbele, dass sie alle selbst gewählte Kandidaten sind und keiner über eine Parteiliste in die Kammern gekommen ist.

Zu seiner Überzeugung stehen ist nicht kindisch, eher Zeugnis von Charakter und überzeugend für die Wähler, finde ich.
Kindisch ist allerdings, wenn Gesetze und Anträge, die eigentlich der eigenen Überzeugung entsprechen, bekämpft werden, bloß weil sie von der AfD oder von den Linken oder sonst einem "Feind" eingereicht wurden. Jedesmal, wenn ich von solchen Beschlüssen von Fraktionen höre, bin ich erschüttert über die Profilierungssucht von Politikern.

Das eigentliche Problem besteht doch darin, zu erfahren, wie Verbände und Unternehmen versuchen, Einfluss auf die Gesetzgebungsverfahren und auf Abgeordnete in den Ausschüssen zu nehmen. Um dazu mehr Transparenz zu erhalten, sowohl über die Nebentätigkeiten der Abgeordneten wie darüber, wer aus den Lobbyverbänden über einen persönlichen Hauszugangsausweis für den Bundestag verfügt, brauchte es leider in der Vergangenheit höchstrichterliche Entscheidungen.

lobbyisten-im-bundestag-fragwuerdige-doppelrollen

Nebenverdienste der Abgeordneten, grafisch geordnet nach Parteien und Höhe

(immer vergangene Legislatur: ohne FDP u. AFD)

Hausausweise: 706-lobbyisten-im-bundestag

Du Armer... :Cheese:
Kantige echte Meinungen sind mir 1000x lieber als Weichgewaschenes, sofern Kompromissbereitschaft und Einsicht besteht. Das gilt für mich gerade bei der Politikerzunft.

Tja - ich bin halt vom Leben schwer gezeichnet ;) und aktuell auch noch krank dazu.
Ich kenne meine Grenzen.
Mit der Politik und mir wird das in diesem Leben nichts mehr.
Echte und auch kantige Meinungen habe ich denke ich schon einige und ich lasse die sogar öfter mal durchblicken.
Bei der Nachhilfe müsste ich öfter Schüler einfach mal heimschicken.
Das habe ich in 20 Jahren noch kein einziges Mal gemacht.
An solche Sachen dachte ich, als ich schrieb, dass ich von meinen Naturell her Konflikte eher scheuen würde.

Und im Koalitionsvertrag ist das Lobbyregister auch nicht (mehr) enthalten. Warum wohl nicht?
:Lachanfall:

Aus dem Bundesfinanzministerium kam letzte Legislaturperiode doch (ich find es noch genauer) der Hinweis, dass die Staatssekretäre ohne die externen Berater der vier grossen Unternehmensberatungen in D gar nicht mehr die Kompetenz besässen, Gesetze zu entwerfen. Damit erlangen diese Berater aber natürlich frühzeitig Informationen zu Lücken und Ausweichmöglichkeiten (evtl gewollt selber dort eingefügt), welche dann in der Beratung anderer Klienten eingebracht und verkauft werden. Grauzonen nutzen, nennt sich das wohl.
Die Panama Papers haben die Folgen offenbart.

https://lpb.sachsen-anhalt.de/filead...mpuspublik.pdf

:Blumen:

Wer eine Meinung hat, ist natürlich auch leichter angreifbar als Mainstreamer. Vielleicht entsteht daher im Medienzeitalter der oftmals gleiche Typ Politiker. Da ist Trump und seine Tweets eine echte Wohltat.