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DocTom 07.11.2024 11:46

...und Scholz sorgt noch schnell für die Seinigen:
https://www.focus.de/politik/ausgere...260458717.html

Schwarzfahrer 07.11.2024 12:15

Zitat:

Zitat von Meik (Beitrag 1763168)
Mein Eindruck wenn man so im Bekanntenkreis spricht - wir sind hier ziemliche CDU-Hochburg - wird es die CDU mächtig Stimmen kosten wenn sie auf Merz sitzen. Der kommt zumindest hier bei den CDU-Wählern nicht gut an, insbesondere dieses Annähern an rechts.

Interessant, ich kenne CDU-Wähler die meinen, es würde Merz mächtig Stimmen kosten, wenn er sich nicht deutlicher von Merkel distanziert, mehr Zugeständnisse an Links macht, oder gar mit den Grünen zusammenarbeitet...

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1763187)
Was Merz und Spahn heraushauen, dafür wurde ich noch vor wenigen Jahren als Rassist bezeichnet.

Und das Gleiche war noch ein paar Jahre davor einfach normale, mehrheitsfähige, konservative Politik. Tempora mutantur.... Geschichte ist wohl nicht linear, sondern doch eher zyklisch.

keko# 07.11.2024 12:41

Zitat:

Zitat von DocTom (Beitrag 1763193)
...und Scholz sorgt noch schnell für die Seinigen:
https://www.focus.de/politik/ausgere...260458717.html

Ich denke, dass seine Tage als BK gezählt sind. Im Januar erst Vertrauensfrage und im März evtl. Neuwahlen, das ist zu durchsichtig.

DocTom 07.11.2024 13:19

Auch Habeck thematisiert die politische Diskussionskultur in D, den Mangel an Konsensfähigkeit.
Er gewinnt für mich auch gerade, chapeau.

https://www.n-tv.de/mediathek/livest...le9511936.html

Und zur Vertrauensfrage schiebt er die Verantwortung zum BK, ok so.

Zitat:

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wird an die Stelle von Justizminister Marco Buschmann treten.
OMG...

qbz 07.11.2024 13:22

Zitat:

Zitat von DocTom (Beitrag 1763208)
Auch Habeck thematisiert die politische Diskussionskultur in D, den Mangel an Konsensfähigkeit.
Er gewinnt für mich auch gerade, chapeau.

Und vor ein paar Wochen hat er selbst noch von der Bühne im Wahlkampf behauptet, dass BSW würde von Russland finanziert, was ihm später gerichtlich untersagt worden ist. Seine Mitkriegerin ist da keinen Deut besser.

Nepumuk 07.11.2024 13:25

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1763203)
Ich denke, dass seine Tage als BK gezählt sind. Im Januar erst Vertrauensfrage und im März evtl. Neuwahlen, das ist zu durchsichtig.

Ich denke, das Neuwahlen schon aus organisatorischen Gründen nicht vor März möglich sind. Direktkandidaten suchen/finde/wählen, Listenaufstellung. Da müssen die entsprechenden Versammlung einberufen/abgehalten werden. Und dann müssen auch noch die Fristen für die Einreichung eingehalten werden. Über Weihnachten geht nicht viel. März ist da zeitlich schon sehr knapp.

keko# 07.11.2024 13:31

Zitat:

Zitat von Nepumuk (Beitrag 1763211)
Ich denke, das Neuwahlen schon aus organisatorischen Gründen nicht vor März möglich sind. Direktkandidaten suchen/finde/wählen, Listenaufstellung. Da müssen die entsprechenden Versammlung einberufen/abgehalten werden. Und dann müssen auch noch die Fristen für die Einreichung eingehalten werden. Über Weihnachten geht nicht viel. März ist da zeitlich schon sehr knapp.

Söder meinte, die Vertrauensfrage könnte man theoretisch heute schon stellen. Neuwahlen seien Anfang Januar kein Problem.
BK Scholz spielt auf Zeit. Merz ist auch nicht auf den Kopf gefallen und will nicht Helfer werden.
Ich bleibe dabei: wir werden lange vor März eine neue Regierung haben.

Genussläufer 07.11.2024 13:40

Zitat:

Zitat von keko# (Beitrag 1763212)
Söder meinte, die Vertrauensfrage könnte man theoretisch heute schon stellen. Neuwahlen seien Anfang Januar kein Problem.

Nepumuk hat darauf hingewiesen, dass es dazu viel Vorbereitung zentral und dezentral bedarf. Als direkt Beteiligter weiss er ziemlich genau, was auf ihn an Arbeit zukommen würde. Für Söder ist das der Job. Da lässt es sich leicht sagen. Die Umsetzung erfordert aber einen exorbitanten Haufen ehrenamtlicher Hilfe. Um ehrlich zu sein, hatte ich so etwas auch nicht vor Augen.

Von daher Danke an Nepumuk für die Aufklärung :Blumen:


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