Natürlich, Remigration ist an sich ein neutraler Fachbegriff, der inhaltlich genauso in Scholzens "Abschiebungen in großem Stil" wiederzufinden ist, und in jeder Diskussion um die Umsetzung geltenden Rechts (wie viele leben hier obwohl sie kein Bleiberecht haben), oder in den aktuellen Plänen der Britischen Regierung zum Thema (Stichwort Ruanda). Zu Migrationspolitik gehört immer auch der Teil "Remigration" (s. auch Flüchtlinge nach dem Jugoslavienkrieg).

Correctiv hat es durch ihre propagandistische Darstellung hinbekommen, daß statt diesem neutralen Begriff (nicht belegbare) Fantasien von "Deportationen", auch von deutschen Staatsbürgern in Verbindung mit der AfD in die Köpfe (und vor allem in viele Medien) gepflanzt wurden, wie auch eine durch nichts belegbare Nähe zur Wannseekonferenz auf Grund einer rein räumlichen Nähe(?) konstruiert wurde. Sehr geschickt gemacht, super geeignet zum irrationale Ängste schüren, aber doch ist es vor allem eine substanzarme Medien-Kampagne gegen den politischen Gegner, wie die Aiwanger-Aktion es auch war. Und gleichzeitig ein großes Hindernis, Teilprobleme der Migration in näherer Zukunft anzugehen, weil jetzt immer das Schimpfwort "Deportation" drüberschwebt.

Und auf diese `Propaganda´ fällt selbst die AfD herein und trennt sich von einem Teilnehmer aus den eigenen Reihen. Oder ist die zeitliche Nähe nur ein Zufall? :Cheese:

Ich halte das entweder für einen (naiven und natürlich sinnlosen) Versuch, die Diffamierung in der Öffentlichkeit von der Partei auf die Einzelperson abzulenken, oder (wahrscheinlicher) war es ein willkommener Vorwand, weil Weidel die Person eh loswerden wollte. Übrigens hat sich m.W. nicht die Partei von der Person getrennt, nur das Arbeitsverhältnis mit Weidel ist beendet. Oder wurden alle AfD-Teilnehmer aus der Partei ausgeschlossen? - glaube ich eher nicht.

Meines Wissens wäre bei der Remigration, über die wir sprechen, auch Menschen wie du betroffen, da du z.B. im Gegensatz zu mir ein Migrant bist. BK Scholz meint dich nicht, davon kannst du ausgehen.

Rückwanderung (oder Remigration) bezeichnet die Rückkehr von Migrantinnen und Migranten in ihr Herkunftsland bzw. an den Ausgangsort ihrer Migration. Eine Rückwanderung erfolgt vor allem dann, wenn der individuell oder kollektiv wie auch immer definierte Erfolg oder Misserfolg im Zielgebiet die Rückkehr möglich oder nötig macht.

Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

Für diesen Verdacht bzw. Unterstellung habe ich bisher keinen Beleg gesehen (weder in Aussagen eines maßbeglichen AfD-Poliitkers, noch in Texten von Sellner), insofern halte ich es für ähnlich realistisch, wie die Unterstellung, daß Soros die Bevölkerung von Europa austauschen will.

Du wartest tatsächlich darauf, dass intelligente Menschen wie Höcke oder Weidel etwas Verfängliches in ihr Parteiprogramm schreiben?

Entscheidend ist doch "wie auch immer definierte". Ist es egal, wer dies definiert?

Ich sprach von Äußerungen, nicht von Parteiprogrammen. Wir hatten das aber schon mal. Ich weiß, daß jeder Politiker zu schlimmen Sachen fähig ist, da kürzlich einiges schon gesehen. Aber ich sehe keinen objektiven Grund, warum ich mir Sorgen machen sollte, daß eine Partei, die nicht mal an der Macht ist, mir mehr Schaden zufügen kann oder will, als die, die in absehbarer Zeit an die Macht drankommen. Ich priorisiere Risiken nun mal u.a. nach Eintrittswahrscheinlichkeit. Oder kannst Du einen objektiven Grund nennen, der diese (m.M.n.) Verschwörungstheorie über die millionenfache Vertreibung von Menschen zum realen Verdacht mit nennenswerter Eintrittswahrscheinlichkeit erhebt?

Mir reicht es schon, dass man darüber überhaupt öffentlich spricht. Der eine oder andere wird dies zum Anlass nehmen, sich in seinem Denken bestätigt zu fühlen.
Du wirst dies wohl erst verstehen, wenn es dich direkt betrifft. Vorher wird relativiert, konstruiert, argumentiert, vermeintlich sachlich dahergeredet.

Hier wurde nun schon vermehrt ChatGPT befragt.

Meines Wissens nach ist ChatGPT sprachbasiert und hat noch keine Verknüpfungen zu Wissensdatenbanken. Demzufolge kommen dort zwar wohlformulierte Texte als Ergebnis heraus, aber noch keine belegbaren Fakten.

Ich habe dies selbst schon versucht in dem ich ChatGPT Biographien von bekannten Persönlichkeiten schreiben ließ und war überrascht welcher Blödsinn dabei heraus kam.

Demnach halte ich diese Möglichkeit in Bezug auf Wissensvermittlung völlig ungeeignet.

Landsberg: Landjugend skandiert beim Faschingsumzug: Ausländer raus!

Fast bedenklicher als die Tatsache an sich finde ich die kläglichen Relativierungsversuche des Vereinsvorsitzenden:

Mir fällt schwer, eine andere Absicht zu finden, die mit diesen Rufen gemeint gewesen sein könnte...

Wenn man sich als Verein glaubhaft davon distanzieren will, muss die Reaktion wesentlich eindeutiger und deutlicher erfolgen.

M.

Das mag sein. Den Begriff Remigration gibt es aber schon länger und wurde damals nicht mit Deportation im Zusammenhang gebracht. So wie es der AfD heutzutage unterstellt wird.

Wir sollten über Inhalte streiten und nicht über Begriffe :Blumen:

Ich streite nicht. Aber diese Streitkultur in D nimmt langsam Formen an welche mir nicht gefallen, das läuft schon fast in Richtung USA wo es nur zwei Meinungen zu geben scheint.

Was die Remigration angeht, schon der Bundes Schröder und Frau Wagenknecht sprachen sich für die Rückführung (Rausschmeissen - wie auch immer) straffälliger Bürger mit ausländischer Nationalität aus.

Werd mal in z.B. Australien straffällig, dann bist du schneller weg als gedacht. Und wenn Du mal an deine Vier Wände denkst oder z.B. ein Forum. Schlägt da jemand quer so wird der ja auch herauskomplimentiert.
Ich sehe das sehr kleinklein, so bin ich nun mal.:Blumen:

Offtopic:
Sicher liefert Chatgpt in manchen Fällen auch direkt fehlerhafte Antworten wie manchmal Wikipedia auch. Ich habe auch zahlreiche Wissens-Tests mit dieser KI gemacht. Der Bot nimmt begründete Korrekturen und Hinweise auf Fehler an.

Im konkreten Fall, wo ich Chatgpt gefragt habe: "Wirkt sich wirtschaftliches Wachstum in den Industrieländern auf die Gesundheitsversorgung und die Lebenserwartung aus? Frage: Positiv oder Negativ oder Hat das wirtschaftliche Wachstum keinen Einfluss auf die Gesundheitsversorgung?" war für mich die Antwort nur eine zusammenfassende Alternative zum Verlinken von analog lautenden Studien und hat mir Arbeit bei einer referierenden Zusammenfassung erspart. Wenn Du diese Antwort inhaltlich fehlerhaft findest, würde mich interessieren was und bitte mit Beleg? Ich gebe es dann an Chatgpt weiter. :) Ich habe aber sicher nicht vor, in Diskussionen in diesem Thread vermehrt Chatgpt-Antworten zu posten. Wir haben für Chatgpt ja einen eigenen Thread für eine vertiefte Diskussion. (Frage ich z.B. Wie ist der Umfang der Erde am Äquator, gemessen in Kilometer? erhalte ich die korrekte Zahl.)

Es wird aber oft ein falsches Bild vermittelt.

Ausländische Straftäter mit Aufenthaltsbewilligung oder erst recht im Asylverfahren erhalten eine Ausweisungsverfügung und werden, kommen sie der nicht nach, mit staatlichem Zwang abgeschoben. Ausnahme: "Eine Person darf schließlich nicht abgeschoben werden, wenn ihr im Zielstaat eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit droht (§ 60 Abs. 7 AufenthG)".

Welche Gesetze möchtest Du jetzt konkret wie ändern?

Wen meinst Du mit "man"? M.W. wurden die o.g. extrem-Fantasien ausschließlich von AfD-Gegnern ausgesprochen - die werden wohl kaum zum Ziel haben, daß sich jemand in sowas bestätigt fühlt - oder soll es eine gezielte Provokation sein, damit die anderen "Farbe bekennen", und man damit einen greifbaren Grund hat, sie zu bekämpfen?

Es sei Dir gegönnt, diese Ängste zu pflegen. Aber wenn das oben eine ausreichende Begründung ist, sich vor einer theoretisch denkbaren politischen Entwicklung zu sorgen, dann ist das schwer von den m.M.n. ähnlich abstrusen Ängsten anderer (z.B. "Bevölkerungsaustausch" oder "Ökodiktatur") zu unterscheiden bzgl. Stichhaltigkeit.

Bevor man Gesetze ändert, wäre viel gewonnen, wenn die vorhandenen tatsächlich und effizient angewendet werden. Zweiter Schritt wäre sicher den Begriff "sichere Drittstaaten" vom grünen Kuschelbegriff auf eine realistische Basis zu stellen. Wenn beides erfolgt ist, lohnt es sich über Änderungen zu sprechen, davor ist es müßig; denn warum sollten zukünftige Gesetze besser umgesetzt werden, wenn es bei den aktuellen nur noch begrenzt klappt.

Äh nein, die AfD Gegner haben nur das weiter gegeben, was in AfD Kreisen besprochen wurde (aber nicht im offiziellen Parteiprogramm steht).

Äh, nein, das ist eben eines der Streitpunkte vor Gericht, was tatsächlich (aus)gesprochen wurde. Belege sehen für mich anders aus, als die sehr vage und tendenziös formulierten Correctiv-Publikationen. Noch steht Aussage gegen Aussage.

Es ist so ermüdend und frustrierend…
Wusste schon 1979 Konstantin Wecker, auch wenn es da eher die kommunisten waren:
https://youtu.be/FfLdScssTUI?si=PbCFbYSP-vOkz3lK

"Sicherer Drittstaat" kommt zur Anwendung bei der Asylgewährung, nicht bei der Ausweisung von Straftätern, worum es in dem Post ging, weil sich ein Asylbewerber nach der Einreise über Drittstaaten in DE nicht mehr auf das Asylrecht im GG berufen kann.
"In Deutschland werden solche Staaten als sichere Drittstaaten bezeichnet, in denen die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet ist. Zu den sicheren Drittstaaten zählen laut Asylgesetz alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz (Stand: April 2017). " 2017 war SPD / CDU in der Regierung. (nichts mit "grünem Kuschelbegriff")

Etwas anderes sind die sog. "sicheren Herkunftsländer", in die Ausweisungen nach Straftaten möglich sind. Falls Du das meinst, welche Länder sollten nach Deiner "realistischen" Ansicht konkret als "sichere Herkunftsländer" gelten? Libyen z.B., wo ständig mit den Push Backs der Frontex gegen die Menschenrechte verstossen wird, oder Syrien oder Türkei oder Afghanistan oder Iran? , um einfach mal nach den UkrainerInnen die grössten Flüchtlingsruppen in DE zu nennen, wobei in die Türkei nach Einzelfallprüfung Straftäter ausgewiesen werden.

Das ganze unkonkrete Gerede und die Polemik wie "grüne Kuschelbegriff", wobei Du es selbst falsch anwendest, oder "realistische Basis" oder "Straftäter abschieben" dient doch nur einer Stimmungsmache gegen Flüchtlinge u. Ausländer, weil es darauf verzichtet, zu nennen, was tatsächlich konkret nach Gesetzeslage geschieht oder Änderungsvorstellungen konkret zu nennen.

qbz, Danke!

m.

@qbz

eigentlich auch egal

Danke für die detaillierte Differenzierung, war mir so nicht bewußt. Für meine Alltagssprache hätte ich zwischen Staat und Land keinen Unterschied gemacht.

Tatsache ist allerdings, daß Deutschland, und speziell die Grünen, diese Listen kürzer halten möchten, als viele andere Länder; die Diskussionen um die Erweiterung der Liste, die immer an den Grünen scheitern, sind wohl allen schon mal zu Ohren gekommen. Ich habe schon von einem Fall gelesen, wo ein Afghane nicht nach Griechenland zurückgeschickt wurde, obwohl es rechtlich so richtig gewesen wäre, weil dort angeblich die Bedingungen nicht zumutbar seien.
Ich finde, daß es eigentlich nur eine relativ kurze Liste von tatsächlich hoch unsicheren Ländern geben sollte (aktuell wären da für mich z.B., aber nicht ausschließlich Ukraine, Sudan, Iran drauf). Die meisten anderen Länder von den ca. 190 weltweit sind zumnidest bzgl. Abschiebung von schwer Kriminellen als akzeptabel anzusehen. Wir können nicht Deutschland als Maß für alle Länder der Welt nehmen, und alles andere als nicht menschenwürdig bezeichnen, das halte ich für eine Arroganz ohnegleichen.
Konkrete Gedanken, die Menschen vor Kriminellen zu schützen, kann man wunderbar diskreditieren, wenn man unterstellt, daß man damit generell gegen Flüchtlinge Stimmung machen will.

M.m.n. nicht ganz nach Gesetzeslage, aber leider in der Praxis werden zwar immer wieder gut integrierte junge Menschen aus Ausbildung oder Job abgeschoben, aber z.B. bekommt ein Vergewaltiger nur eine Bewährungsstrafe und darf bleiben, weil er laut Richter "ein Musterbeispiel dafür sei, wie man in Deutschland gut ankommen kann" (und das war keine Ausnahme, sowas liest man immer wieder). Wegen aller möglicher Schein-Argumente, die einfach den Schutz von Tätern über den Schutz von Opfern stellt, bleiben solche Leute in großer Zahl unnötigerweise hier - das finde nicht nur ich unsägliches Versagen im der Anwendung vorhandener Gesetze.

Ich fürchte, Du hast diese Grundbegriffe immer noch nicht verstanden. Drittstaaten und Herkunftsländer sind nicht dasselbe.

Harter Tobak, was das Gericht da entschieden hat. Völlig absurd.

So eine Gerichtsentscheidung erweist den Rechten einen Bärendienst.

Ich hoffe, sowas ist ein Einzelfall.

Der Unterschied macht die 1. Silbe aus: Drittstaat / Herkunftsland (egal ob bei Herkunft "land" oder "staat" verwendet wird.).

Das Konstrukt des sicheren Herkunftsstaates hat vor allem auf die Asylverfahren entscheidenden Einfluss, weil alle Asylantragsteller aus einem sicheren Herkunftsstaat ein anderes, kürzeres Verfahren und strengere Auflagen erhalten als die anderen Antragsteller, was in der Regel zu hohen Ablehnungsquoten und Ausweisungen führt, weil keine individuelle Einzelfallprüfung stattfindet. Wikipedia: Sicherer_Herkunftsstaat_(Deutschland)- "Das Prinzip des sicheren Herkunftsstaates ist nicht mit dem Prinzip des sicheren Drittstaates zu verwechseln, das die Asylantragstellung im ersten Einreiseland des Schengen-Raums festschreibt."

Für Ausweisungen nach Straftaten in das Heimatland sind es hingegen nur ca. eine Handvoll Staaten, in die Deutschland bzw. die Bundesländer keine Abschiebungen / Ausweisungen durchführen, etwa aus dem Kopf zitiert für 2023: Eritrea, Somalia, Iran, Irak, Russland, Afghanistan, neuerdings vielleicht noch der Sudan?

Beispiel: Die Maghreb Staaten gelten bisher nicht als sichere Herkunftsstaaten. Nicht anerkannte Asylantragsteller, die überwiegende Mehrheit, muss ausreisen bzw. wird in die Maghreb Staaten abgeschoben, kommen sie der Ausweisungsverfügung nicht nach.

Leider nein, es hat aber nicht mal allein mit ausländischen Tätern zu tun (wobei, wenn man nur nach "Vergewaltigung und Bewährung" googelt, kommen m.M.n. zu viele solche Beispiele vor):

Ich habe volles Verständnis dafür, daß Menschen in solche Länder nicht zurückgeschickt werden - wenn es sich um "formale" Ablehnungen handelt, also einfach keine Anerkennung, etc. Hierfür ist eine (zeitlich definiert begrenzte) Duldung eine gute Übergangslösung, damit der Betreffende ein anderes Land suchen kann, das ihn aufnimmt.

Aber mir fehlt jedes Verständnis, warum nicht Kriminelle (ich denke nicht an Ladendiebe oder Zechpreller, sondern solche, die sich gegen die körperliche Unversehrtheit anderer Menschen vergehen) auch in solche Länder ohne Zögern zurückgeschickt werden sollten (zumal in den meisten nicht mal akut Krieg herrscht, und auch kaum allzu oft hier begangene Straftaten dort verfolgt werden).

Sollen dann unter Umständen bestimmte Delikte ohne Strafe bleiben oder andere mit Körperstrafen bis zum Tod bestraft werden? Und wie sollen Richter gerecht urteilen, wenn alle Zeugen in Deutschland leben?

Der tragische sog. Ehrenmord an der jungen sich emanzipierenden Hatan Sürücü, Frau u. Mutter, aus Berlin-Kreuzberg bekam z.B. sehr viel Aufmerksamkeit in Berlin und bundesweit. Sie erhielt vom Kreuzberger Jugendamt als junge, alleinerziehende Mutter (mit Kind aus Zwangsverheiratung mit 16) Hilfen und Betreuung (Ausbildung etc.). Der verurteilte jüngste Bruder, der sich als Einzeltäter dargestellt hat, ist direkt nach Verbüssung der Strafe aus der Haft in die Türkei ausgewiesen und abgeschoben worden. Seine zwei älteren Brüder, möglicherweise in die Tat verwickelt, wurden im 1. Verfahren freigesprochen, siedelten nach dem Prozess in die Türkei um, aber der Freispruch wurde in der Revision aufgehoben. Es kam zu keiner weiteren Verhandlung nach Aufhebung des Freispruches in Deutschland und in der Türkei wurden die Brüder von einer Mittäterschaft freigesprochen. Ich denke nicht, dass sich die Opfer einen Prozess im Heimatstaat der Täter wünschen.

Film: Nur eine Frau, Hatan Sürücü

Im Aufenthaltsgesetz sind alle Straftaten mit Strafmaß, wo ein schweres oder besonders schweres Ausweisungsinteresse oder eine zwingende Ausweisung besteht, aufgelistet.

Ich habe keine Angst vor der AfD. In meiner persönlichen "Angst-Liste" existiert die Partei nicht mal. DE hat aus meiner Sicht größere Probleme als die AfD. Diese sind halt in diesem Thread nicht das Thema. Meiner Meinung nach löst die AfD keine Probleme, sondern ist rückwärtsgewand. Sichtbar an anderen verlgeichbaren Ländern. Auch deine Konstrukte passen dazu - ich sehe keine Lösungsansätze.
Was nun "Bevölkerungsaustausch" oder "Ökodiktatur" damit zu tun hat, erschließt sich mir nicht.

Eine bessere Quelle als die Blöd-Zeitung gab's dazu nicht?
Oder nur keine, die in deinem Sinne skandalisiert?

Hier ein Bezahlartikel zum gleichen Thema von den selben Professorinnen, auf die Blöd sich bezieht:
https://www.faz.net/einspruch/sexual...-19410131.html

Da ist zwar leider nur die Einleitung frei lesbar, aber bis dahin klingt es völlig anders als im Hetzblatt.

Und nein, ich bin kein Freund von Vergewaltigern.
Aber (i.d.R.) ein Freund von Respekt ggü. der Justiz.

PS:
Merke gerade, der Blöd-Artikel bezieht sich genau auf den auch von mir verlinkten Faz-Artikel, scheint daraus aber nur die Teile rausgegriffen zu haben, die Aufhetzeignung haben.
Normal also.

PPS:
Meine Einschätzung aufgrund dünner Informationsbasis ist vermutlich nicht ganz korrekt.
Hier ordnet ein Fachmann das kompetenter ein:

Strafakte.de:
SEXUALSTRAFRECHT
Härtere Strafen für sexuelle Übergriffe?

Wie auch immer - dies gilt immer noch und eigentlich immer, wenn irgendwer das Drecksblatt zitiert:
"Eine bessere Quelle als die Blöd-Zeitung gab's dazu nicht?
Oder nur keine, die in deinem Sinne skandalisiert?"

Das wird die blaubraunen doch erfreuen:
Jetzt sollen kenianische Busfahrer den deutschen Nahverkehr retten

Der Tot von Volodymyr Yermakov wird viele bestätigen in ihrem denken...
Vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet und dann hier von Migranten erstochen worden.
https://www.spiegel.de/sport/basketb...d-1749a0f02292

Tragisch!

Es finden sich immer Nachrichten, welche das eigene Weltbild zementieren.

Retten ist vielleicht zu hoch gegriffen, aber sicher eine Hilfe. Die Busfahrer hierzulande sind im Schnitt über 50 Jahre alt, habe ich kürzlich gelesen, da ist Nachwuchs dringend nötig. Bei uns in der Region fahren viele Osteuropäer, die aber nicht hier bleiben; ich sprach mal mit einem Ungarn, der jeweils 6 Monate hier Bus fährt, um den Rest des Jahres von diesem Einkommen zu Hause mit Familie zu leben; er meinte, diese Art von Work-life-Balance machen viele seiner Kollegen, und planen dies nur so lange zu tun, bis sie genug Reserven zurückgelegt haben, um aufhören zu können.

Zum Thema Anerkennung des Führerscheins - sowas ist echt ein Trauerspiel, daß man hierzulande so einen Aufriß um die Anerkennung einfachster Fähigkeiten macht. Die sollten einfach alle mal für ein paar Wochen nach Kanada, dort bekommen sie den Führerschein, der dann hier anerkannt wird... (ich habe einen indischen Kollegen aus Kenia, bei dem es sich durch den Lebenslauf genau so ergab...:Cheese: ),

Zu afrikanischen Busfahrern fällt mir hier leider nur ein sehr ungutes Erlebnis ein, der hoffentlich "nur" eine persönliche Macke des Betreffenden manifestiert, und keine kulturelle Eigenart spiegelt - immerhin habe ich ähnliches bisher noch von keinem anderen Afrikaner (Kollegen, Mitfahrer) so erlebt (Story kurz: weil ich ihn mit dem Rennrad bei 3 Haltestellen überholt habe, und er mich dazwischen wieder zurücküberholen mußte, schneidet er mich zum Schluß lebensgefährlich, um dann mit der Faust zu drohen: "wenn Du mich nochmal überholst, bringe ich Dich um!" - immerhin in einwandfreiem Deutsch:Cheese: Trotzdem kann sowas in manchen Köpfen schnell Vorurteile verfestigen, leider)

Muss das sein? Eine kultur-rassistische Mutmaßung mit der Hoffnung, sie möge nicht zutreffen? Ich finde so etwas nicht in Ordnung.

Ach Arne, muß man überall gleich Rassismus wittern? Der Mensch denkt nun mal in Kategorien, schon allein um die Welt irgendwie zu strukturieren - das ist nicht gleich zwingend Rassimus. Wenn jemand Deutsche im Ausland erlebt, die sich daneben benehmen, projiziert er das auch meist gleich auf alle Deutsche. Ich als (Teil-)Ungare repräsentiere auch unfreiwillig "das Ungarische", egal wie untypisch ich sein mag. Andere tun dies mit jedem Grünen/AfD-ler oder Studenten oder Steuerberater. Jeder, der als Teil einer Gruppe wahrgenommen wird, wird erst mal mit dieser Gruppe verknüpft - glaubst Du, daß sowas jemals aufhören wird? Oder ist es nicht in Ordnung, daß ichn eine solche Verknüpfung in meiner Anekdote explizit als hoffentlich falsch herausstelle?